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  Heimerziehung 
 Medikamentenversuche im Rahmen von Heimerziehung 
 - Zustimmung zur umfänglichen Aufarbeitung der Heimerziehung in den 50er und 60er Jahren sowie der Arbeit der Stiftung "Anerkennung und Hilfe" zur Situation der Kinder und Jugendlichen in früheren Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie einschließlich der Untersuchung von Medikamentenversuchen im ehemaligen Landeskrankenhaus Hesterberg in Schleswig, Aufforderung der LRg zur Einleitung zusätzlicher Nachforschungen - 
 
 
Antrag SOZ in Beschlussempfehlung SOZ 03.02.2017 Drucksache 18/5129
Umdruck 18/7301, 18/7423
Ausschussprotokoll SOZ 18/84 02.02.2017 S 20-24
Sammeldrucksache LtgPräs 15.02.2017 Drucksache 18/5205
Plenarprotokoll 18/142 24.02.2017 S 11976
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

  Heimerziehung 
 Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung auswerten - Hilfen für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen weiterentwickeln 
 - Verbesserung der Rahmenbedingungen in den stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Ausweitung der rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der Heimaufsicht, Aufnahme einzelner stationären Einrichtungen in trägerübergreifende Organisationen, Fortschreibung des Hilfeplanes unter Einbeziehung der Jugendlichen, Förderung der Zusammenarbeit der stationären und der ambulanten Arbeit, der Elternarbeit und der Entlassungsvorbereitung, Notwendigkeit von Fort- und Weiterbildungsprogrammen für Leitungskräfte, Ausbau der Partizipation und des Beschwerdemanagements, Förderung von Projekten für "Grenzgänger" (Jugendliche mit besonderem Hilfebedarf), Beschulung in der Regelschule und in Ausnahmefällen durch ausgebildete pädagogische Fachkräfte, Förderung von sozialräumlich ausgerichteten Konzepten, Verbesserung der Personalentwicklung; Etablierung des Runden Tisches als Dialog- und Beteiligungsinstrument zur Unterstützung des Landtags und seiner Ausschüsse - 
 
 
Antrag Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Peter Eichstädt (SPD), Flemming Meyer (SSW) 07.01.2017 Drucksache 18/5050
Plenarprotokoll 18/139 26.01.2017 S 11674-11691 11717
Beschl: Annahme (mehrheitlich, namentliche Abstimmung)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/139: Eichstädt, Peter (SPD) S 11674-11675 11682-11683 11686 (ZwFr); Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 11676-11677 11684-11685; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11677-11678; Klahn, Anita (FDP) S 11678-11680; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 11680-11681 11689; Meyer, Flemming (SSW) S 11681-11682; Pauls, Birte (SPD) S 11683; Baasch, Wolfgang (SPD) S 11683-11684; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 11684; Ostmeier, Barbara (CDU) S 11685-11686 11687 (ZwB) 11688 (ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 11686-11688; Heinemann, Bernd (SPD) S 11688-11689; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 11689-11690; Alheit, Kristin Min S 11690-11691
 
 
 

  Kinder- und Jugendhilfe 
 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein 
 - Zahl der Einrichtungen der stationären Kinder- und Jugendhilfe, Zahl der untergebrachten Kinder nach Landkreisen und kreisfreien Städten; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen nicht vorliegender Daten - 
 Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort MSGWG 19.09.2016 Drucksache 18/4596
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Pädagogische Modelle von Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen: Stufenmodelle, Punktesysteme, Kontaktverbote, Überwachung der Kommunikation - Nachfrage zu Drs. 18/3627 
     - Einrichtungen mit pädagogischen Konzepten nach dem Stufen- oder Phasenmodell, mit Punktesystemen sowie mit konzeptionell verankerten Kontaktverboten oder Kommunikationseinschränkungen - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGWG 12.07.2016 Drucksache 18/4211
     
     
     

      Heimerziehung 
     Medikamentenversuche im Rahmen von Heimerziehung
    Entschädigungssätze pauschaliert anheben
     
     - Zustimmung zur umfänglichen Aufarbeitung der Heimerziehung in den 50er und 60er Jahren, Feststellung von Defiziten bei der Aufarbeitung der Heimerziehung der Nachkriegszeit, insbesondere der pharmazeutischen und medizinischen Versuchsreihen an Heimkindern; Aufforderung der LRg zum Einsatz für die Anerkenung der Versuchsreihen als Unrecht, für eine Untersuchung der Rahmenbedingungen, der Verantwortlichen und Profiteure, für eine Überarbeitung des Kriterienkatalogs zur Bewertung von Forderungen der Betroffenen und für eine Aufstockung der Entschädigungen unter Hinzuziehung von Leistungen der Profiteure - 
     
     
    Antrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Wolfgang Dudda (PIRATEN) 07.07.2016 Drucksache 18/4405
    Umdruck 18/6827, 18/7301, 18/7423
    Plenarprotokoll 18/123 (neu) 20.07.2016 S 10274 (vertagt)
    Sammeldrucksache LtgPräs 15.09.2016 Drucksache 18/4637
    Plenarprotokoll 18/128 23.09.2016 S 10755
    Ausschussprotokoll SOZ 18/79 06.10.2016 S 4 (vertagt)
    Ausschussprotokoll SOZ 18/80 10.11.2016 S 5-6
    Ausschussprotokoll SOZ 18/84 02.02.2017 S 20-24
    (Zurückgezogen)
     
     
     

