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Mittel für Kreisstraßen-Sanierung im Kreis Schleswig-Flensburg 2017
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 12.03.2017 Drucksache 18/5273
Zugang: öffentlich
 
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  Straßenbau 
 Mittel für Kreisstraßen-Sanierung im Kreis Schleswig-Flensburg 2017 
 - Zuwendungshöhe und -quellen, geplante Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen, im Förderprogramm 2017 nicht berücksichtigte Projekte, Gründe, Förderfähigkeit von Maßnahmen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 12.03.2017 Drucksache 18/5273
 
 
 

 
Ergebnisse der Steuerungsgruppe zum Industrie-Bündnis / Nachfrage
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 10.03.2017 Drucksache 18/5259
Zugang: öffentlich
 
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  Industrie 
 Ergebnisse der Steuerungsgruppe zum Industrie-Bündnis / Nachfrage 
 - Ergebnisse der Sitzung vom 16.02.2017, Information der Öffentlichkeit - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 10.03.2017 Drucksache 18/5259
 
 
 

 
Sicherung der Steilküsten im Bereich Flensburger Förde
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.02.2017 Drucksache 18/5096
Zugang: öffentlich
 
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  Küste 
 Sicherung der Steilküsten im Bereich Flensburger Förde 
 - Abbrüche nach der Sturmflut im Januar 2017, Notwendigkeit und Zulässigkeit von Sicherungsmaßnahmen, Verkehrssicherungspflichten der Gemeinden, mögliche Gefährdung der Kirche in Neukirchen und anderer Gebäude, Entschädigung von Haus- und Grundeigentümern bei Schäden durch Abbrüche - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 07.02.2017 Drucksache 18/5096
 
 
 

 
Erhaltungsmaßnahmen am Danewerk/Waldemarsmauer
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 27.01.2017 Drucksache 18/5044
Zugang: öffentlich
 
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  Danewerk 
 Erhaltungsmaßnahmen am Danewerk/Waldemarsmauer 
 - Bedeutung des Danewerks und des Wikinger-Handelszentrums Haithabu, Erhaltungskonzept, Managementplan, Finanzierung, Förderung durch das Land, denkmalschutzfachliche Bewertung, Pflichten der Eigentümer - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 27.01.2017 Drucksache 18/5044
 
 
 

 
Auszahlung von ÜLU-Mitteln
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 25.01.2017 Drucksache 18/5017
Zugang: öffentlich
 
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  Überbetriebliche Ausbildungsstätte 
 Auszahlung von ÜLU-Mitteln 
 - Zuwendungen des Landes an die Handwerkskammern für die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung, zur Verfügung stehende und ausgezahlte ESF-Mittel, Zahlungsvoraussetzungen, Zwischenfinanzierung fehlender ESF-Mittel - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSB 25.01.2017 Drucksache 18/5017
 
 
 

 
Ergebnisse der Steuerungsgruppe zum Industrie-Bündnis
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 19.01.2017 Drucksache 18/5021
Zugang: öffentlich
 
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  Industrie 
 Ergebnisse der Steuerungsgruppe zum Industrie-Bündnis 
 - Zeitplan für die weiteren Beratungen der Steuerungsgruppe, Bekanntmachung und Umsetzung der Handlungsempfehlungen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 19.01.2017 Drucksache 18/5021
 
 
 

 
Bundesratsinitiative zum Personenbeförderungsgesetz
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 10.01.2017 Drucksache 18/4997
Zugang: öffentlich
 
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  Öffentlicher Personennahverkehr 
 Bundesratsinitiative zum Personenbeförderungsgesetz 
 - Notwendigkeit einer Bundesratsinitiative von SH zum Personenbeförderungsgesetz vor dem Hintergrund der Regelungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes zur Einhaltung von Tariflöhnen und einer Allgemeinverbindlichkeits-Verordnung für den Busverkehr auf Grundlage des Lohntarifvertrags OVN, mögliche Regelungslücke, Auswirkungen des vom Wirtschaftsminister kritisierten Wettbewerbs im Nahverkehr auf den Schienenpersonennahverkehr, Bewertung von Kostensenkungen durch öffentliche Ausschreibungen durch die LRg und Auswirkungen auf die Ausschreibungspraxis des Landes - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 10.01.2017 Drucksache 18/4997
 
 
 

 
Finanzierung Theater-Neubau in Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 04.01.2017 Drucksache 18/4985
Zugang: öffentlich
 
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  Theater 
 Finanzierung Theater-Neubau in Schleswig 
 - Unterstützung des Beschlusses zum Neubau eines Theaters in Schleswig durch die LRg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 04.01.2017 Drucksache 18/4985
 
 
 

 
Störungen auf der Bahnlinie Kiel-Flensburg
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 15.12.2016 Drucksache 18/4952
Zugang: öffentlich
 
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  Schienenverkehr 
 Störungen auf der Bahnlinie Kiel-Flensburg 
 - Ursachen der vermehrten Zugausfälle und Verspätungen, Gegenmaßnahmen, mögliche Zusammenhänge mit Problemen auf der Strecke Hamburg-Westerland - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 15.12.2016 Drucksache 18/4952
 
 
 

 
Neuregelung der Regionalisierungsmittel für Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2016 Drucksache 18/4946
Zugang: öffentlich
 
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  Öffentlicher Personennahverkehr 
 Neuregelung der Regionalisierungsmittel für Schleswig-Holstein 
 - Regionalisierungsmittel für Schleswig-Holstein 2017, geplante Höhe und Dynamisierung 2017 bis 2031, Höhe der den Kreisen als Aufgabenträger des ÖPNV zur Verfügung gestellten Mittel, vorgesehene Verwendungszwecke - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2016 Drucksache 18/4946
 
 
 

 
Bedrohung des Dachdeckerhandwerks durch die Styropor-Verordnung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.12.2016 Drucksache 18/4909
Zugang: öffentlich
 
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  Dachdecker 
 Bedrohung des Dachdeckerhandwerks durch die Styropor-Verordnung 
 - Auswirkungen einer vom Bundesrat bewirkten Änderung der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) auf die Entsorgung von Styropor mit Hexabromcyclododecan (HBCD), Notwendigkeit einer separaten Verbrennung und besonderer Zulassungen der MVA's, Entsorgungsprobleme des Dachdeckerhandwerks, damalige Haltung des Bundesrates, Beteiligung von Handwerksbetrieben, Entsorgungskapazitäten, mögliche Unterstützung des Handwerks - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 07.12.2016 Drucksache 18/4909
 
 
 

 
Akzeptanz der Windenergie erhalten - Industriestandort Schleswig-Holstein stärken - Bürger von den Kosten nicht genutzten Stroms entlasten
Antrag Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) 02.12.2016 Drucksache 18/4954
Zugang: öffentlich
 
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  Windenergie 
 Akzeptanz der Windenergie erhalten - Industriestandort Schleswig-Holstein stärken - Bürger von den Kosten nicht genutzten Stroms entlasten 
 - Berücksichtigung der Auswirkungen von Windenergie- und Netzausbau auf die Akzeptanz der Windenergie, Kommunalisierung der Regionalplanung; Konzeptentwicklung zur Nutzung von Stromüberschüssen für Strom, Wärme und chemische Energieträger in Industrie und Mobilität, Mindestabstände von Windkraftanlagen, Repowering, Einfluss der Kommunen beim Planaufstellungsverfahren gemäß Drucksache 18/3941, Anpassung des Netzausbaus an den Strombedarf und die Leitungskapazitäten, Vermeidung von Anlagenabschaltungen durch Auslastungsmonitoring und Smart Grids; Stärkung des Industrie- und Forschungsstandorts durch ein Leuchtturmprojekt "Initiative Energiestandort SH" mit entsprechenden Initiativen auf Bundesebene zur Nutzung von Überschussstrom: Pilotregion für eine Wasserstoffwirtschaft mit der Industrie, Bündelung der Förderung über EIP und EFSI, Befreiung von Abgaben und Umlagen, Forschungs- und Entwicklungsstrategie innerhalb der Netzwerkagentur EE.SH, Anreize für Flexibilisierungs- und Speichertechnologien, u.a. durch eine landesweite Ladeinfrastruktur für E-Mobilität und Wasserstoff - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) 02.12.2016 Drucksache 18/4954
Plenarprotokoll 18/136 15.12.2016 S 11407-11442
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/136: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 11408; Günther, Daniel (CDU) S 11408-11411; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 11411-11414 11440-11442; Hölck, Thomas (SPD) S 11415-11417 11434; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11418-11421 11432-11433; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 11421-11425; Harms, Lars (SSW) S 11425-11428 11432; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 11428-11430; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 11429-11430; Nicolaisen, Petra (CDU) S 11430-11432; Damerow, Astrid (CDU) S 11433-11434; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11434-11435; Albig, Torsten (SPD) MP S 11435-11440
 
 
 

 
Regelungen zum Verspielen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 28.11.2016 Drucksache 18/4890
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Glücksspiel 
 Regelungen zum Verspielen 
 - Erlass zur Genehmigung von Bingo-Ausspielungen als Kleine Lotterien nach § 18 Glücksspielstaatsvertrag, Regelungsbereiche, Abweichungen vom hierdurch aufgehobenen Erlass zur Genehmigung von öffentlichen Ausspielungen (Gänseverspielen), Inkrafttreten, Gründe - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MIB 28.11.2016 Drucksache 18/4890
 
 
 

 
Weitere Umsetzung des Industrie-Bündnisses
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.11.2016 Drucksache 18/4826
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Industrie 
 Weitere Umsetzung des Industrie-Bündnisses 
 - Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der im Rahmen des industriepolitischen Kongresses in Büdelsdorf eingesetzten Arbeitsgruppen sowie der Steuerungsgruppe - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 16.11.2016 Drucksache 18/4826
 
 
 

