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 18. Wahlperiode 
 
 ID 01850102AS 
  Terrorismus 
 Für ein friedliches Miteinander - in Freiheit und Demokratie. In Gedenken an die Opfer der Terroranschläge in Frankreich 
 - Verurteilung der Anschläge, Solidarität mit Frankreich, Notwendigkeit von Entschlossenheit und Unerschrockenheit, Vermeidung von Hass, Rache und Vergeltung, Verteidigung der Freiheit sowie der Grundwerte von Demokratie und Humanität, Ablehnung einer Verknüpfung der Flüchtlingskrise mit dem Terrorismus in Europa, Beibehaltung von Großveranstaltungen; militärische Bekämpfung des Islamischen Staates, Bezeichnung als "Krieg", möglicher Einsatz deutscher Soldaten, Austrocknung der Geldquellen der Terroristen - 
 Weitere Themen: 
 
  • Freiheit
  •  
     
     
    Aktuelle Stunde (SPD), (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), (SSW) in Plenarprotokoll 18/102 (neu) 18.11.2015 S 8564-8579
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/102: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8564-8566 8575-8576; Günther, Daniel (CDU) S 8566-8567 8576-8577; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8567-8569; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8569-8570 8577-8579; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 8570-8572; Harms, Lars (SSW) S 8572-8573; Albig, Torsten (SPD) MP S 8573-8575; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8579
     
     
     
     
     ID 01802656 
      Freiheit 
     Für ein friedliches Miteinander - in Freiheit und Demokratie 
     - Verurteilung der Attentate von Paris, Ausdruck des Mitgefühls gegenüber den Opfern und ihren Familien; Ablehnung jeglicher Rechtfertigung von terroristischer Gewalt; Verurteilung jeden Angriffs auf die Grundrechte, Bewertung von Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit als Grundfesten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Aufforderung aller Demokraten zu ihrem Schutz; Ablehnung einer Gleichsetzung des Islams mit gewaltbereitem Islamismus sowie jedweden Einsatzes von Terror und Gewalt als Mittel zur Durchsetzung von Ideologien; Verhinderung eines Erfolgs der Angriffe auf die Freiheit durch Einschränkung der Freiheit; Bekenntnis zu einer friedlichen, weltoffenen und vielfältigen Gesellschaft ohne Platz für Hass, Intoleranz und Menschenfeindlichkeit, frei von Angst, dem Terror und der Gewalt entgegentretend - 
     
     
    Antrag Daniel Günther (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 21.01.2015 Drucksache 18/2656
    Plenarprotokoll 18/78 21.01.2015 S 6463-6479
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/78: Günther, Daniel (CDU) S 6464-6465; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6465-6467; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6468-6470; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6470-6472; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 6472-6473; Harms, Lars (SSW) S 6474-6476; Pein, Tobias von (SPD) S 6476-6477; Albig, Torsten (SPD) MP S 6477-6479
     
     
     
     
     ID 01802617 
      Freiheit 
     Staat und Gesellschaft werden freiheitlich-demokratische Grundwerte verteidigen 
     - Verurteilung der Morde von Paris, Wertung als Angriff auf Freiheit, Demokratie und Grundwerte Europas; Ausdruck des Mitgefühls und der Solidarität mit den Angehörigen und der französischen Nation; uneingeschränktes Bekenntnis zu den freiheitlich demokratischen Grundwerten, insbesondere zu Presse- und Meinungsfreiheit; Ablehnung der Auslösung von Hass und Gewalt sowie des Versuchs zur Gleichsetzung von Islam und extremistischem Islamismus - 
     
     
    Antrag Daniel Günther (CDU), Astrid Damerow (CDU) 13.01.2015 Drucksache 18/2617
    Plenarprotokoll 18/78 21.01.2015 S 6463-6464
    (Erledigt durch den interfraktionellen Antrag Drucksache 18/2656)
     
     
     
     
     ID 01802618 
      Freiheit 
     Unsere Freiheit verteidigen - Gegen jede Form von Extremismus und Gewalt 
     - Verurteilung der Terrorakte von Paris, Wertung als Angriff auf die westliche Welt und ihre Lebensweise, auf Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit sowie auf die gesamte freie und offene Gesellschaft; Ausdruck des Mitgefühls und der Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen; Bekenntnis zur Freiheit des Andersdenkenden und -gläubigen, Schutz der freiheitlichen Demokratie und ihrer Grundwerte; Verzicht auf Beschränkung der Freiheit und auf Repression als Antwort auf die Anschläge - 
     
     
    Antrag Wolfgang Kubicki (FDP) 13.01.2015 Drucksache 18/2618
    Plenarprotokoll 18/78 21.01.2015 S 6463-6464
    (Erledigt durch den interfraktionellen Antrag Drucksache 18/2656)
     
     
     
     
     ID 01802625 
      Freiheit 
     Für ein buntes und weltoffenes Deutschland 
     - Bekenntnis zu einer friedlichen, weltoffenen und vielfältigen Gesellschaft; Ausdruck des Mitgefühls mit den Opfern der Anschläge von Paris, Verurteilung jeglicher terroristischer Gewalt, Wertung von Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit als Grundfesten der freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung, Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Einsatzes für Demokratie, Freiheit und Toleranz sowie der ehrenamtlichen Arbeit im Sinne einer Willkommenskultur; Ablehnung von Schuldzuweisungen an den Islam und von Ausgrenzung, Intoleranz, Hass und Menschenfeindlichkeit gegenüber vermeintlich Verantwortlichen, Ablehnung der Stimmungsmache im Zusammenhang mit den PEGIDA-Demonstrationen, Aufforderung aller demokratischen Parteien zur Abgrenzung; Zurückdrängung von Diskriminierung und Rassismus durch konsequente Auseinandersetzung mit Vorurteilen - 
     
     
    Antrag Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 13.01.2015 Drucksache 18/2625
    Plenarprotokoll 18/78 21.01.2015 S 6463-6464
    (Erledigt durch den interfraktionellen Antrag Drucksache 18/2656)
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.04.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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