      Sexueller Missbrauch 
     Finanzierung des Fonds Sexueller Missbrauch 
     - Finanzierung des Fonds, Gründe für die fehlende Beteilung von SH und weiteren 13 Ländern, weiteres Verfahren, Sachstand zur Entschädigung für Unrecht und Leid in Einrichtungen der Behindertenhilfe und stationären psychiatrischen Einrichtungen an Kindern und Jugendlichen 1945 bis 1975 in der BRD bzw. 1949 bis 1990 in der DDR - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP), Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort MSGWG 22.06.2016 Drucksache 18/4295
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Vorwürfe über Rechtsverletzungen in weiteren Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe; angebliche Missstände in Einrichtungen in Rimmelsberg und Dörpling, Verhalten der Heimaufsicht, mögliche Kindeswohlgefährdungen, Behandlung von Beschwerden durch die Heimaufsicht, örtliche Prüfungen, Ergebnisse; Ausweitung der rechtlichen Möglichkeiten der Heimaufsicht, Änderung der §§ 45 ff. SGB VIII; eidesstattliche Versicherung des Abg. Dudda, Stellungnahmen des VPE 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Umdruck 18/6069, 18/6073, 18/6086, 18/6097, 18/6104
    Bericht MSGWG in Ausschussprotokoll SOZ 18/70 09.05.2016 S 4-30
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Schließung der Jugendhilfeeinrichtung in der Wrangelstraße in Flensburg am 04. März 2016; Gründe, Hinweise auf Missstände in der Einrichtung, angeblicher Alkohol- und Drogenmissbrauch, Überprüfung durch das Landesjugendamt, Zusammenarbeit mit Polizei und Staatsanwaltschaft, Information der Ministerin, Inobhutnahmen durch das Jugendamt, Betreuungskonzept der Einrichtung, Qualifikation der Mitarbeiter, geplanter Umzug der Einrichtung nach Langballig, Betriebserlaubnis, frühere Beanstandungen, Auflagen des Landesjugendamtes, Belegungsstopp, Anzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde des Betreibers gegenüber dem Landesjugendamt 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Umdruck 18/5740
    Bericht MSGWG in Ausschussprotokoll SOZ 18/67 10.03.2016 S 4-23
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Angeblicher Zusammenhang zwischen dem Konsolidierungskurs der CDU- und FDP-geführten LRg in der 17. Wahlperiode und den Missständen in der Jugendhilfeeinrichtung Friesenhof 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Plenarprotokoll 18/111 17.02.2016 S 9297-9298
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/111: Garg, Dr. Heiner (FDP) S 9297-9298; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 9298 (ZwB)
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe außerhalb von Schleswig-Holstein 
     - Zahl der außerhalb SH's untergebrachten Kinder und Jugendlichen, Zahl der in Namibia und Polen untergebrachten Kinder und Jugendlichen; Einrichtungen mit der Möglichkeit freiheitsentziehender Maßnahmen in anderen Bundesländern; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Informationen - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Heike Franzen (CDU) und Antwort MSGWG 13.01.2016 Drucksache 18/3711
     
     
     

      Ombudsperson in der Kinder- und Jugendhilfe 
     Einrichtung einer Ombudsperson für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    im Rahmen Haushaltsgesetz 2015: Plenarprotokoll 18/105 16.12.2015 S 8812
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/105: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8812
     
     
     

      Schulpflicht 
     Beschulung von Heimkindern in Schleswig-Holstein 
     - Heiminterne Beschulung von Kindern und Jugendlichen, Anforderungen, Überprüfungen, mögliche Schulabschlüsse, Ermessensspielraum bei einem Verzicht auf Beschulung "auswärtiger" Kinder und Jugendliche in einer öffentlichen Schule - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGWG 15.12.2015 Drucksache 18/3629
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Pädagogische Modelle von Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen: Stufenmodelle, Punktesysteme, Kontaktverbote, Überwachung der Kommunikation 
     - Gründe für die Nichtbeantwortung von Fragen der Drucksache 18/3627 zu mit den bei der Barbara Janssen GmbH ("Friesenhof") vergleichbaren Einrichtungen hinsichtlich pädagogischer Konzepte trotz einer Beantwortung ähnlicher Fragen durch den Hamburger Senat, Nichtbeantwortung von Fragen zu einzelnen Elementen pädagogischer Konzepte wegen des mit der Beantwortung verbundenen Aufwands - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGWG 14.12.2015 Drucksache 18/3627
     
     
     

      Heimerziehung 
     Runder Tisch "Heimerziehung"; Konzept des Ausschussvorsitzenden, angebliche Billigung durch den Ausschuss, Bitte um Korrektur der Niederschrift, Ergebnisse (Beratungsunterlagen der Runden Tische s. LIS-SH-Sonderdokumente) 
     
     
    Umdruck 18/5471, 18/5474 (neu), 18/6923 (neu)
    Ausschussprotokoll SOZ 18/62 12.11.2015 S 32
    Ausschussprotokoll SOZ 18/63 03.12.2015 S 14
    Ausschussprotokoll SOZ 18/64 28.01.2016 S 23-24
    Ausschussprotokoll SOZ 18/67 10.03.2016 S 24
    Ausschussprotokoll SOZ 18/68 17.03.2016 S 16
    Ausschussprotokoll SOZ 18/81 24.11.2016 S 21-23
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Mögliche Missstände in Teileinrichtungen der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof", den Heimen zugrundeliegende Konzepte, Lebensverhältnisse der dort untergebrachten Mädchen, Qualifikation und Verhalten des Personals, mögliche Gefährdungen des Kindeswohls, Struktur und wirtschaftliche Lage der Unternehmen; Abweichungen der Einrichtungen von behördlichen Genehmigungen und Auflagen 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/4 30.11.2015 S 5-47 50-64
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/12 08.02.2016 S 7-110
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/15 29.02.2016 S 6-97
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/17 14.03.2016 S 10 13-17 21 34-35 37 41-42 53-54 56
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/19 21.03.2016 S 5-119
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/19 21.03.2016 S 4-5
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/21 11.04.2016 S 6-72
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/23 18.04.2016 S 4-64
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/23 18.04.2016 S 4-11 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/26 23.05.2016 S 49-54 64-65
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/28 30.05.2016 S 6-8 24-25 28-33 45 51 53 55 63-65 73-74
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/34 20.06.2016 S 6-7 26-27 53 74 84-86
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/36 27.06.2016 S 49-70
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/38 11.07.2016 S 6-19 28-51
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/38 11.07.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/53 28.11.2016 S 6-51
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Heimkinder im ländlichen Raum - Problemanzeigen am Beispiel des Kreise Dithmarschen; Aufsatz von Christiane Orgis 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Umdruck 18/5119
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/3 09.11.2015 S 5
     