 
Mittelabfluss GRW und EFRE
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 02.11.2016 Drucksache 18/4778
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Europäischer Regionalfonds 
 Mittelabfluss GRW und EFRE 
 - Mittelabfluss aus dem Europäischen Regionalfonds sowie aus der Gemeinschaftsaufgabe Wirtschaftsstruktur seit Beginn der Förderperiode 2014, geförderte Projekte, Anteil der abgeflossenen und bewilligten Mittel an den Gesamtsummen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 02.11.2016 Drucksache 18/4778
 
 
 

 
Evaluierung Tariftreue- und Vergabegesetz
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 31.10.2016 Drucksache 18/4771
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein 
 Evaluierung Tariftreue- und Vergabegesetz 
 - Auswahl des mit der Evaluierung beauftragten Unternehmens; für die Evaluierung befragte Unternehmen und Auftraggeber, Ergebnisse (Anlage: Fragebogen) - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 31.10.2016 Drucksache 18/4771
 
 
 

 
Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 12.10.2016 Drucksache 18/4759
Bezugsdrucksachen: 18/4717
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein 
 - Weitgehende Wiederherstellung des gemäß Beschlussempfehlung Drucksache 18/4759 abzulehnenden Gesetzentwurfs Drucksache 18/3191: Umbenennung des Mittelstandsförderungsgesetzes idF vom 31.05.2013 in Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz, Einfügung diverser neuer §§; Schaffung wirtschaftsfreundlicher Rahmen- und Standortbedingungen, Reduzierung von Bürokratie, Existenzgründungen, Vorrang privater Aufgabenerfüllung, Prüfung der Mittelstandsfreundlichkeit von Vorschriften, Einrichtung einer Clearingstelle Mittelstand und Bürokratieabbau, Anhörung von Kammern und Wirtschaftsverbänden vor dem Erlass von Rechtsvorschriften, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Unterstützung der Integration von Migranten, Neuregelung der Beteiligung von Unternehmen an öffentlichen Aufträgen; Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vom 31.05.2013, des Gesetzes zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs vom 13.11.2013 und des Landesmindestlohngesetzes vom 13.11.2013; Änderung des Denkmalschutzgesetzes, der Gemeindeordnung, des GKZ, des Schulgesetzes, des Sparkassengesetzes und des Landesnaturschutzgesetzes - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 12.10.2016 Drucksache 18/4759
Plenarprotokoll 18/129 (neu) 12.10.2016 S 10847-10858
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/129: Callsen, Johannes (CDU) S 10847-10849; Fedrowitz, Katrin (SPD) S 10849-10850; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10850-10852 10853 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 10851 (ZwFr) 10852-10854; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 10851 (ZwB) 10854 (ZwB); König, Uli (PIRATEN) S 10855-10856; Meyer, Flemming (SSW) S 10856-10857; Meyer, Reinhard Min S 10857-10858
 
 
 

 
Befahrensregelung auf der Schleibrücke Lindaunis
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 04.10.2016 Drucksache 18/4672
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Brücke 
 Befahrensregelung auf der Schleibrücke Lindaunis 
 - Regelungen zum Befahren der Schleibrücke Lindaunis durch LKW, Erntefahrzeuge u.a. - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 04.10.2016 Drucksache 18/4672
 
 
 

 
Auswahlentscheidung Sitz der Pflegekammer
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 26.09.2016 Drucksache 18/4632
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Pflegepersonal 
 Auswahlentscheidung Sitz der Pflegekammer 
 - Mögliche Ansiedlung der Kammer in Schleswig oder dem Kreis Schleswig-Flensburg, Zuständigkeit der Kammerversammlung für die Entscheidung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSGWG 26.09.2016 Drucksache 18/4632
 
 
 

 
Baustelle Parkplatz Lottorf an der A7
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 23.09.2016 Drucksache 18/4633
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Straßenbau 
 Baustelle Parkplatz Lottorf an der A7 
 - Aktuelle Baumaßnahmen und deren Zeitplan sowie angeblicher Stillstand, Gründe und Folgen der Geschwindigkeitsbegrenzung in diesem Bereich - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 23.09.2016 Drucksache 18/4633
 
 
 

 
Dokumentation der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Central Anglia A/S
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 24.08.2016 Drucksache 18/4553
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Central Anglia 
 Dokumentation der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Central Anglia A/S 
 - Stand der Vorlage von Unterlagen zu neuen Investoren o.ä., Auswirkungen auf die Genehmigung des Hauptbetriebsplanes Feld Sterup - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 24.08.2016 Drucksache 18/4553
 
 
 

 
Zustand und Sanierung von Landesstraßen 2015
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 01.08.2016 Drucksache 18/4456
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Straßenbau 
 Zustand und Sanierung von Landesstraßen 2015 
 - Erhaltungsquoten, Länge der sanierten Straßen nach Kreisen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 01.08.2016 Drucksache 18/4456
 
 
 

 
Einzelbetriebliche Förderung aus EU-Mitteln und GA in 2015
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 26.07.2016 Drucksache 18/4457
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wirtschaftsförderung 
 Einzelbetriebliche Förderung aus EU-Mitteln und GA in 2015 
 - Kreise und kreisfreie Städte mit den geringsten einzelbetrieblichen Förderungen im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 26.07.2016 Drucksache 18/4457
 
 
 

 
Fracking ausschließen
Änderungsantrag (Antrag) Thomas Hölck (SPD), Detlef Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW), Johannes Callsen (CDU) 22.07.2016 Drucksache 18/4473 (neu)
Bezugsdrucksachen: 18/4406
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Fracking 
 Fracking ausschließen 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/4406; Bekräftigung bisheriger Landtagsbeschlüsse zu Fracking, Feststellung der begrenzten Möglichkeiten des Landes für ein Fracking-Verbot im Rahmen der Novellierung des Landeswassergesetzes, Notwendigkeit einer Reform des Bergrechts - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Thomas Hölck (SPD), Detlef Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW), Johannes Callsen (CDU) 22.07.2016 Drucksache 18/4473 (neu)
Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10515-10523
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/125: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10516-10517 10517 (ZwFr) 10518 (ZwB) 10519 (ZwFr); Rickers, Heiner (CDU) S 10517-10518; Hölck, Thomas (SPD) S 10518-10520; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10520; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 10521; Meyer, Flemming (SSW) S 10521-10522; Habeck, Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Min S 10522-10523
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 22.07.2016 Drucksache 18/4486
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein 
 - Einfügung eines § 4 a in das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - Schleswig-Holstein idF vom 15.12.2006; Einführung einer Quote zur Mittelbereitstellung für bestimmte förderfähige Vorhaben des Aus- und Neubaus von Straßen - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 22.07.2016 Drucksache 18/4486
Umdruck 18/6653, 18/6669, 18/6740, 18/6849, 18/6850, 18/6859, 18/6860, 18/6875, 18/6878, 18/6879, 18/6880, 18/6881, 18/6897, 18/6915
Sammeldrucksache LtgPräs 15.09.2016 Drucksache 18/4637
1. Lesung Plenarprotokoll 18/128 23.09.2016 S 10755
Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 18
Ausschussprotokoll WI 18/82 23.11.2016 S 11-12
Bericht und Beschlussempfehlung WI 23.11.2016 Drucksache 18/4905
2. Lesung Plenarprotokoll 18/137 16.12.2016 S 11490 11523-11526
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/137: Hamerich, Hartmut (CDU) BE S 11490; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 11490; Callsen, Johannes (CDU) S 11523-11524 (zP); Vogel, Kai (SPD) S 11524 (zP); Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11524-11525 (zP); Vogt, Christopher (FDP) S 11525-11526 (zP); Meyer, Flemming (SSW) S 11526 (zP); Meyer, Reinhard Min S 11526-11527 (zP)
 
 
 

 
Grundlagen der Genehmigung Hauptbetriebsplan Feld Sterup
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 19.07.2016 Drucksache 18/4363
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erdölgewinnung 
 Grundlagen der Genehmigung Hauptbetriebsplan Feld Sterup 
 - Kenntnisse des Landesbergamts über den Rückzug eines Investors, Auswirkungen auf die Bestandskraft des Hauptbetriebsplans und das Genehmigungsverfahren - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 19.07.2016 Drucksache 18/4363
 
 
 

 
Ein klares Bekenntnis zum Transatlantischen Freihandels- und Investitionsab-kommen (TTIP) abgeben - Den Schleswig-Holsteinischen Mittelstand vorbehaltlos unterstützen
Antrag Heiner Rickers (CDU), Johannes Callsen (CDU) 19.07.2016 Drucksache 18/4165 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  TTIP 
 Ein klares Bekenntnis zum Transatlantischen Freihandels- und Investitionsab-kommen (TTIP) abgeben - Den Schleswig-Holsteinischen Mittelstand vorbehaltlos unterstützen 
 - Bedeutung der durch TTIP entstehenden größten Freihandelszone der Welt, Erhalt der Wahlfreiheit der Verbraucher, Schutz wichtiger europäischer Standards; Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine Fortsetzung und einen raschen Abschluss der Verhandlungen im Interesse des Mittelstandes - 
 
 
Antrag Heiner Rickers (CDU), Johannes Callsen (CDU) 19.07.2016 Drucksache 18/4165 (neu)
Plenarprotokoll 18/120 08.06.2016 S 9935 (vertagt)
Plenarprotokoll 18/123 (neu) 20.07.2016 S 10293-10313
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/123: Callsen, Johannes (CDU) S 10293-10294; Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10293 (ZwFr) 10302-10303 10312-10313; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 10294-10297; König, Uli (PIRATEN) S 10295 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10296 (ZwB) 10298-10299 10300-10301 (ZwFr) 10302 (ZwFr) 10306-10307 10311 (ZwF) 10312 (ZwB); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 10296 (ZwB) 10300 (ZwFr) 10310 (ZwFr); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10297 (ZwB) 10307 (ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 10299-10302 10308-10309; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 10303-10303; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 10304-10305 10309 (ZwFr); Meyer, Reinhard Min S 10305-10306; Harms, Lars (SSW) S 10310-10312
 
 
 

