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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

16 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 16 Dokumente/Vorgänge.

 
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Abgeordnetenstatus und Maßnahmen nach dem Gesetz zu Art. 10 GG; Post von Abgeordneten an der Überwachung unterliegende Personen, Änderung des G-10-Gesetzes
Verfassungsschutz
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/103 20.02.1992 S 3
Vorgang  
  Stellenplan
Umsetzung von Stellen, insbesondere vom Verfassungsschutz zur Polizei
Verfassungsschutz
Bezug: Plenarprotokoll 12/94 13.12.1991 S 5585
Vorgang  
  Stellenplan
Umsetzung von Stellen, insbesondere vom Verfassungsschutz zur Polizei
Verfassungsschutz
Bezug: Plenarprotokoll 12/93 12.12.1991 S 5555
Vorgang  
  Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur
Stellenplan 1992, Personaleinsparungen, Abordnungen nach Mecklenburg-Vorpommern, Übernahme von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes
Verfassungsschutz
Bezug: Umdruck 12/2358
Vorgang  
  Verfassungsschutz
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/79 14.02.1991 S 10 16
Vorgang  
  Verfassungsschutz
Gesetzliche Neuregelung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes durch die BRg zur Umsetzung des BVerfG-Urteils zur Volkszählung
Bezug: Plenarprotokoll 12/55 30.05.1990 S 3305 3308 3310 3312
Vorgang  
  Verfassungsschutz
Kürzung der Haushaltsmittel aufgrund der veränderten Lage in der DDR und in Osteuropa
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 12/50 23.05.1990 S 7
Vorgang  
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Zwölfter Tätigkeitsbericht
Verfassungsschutz
Bezug: Bericht 07.05.1990 Drucksache 12/823
Vorgang  
  Die Republikaner
Programm der REPUBLIKANER, Verfassungsmäßigkeit, mögliche nachrichtendienstliche Beobachtung, Ursachen des Rechtsextremismus, Möglichkeiten der Bekämpfung
Verfassungsschutz
Bezug: Plenarprotokoll 12/45 24.01.1990 S 2664 2666 2676 2680
Vorgang  
  Sonderausschuß "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Sonderausschuß zur Beratung des Schlußberichts der Enquete-Kommission "Verfassungs- und Parlamentsreform"
Verfassungsschutz
Bezug: Antrag 13.02.1989 Drucksache 12/218
Vorgang  
  Verfassungsschutz
Regelmäßige Übermittlung strafrechtlicher Informationen an den Verfassungsschutz
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/12 24.11.1988 S 10
Vorgang  
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Frühzeitige Information einzelner Abgeordneter über gegen sie gerichtete, der Landesregierung bekanntgewordene Aktivitäten Dritter, insbesondere von Polizei oder Verfassungsschutz; Beteiligung der parlamentarischen Kontrollkommission und des Landtagspräsidenten
Verfassungsschutz
Bezug: Kommissionsvorlage 12/40
Vorgang  
  Verfassungsschutz
Novellierung der Rechtsvorschriften
Bezug: Plenarprotokoll 12/5 07.09.1988 S 224
Vorgang  
  Polizei
Notwendigkeit einer einwandfreien Regelung über die polizeiliche Sammlung von Daten, strikte Einhaltung des Verfassungsgebotes der Trennung zwischen Polizei und Diensten
Verfassungsschutz
Bezug: Plenarprotokoll 12/5 07.09.1988 S 224
Vorgang  
  Verfassungsschutz
Rückführung auf die eigentliche Aufgabe
Bezug: Plenarprotokoll 12/2 28.06.1988 S 38
Vorgang  
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Zehnter Tätigkeitsbericht
Verfassungsschutz
Bezug: Bericht 03.06.1988 Drucksache 12/10
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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