     
     

      Heimerziehung 
     Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund, den Bundesländern, der Evangelischen Kirche in Deutschland und der (Erz-)Bistümer der Katholischen Kirche in Deutschland über die Errichtung, Finanzierung und Verwaltung des Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" 
     
     
    Unterrichtung 18/182
     
     
     

      Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
     Konkretisierungen und Erweiterungen des Untersuchungsgegenstandes gemäß § 3 Abs. 2 des Untersuchungsausschussgesetzes 
     - Ergänzung des Antrags Drucksache 18/3352; mögliche notwendige Änderungen des gesetzlichen Handlungspielraums von MSGWG, Landesjugendamt und Heimaufsicht bei der Wahrnehmung der Aufgaben der Heimaufsicht und der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, derzeitige rechtlichen Rahmenbedingungen, Möglichkeiten zur Erweiterung von Kompetenzen und Eingriffsbefugnissen, personelle Ausstattung der Heimaufsicht, Kooperation des Landesjugendamtes mit den örtlichen Jugendämtern, Einrichtung einer Ombudsstelle; geeignete pädagogische Konzepte zur Gewährleistung des Kindeswohls bei der Unterbringung in Heimen, Anpassung bestehender Betriebserlaubnisse im Falle von Gesetzesänderungen - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Änderungsantrag Beate Raudies (SPD), Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW) 16.09.2015 Drucksache 18/3375
    Plenarprotokoll 18/97 17.09.2015 S 8176-8194
    Beschl: Annahme von Punkt 6 (einstimmig) und Punkt 8 ( mehrheitlich)
    (Weitere Beratung siehe Antrag Drucksache 18/3352)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/97: Günther, Daniel (CDU) S 8176-8178; Midyatli, Serpil (SPD) S 8178-8179; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8179-8180 8189; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8180-8182 8186-8188 8191 (ZwFr); Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 8183-8184 8192 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 8184-8185 8187 (ZwB) 8189-8193; Weber, Jürgen (SPD) S 8185-8186 8193 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 8188; Franzen, Heike (CDU) S 8188-8189; Ostmeier, Barbara (CDU) S 8190 (ZwB) 8191 (ZwB); Eichstädt, Peter (SPD) S 8193; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 8193
     
     
     

      Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
     Einsetzung des "Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses" der 18. Wahlperiode 
     - Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung möglicher Missstände in Teileinrichtungen der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof" seit 2007 und der darauf bezogenen Aufsicht durch das MSGWG; Gefährdung des Kindeswohls und Abweichung von den der Genehmigung zugrunde liegenden Pädagogikkonzepten und Rahmenbedingungen, Wahrung von Grundrechten, Menschenwürde und Persönlichkeitsrechten, Beteiligungs- und Beschwerdemöglichkeiten der Bewohnerinnen; Aufklärung entsprechender Hinweise und Anhaltspunkte durch die zuständigen Behörden (Landesjugendamt und Heimaufsicht), Kenntnisstand anderer und übergeordneter Stellen sowie deren Reaktionen, personelle und organisatorische Sicherstellung der Aufsicht und Kontrolle bei Kinder- und Jugendheimen 2007 bis 2015, Informations- und Verfahrensabläufe im Ministerium bei Vorgängen aus dem Landesjugendamt und der Heimaufsicht und deren Eignung zur Information übergeordneter Stellen und zur Verhinderung von Manipulationen, Umgang mit Überlastungsanzeigen und Remonstrationen, Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten; Gründe für die nicht abgeschlossene Novellierung der KJVO; Konsequenzen für eine ordnungsgemäße Aufsicht über Kinder- und Jugendeinrichtungen - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Axel Bernstein (CDU), Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Volker Dornquast (CDU), Wolfgang Dudda (PIRATEN), Heike Franzen (CDU), Dr. Heiner Garg (FDP), Hauke Göttsch (CDU), Daniel Günther (CDU), Hartmut Hamerich (CDU), Klaus Jensen (CDU), Anita Klahn (FDP), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Tobias Koch (CDU), Uli König (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Oliver Kumbartzky (FDP), Peter Lehnert (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Barbara Ostmeier (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Torge Schmidt (PIRATEN), Peter Sönnichsen (CDU), Christopher Vogt (FDP), Rainer Wiegard (CDU) 08.09.2015 Drucksache 18/3352
    Umdruck 18/4920, 18/4921, 18/4922, 18/4925, 18/4926, 18/4927, 18/4947, 18/4958, 18/4963, 18/4986, 18/4987, 18/5004, 18/5030, 18/5031, 18/5032, 18/5078, 18/5090, 18/5091, 18/5092, 18/5093, 18/5094, 18/5095, 18/5096, 18/5097, 18/5099, 18/5103, 18/5104, 18/5115, 18/5116, 18/5117, 18/5118, 18/5119, 18/5125, 18/5132, 18/5179, 18/5200, 18/5201, 18/5202, 18/5203, 18/5204, 18/5226, 18/5227, 18/5228, 18/5243, 18/5281, 18/5282, 18/5293, 18/5294, 18/5295, 18/5296 (neu), 18/5297, 18/5298, 18/5299, 18/5301, 18/5302, 18/5303, 18/5304, 18/5305, 18/5306 (neu), 18/5308, 18/5311, 18/5339, 18/5361, 18/5362, 18/5388, 18/5396, 18/5402, 18/5403, 18/5405, 18/5406, 18/5422, 18/5442, 18/5445, 18/5446, 18/5447, 18/5453, 18/5456, 18/5459, 18/5460, 18/5483, 18/5486, 18/5487, 18/5488, 18/5489, 18/5490, 18/5602, 18/5634, 18/5643, 18/5656, 18/5665, 18/5669, 18/5675, 18/5676, 18/5696, 18/5697, 18/5698, 18/5699, 18/5700, 18/5701, 18/5709, 18/5757, 18/5758, 18/5767, 18/5772, 18/5780, 18/5794, 18/5869, 18/5870, 18/5875, 18/5876, 18/5940, 18/5941, 18/5942, 18/5982, 18/5984, 18/5988, 18/6085, 18/6105, 18/6121, 18/6125, 18/6129, 18/6158, 18/6159, 18/6160, 18/6161, 18/6163, 18/6193, 18/6217, 18/6222, 18/6269, 18/6270, 18/6274, 18/6292, 18/6306, 18/6323, 18/6401, 18/6414, 18/6422, 18/6447, 18/6526, 18/6527, 18/6528, 18/6529, 18/6532, 18/6544 (neu), 18/6575, 18/6597, 18/6611, 18/6619, 18/6645, 18/6659, 18/6672, 18/6701, 18/6707, 18/6708, 18/7262, 18/7267, 18/7273, 18/7274, 18/7275, 18/7276, 18/7277, 18/7278, 18/7282, 18/7283, 18/7284, 18/7285, 18/7286, 18/7287, 18/7336, 18/7337, 18/7338, 18/7339, 18/7340, 18/7341, 18/7342, 18/7343, 18/7344, 18/7345, 18/7346, 18/7352, 18/7355, 18/7356, 18/7357, 18/7358, 18/7359, 18/7360, 18/7361, 18/7362, 18/7363, 18/7364, 18/7365, 18/7366, 18/7367, 18/7368, 18/7369, 18/7372, 18/7424, 18/7425, 18/7428, 18/7429, 18/7442, 18/7491, 18/7497
    Plenarprotokoll 18/97 17.09.2015 S 8176-8194
    (Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/3375 (s. dort))
    Beschl: Annahme idF der Drucksache 18/3375 (einstimmig)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/1 29.09.2015 S 4-8 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/2 12.10.2015 S 4-7 Anlage (1 S) (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/3 09.11.2015 S 4-10 Anlage (1 S) (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/4 30.11.2015 S 4-64
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/5 30.11.2015 S 4-7 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/6 07.12.2015 S 4-29
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/7 07.12.2015 S 4-11 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/8 11.01.2016 S 3-38
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/9 11.01.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/10 25.01.2016 S 4-44
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/11 25.01.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/12 08.02.2016 S 4-110
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/13 08.02.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/14 17.02.2016 S 4-7 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/15 29.02.2016 S 4-113
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/16 29.02.2016 S 4-10 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/17 14.03.2016 S 5-60
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/18 14.03.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/19 21.03.2016 S 4-119
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/19 21.03.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/20 21.03.2016 S 4-7 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/21 11.04.2016 S 4-78
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/22 11.04.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/23 18.04.2016 S 4-75
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/23 18.04.2016 S 4-11 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/24 18.04.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/25 27.04.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/26 23.05.2016 S 4-101
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/27 23.05.2016 S 4-11 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/28 30.05.2016 S 4-82
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/29 30.05.2016 S 4-9 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/30 06.06.2016 S 4-98
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/30 06.06.2016 S 4 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/31 06.06.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/32 13.06.2016 S 4-27
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/33 13.06.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/34 20.06.2016 S 4-101
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/35 20.06.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/36 27.06.2016 S 4-70
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/36 27.06.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/37 27.06.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/38 11.07.2016 S 4-55
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/38 11.07.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/39 11.07.2016 S 5-8 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/40 20.07.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/41 05.09.2016 S 4-50 Anlage (19 S.)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/42 05.09.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/43 12.09.2016 S 4-37
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/44 12.09.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/45 26.09.2016 S 4-23
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/46 26.09.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/47 31.10.2016 S 4-83
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/48 31.10.2016 S 4-9 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/49 07.11.2016 S 4-28
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/49 07.11.2016 S 4 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/50 (neu) 07.11.2016 S 4-7 Anlage (2 S) (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/51 14.11.2016 S 4-42
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/52 14.11.2016 S 4 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/53 28.11.2016 S 4-50
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/54 28.11.2016 S 4 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/56 12.12.2016 S 4 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/55 12.12.2016 S 4-13
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/57 23.01.2017 S 4-29
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/58 23.01.2017 S 4-7 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/59 06.02.2017 S 4-5
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/60 06.02.2017 S 4-13 Anlage (271 S) (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/61 24.02.2017 S 4-9 (nicht öffentlich)
    Ausschussprotokoll 1. PUA 18/62 06.03.2017 S 4-10 (nicht öffentlich)
    Bericht und Beschlussempfehlung 1. PUA 06.03.2017 Drucksache 18/5272 (1209 S)
    Plenarprotokoll 18/143 22.03.2017 S 12059-12079
    Beschl: Kenntnisnahme des Abschlussberichts und Bestätigung der Erledigung des Untersuchungsauftrags (einstimmig)
    Sonderdokument 18/36 (Veröffentlichung des Gutachtens aus Umdruck 18/6306)
    Sonderdokument 18/39 (PUA-Abschlussbericht als PDF-Publikation, 14 MB)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/97: Günther, Daniel (CDU) S 8176-8178; Midyatli, Serpil (SPD) S 8178-8179; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8179-8180 8189; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8180-8182 8186-8188 8191 (ZwFr); Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 8183-8184 8192 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 8184-8185 8187 (ZwB) 8189-8193; Weber, Jürgen (SPD) S 8185-8186 8193 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 8188; Franzen, Heike (CDU) S 8188-8189; Ostmeier, Barbara (CDU) S 8190 (ZwB) 8191 (ZwB); Eichstädt, Peter (SPD) S 8193; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 8193
    PlPr 18/143: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 12059-12061; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 12061-12064; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 12063 (ZwFr) 12067-12069; Raudies, Beate (SPD) S 12064-12067; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 12069-12071 12076 (ZwB) 12078; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 12071-12074 12077 (ZwB); Meyer, Flemming (SSW) S 12074-12078 12076; Eichstädt, Peter (SPD) S 12078-12079
     
     
     