 
Regionalisierungsmittel
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 13.07.2016 Drucksache 18/4368
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Öffentlicher Personennahverkehr 
 Regionalisierungsmittel 
 - Regionalisierungsmittel für SH 2014 und 2015, mögliche rückwirkende Zuweisung für 2016, geplante Höhe und Dynamisierung der Mittel 2016 bis 2030, Höhe der den Kommunen als Aufgabenträger für den "übrigen" Bus-ÖPNV zur Verfügung gestellten Mittel - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 13.07.2016 Drucksache 18/4368
 
 
 

 
Situation an der Domschule Schleswig
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 08.07.2016 Drucksache 18/4370
Zugang: öffentlich
 
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  Gymnasium 
 Situation an der Domschule Schleswig 
 - Entwicklung der Zahl der Schüler und der Lehrerplanstellen seit 2011, Prognose, Zahl der befristet beschäftigten Lehrer, Berücksichtigung einer zusätzlich eingerichteten fünften Klasse - 
 
 
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSB 08.07.2016 Drucksache 18/4370
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Hans-Jörn Arp (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU), Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Dr. Kai Dolgner (SPD), Volker Dornquast (CDU), Wolfgang Dudda (PIRATEN), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Heike Franzen (CDU), Daniel Günther (CDU), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Karsten Jasper (CDU), Klaus Jensen (CDU), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Tobias Koch (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), Peter Lehnert (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Peter Sönnichsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Rainer Wiegard (CDU) 07.07.2016 Drucksache 18/4408
Zugang: öffentlich
 
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  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Neufassung der Präambel der Landesverfassung idF vom 02.12.2014 unter Bezugnahme auf das kulturelle, religiöse und humanistische Erbe Europas, auf die sich aus dem Glauben an Gott oder aus anderen Quellen ergebenden Werte sowie auf die Unvollkommenheit menschlichen Handelns - 
 
 
Gesetzentwurf Hans-Jörn Arp (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU), Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Dr. Kai Dolgner (SPD), Volker Dornquast (CDU), Wolfgang Dudda (PIRATEN), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Heike Franzen (CDU), Daniel Günther (CDU), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Karsten Jasper (CDU), Klaus Jensen (CDU), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Tobias Koch (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), Peter Lehnert (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Peter Sönnichsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Rainer Wiegard (CDU) 07.07.2016 Drucksache 18/4408
Umdruck 18/6404, 18/6405, 18/6412, 18/6415, 18/6416, 18/6437
Ausschussprotokoll IR 18/136 06.07.2016 S 23
Ausschussprotokoll IR 18/138 13.07.2016 S 18-19
Bericht und Beschlussempfehlung IR 14.07.2016 Drucksache 18/4412
1. Lesung Plenarprotokoll 18/123 (neu) 20.07.2016 S 10313
2. Lesung Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10479-10498
Beschl: Ablehnung (Quorum nicht erreicht)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/125: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 10480; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 10481-10482; Günther, Daniel (CDU) S 10482-10483; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10484-10485; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 10485-10487 10494 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10487-10489; Harms, Lars (SSW) S 10489-10490; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10490-10491; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10491-10492; Albig, Torsten (SPD) MP S 10492; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 10493; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 10493-10494; Pauls, Birte (SPD) S 10494-10495; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10495-10496; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10496-10497; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 10497
 
 
 

 
Schleswig-Holstein als Standort für Unternehmensansiedlungen zukunftsfähig ausrichten
Antrag Johannes Callsen (CDU) 05.07.2016 Drucksache 18/4385
Zugang: öffentlich
 
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  Betriebsansiedlung 
 Schleswig-Holstein als Standort für Unternehmensansiedlungen zukunftsfähig ausrichten 
 - Neuausrichtung der Ansiedlungspolitik, Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, Ausbau der standortprägenden Verkehrsachsen, frühzeitige Einführung eines flächendeckenden Glasfaserstandards, Einpassung der Clusterstrategie in das Ansiedlungsmarketing, Einbindung ansiedlungswilliger Unternehmen, Stärkung der technologischen Kompetenzen der Hochschulen, Beschleunigung der Förderentscheidungen, Erhöhung der Förderquoten für Forschung und Entwicklung bei neu angesiedelten Betrieben, Vermarktung SH's als Standort für energieintensive Betriebe in Verbindung mit erneuerbaren Energien, Erweiterung des Entwicklungsspielraums der Gemeinden im Landesentwicklungsplan, Unterstützung der Revitalisierung von Gewerbeflächen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 05.07.2016 Drucksache 18/4385
Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10515 10526-10531
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/125: Callsen, Johannes (CDU) S 10526-10527 (zP); Pein, Tobias von (SPD) S 10527 (zP); Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10527-10528 (zP); Vogt, Christopher (FDP) S 10528-10529 (zP); Meyer, Flemming (SSW) S 10530 (zP); Meyer, Reinhard Min S 10530-10531 (zP)
 
 
 

 
Nutzung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) für Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 29.06.2016 Drucksache 18/4325
Zugang: öffentlich
 
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  Europäischer Fonds für Strategische Investitionen 
 Nutzung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) für Schleswig-Holstein 
 - Ziele des EFSI, Gründe für den Verzicht der LRg auf die Anmeldung eigener Projekte, andere Anmeldungen aus SH, mögliche Förderung des sozialen Wohnungsbaus aus dem EFSI; geplantes Innovationsdarlehen der Investitionsbank - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 29.06.2016 Drucksache 18/4325
 
 
 

 
Denkmalschutz für den Holm in Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 23.06.2016 Drucksache 18/4306
Zugang: öffentlich
 
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  Denkmalschutz 
 Denkmalschutz für den Holm in Schleswig 
 - Prüfung einer Unterschutzstellung der Fischersiedlung Holm in Schleswig durch das Landesamt für Denkmalschutz, Gründe, Rechtslage, aktueller Stand, denkmalschutzrechtliche Einstufung der Gebäude vor und nach der Änderung des Denkmalschutzgesetzes, Einflussmöglichkeiten der Grundstückseigentümer - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 23.06.2016 Drucksache 18/4306
 
 
 

 
Neuausrichtung der Begleitausschüsse und Regionalbeiräte für GA- und EU-Mittel / Nachfrage zu Drs. 18/4085
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 26.05.2016 Drucksache 18/4191
Zugang: öffentlich
 
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  Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur 
 Neuausrichtung der Begleitausschüsse und Regionalbeiräte für GA- und EU-Mittel / Nachfrage zu Drs. 18/4085 
 - Umsetzung der Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Wirtschaftsstruktur" und EFRE, Kosten der Gremien sowie der Abwicklung durch Investitionsbank und WTSH seit 2007 und bis 2022 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MWAVT 26.05.2016 Drucksache 18/4191
 
 
 

 
Entflechtungsmittel schwerpunktmäßig für die Sanierung von Kreisstraßen einsetzen
Antrag Johannes Callsen (CDU) 25.05.2016 Drucksache 18/4260
Zugang: öffentlich
 
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  Kreisstraße 
 Entflechtungsmittel schwerpunktmäßig für die Sanierung von Kreisstraßen einsetzen 
 - Ablehnung des derzeitigen Einsatzes der Entflechtungsmittel des Bundes (früher: GVFG-Mittel) und des geplanten Endes der Förderung in 2019; Aufforderung der LRg zum Einsatz des größten Teils der Mittel für die Unterhaltung und Sanierung der kommunalen Straßen sowie für einen Einsatz auf Bundesebene zugunsten einer verlässlichen Nachfolgeregelung für das Entflechtungsgesetz im Rahmen des Länderfinanzausgleichs - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 25.05.2016 Drucksache 18/4260
Plenarprotokoll 18/122 10.06.2016 S 10195-10205 10266-10267
(Änderungsantrag (Antrag) SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/4309 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/122: Callsen, Johannes (CDU) S 10196-10197 10202-10203; Vogel, Kai (SPD) S 10197-10198; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10198-10199 10202 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 10199 10266-10267 (zP); König, Uli (PIRATEN) S 10199-10201; Meyer, Flemming (SSW) S 10201; Meyer, Reinhard Min S 10203-10204; Koch, Tobias (CDU) S 10204 (ZwFr)
 
 
 

 
E-Mobilität - Konzept als Grundlage von Wirtschaftsförderung und Standortmarketing
Antrag Johannes Callsen (CDU) 25.05.2016 Drucksache 18/4261
Zugang: öffentlich
 
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  Elektrofahrzeug 
 E-Mobilität - Konzept als Grundlage von Wirtschaftsförderung und Standortmarketing 
 - Unterstützung der Ziele der BRg beim Ausbau der Elektromobilität, Notwendigkeit des Auslaufens reiner Kaufprämien, Einsatz der LRg auf Bundesebene für die Konzentration der Förderung auf Forschung und Ladeinfrastruktur; Erarbeitung eines mit der Bundesebene vernetzten Landeskonzepts unter Beteiligung von KFZ-Gewerbe und Hochschulen: Infrastruktur mit lokalen und dezentralen Ansätzen auch bei der Energieerzeugung, neue Geschäftsfelder, weitere Beschleunigung von Schnellladungen, Ausbau und Förderung von Carsharing und Vermietung, touristisches Standortmarketing, Einrichtung einer "Modellregion eMobilität" bei vom Einspeisemanagement betroffenen Regionen, Weiterverwendung, Recycling und Entsorgung von Hochvolt-Akkus; gemeinsames Cluster E-Mobilität mit Hamburg unter Beteiligung diverser Akteure, 20-Prozent-Anteil bei der Neubeschaffung von Fahrzeugen des Landes, Ausschöpfung der Bevorrechtigung von E-Fahrzeugen gemäß Elektromobilitätsgesetz gemeinsam mit den Kommunen, Förderung von Bildungsgängen und Qualifizierungskonzepten, Unterstützung der Kfz-Betriebe - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 25.05.2016 Drucksache 18/4261
Umdruck 18/6649, 18/6693, 18/6717, 18/6728, 18/6729, 18/6748, 18/6749, 18/6750, 18/6751, 18/6780, 18/6789, 18/6791, 18/6800, 18/6813, 18/7269
Plenarprotokoll 18/122 10.06.2016 S 10195 (vertagt)
(Änderungsantrag PIRATEN Drucksache 18/4311 (s. dort))
Sammeldrucksache LtgPräs 20.07.2016 Drucksache 18/4439 (neu)
Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10524-10525
Ausschussprotokoll UMWA 18/62 14.09.2016 S 12
Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 16
Ausschussprotokoll UMWA 18/63 28.09.2016 S 5
Ausschussprotokoll UMWA 18/65 02.11.2016 S 5-9 (öffentliche Anhörung)
Ausschussprotokoll UMWA 18/67 19.12.2016 S 4 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/84 11.01.2017 S 11
Ausschussprotokoll UMWA 18/69 01.02.2017 S 11-12
Bericht und Beschlussempfehlung UMWA 02.02.2017 Drucksache 18/5118
Plenarprotokoll 18/141 23.02.2017 S 11849-11862
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/141: Göttsch, Hauke (CDU) BE S 11850; Hamerich, Hartmut (CDU) S 11850-11851 11854 (ZwB); Vogel, Kai (SPD) S 11851-11852; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11852-11855 11859-11860; König, Uli (PIRATEN) S 11853 (ZwFr) 11857-11858; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 11855-11856; Meyer, Flemming (SSW) S 11858-11859; Meyer, Reinhard Min S 11860-11861
 
