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  Sanierung von Öl- und Bohrschlammgruben
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 17.10.2016 Drucksache 18/4743
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erdölgewinnung 
 Sanierung von Öl- und Bohrschlammgruben 
 - Pflicht der Betreiber von Öl- und Bohrschlammgruben, der Rechtsnachfolger sowie heutiger Inhaber zur Übernahme der Sanierungskosten, Rechtsgrundlagen, Ausgleichsansprüche der Sanierungspflichtigen untereinander, Notwendigkeit einer Einrichtung zur Beratung von Grundstückseigentümern, möglicher Entzug von Aufsuchungserlaubnissen wegen Unzuverlässigkeit der handelnden Personen gem. § 11 Nr. 6 BBergG aufgrund nicht bereinigter Altlasten - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 17.10.2016 Drucksache 18/4743
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 29.03.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
 
 
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