      Erzieher 
     Verbleib der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Friesenhofes 
     - Beschäftigung der ehemaligen Mitarbeiter des Friesenhofes in anderen Einrichtungen, Kontrolle durch die Heimaufsicht, Zahl der strafrechtlichen Ermittlungen - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort MSGWG 07.09.2015 Drucksache 18/3305
     
     
     

      Inobhutnahme 
     Nachfrage zur Kleinen Anfrage (Drs. 18/3275) der Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann 
     - Inobhutnahmen in Heimen, Zuständigkeit, Initiierungen nach Heimen und Kreisen - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort MSGWG 03.09.2015 Drucksache 18/3304
     
     
     

      Schulpflicht 
     Schulunterricht für Heimkinder; Sicherstellung des Schulbesuchs 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Umdruck 18/4756
    Ausschussprotokoll BIL 18/64 10.09.2015 S 12
     
     
     

      Heimaufsicht 
     Nachfrage zur Kleinen Anfrage (Drs. 18/3215) der Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann 
     - Ergänzung des elektronischen Heimverzeichnisses der Heimaufsicht um die Erfassung besonderer Vorkommnisse, Zeitpunkt, am Entscheidungsprozess beteiligte Personen, bisherige Einträge, Auswertung; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen noch nicht vorliegender Daten - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort MSGWG 14.08.2015 Drucksache 18/3286
     
     
     

      Heimerziehung 
     Heimunterbringung in Schleswig-Holstein 
     - Entwicklung der durchschnittlichen Dauer der Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen seit 2005, Veränderungen bei den Gründen für die Unterbringung, Voraussetzungen für die Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb eines Heims, Überprüfungen der Heime durch das Landesjugendamt; Zahl der Inobhutnahmen aus Heimen, Pflegefamilien und Elternhäusern nach Kreisen und kreisfreien Städten, jeweilige Gründe, Information des Landesjugendamtes durch die Kreisjugendämter - 
     
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort MSGWG 10.08.2015 Drucksache 18/3275
     
     
     

      Landesjugendamt Schleswig-Holstein 
     Personalsituation im Landesjugendamt 
     - Zahl der Mitarbeiter, Qualifikation, Fortbildung und Schulungen, Aufgaben, Zahl der zu betreuenden Einrichtungen, Einrichtung neuer Stellen; Notwendigkeit einer Veränderung der Ausbildung von Erziehern im Hinblick auf Tätigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, mögliche Einrichtung einer speziellen Heimerzieher-Ausbildung; Rechtsgrundlagen der Standards der Heimerziehung - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort MSGWG 10.08.2015 Drucksache 18/3276
     
     
     

      Inobhutnahme 
     Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen 
     - Zahl der Inobhutnahmen seit 2010 aus Familien, Pflegefamilien und Einrichtungen der Jugendhilfe nach Kreisen und kreisfreien Städten, Inobhutnahmen auf Wunsch von Kindern sowie von Selbstmeldern und in Fällen dringender Gefahr für das Kindeswohl, Entwicklung der Zahl der Meldungen von Kindeswohlgefährdungen, Unterstützung von mit der Erziehung überforderten Eltern; Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Barbara Janssen GmbH; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGWG 06.08.2015 Drucksache 18/3279
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein 
     - Struktur der Kinder- und Jugendhilfe, Zuständigkeiten, Zahl und Plätze der Einrichtungen der Erziehungshilfe, Träger, Inanspruchnahme von Hilfen durch Jugendliche seit 2005, Bedeutung der Heimerziehung, Qualität und Ausstattung der Heime, Qualifizierung und Fortbildung, Aufgaben des Landesjugendamtes; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort MSGWG 04.08.2015 Drucksache 18/3248
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof" - Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Trägerin - Nachfrage zu Drucksache 18/3129 
     - Zweck der Vereinbarung, Einschränkung der Berechtigung der Einrichtungsträgerin zu Eingriffen in die Grundrechte der Betreuten, Erreichung der Regelungsziele des Bescheides vom 30.01.2015, Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention und der Mindestanforderungen an den Betrieb von Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen; Nichtbeantwortung von Teilfragen zur Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort MSGWG 28.07.2015 Drucksache 18/3220
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren in Einrichtungen der Erziehungshilfe 
     - Anwendung der Regelungen zur Einrichtung eines Beteiligungs- und Beschwerdeverfahrens gem. § 45 Abs 2 SGB VIII in bereits bestehenden Einrichtungen, Zahl der seit 2012 bei der Heimaufsicht eingegangenen Beschwerden; Umsetzung in den Einrichtungen der Trägerin des "Friesenhofes", Zahl der von dort eingegangenen Beschwerden sowie der sog. besonderen Vorkommnisse - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGWG 24.07.2015 Drucksache 18/3207
     
     
     

      Heimaufsicht 
     Beschwerdedatenbank im Landesjugendamt 
     - Elektronisches Heimverzeichnis der Heimaufsicht, Entstehung, Zweck, Inhalte, Aufnahme besonderer Vorkommnisse, Zugriff, Betreuung und Auswertung; Reaktionen bei einer Häufung von Beschwerden, Folgen für die betreffende Einrichtung - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Katja Rathje-Hoffmann (CDU) und Antwort MSGWG 23.07.2015 Drucksache 18/3215
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Datenbank für Beschwerden aus Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen 
     - Elektronisches Heimverzeichnis der Heimaufsicht, Entstehung, Zweck, Inhalte, Betreuung - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGWG 21.07.2015 Drucksache 18/3203
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Vorfälle in der Jugendhilfeeinrichtung Friesenhof, angeblich unzureichende Akteneinsicht und mögliche Verletzung der Vertraulichkeit, geplanter Untersuchungsausschuss 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7941 7943-7944 7947 7949-7952
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/94: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7941 7950; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 7943-7944; Klahn, Anita (FDP) S 7947; Baasch, Wolfgang (SPD) S 7949; Eichstädt, Peter (SPD) S 7951; Alheit, Kristin Min S 7951-7952
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Datenbackup von Dataport zur Wiederherstellung verlorener Daten im Fall "Friesenhof" 
     - Ergebnisse der Bemühungen zur Wiederherstellung gelöschter E-Mails sowie eines vermissten Aktenvermerks betreffend die Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof" 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGWG 15.07.2015 Drucksache 18/3174
     
