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  Demonstration 
 Geplante Demonstration in Lübeck am 28.03.2009; angemeldete Aufzüge von Rechtsextremen und Gegendemonstranten, Routen, Einsatzkonzept der Polizei; Aufforderung des IM durch die Lübecker Bürgerschaft zur Einführung einer namentlichen oder numerischen Kennzeichnung der bei Demonstrationen eingesetzten Polizeibeamten 
 Weitere Themen:
  • Neonazismus
  •  
     
    Umdruck 16/3941 (neu)
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 16/94 11.03.2009 S 9-13
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 16/94 11.03.2009 S 30-32 (nicht öffentliche Sitzung)
     
     
     

      Tumult 
     Einsatz von Polizeikräften aus SH anlässlich der Krawalle in Hamburg am 01.05.2008, Verhalten von Neonazis im Zug von Kiel nach Hamburg; Sachverhaltsdarstellung aus Sicht der Bundespolizei; erhöhte Gewaltbereitschaft in der rechtsextremistischen Szene, Verhältnis rechtsextremer Kameradschaften zur NPD; weitere Einsätze der Polizei am 1. Mai bzw. Himmelfahrtstag, besondere Belastung aufgrund des Zusammenfalls der zwei Feiertage 
     Weitere Themen:
  • Neonazismus
  •  
     
    Umdruck 16/3098, 16/3112, 16/3167
    Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 16/72 21.05.2008 S 5-10
    Ausschussprotokoll IR 16/72 21.05.2008 S 4-6 (nicht öffentliche Sitzung)
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 28.03.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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