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Vorgänge

5 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 5 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 18. Wahlperiode 
 
 ID 01803799 
  Pfandpflicht 
 Auswirkungen des "Joint Statement" zur Einbeziehung des Grenzhandels II 
 - Mögliche Rechtswidrigkeit der Vereinbarung über die Einbeziehung des Grenzhandels in das dänische Pfand-Rücknahmesystem lt. einem dänischen Gutachten; Unterzeichner der Vereinbarung, rechtlicher Status, Zeitrahmen für die Umsetzung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 10.02.2016 Drucksache 18/3799
 
 
 
 
 ID 01803128 
  Pfandpflicht 
 Auswirkungen des "Joint Statement" zur Einbeziehung des Grenzhandels 
 - Einbeziehung des Grenzhandels in das dänischen Pfand-Rücknahmesystem, Auswirkungen auf die Wirtschaft in SH, mögliche Gefährdung von Arbeitsplätzen, angebliche Äußerungen des Staatssekretärs im MWAVT über eine Untersuchung der Auswirkungen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 06.07.2015 Drucksache 18/3128
 
 
 
 
 ID 01803067 
  Pfandpflicht 
 Pfandrückgabesystem zwischen Deutschland und Dänemark 
 - Ergebnis der Verhandlungen über eine Regelung zum Pfand bei Einweggetränkeverpackungen, Rechtsform, Beteiligte, rechtliche und praktische Umsetzung, Zeitplan für den Aufbau des dänischen Rücknahmesystems, Auswirkungen der Regelung auf Umsätze und Arbeitsplätze insbesondere in der Grenzregion, mögliche Einbeziehung Mecklenburg-Vorpommerns - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 18.06.2015 Drucksache 18/3067
 
 
 
 
 ID 01895053BR 
  Pfandpflicht 
 Aktuelle Entwicklungen beim Dosenpfand unter besonderer Berücksichtigung der Aspekte des Grenzhandels; Bedeutung des bisher pfandfreien Verkaufs von Getränkedosen an Dänen auf deutscher Seite der Grenzregion, Wertung als Wettbewerbsvorteil, geplante Vereinbarung zwischen Deutschland und Dänemark über die Erhebung des dänischen Pfands beim Verkauf in Deutschland, Umsetzung, Zeitplan, Auswirkungen; Stellungnahmen 
 
 
Umdruck 18/4241, 18/4387, 18/4410, 18/4412, 18/4426, 18/4433, 18/4448, 18/4449, 18/4465, 18/4466, 18/4487, 18/4517, 18/4609, 18/4684
Bericht MELUR in Ausschussprotokoll WI 18/53, UMWA 18/46 29.04.2015 S 5-12
Bericht MELUR in Ausschussprotokoll WI 18/56 10.06.2015 S 21-26
Ausschussprotokoll UMWA 18/48 10.06.2015 S 23-24
 
 
 
 
 ID 0189904684 
  Pfandpflicht 
 Pfandpflicht im deutsch-dänischen Grenzverkehr; Rechtgutachten von Dr. Ulrich Karpenstein im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 
 
 
Umdruck 18/4684
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 23.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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