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Fracking und Ölförderung
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 26.05.2016 Drucksache
18/4180
Zugang: öffentlich
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Erdölgewinnung | |
| Fracking und Ölförderung | |
| - Einstufung des von der RWE DEA bezüglich der Bewilligung "Schwedeneck-See" vorgelegten Arbeitsprogramms als schützenswert wegen darin enthaltener Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Vereinbarkeit des Vorrangs von Betriebs- und Geschäftsinteressen mit dem öffentlichen Informationsinteresse gem. Landesverfassung und Informationszugangsgesetz; für eine Ölgewinnung in Frage kommende Gebiete im Bereich Schwedeneck, Wirtschaftlichkeit der Gewinnung, Einhaltung des Zeitplans des Arbeitsprogramms, möglicher Widerruf der Bewilligung bei nicht aufgenommener Gewinnung; Rechtssicherheit des im künftigen Landesentwicklungsplan vorgesehenen Ausschlusses von Fracking - | |
| | Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MELUR 26.05.2016 Drucksache
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