     
     

      Heimaufsicht 
     Kindeswohl sicher stellen: Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe 
     - Neufassung des Antrags Drucksache 18/3185; Prüfung der Rechtsgrundlagen der Heimaufsicht sowie einer Stärkung der Handlungsmöglichkeiten gem. §§ 45 SGB VIII, Unterstützung der von der Jugend- und Familienministerkonferenz benannten Themenschwerpunkte; Unterstützung der Pläne der LRg zur Überarbeitung der landesrechtlichen Regelungen mit dem Ziel einer besseren Personalausstattung der Heime, personelle Stärkung der Heimaufsicht, Einrichtung einer Ombudsstelle sowie einer Notfall-Rufnummer, Berücksichtigung der Empfehlungen der Runden Tische "Heimkinder" und "Sexueller Missbrauch" - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Änderungsantrag (Antrag) Wolfgang Dudda (PIRATEN), Katja Rathje-Hoffmann (CDU) 14.07.2015 Drucksache 18/3212 (neu)
    Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7941-7954
    Ausschussprotokoll SOZ 18/61 08.10.2015 S 10
    Bericht und Beschlussempfehlung SOZ 14.10.2015 Drucksache 18/3452
    Sammeldrucksache LtgPräs 17.11.2015 Drucksache 18/3569
    Plenarprotokoll 18/104 20.11.2015 S 8773
    Beschl: Annahme idF der Drucksache 18/3452 (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/94: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7941-7942 7950 7953-7954 *; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 7942-7943; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 7943-7944; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7944-7946; Klahn, Anita (FDP) S 7946-7947; Harms, Lars (SSW) S 7947-7949; Baasch, Wolfgang (SPD) S 7949-7950; Eichstädt, Peter (SPD) S 7950-7951 7953 (ZwB); Alheit, Kristin Min S 7951-7952; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7952-7953; Midyatli, Serpil (SPD) S 7953 *; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 7954 *
     
     
     

      Heimerziehung 
     Entschädigung und Würdigung erfahrenen Leides von ehemaligen Heimkindern in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie 
     - Neufassung des Antrags Drucksache 18/3173 (neu); Gleichstellung von Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie mit behinderten Heimkindern bei Entschädigungen und Würdigung, Einsatz der LRg für ein Entschädigungskonzept gegenüber Bund und Ländern, Berichterstattung im Sozialausschuss - 
     
     
    Änderungsantrag (Antrag) Peter Eichstädt (SPD), Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW) 14.07.2015 Drucksache 18/3226
    Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7954-7964
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/94: Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 7954-7956; Franzen, Heike (CDU) S 7956-7957 7961-7962; Eichstädt, Peter (SPD) S 7957-7958 7962-7963; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7958-7959 7962 (ZwFr); Klahn, Anita (FDP) S 7959-7960; Meyer, Flemming (SSW) S 7960-7961; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7962-7963 (ZwFr); Alheit, Kristin Min S 7963-7964; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 7964
     
     
     

      Heimerziehung 
     Fonds für die Heimerziehung 
     - Neufassung des Antrags Drucksache 18/3173 (neu); Notwendigkeit eines zeitnahen Ausgleichs des Leids von Opfern der Behindertenhilfe, der Psychiatrie und anderer Einrichtungen unter Mitwirkung aller Bundesländer; Aufforderung der LRg zum Einsatz für die Einrichtung eines Hilfsfonds und Bereitstellung eines Finanzierungsanteils, Verhandlungen mit den anderen Bundesländern über eine Beteiligung, Fortführung der inhaltlichen Aufarbeitung der Situation in den Heimen in SH unabhängig von der Einrichtung eines Hilfsfonds auf Bundesebene - 
     
     
    Änderungsantrag (Antrag) Heike Franzen (CDU) 13.07.2015 Drucksache 18/3218
    Umdruck 18/5798
    Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7954-7964
    Ausschussprotokoll SOZ 18/61 08.10.2015 S 11
    Ausschussprotokoll SOZ 18/68 17.03.2016 S 11-12
    Ausschussprotokoll SOZ 18/74 07.07.2016 S 12-13
    Ausschussprotokoll SOZ 18/84 02.02.2017 S 26
    Bericht und Beschlussempfehlung SOZ 03.02.2017 Drucksache 18/5125
    Sammeldrucksache LtgPräs 15.02.2017 Drucksache 18/5205
    Plenarprotokoll 18/142 24.02.2017 S 11976
    Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/94: Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 7954-7956; Franzen, Heike (CDU) S 7956-7957 7961; Eichstädt, Peter (SPD) S 7957-7958 7962-7963; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7958-7959; Klahn, Anita (FDP) S 7959-7960; Meyer, Flemming (SSW) S 7960-7961; Alheit, Kristin Min S 7963-7964; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 7964
     
     
     

      Heimerziehung 
     Fonds für die Heimerziehung 
     - Beteiligung des Landes an den Kosten für eine Erweiterung des Fonds Heimerziehung hinsichtlich einer Gleichstellung von ehemaligen Heimkindern aus Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien mit nicht behinderten Heimkindern, Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine Beteiligung aller anderen Bundesländer - 
     