 
 

 
Nichtberücksichtigung des dritta Gleises zwischen Pinneberg und Elmshorn in neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Barbara Ostmeier (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 24.05.2016 Drucksache 18/4184
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bahnstrecke 
 Nichtberücksichtigung des dritten Gleises zwischen Pinneberg und Elmshorn im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 
 - Stellungnahme der LRg zum BVWP, Inhalt hinsichtlich des dritten Gleises, Antwort der BRg, bisher erbrachte Planungsleistungen, Möglichkeiten zur Realisierung des dritten Gleises außerhalb des BVWP, Finanzierung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Barbara Ostmeier (CDU) und Antwort MWAVT 24.05.2016 Drucksache 18/4184
 
 
 

 
Mittel für Kreisstraßenerhaltung 2012-2016 aus GVFG und FAG - Nachfrage zu Drs. 18/4082
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 24.05.2016 Drucksache 18/4190 Anlage (15 S.)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kreisstraße 
 Mittel für Kreisstraßenerhaltung 2012-2016 aus GVFG und FAG - Nachfrage zu Drs. 18/4082 
 - Entwicklung der Anträge und der Bewilligungen nach Kreisen und kreisfreien Städte seit 2012 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 24.05.2016 Drucksache 18/4190
 
 
 

 
Lieferung von U-Booten an Australien
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 23.05.2016 Drucksache 18/4177
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Unterseeboot 
 Lieferung von U-Booten an Australien 
 - Folgen des entgangenen Auftrags aus Australien für Thyssen Krupp Marine Systems, Unterstützung durch die LRg bei der Ausschreibung, mögliche Beteiligung des Industriereferats im MWAVT - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 23.05.2016 Drucksache 18/4177
 
 
 

 
Sachstand Jugendberufsagenturen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 18.05.2016 Drucksache 18/4162
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Jugendberufsagentur 
 Sachstand Jugendberufsagenturen 
 - Zuständigkeiten für die Einrichtung von Jugendberufsagenturen, Landesförderung, geplante Standorte, mögliche Kooperationspartner, Personalausstattung der JBA Neumünster; Aktivitäten der LRg zur Verbesserung des Übergangs von der Schule zum Beruf - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU) und Antwort MSB 18.05.2016 Drucksache 18/4162
 
 
 

 
Sondervermögen Breitband
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.05.2016 Drucksache 18/4148
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Sondervermögen Breitband 
 Sondervermögen Breitband 
 - Zweck und finanzielle Ausstattung, Mittelabfluss, bisher bewilligte Förderanträge, "Vormerkungen", Erwirtschaftung von Zinsen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 17.05.2016 Drucksache 18/4148
 
 
 

 
Bürokratieabbau-Initiative des Wirtschaftsministers
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 17.05.2016 Drucksache 18/4151
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bürokratieabbau 
 Bürokratieabbau-Initiative des Wirtschaftsministers 
 - Von Verbänden und Organisationen nach Aufforderung durch die LRg eingereichte Vorschläge, umgesetzte und nicht umgesetzte Vorschläge, Zuständigkeiten und Beschlussfassungen innerhalb der LRg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 17.05.2016 Drucksache 18/4151
 
 
 

 
Geplante Änderungen des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.05.2016 Drucksache 18/4147
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schornsteinfeger-Handwerksgesetz 
 Geplante Änderungen des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) 
 - Beteiligung der LRg an der Änderung des Gesetzes; Abschaffung der sog. Doppelmessungen, möglicher Nebenerwerb von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern, Trennung von hoheitlichen und privatwirtschaftlichen Tätigkeiten, Aufgabe der staatlich garantierten Auskömmlichkeit - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 16.05.2016 Drucksache 18/4147
 
 
 

 
Externe Dienstleister zur Umsetzung des Industrie-Bündnisses
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.05.2016 Drucksache 18/4189 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Industrie 
 Externe Dienstleister zur Umsetzung des Industrie-Bündnisses 
 - Mit der Umsetzung des Industrie-Bündnisses beauftragte Dienstleistungsunternehmen, Ausschreibung, Kriterien und Auftragsvergabe, Laufzeit der Verträge, Leistungen, Kosten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 16.05.2016 Drucksache 18/4189 (neu)
 
 
 

 
Freie Schulwahl an den Gymnasien in Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 03.05.2016 Drucksache 18/4136
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gymnasium 
 Freie Schulwahl an den Gymnasien in Schleswig 
 - Angebliche Ablehnung von Schülern durch die Domschule Schleswig nach Losentscheid; Grundlage und Ablauf des Auswahlverfahrens, Aufhebung der Ablehnungen durch die Schulaufsicht nach organisatorischen Umgestaltungen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSB 03.05.2016 Drucksache 18/4136
 
 
 

 
Mittel für Kreisstraßenerhaltung 2015/2016 aus GVFG und FAG
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 29.04.2016 Drucksache 18/4082
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kreisstraße 
 Mittel für Kreisstraßenerhaltung 2015/2016 aus GVFG und FAG 
 - Länge der auf die einzelnen Kreise und kreisfreien Städte als Baulastträger entfallenden Straßen, zur Förderung angemeldete und tatsächliche geförderte Deckenerneuerungsmaßnahmen 2015 und 2016 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 29.04.2016 Drucksache 18/4082
 
 
 

 
Neuausrichtung der Begleitausschüsse und Regionalbeiräte für GA- und EU-Mittel
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 28.04.2016 Drucksache 18/4085
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur 
 Neuausrichtung der Begleitausschüsse und Regionalbeiräte für GA- und EU-Mittel 
 - Gremien zur Begleitung der Regionalförderung aus EFRE-Mitteln und Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Wirtschaftsstruktur" vor und nach 2014, Aufgaben, Zuständigkeiten für die Vergabe der Mittel, Kosten der Gremien - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MWAVT 28.04.2016 Drucksache 18/4085
 
 
 

 
Zeitarbeit und Werkverträge als Beschäftigungsinstrumente stärken - Missbrauch bekämpfen
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 26.04.2016 Drucksache 18/4130
Bezugsdrucksachen: 18/4105
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schlachtbetrieb 
 Zeitarbeit und Werkverträge als Beschäftigungsinstrumente stärken - Missbrauch bekämpfen 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/4105; Begrüßung der freiwilligen Selbstverpflichtung der Fleischindustrie, Notwendigkeit einer konsequenten Unterbindung des Missbrauchs von Zeitarbeit und Werkverträgen, Vermeidung einer Überregulierung, Zeitarbeit und Werkverträge als wichtige arbeitspolitische Instrumente, Einhaltung und Kontrolle des Branchen- oder Bundesmindestlohns - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 26.04.2016 Drucksache 18/4130
Plenarprotokoll 18/119 29.04.2016 S 9869-9881
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/119: Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9870-9871 9879-9880; Callsen, Johannes (CDU) S 9871-9872; Eickhoff-Weber, Kirsten (SPD) S 9872-9873; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 9873-9875; König, Uli (PIRATEN) S 9876; Meyer, Flemming (SSW) S 9877; Baasch, Wolfgang (SPD) S 9877-9878; Rickers, Heiner (CDU) S 9878-9879; Meyer, Reinhard Min S 9880-9881
 
 
 

 
Genehmigung des Hauptbetriebsplanes Feld Sterup / Teil I
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 25.04.2016 Drucksache 18/4060
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erdölgewinnung 
 Genehmigung des Hauptbetriebsplanes Feld Sterup / Teil I 
 - Hauptbetriebsplan Feld Sterup der Fa. Central Anglia AS, rechtliche Bedeutung, Nutzungsmöglichkeiten, mögliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der LRg beim Genehmigungsverfahren - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 25.04.2016 Drucksache 18/4060
 
 
 

 
Genehmigung des Hauptbetriebsplanes Feld Sterup / Teil II
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 25.04.2016 Drucksache 18/4061
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erdölgewinnung 
 Genehmigung des Hauptbetriebsplanes Feld Sterup / Teil II 
 - Genehmigung des Hauptbetriebsplanes Feld Sterup der Fa. Central Anglia AS, mögliche Beteiligung der LRg und der Träger öffentlicher Belange, Beantwortung der Fragen des Vorstehers des Amtes Geltinger Bucht, Reaktion der LRg, Bürgerinitiative "Angeliter Bohren Nach" - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 25.04.2016 Drucksache 18/4061
 
 
 

