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 15. Wahlperiode 
 
 ID 01500417 
  Extremismus 
 Gegen Rechtsextremismus - Für ein tolerantes Schleswig-Holstein 
 - Verurteilung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus sowie Gewalt gegen und Diffamierung von Minderheiten; Aufforderung aller demokratischen Kräfte zur gemeinsamen Verteidigung der gesellschaftlichen Grundwerte; Bekämpfung von Ursachen und Strukturen des Rechtsextremismus, Ablehnung einer Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit; Verstärkung der Prävention in Schule, Jugendarbeit, politischer Bildung sowie Wehr- und Zivildienst; Verwendung der von der BRg bereitgestellten Mittel für eine verbesserte politische Bildung sowie zur Integration schwer vermittelbarer Jugendlicher und zur Verringerung der Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss - 
 Weitere Themen: 
 
  • Meinungsfreiheit
    - Bekämpfung von Ursachen und Strukturen des Rechtsextremismus, Ablehnung einer Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit -
  •  
     
     Antr Lothar Hay SPD, Martin Kayenburg CDU, Wolfgang Kubicki F.D.P., Karl-Martin Hentschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anke Spoorendonk SSW 27.09.2000 Drs 15/417
    PlPr 15/11 28.09.2000 S 759-771
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 15/11: Hay, Lothar (SPD) S 759-761; Kayenburg, Martin (CDU) S 761-763; Kubicki, Wolfgang (F.D.P.) S 763-765; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 765-767; Spoorendonk, Anke (SSW) S 767-768; Simonis, Heide (SPD) MP S 768-771
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.08.2019
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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