     
    Antrag Wolfgang Dudda (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 08.07.2015 Drucksache 18/3173 (neu)
    Umdruck 18/5798
    Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7954-7964
    (Änderungsantrag (Antrag) CDU Drucksache 18/3218, Änderungsantrag (Antrag) SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/3226 (s. dort))
    Ausschussprotokoll SOZ 18/61 08.10.2015 S 11
    Ausschussprotokoll SOZ 18/68 17.03.2016 S 11-12
    Ausschussprotokoll SOZ 18/74 07.07.2016 S 12-13
    Ausschussprotokoll SOZ 18/84 02.02.2017 S 26
    Bericht und Beschlussempfehlung SOZ 03.02.2017 Drucksache 18/5125
    Sammeldrucksache LtgPräs 15.02.2017 Drucksache 18/5205
    Plenarprotokoll 18/142 24.02.2017 S 11976
    Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/94: Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 7954-7956; Franzen, Heike (CDU) S 7956-7957 7961-7962; Eichstädt, Peter (SPD) S 7957-7958 7962-7963; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7958-7959 7962 (ZwFr); Klahn, Anita (FDP) S 7959-7960; Meyer, Flemming (SSW) S 7960-7961; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7962-7963 (ZwFr); Alheit, Kristin Min S 7963-7964; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 7964
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof I 
     - Haltung der LRg zu Forderungen des Runden Tisches Heimerziehung zu besseren Beschwerde- und Partizipationsmöglichkeiten der betroffenen Kinder und Jugendlichen, zu einer Beteiligung an der Heimaufsicht und zu uneingeschränktem Zugang zu Post und Telekommunikation, Umsetzung, Entschädigung von Betroffenen entwürdigender Behandlung - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MSGWG 06.07.2015 Drucksache 18/3124
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof II 
     - Haltung der LRg zu Forderungen des Runden Tisches Heimerziehung zur Festlegung von Mindeststandards für die Heimerziehung und die Qualifikation des Personals, zur Einführung eines Systems der qualitativen Bewertung der Einrichtungen, zur Aufstellung eines Katalogs zulässiger Verhaltensweisen im Falle von Eskalationen sowie zu Vorgaben für die Meldung besonderer Vorkommnisse - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MSGWG 06.07.2015 Drucksache 18/3125
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof III 
     - Haltung der LRg zu Forderungen des Runden Tisches Heimerziehung zur Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen (Ombudsstellen), zur Wiedereinführung unangemeldeter Regelbesuche der Heimaufsicht und zur Konkretisierung der "freiheitsentziehenden Unterbringung"; personelle Ausstattung der Heimaufsicht, Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in Heimerziehung in die Schulpflicht - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MSGWG 06.07.2015 Drucksache 18/3126
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof" - Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Trägerin 
     - Vereinbarung zwischen Land und Trägerin der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof", Rechtscharakter und Rechtsgrundlage des Eingriffs in Grundrechte der Betreuten, rechtliche Vorprüfung, vergleichbare Fälle, Urheber, Kenntnisse von Sozialministerin Alheit, Aufhebung des Bescheids vom 30.01.2015, Gründe für Unterschiede zwischen Vereinbarung und Bescheid, Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort MSGWG 02.07.2015 Drucksache 18/3129
     
     
     

      Heimerziehung 
     Runder Tisch zur Situation der Heimerziehung 
     
     
    Umdruck 18/4558
    Ausschussprotokoll SOZ 18/55 02.07.2015 S 6
    (zurückgezogen)
    Ausschussprotokoll SOZ 18/57 03.09.2015 S 22
     
     
     

      Heimerziehung 
     Kindeswohl sicher stellen: Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe 
     - Unterstützung des Maßnahmepakets der Sozialministerin zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen sowie einer Beteiligung der LRg an einer AG der Jugend- und Familienministerkonferenz zur Novellierung der §§ 45 ff SGB VIII, Möglichkeit zur Amtshilfe bei der amtlichen Vormundschaft am Standort der Einrichtung, Überarbeitung rechtlicher Regelungen zur Heimaufsicht und zur Personalaustattung, Ausstattung und Monitoring der Vorkommnisse beim Landesjugendamt, Beschwerde- und Beteiligungsmöglichkeiten insbesondere durch eine Ombudsstelle, Kooperation, Aufforderung des Sozialausschusses zur Einrichtung eines runden Tisches zur Heimerziehung, Berücksichtigung der Arbeitsergebnisse durch die LRg - 
     
     
    Antrag Wolfgang Baasch (SPD), Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW) 30.06.2015 Drucksache 18/3185
    Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7941-7954
    (Änderungsantrag (Antrag) PIRATEN, CDU Drucksache 18/3212 (neu) (s. dort))
    Beschl: Annahme (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/94: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7941-7942 7950 7953-7954 *; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 7942-7943; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 7943-7944; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7944-7946; Klahn, Anita (FDP) S 7946-7947; Harms, Lars (SSW) S 7947-7949; Baasch, Wolfgang (SPD) S 7949-7950; Eichstädt, Peter (SPD) S 7950-7951 7953 (ZwB); Alheit, Kristin Min S 7951-7952; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7952-7953; Midyatli, Serpil (SPD) S 7953 *; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 7954 *
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Umgang der Landesregierung mit den Vorgängen in der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Friesenhof 
     - Missstände beim Umgang mit den im Jugendheim Friesenhof in Dithmarschen betreuten Mädchen, geschlossene Unterbringung, mögliche Misshandlungen und verfassungswidrige Eingriffe in die Rechte der Jugendlichen, sexuelle Beziehungen zwischen Betreuern und Betreuten; Kenntnis und Behandlung von Hinweisen auf Missstände durch entsendende und örtliche Jugendämter, durch das Landesjugendamt sowie durch das MSGWG und die Ministerin, mögliche Versäumnisse, Kooperation der Beteiligten, Vertrag mit dem Betreiber, Aufhebung der Betriebserlaubnis, Inobhutnahme der betroffenen Mädchen; Planungen zur Neuregelung der Heimaufsicht, Einrichtung eines Kinderschutzbeauftragten als Ombudsstelle und Überprüfung des Landesjugendamtes durch den Landesjugendhilfeausschuss, Personalverstärkung der Heimaufsicht, Akteneinsicht - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Aktuelle Stunde (FDP) in Plenarprotokoll 18/90 17.06.2015 S 7579-7597
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/90: Klahn, Anita (FDP) S 7579-7580; Günther, Daniel (CDU) S 7580-7582; Baasch, Wolfgang (SPD) S 7582-7584; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7584-7585 7593; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 7585-7586; Harms, Lars (SSW) S 7586-7588; Alheit, Kristin Min S 7589-7591; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 7592-7593; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 7593-7595; Midyatli, Serpil (SPD) S 7595; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7596-7597
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Einsatz stationärer Hilfen in der Erziehung in Form sog. Bootcamps, Konzentration im Kreis Dithmarschen 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Plenarprotokoll 18/90 17.06.2015 S 7584 7587-7588
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/90: Baasch, Wolfgang (SPD) S 7584; Harms, Lars (SSW) S 7587-7588
     