 
Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 19.04.2016 Drucksache 18/4043
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Arbeitsmarkt 
 Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt 
 - Entwicklung der Zahl der Pendler von und nach Dänemark seit 2007, Aktivitäten der LRg und anderer Stellen zur Förderung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 19.04.2016 Drucksache 18/4043
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Hans-Jörn Arp (CDU), Johannes Callsen (CDU), Dr. Kai Dolgner (SPD), Volker Dornquast (CDU), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Daniel Günther (CDU), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Thomas Hölck (SPD), Karsten Jasper (CDU), Klaus Jensen (CDU), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Tobias Koch (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), Hans Hinrich Neve (CDU), Regina Poersch (SPD), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Beate Raudies (SPD), Peter Sönnichsen (CDU), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Vogel (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Dr. Axel Bernstein (CDU), Astrid Damerow (CDU), Heike Franzen (CDU), Hauke Göttsch (CDU), Peter Lehnert (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Rainer Wiegard (CDU) 19.04.2016 Drucksache 18/4107 (neu)
Zugang: öffentlich
 
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  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Ergänzung der Präambel der Landesverfassung idF vom 02.12.2014 durch eine Bezugnahme auf den Glauben an Gott oder auf andere universelle Quellen gemeinsamer Werte - 
 
 
Gesetzentwurf Hans-Jörn Arp (CDU), Johannes Callsen (CDU), Dr. Kai Dolgner (SPD), Volker Dornquast (CDU), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Daniel Günther (CDU), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Thomas Hölck (SPD), Karsten Jasper (CDU), Klaus Jensen (CDU), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Tobias Koch (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), Hans Hinrich Neve (CDU), Regina Poersch (SPD), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Beate Raudies (SPD), Peter Sönnichsen (CDU), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Vogel (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Dr. Axel Bernstein (CDU), Astrid Damerow (CDU), Heike Franzen (CDU), Hauke Göttsch (CDU), Peter Lehnert (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Rainer Wiegard (CDU) 19.04.2016 Drucksache 18/4107 (neu)
Umdruck 18/6113, 18/6148, 18/6186, 18/6190, 18/6198, 18/6200, 18/6208, 18/6209, 18/6211, 18/6218, 18/6231, 18/6232, 18/6243, 18/6244, 18/6245, 18/6246, 18/6247, 18/6251, 18/6252, 18/6254, 18/6255, 18/6261, 18/6262, 18/6263, 18/6264, 18/6265, 18/6266, 18/6272, 18/6273, 18/6283, 18/6300, 18/6322, 18/6380, 18/6383, 18/6394, 18/6399, 18/6425, 18/6437
1. Lesung Plenarprotokoll 18/119 29.04.2016 S 9889-9905
Ausschussprotokoll IR 18/129 04.05.2016 S 32
Ausschussprotokoll IR 18/133 01.06.2016 S 32
Ausschussprotokoll IR 18/134 15.06.2016 S 10-11
Ausschussprotokoll IR 18/136 06.07.2016 S 23
Ausschussprotokoll IR 18/138 13.07.2016 S 18-19
Bericht und Beschlussempfehlung IR 14.07.2016 Drucksache 18/4412
2. Lesung Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10479-10498
Beschl: Ablehnung (Quorum nicht erreicht)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/119: Günther, Daniel (CDU) S 9889-9890; Habersaat, Martin (SPD) S 9891-9892; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9892-9893; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 9893-9894; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 9894-9896; Harms, Lars (SSW) S 9896-9897; Pein, Tobias von (SPD) S 9897-9898; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 9898-9899; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9899-9900; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 9900-9901; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9901-9902; Heinemann, Bernd (SPD) S 9902; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 9902-9903; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 9904; Albig, Torsten (SPD) S 9905
PlPr 18/125: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 10480; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 10481-10482; Günther, Daniel (CDU) S 10482-10483; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10484-10485; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 10485-10487 10494 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10487-10489; Harms, Lars (SSW) S 10489-10490; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10490-10491; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10491-10492; Albig, Torsten (SPD) MP S 10492; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 10493; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 10493-10494; Pauls, Birte (SPD) S 10494-10495; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10495-10496; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10496-10497; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 10497
 
 
 

 
Mittel für Straßenerhaltung und Radverkehr im Kreis Schleswig-Flensburg
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 04.04.2016 Drucksache 18/4030
Zugang: öffentlich
 
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  Straßenbau 
 Mittel für Straßenerhaltung und Radverkehr im Kreis Schleswig-Flensburg 
 - Mittel für den kommunalen Straßenbau des Kreises 2013 bis 2016, geplante Maßnahmen 2016, berücksichtigte Projekte des Kreises, Finanzierung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 04.04.2016 Drucksache 18/4030
 
 
 

 
Küstenschutz an der Ostsee
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 22.03.2016 Drucksache 18/3971
Zugang: öffentlich
 
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  Küstenschutz 
 Küstenschutz an der Ostsee 
 - Aufgaben und Zusammensetzung des Beirats Integrierter Küstenschutz (BIK) beim MELUR, Gründe für den Verzicht auf die Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft Küstenschutz-Ostsee, mögliche Ausweisung weiterer Landesschutzdeiche an der Ostsee, Fördermöglichkeiten für die Instandsetzung und Unterhaltung sog. Regionaldeiche an der Ostsee - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 22.03.2016 Drucksache 18/3971
 
 
 

 
Öffentliche Ausschreibungen von Holzprodukten
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Finanzminister/in 01.03.2016 Drucksache 18/3842
Bezugsdrucksachen: 18/3505
Zugang: öffentlich
 
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  Holz 
 Öffentliche Ausschreibung von Holzprodukten 
 - Berücksichtigung von FSC- oder PEFC-Zertifikaten bei der Beschaffung von Holzprodukten durch die GMSH bei Bundesaufträgen, mögliche Einführung einer ähnlichen Vorgabe auf Landes- oder Gemeindeebene - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort FM 01.03.2016 Drucksache 18/3842
 
 
 

 
Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Kreis Schleswig-Flensburg 2016
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 29.02.2016 Drucksache 18/3867
Zugang: öffentlich
 
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  Straßenbau 
 Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Kreis Schleswig-Flensburg 2016 
 - 2016 bis 2018 geplante und im Infrastrukturbericht vorgesehene Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen, Planungs- und Umsetzungsstand - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 29.02.2016 Drucksache 18/3867
 
 
 

 
Konzept zur Sicherung und Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 29.02.2016 Drucksache 18/3937
Zugang: öffentlich
 
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  Mobilität 
 Konzept zur Sicherung und Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum 
 - Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum, Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei Verkehrswegen und öffentlichen Verkehrsangeboten; Sicherung für die Mobilität wichtiger Punkte: Ausbau der Qualität des ÖPNV, Ergänzung des Busverkehrs durch flexible Angebote wie Ruf- und Bürgerbusse sowie Sammel- und Ruftaxis, verbund- und landkreisübergreifende Lösungen, Unterstützung eines Carsharing-Gesetzes auf Bundesebene, Übertragung des integrierten Kooperationsraum- und Mobilitätskonzepts Nordfriesland auf andere Kreise, Planungssicherheit durch feste finanzielle Zusagen an die Kommunen auch über 2019 hinaus, Dynamisierung der ÖPNV-Mittel - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 29.02.2016 Drucksache 18/3937
Plenarprotokoll 18/114 09.03.2016 S 9524-9534
Ausschussprotokoll WI 18/71 13.04.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/72 04.05.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/73 01.06.2016 S 29-30
Plenarprotokoll 18/120 08.06.2016 S 9935 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/75 06.07.2016 S 6 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 6 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/81 02.11.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/82 23.11.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/84 11.01.2017 S 4 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/85 15.02.2017 S 37
Bericht und Beschlussempfehlung WI 15.02.2017 Drucksache 18/5165
Plenarprotokoll 18/141 23.02.2017 S 11849-11862
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/114: Meyer, Reinhard Min S 9524 9532-9533; Vogt, Christopher (FDP) S 9525-9526; Callsen, Johannes (CDU) S 9526-9527; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9527-9528 9530 (ZwB) 9533; Vogt, Christopher (FDP) S 9529-9530; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 9531 9533; Meyer, Flemming (SSW) S 9531-9532
PlPr 18/141: Hamerich, Hartmut (CDU) BE S 11850; Hamerich, Hartmut (CDU) S 11850-11851 11854 (ZwB); Vogel, Kai (SPD) S 11851-11852; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11852-11855 11859-11860; König, Uli (PIRATEN) S 11853 (ZwFr) 11857-11858; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 11855-11856; Meyer, Flemming (SSW) S 11858-11859; Meyer, Reinhard Min S 11860-11861
 
 
 

 
Ansiedlungsbilanz 2015
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 22.02.2016 Drucksache 18/3864
Zugang: öffentlich
 
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  Betriebsansiedlung 
 Ansiedlungsbilanz 2015 
 - Zahl der in 2015 neu angesiedelten Betriebe nach Kreisen und kreisfreien Städten bzw. nach Branchen, jeweilige Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 22.02.2016 Drucksache 18/3864
 
 
 

 
Innovationsförderung in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.02.2016 Drucksache 18/3823
Zugang: öffentlich
 
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  Wirtschaftsförderung 
 Innovationsförderung in Schleswig-Holstein 
 - Förderprogramme, Antragsverfahren, jeweilige Art, Höhe und Voraussetzungen der Förderung, geförderte Projekte in 2015, Haushaltsmittel für 2016, Entwicklung der Zahl geförderter Innovationsprojekte seit 2012 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 16.02.2016 Drucksache 18/3823
 
 
 

 
Förderung des Ehrenamtes und seiner Anerkennungskultur
Große Anfrage Petra Nicolaisen (CDU), Barbara Ostmeier (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Heiner Rickers (CDU), Heike Franzen (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU), Peter Sönnichsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Johannes Callsen (CDU) 16.02.2016 Drucksache 18/3918
Zugang: öffentlich
 
