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  Zukunft von Demokratieinitiativen
Kleine Anfrage Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Innenminister/in 27.04.2011 Drucksache 17/1457
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Extremismus 
 Zukunft von Demokratieinitiativen 
 - Förderkritierien für gegen Rechtsextremismus engagierte Demokratieinitiativen, Landesmittel für Projekte gegen Extremismus und Rassismus 2005-2011, mögliche Einholung von Auskünften beim Verfassungsschutz zu Antragstellern, Anwendung und Bewertung der sog. Extremismusklausel ("Einverständniserklärung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung") der BRg durch die LRg, Auswirkungen bei Nichtunterzeichnung oder Missachtung dieser Bestätigung - 
 
 
Kleine Anfrage Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 27.04.2011 Drucksache 17/1457
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 21.05.2019
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
 
 
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