     
     

      Kinder- und Jugendhilfe 
     Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof" in Dithmarschen; Missstände in der geschlossenen Unterbringung, Umgang mit den betreuten Mädchen, mögliche Misshandlungen und sexuelle Beziehung zwischen einem Betreuer und einer Betreuten, pädagogisches Konzept, Personalausstattung; Behandlung von Hinweisen auf Missstände durch die entsendenden und örtlichen Jugendämter, durch das Landesjugendamt sowie durch das MSGWG, Information der Ministerin, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen möglicher Manipulation von Akten im MSGWG; Heimaufsicht, Aufgaben und Zuständigkeiten, Kontrolle der Heime, Einrichtung einer Ombudsstelle; geplante Änderung der Kinder- und Jugendeinrichtungsverordnung; Insolvenzverfahren der Heimbetreiberin, Heimschließungen, Inobhutnahme der betroffenen Mädchen; Aktenvorlagebegehren, Umfang, Durchführung und Vollständigkeit der Akteneinsicht, Schwärzungen, Aufhebung der Geheimhaltung, Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Umdruck 18/4462, 18/4482, 18/4492, 18/4523, 18/4526, 18/4530, 18/4541, 18/4555, 18/4556, 18/4575, 18/4596 (vertraulich), 18/4598, 18/4611, 18/4614, 18/4615, 18/4643, 18/4644, 18/4647, 18/4648, 18/4656, 18/4666, 18/4819
    Bericht MSGWG in Ausschussprotokoll SOZ 18/50 09.06.2015 S 4-61
    Ausschussprotokoll SOZ 18/52 11.06.2015 S 5-40
    Ausschussprotokoll SOZ 18/53 18.06.2015 S 4-5
    Bericht MSGWG in Ausschussprotokoll SOZ 18/54 25.06.2015 S 4-35
    Bericht MSGWG in Ausschussprotokoll SOZ 18/54 25.06.2015 S 40-56 (nicht öffentlich und vertraulich)
    Bericht MSGWG in Ausschussprotokoll SOZ 18/55 02.07.2015 S 6-9 9-10
    Bericht MSGWG in Ausschussprotokoll SOZ 18/55 02.07.2015 S 11-17 (nicht öffentlich und vertraulich)
    Ausschussprotokoll SOZ 18/56 09.07.2015 S 4-7
    Ausschussprotokoll SOZ 18/57 03.09.2015 S 20-21
    Ausschussprotokoll SOZ 18/58 17.09.2015 S 4-6
     
     
     

      Behinderteneinrichtung 
     Umsetzung eines Hilfsfonds für Kinder- und Jugendliche in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie 
     - Haltung der LRg zu einem Fonds zur Unterstützung von Unrechtsopfern aus der Zeit von 1949 bis 1990, Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Alternativvorschlägen, Stand der Aufarbeitung der Situation in Heimen und stationären Einrichtungen 1949 bis 1975, Inanspruchnahme der Anlauf- und Beratungsstelle Heimerziehung, bisher gewährte Leistungen aus dem Fonds Heimerziehung - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU) und Antwort MSGWG 04.06.2015 Drucksache 18/3000
     
     
     

      Heimerziehung 
     Nachfrage - St. Franziskus Kinderheim auf Nordstrand 
     - Gründe für die Schließung des Heimes des Caritasverbandes, Beurteilung durch die LRg, Auswirkungen der Schließung auf die dort betreuten Kinder - 
     
     
    Kleine Anfrage Oliver Kumbartzky (FDP) und Antwort MSGWG 31.03.2015 Drucksache 18/2830
     
     
     

      Heimerziehung 
     St. Franziskus-Kinderheim auf Nordstrand 
     - Pläne des Caritasverbandes zur Schließung des Heims - 
     
     
    Kleine Anfrage Klaus Jensen (CDU) und Antwort MSGWG 17.02.2015 Drucksache 18/2697
     
     
     

      Heimerziehung 
     Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 - 1990; Schreiben des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen 
     
     
    Umdruck 18/3831
     
     
     

      Heimerziehung 
     Landeszuschuss an den Fonds "Heimerziehung in Deutschland 1949 bis 1979" 
     
     
    Ausschussprotokoll FIN 18/76, BIL 18/49, SOZ 18/37, IR 18/76 02.10.2014 S 24
     
     
     

      Heimerziehung 
     Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die in einem Heim oder einer Familienpflegestelle untergebracht sind 
     - Betroffene Kinder und Jugendliche, Gründe für Ausnahmen von der Beschulung, Ersatz-Bildungsmaßnahmen, angebliche Weigerung von Schulen zur Beschulung - 
     
     
    Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU) und Antwort MBW 13.03.2014 Drucksache 18/1638
     
     
     

      Heimerziehung 
     Heimkinder ohne Bezugsperson in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der in Einrichtungen gemäß § 45 SGB VIII untergebrachten Kinder und Jugendlichen, Herkunft, Unterbringungsgründe, Beschwerdemöglichkeiten für die Kinder, externe Ansprechpartner, ungestörter Zugang zu Telefon, Internet usw., Taschengeld, Schulbesuch - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MSGFG 28.02.2013 Drucksache 18/530
     
     
     

      Schulpflicht 
     Schulpflicht für Heimkinder 
     - Sicherstellung der Schulpflicht von Heimkindern und ihres Rechts auf Beschulung, schulpflichtige Kinder nach Alter und Kreisen sowie kreisfreien Städten, Ablehnung von Heimkindern ohne melderechtliche Wohnung in SH durch öffentliche Schulen, Rechtslage - 
     Weitere Themen:
  • Heimerziehung
  •  
     
    Kleine Anfrage Anita Klahn (FDP) und Antwort MSGFG 06.09.2012 Drucksache 18/135
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 28.03.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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