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  Ehrenamtliche Tätigkeit 
 Förderung des Ehrenamtes und seiner Anerkennungskultur 
 - Zahl und soziale Struktur der ehrenamtlich tätigen Personen, Entwicklung seit 2010, Tätigkeitsbereiche, Zeitaufwand, Hemnisse, Zunahme des Engagements außerhalb von Vereinen und Verbänden, rechtliche Grundlagen, Stärkung und Förderung des Ehrenamtes, Ehrenamtskarte, Qualifizierung und Fortbildung, Entwicklung und Förderung des Engagements bei Jugendlichen, Fördermittel, Bedeutung des Ehrenamtes u. a. in den Bereichen Brandschutz, Rettungsdienst, Sport, Justiz, Natur- und Umwelt, Verbraucherschutz, Pflege, Flüchtlingshilfe, Kultur, Bildung, Kinder- und Jugendarbeit und Kommunalpolitik, gesellschaftliche Anerkennung, Ehrungen, Beratung, Freiwilligenzentren, ehrenamtliches Engagement der Wirtschaft, Freistellungsanspruch, Freiwilligendienste - 
 
 
Große Anfrage Petra Nicolaisen (CDU), Barbara Ostmeier (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Heiner Rickers (CDU), Heike Franzen (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU), Peter Sönnichsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Johannes Callsen (CDU) 16.02.2016 Drucksache 18/3918
Antwort MSGWG 20.09.2016 Drucksache 18/4652 (161 S)
Plenarprotokoll 18/130 13.10.2016 S 10936-10945
(Beschl: Überweisung an den Sozialausschuss zur abschließenden Beratung)
Ausschussprotokoll SOZ 18/80 10.11.2016 S 10
Ausschussprotokoll SOZ 18/81 24.11.2016 S 17-19
(Kenntnisnahme)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/130: Alheit, Kristin Min S 10936-10937; Nicolaisen, Petra (CDU) S 10937-10939; Raudies, Beate (SPD) S 10939-10940; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10940-10942; Klahn, Anita (FDP) S 10942-10942; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 10943-10944; Meyer, Flemming (SSW) S 10944-10945
 
 
 

 
Aktueller Planungsstand Schleibrücke Lindaunis
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 15.02.2016 Drucksache 18/3802
Zugang: öffentlich
 
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  Brücke 
 Aktueller Planungsstand Schleibrücke Lindaunis 
 - Stand der Planungen für den Neubau, Baubeginn, zu erwartende Verkehrsbehinderungen, Inbetriebnahme - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 15.02.2016 Drucksache 18/3802
 
 
 

 
Auswirkungen des "Joint Statement" zur Einbeziehung des Grenzhandels II
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 10.02.2016 Drucksache 18/3799
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Pfandpflicht 
 Auswirkungen des "Joint Statement" zur Einbeziehung des Grenzhandels II 
 - Mögliche Rechtswidrigkeit der Vereinbarung über die Einbeziehung des Grenzhandels in das dänische Pfand-Rücknahmesystem lt. einem dänischen Gutachten; Unterzeichner der Vereinbarung, rechtlicher Status, Zeitrahmen für die Umsetzung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 10.02.2016 Drucksache 18/3799
 
 
 

 
Befahrensregelung für den Wassersport an der Geltinger Bucht
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 06.01.2016 Drucksache 18/3700
Zugang: öffentlich
 
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  Geltinger Bucht 
 Befahrensregelung für den Wassersport an der Geltinger Bucht 
 - Stand der Arbeiten des Bundesverkehrsministeriums an einer neuen Befahrensregelung für die Wasserflächen am Naturschutzgebiet "Geltinger Birk", Inhalte - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 06.01.2016 Drucksache 18/3700
 
 
 

 
Qualifikation anerkannter Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 18.12.2015 Drucksache 18/3659
Zugang: öffentlich
 
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  Flüchtling 
 Qualifikation anerkannter Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in Schleswig-Holstein 
 - Anteil der Flüchtlinge mit Schulabschluss, spezifischer Berufsqualifikation, abschlossener Ausbildung oder akademischem Abschluss, Anteil der Analphabeten; Möglichkeiten zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt, Beratungs- und Förderungsangebote, Anerkennung von Fachkenntnissen; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen hoher Zugangszahlen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MIB 18.12.2015 Drucksache 18/3659
 
 
 

 
Bundesratsinitiative zur Schaffung größerer Rechtssicherheit bei der Nutzung von Ferienwohnungen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 15.12.2015 Drucksache 18/3623
Zugang: öffentlich
 
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  Ferienwohnung 
 Bundesratsinitiative zur Schaffung größerer Rechtssicherheit bei der Nutzung von Ferienwohnungen 
 - Ergebnisse der Bund-Länder-Fachkommission und einer Ermittlung der Genehmigungs- und Planungspraxis in den Ländern, mögliche Änderung der Baunutzungsverordnung, Behandlung auf der Bauministerkonferenz und Haltung der Länder, Bewertung und Stand der Initiative im Bundesrat, mögliche parallele Rechtsänderung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MIB 15.12.2015 Drucksache 18/3623
 
 
 

 
Erhöhung der Haftplätze in der Jugendanstalt Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 15.12.2015 Drucksache 18/3630
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Justizvollzugsanstalt 
 Erhöhung der Haftplätze in der Jugendanstalt Schleswig 
 - Zahl der Haftplätze, mögliche Erhöhung, Auswirkungen, Gründe und Alternativen, Vereinbarkeit mit bisherigen Zusagen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 15.12.2015 Drucksache 18/3630
 
 
 

 
EU-Strukturfondsförderung in Schleswig-Holstein I
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2015 Drucksache 18/3612 (137 S)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  EU-Strukturfonds 
 EU-Strukturfondsförderung in Schleswig-Holstein I 
 - Aus den Fonds EFRE und ESF geförderte Programme und Projekte in den Förderperioden 2007 - 2013 und 2014 - 2020, jeweilige Höhe der bewilligten und bereits ausgezahlten Mittel, noch freie Mittel -  
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2015 Drucksache 18/3612 (137 S)
 
 
 

 
EU-Strukturfondsförderung in Schleswig-Holstein II
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 11.12.2015 Drucksache 18/3613
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  EU-Strukturfonds 
 EU-Strukturfondsförderung in Schleswig-Holstein II 
 - Aus den Fonds ELER, EFF und EMFF geförderte Programme und Projekte des Zukunftsprogramms Ländlicher Raum in den Förderperioden 2007 - 2013 und 2014 - 2020, jeweilige Höhe der bewilligten und bereits ausgezahlten Mittel, noch freie Mittel - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 11.12.2015 Drucksache 18/3613
 
 
 

 
Einrichtung einer DaZ-Klasse in Kappeln
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 08.12.2015 Drucksache 18/3605
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  DaZ-Zentrum 
 Einrichtung einer DaZ-Klasse in Kappeln 
 - Bestehendes DaZ-Zentrum für Grundschulkinder in Kappeln, geplantes Zentrum für die Sekundarstufe I, Voraussetzungen - 
 
 
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSB 08.12.2015 Drucksache 18/3605
 
 
 

 
ÖPNV mit zusätzlichen Regionalisierungsmitteln im ländlichen Raum stärken
Antrag Johannes Callsen (CDU) 02.12.2015 Drucksache 18/3636
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Öffentlicher Personennahverkehr 
 ÖPNV mit zusätzlichen Regionalisierungsmitteln im ländlichen Raum stärken 
 - Wertung des ÖPNV als wichtigen Beitrag zur Mobilität der Bevölkerung und zur Attraktivität des Wirtschaftsstandortes SH, stärkere Beteiligung der Kreise und kreisfreien Städten an den ab 2016 zusätzlich durch den Bund bereitgestellten Regionalisierungsmitteln - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 02.12.2015 Drucksache 18/3636
Plenarprotokoll 18/107 18.12.2015 S 9016
Ausschussprotokoll WI 18/67 13.01.2016 S 5 (vertagt)
Plenarprotokoll 18/108 (neu) 20.01.2016 S 9027 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/69 24.02.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/72 04.05.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/75 06.07.2016 S 6 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 6 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/81 02.11.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/82 23.11.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/84 11.01.2017 S 4 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/85 15.02.2017 S 36
Bericht und Beschlussempfehlung WI 15.02.2017 Drucksache 18/5164
Plenarprotokoll 18/141 23.02.2017 S 11849-11862
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/141: Hamerich, Hartmut (CDU) BE S 11850; Hamerich, Hartmut (CDU) S 11850-11851 11854 (ZwB); Vogel, Kai (SPD) S 11851-11852; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11852-11855 11859-11860; König, Uli (PIRATEN) S 11853 (ZwFr) 11857-11858; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 11855-11856; Meyer, Flemming (SSW) S 11858-11859; Meyer, Reinhard Min S 11860-11861
 
 
 

 
Forschung und Entwicklung (F+E) in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 04.11.2015 Drucksache 18/3491
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Forschung 
 Forschung und Entwicklung (F+E) in Schleswig-Holstein 
 - Interne Investitionen der Wirtschaft in F+E seit 2012 nach Wirtschaftssektoren, Anteil des in F+E beschäftigten Personals, Anteil der Ausgaben für F+E am Bruttoinlandsprodukt, Vergleiche mit dem Bundesdurchschnitt - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 04.11.2015 Drucksache 18/3491
 
 
 

 
Begleitung des Operationellen Programms durch den DGB Nord: Auftragsvergabe
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 28.10.2015 Drucksache 18/3483
Zugang: öffentlich
 
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  Europäischer Regionalfonds 
 Begleitung des Operationellen Programms durch den DGB Nord: Auftragsvergabe 
 - Vom DGB vorgeschlagenes Projekt "Unterstützung bei der Begleitung des Operationellen Programms EFRE", Projektbezeichnung und -inhalte, vergleichbare Projektanträge, Grundlagen für die Zuweisung der Fördermittel - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 28.10.2015 Drucksache 18/3483
 
 
 

 
Empfang des Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein in Büdelsdorf
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 27.10.2015 Drucksache 18/3484
Zugang: öffentlich
 
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  Ministerpräsident 
 Empfang des Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein in Büdelsdorf 
 - Geplanter Empfang des Ministerpräsidenten am 03.11.2015, Anlass, Ziele, Auswahl der Einzuladenden, Zahl der Teilnehmer, Kosten, zu erwartender Nutzen des Landes, Dokumentation der Ergebnisse der Veranstaltung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 27.10.2015 Drucksache 18/3484
 
 
 

