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  Kürzungen im Kommunalen Finanzausgleich
Kleine Anfrage Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Innenminister/in 01.06.2006 Drucksache 16/796
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kommunaler Finanzausgleich 
 Kürzungen im Kommunalen Finanzausgleich 
 - Gründe für die in 2007 geplante Kürzung der Landesmittel um 120 Mio. Euro, mögliche Reduzierung auf 60 Mio. Euro, Einsparpotentiale der Gemeinden, zu erwartende Entwicklung der kommunalen Einnahmen; aus dem Kommunalen Investitionsfonds bewilligte Mittel für den Schulbau seit 2003, Auswirkungen einer Kürzung, geplantes Auslaufen des Sonderprogramms Schulbau; mögliche weitere Reduzierung der Pflicht zur Bestellung hauptamtlicher kommunaler Gleichstellungsbeauftragter; mögliche Absenkung von Standards für Kindergärten - 
 
 
Kleine Anfrage Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 01.06.2006 Drucksache 16/796
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
 
 
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