 
Begleitung des Operationellen Programms durch den DGB Nord: Projektabwicklung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 23.10.2015 Drucksache 18/3481
Zugang: öffentlich
 
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  Europäischer Regionalfonds 
 Begleitung des Operationellen Programms durch den DGB Nord: Projektabwicklung 
 - Vertretung der Interessen der Arbeitnehmer durch den DGB im Begleitausschuss für das Operationelle Programm EFRE, dafür bewilligte Fördermittel, Aufgaben des Begleitausschusses, inhaltliche Beiträge des DGB zum Programm, Information der Öffentlichkeit über Projektförderungen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 23.10.2015 Drucksache 18/3481
 
 
 

 
Förderung touristischer Projekte und Inwertsetzung des Natur- und Kulturerbes
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 20.10.2015 Drucksache 18/3432
Zugang: öffentlich
 
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  Tourismus 
 Förderung touristischer Projekte und Inwertsetzung des Natur- und Kulturerbes 
 - Geplantes Förderprogramm, Ziele, Herkunft der Mittel, förderfähige Projekte, Förderkriterien, Richtlinie, bereits bewilligte Förderungen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 20.10.2015 Drucksache 18/3432
 
 
 

 
Bearbeitungsstand der Anträge auf Einzelbetriebliche Investitionsförderung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.10.2015 Drucksache 18/3430
Zugang: öffentlich
 
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  Investitionsförderung 
 Bearbeitungsstand der Anträge auf Einzelbetriebliche Investitionsförderung 
 - Zahl der vorliegenden Anträge, Bearbeitungsstand, voraussichtlicher Abschluss, Fördervolumen, Arbeitsplatzeffekte - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 16.10.2015 Drucksache 18/3430
 
 
 

 
Freie Berufe in Schleswig-Holstein stärken
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 13.10.2015 Drucksache 18/3350 (neu)
Zugang: öffentlich
 
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  Freier Beruf 
 Freie Berufe in Schleswig-Holstein stärken 
 - Einsatz gegenüber BRg und Europäischer Kommission im Rahmen der Evaluierung berufsspezifischer Regulierungen für den Erhalt der hohen Qualität freier Berufe in Deutschland ohne Absenkung von Standards, Ausbildungs- und Dienstleistungsniveau sowie für die Beibehaltung des Fremdkapitalverbots und des bestehenden Vergütungssystems der freien Berufe, Beibehaltung der Gebühren- und Honorarordnung der freien Berufe - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 13.10.2015 Drucksache 18/3350 (neu)
Plenarprotokoll 18/96 16.09.2015 S 8084 (vertagt)
Plenarprotokoll 18/99 14.10.2015 S 8389-8396
Ausschussprotokoll WI 18/64 11.11.2015 S 15
Bericht und Beschlussempfehlung WI 11.11.2015 Drucksache 18/3595
Sammeldrucksache LtgPräs 15.12.2015 Drucksache 18/3665
Plenarprotokoll 18/107 18.12.2015 S 9017
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/99: Callsen, Johannes (CDU) S 8389-8390; Hölck, Thomas (SPD) S 8390-8391; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8391-8392; Vogt, Christopher (FDP) S 8392-8393; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8393-8394; Meyer, Flemming (SSW) S 8394-8395; Alheit, Kristin Min S 8395-8396
 
 
 

 
Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehre
Antrag Oliver Kumbartzky (FDP), Johannes Callsen (CDU) 13.10.2015 Drucksache 18/3408 (neu)
Zugang: öffentlich
 
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  Schwertransport 
 Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehre 
 - Verzicht auf die Verlagerung der Zuständigkeit von den Kreisen und kreisfreien Städten auf den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr - 
 
 
Antrag Oliver Kumbartzky (FDP), Johannes Callsen (CDU) 13.10.2015 Drucksache 18/3408 (neu)
Umdruck 18/5664, 18/5809, 18/5811, 18/5812, 18/5881, 18/5885, 18/5890, 18/5891, 18/5892, 18/5908, 18/6610
Plenarprotokoll 18/101 16.10.2015 S 8534-8541
Ausschussprotokoll WI 18/67 13.01.2016 S 33
Ausschussprotokoll WI 18/71 13.04.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/72 04.05.2016 S 14
Ausschussprotokoll WI 18/73 01.06.2016 S 5-10 (Öffentliche Anhörung)
Ausschussprotokoll WI 18/75 06.07.2016 S 6 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 11-13
Bericht und Beschlussempfehlung WI 05.10.2016 Drucksache 18/4718
Sammeldrucksache LtgPräs 07.10.2016 Drucksache 18/4745
Plenarprotokoll 18/131 14.10.2016 S 10999-11000
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/101: Kumbartzky, Oliver (FDP) S 8534-8535; Callsen, Johannes (CDU) S 8535-8536; Vogel, Kai (SPD) S 8536-8537; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8537-8538; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 8538; Meyer, Flemming (SSW) S 8539; Meyer, Reinhard Min S 8539-8541
 
 
 

 
Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 12.10.2015 Drucksache 18/3390
Zugang: öffentlich
 
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  Flüchtling 
 Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt 
 - Erleichterung des Zugangs junger Flüchtlinge zum Ausbildungsmarkt, im Flüchtlingspakt erarbeitete Ziele, Ausbau der Sprachförderung und der Berufsvorbereitung von Flüchtlingen, arbeitsmarktpolitische und gesetzliche Initiativen, geplante Erfassung von Daten zu Ausbildung und beruflicher Qualifikation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Einstellung von Mitarbeitern mit entsprechenden Sprachkenntnissen durch die Bundesagentur für Arbeit, Einsatz von Dolmetschern, Durchführung von Informationsveranstaltungen zum Thema "Arbeiten in Deutschland" in den Erstaufnahmeeinrichtungen, verpflichtende Teilnahme, Begleitung ausbildungsinteressierter Flüchtlinge durch Mitarbeiter von Kammern und Verbänden, Deutschkurse und Berufsorientierung für Flüchtlinge an den Berufsschulen, Verteilung der angekündigten zusätzlichen Berufsschullehrerstellen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MWAVT 12.10.2015 Drucksache 18/3390
 
 
 

 
"Grundsätze guter Arbeit" bei der einzelbetrieblichen Investitionsförderung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 07.10.2015 Drucksache 18/3386
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Investitionsförderung 
 "Grundsätze guter Arbeit" bei der einzelbetrieblichen Investitionsförderung 
 - Berücksichtigung der "Grundsätze guter Arbeit" in der Richtlinie der LRg für die Förderung einzelbetrieblicher Investitionen von Unternehmen im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft, verpflichtende und wünschenswerte Kriterien, Anwendung des Mindestlohngesetzes, Kontrollen, mögliche Rückforderung von Fördermitteln - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 07.10.2015 Drucksache 18/3386
 
 
 

 
Vergabe der neuen Image-Kampagne für Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 07.10.2015 Drucksache 18/3388
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Werbung 
 Vergabe der neuen Image-Kampagne für Schleswig-Holstein 
 - Vergabe der Kampagne an die Agentur KNSK, Auswahlverfahren, Zeitplan für die Umsetzung, weitere Beteiligte, Kosten und Finanzierung, Erfolgskontrolle - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 07.10.2015 Drucksache 18/3388
 
 
 

 
Situation der Schleifischer und Vergrämung von Kormoranen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 07.10.2015 Drucksache 18/3389
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Fischerei 
 Situation der Schleifischer und Vergrämung von Kormoranen 
 - Mögliche Erleichterungen bei der Vergrämung von Kormoranen, Einfluss der Kormoranpopulation auf die Aalbestände, Kormoranverordnung des Landes, Ausnahmeregelungen gem. Art. 9 Vogelschutzrichtlinie der EU, Vergleich mit anderen Bundesländern - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 07.10.2015 Drucksache 18/3389
 
 
 

 
Neufassung der Richtlinie zur einzelbetrieblichen Investitionsförderung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 06.10.2015 Drucksache 18/3387
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Investitionsförderung 
 Neufassung der Richtlinie zur einzelbetrieblichen Investitionsförderung 
 - Ziele der Richtlinie, Unterschiede zur früheren Förderperiode, Einzelfallentscheidungen im besonderen landespolitischen Interesse, Wegfall der Fördermöglichkeiten für Existenzgründer hinsichtlich gebrauchter Wirtschaftsgüter und Kosten für Grundstücke, von einer Förderung ausgeschlossene Branchen, Förderfähigkeit von gewerblichen Beherbergungsbetrieben und Verzicht auf eine Klassifizierung, Definition von Gewerbebetrieben, Anrechnung von Ausbildungsplätzen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 06.10.2015 Drucksache 18/3387
 
 
 

 
Zuwendungen aus Kompensationsmitteln des Bundes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schleswig-Holstein an Gemeinden für Straßenbaumaßnahmen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 02.10.2015 Drucksache 18/3377
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 
 Zuwendungen aus Kompensationsmitteln des Bundes nach dem Gemeindeverkehrsfinanziereungsgesetz Schleswig-Holstein an Gemeinden für Straßenbaumaßnahmen 
 - Aus den GVFG-Mitteln geförderte Projekte, Aufteilung der Gesamtfinanzierung, zuwendungsfähige und nicht zuwendungsfähige Kosten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 02.10.2015 Drucksache 18/3377
 
 
 

 
Arbeitsförderung von Asylsuchenden
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 29.09.2015 Drucksache 18/3366
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Asylbewerber 
 Arbeitsförderung von Asylsuchenden 
 - Arbeitssuchende Asylbewerber 2015 und 2016, Anspruch auf Förderung nach SGB II und SGB III, Mehrbelastung für die Arbeitsverwaltung, Qualifikation der Asylbewerber, Einstellungsbereitschaft der Arbeitgeber, Wartefristen für Asylsuchende und geduldete Ausländer vor der Beschäftigungsaufnahme, geplante Förderinstrumente und -mittel insbesondere zum Abbau sprachlicher und kultureller Barrieren - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MWAVT 29.09.2015 Drucksache 18/3366
 
 
 

 
Zuweisung für Infrastrukturkosten
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 28.09.2015 Drucksache 18/3367
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gemeindestraße 
 Zuweisung für Infrastrukturkosten 
 - Verwendung der für die Unterhaltung und Instandhaltung von Gemeindestraßen 2013 angemeldeten Mittel, nicht abgerufene Mittel und nicht durchgeführte Maßnahmen, geplante Maßnahmen 2016 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 28.09.2015 Drucksache 18/3367
 
 
 

 
Möglichkeiten für Arbeitsgelegenheiten für Flüchtling
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 28.09.2015 Drucksache 18/3368
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Flüchtling 
 Möglichkeiten für Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge 
 - Arbeitsgelegenheiten und -pflichten für Flüchtlinge und Asylbewerber in Erstaufnahmeeinrichtungen, Notunterkünften, Übergangswohnheimen etc., Arbeitsangebote von Kommunen und Wohlfahrtverbänden, Inanspruchnahme, Kosten, Rechtsgrundlagen, Bedeutung für eine erfolgreiche Integration, ehrenamtliche Tätigkeiten von Flüchtlingen und Asylbewerbern; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MIB 28.09.2015 Drucksache 18/3368
 
 
 

 
Einsetzung des "Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses" der 18. Wahlperiode
Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Axel Bernstein (CDU), Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Volker Dornquast (CDU), Wolfgang Dudda (PIRATEN), Heike Franzen (CDU), Dr. Heiner Garg (FDP), Hauke Göttsch (CDU), Daniel Günther (CDU), Hartmut Hamerich (CDU), Klaus Jensen (CDU), Anita Klahn (FDP), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Tobias Koch (CDU), Uli König (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Oliver Kumbartzky (FDP), Peter Lehnert (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Barbara Ostmeier (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Torge Schmidt (PIRATEN), Peter Sönnichsen (CDU), Christopher Vogt (FDP), Rainer Wiegard (CDU) 08.09.2015 Drucksache 18/3352
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 Einsetzung des "Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses" der 18. Wahlperiode 
 - Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung möglicher Missstände in Teileinrichtungen der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung "Friesenhof" seit 2007 und der darauf bezogenen Aufsicht durch das MSGWG; Gefährdung des Kindeswohls und Abweichung von den der Genehmigung zugrunde liegenden Pädagogikkonzepten und Rahmenbedingungen, Wahrung von Grundrechten, Menschenwürde und Persönlichkeitsrechten, Beteiligungs- und Beschwerdemöglichkeiten der Bewohnerinnen; Aufklärung entsprechender Hinweise und Anhaltspunkte durch die zuständigen Behörden (Landesjugendamt und Heimaufsicht), Kenntnisstand anderer und übergeordneter Stellen sowie deren Reaktionen, personelle und organisatorische Sicherstellung der Aufsicht und Kontrolle bei Kinder- und Jugendheimen 2007 bis 2015, Informations- und Verfahrensabläufe im Ministerium bei Vorgängen aus dem Landesjugendamt und der Heimaufsicht und deren Eignung zur Information übergeordneter Stellen und zur Verhinderung von Manipulationen, Umgang mit Überlastungsanzeigen und Remonstrationen, Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten; Gründe für die nicht abgeschlossene Novellierung der KJVO; Konsequenzen für eine ordnungsgemäße Aufsicht über Kinder- und Jugendeinrichtungen - 
 
 
Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Angelika Beer (PIRATEN), Dr. Axel Bernstein (CDU), Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Volker Dornquast (CDU), Wolfgang Dudda (PIRATEN), Heike Franzen (CDU), Dr. Heiner Garg (FDP), Hauke Göttsch (CDU), Daniel Günther (CDU), Hartmut Hamerich (CDU), Klaus Jensen (CDU), Anita Klahn (FDP), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Tobias Koch (CDU), Uli König (PIRATEN), Sven Krumbeck (PIRATEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Oliver Kumbartzky (FDP), Peter Lehnert (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Barbara Ostmeier (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Torge Schmidt (PIRATEN), Peter Sönnichsen (CDU), Christopher Vogt (FDP), Rainer Wiegard (CDU) 08.09.2015 Drucksache 18/3352
Umdruck 18/4920, 18/4921, 18/4922, 18/4925, 18/4926, 18/4927, 18/4947, 18/4958, 18/4963, 18/4986, 18/4987, 18/5004, 18/5030, 18/5031, 18/5032, 18/5078, 18/5090, 18/5091, 18/5092, 18/5093, 18/5094, 18/5095, 18/5096, 18/5097, 18/5099, 18/5103, 18/5104, 18/5115, 18/5116, 18/5117, 18/5118, 18/5119, 18/5125, 18/5132, 18/5179, 18/5200, 18/5201, 18/5202, 18/5203, 18/5204, 18/5226, 18/5227, 18/5228, 18/5243, 18/5281, 18/5282, 18/5293, 18/5294, 18/5295, 18/5296 (neu), 18/5297, 18/5298, 18/5299, 18/5301, 18/5302, 18/5303, 18/5304, 18/5305, 18/5306 (neu), 18/5308, 18/5311, 18/5339, 18/5361, 18/5362, 18/5388, 18/5396, 18/5402, 18/5403, 18/5405, 18/5406, 18/5422, 18/5442, 18/5445, 18/5446, 18/5447, 18/5453, 18/5456, 18/5459, 18/5460, 18/5483, 18/5486, 18/5487, 18/5488, 18/5489, 18/5490, 18/5602, 18/5634, 18/5643, 18/5656, 18/5665, 18/5669, 18/5675, 18/5676, 18/5696, 18/5697, 18/5698, 18/5699, 18/5700, 18/5701, 18/5709, 18/5757, 18/5758, 18/5767, 18/5772, 18/5780, 18/5794, 18/5869, 18/5870, 18/5875, 18/5876, 18/5940, 18/5941, 18/5942, 18/5982, 18/5984, 18/5988, 18/6085, 18/6105, 18/6121, 18/6125, 18/6129, 18/6158, 18/6159, 18/6160, 18/6161, 18/6163, 18/6193, 18/6217, 18/6222, 18/6269, 18/6270, 18/6274, 18/6292, 18/6306, 18/6323, 18/6401, 18/6414, 18/6422, 18/6447, 18/6526, 18/6527, 18/6528, 18/6529, 18/6532, 18/6544 (neu), 18/6575, 18/6597, 18/6611, 18/6619, 18/6645, 18/6659, 18/6672, 18/6701, 18/6707, 18/6708, 18/7262, 18/7267, 18/7273, 18/7274, 18/7275, 18/7276, 18/7277, 18/7278, 18/7282, 18/7283, 18/7284, 18/7285, 18/7286, 18/7287, 18/7336, 18/7337, 18/7338, 18/7339, 18/7340, 18/7341, 18/7342, 18/7343, 18/7344, 18/7345, 18/7346, 18/7352, 18/7355, 18/7356, 18/7357, 18/7358, 18/7359, 18/7360, 18/7361, 18/7362, 18/7363, 18/7364, 18/7365, 18/7366, 18/7367, 18/7368, 18/7369, 18/7372, 18/7424, 18/7425, 18/7428, 18/7429, 18/7442, 18/7491, 18/7497
Plenarprotokoll 18/97 17.09.2015 S 8176-8194
(Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/3375 (s. dort))
Beschl: Annahme idF der Drucksache 18/3375 (einstimmig)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/1 29.09.2015 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/2 12.10.2015 S 4-7 Anlage (1 S) (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/3 09.11.2015 S 4-10 Anlage (1 S) (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/4 30.11.2015 S 4-64
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/5 30.11.2015 S 4-7 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/6 07.12.2015 S 4-29
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/7 07.12.2015 S 4-11 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/8 11.01.2016 S 3-38
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/9 11.01.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/10 25.01.2016 S 4-44
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/11 25.01.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/12 08.02.2016 S 4-110
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/13 08.02.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/14 17.02.2016 S 4-7 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/15 29.02.2016 S 4-113
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/16 29.02.2016 S 4-10 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/17 14.03.2016 S 5-60
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/18 14.03.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/19 21.03.2016 S 4-119
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/19 21.03.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/20 21.03.2016 S 4-7 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/21 11.04.2016 S 4-78
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/22 11.04.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/23 18.04.2016 S 4-75
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/23 18.04.2016 S 4-11 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/24 18.04.2016 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/25 27.04.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/26 23.05.2016 S 4-101
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/27 23.05.2016 S 4-11 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/28 30.05.2016 S 4-82
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/29 30.05.2016 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/30 06.06.2016 S 4-98
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/30 06.06.2016 S 4 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/31 06.06.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/32 13.06.2016 S 4-27
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/33 13.06.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/34 20.06.2016 S 4-101
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/35 20.06.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/36 27.06.2016 S 4-70
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/36 27.06.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/37 27.06.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/38 11.07.2016 S 4-55
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/38 11.07.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/39 11.07.2016 S 5-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/40 20.07.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/41 05.09.2016 S 4-50 Anlage (19 S.)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/42 05.09.2016 S 4-5 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/43 12.09.2016 S 4-37
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/44 12.09.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/45 26.09.2016 S 4-23
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/46 26.09.2016 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/47 31.10.2016 S 4-83
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/48 31.10.2016 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/49 07.11.2016 S 4-28
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/49 07.11.2016 S 4 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/50 07.11.2016 S 4-7 Anlage (2 S) (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/51 14.11.2016 S 4-42
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/52 14.11.2016 S 4 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/53 28.11.2016 S 4-50
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/54 28.11.2016 S 4 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/56 12.12.2016 S 4 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/55 12.12.2016 S 4-13
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/57 23.01.2017 S 4-29
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/58 23.01.2017 S 4-7 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/59 06.02.2017 S 4-5
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/60 06.02.2017 S 4-13 Anlage (271 S) (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/61 24.02.2017 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 18/62 06.03.2017 S 4-10 (nicht öffentlich)
Bericht und Beschlussempfehlung 1. PUA 06.03.2017 Drucksache 18/5272 (1209 S)
Plenarprotokoll 18/143 22.03.2017 S 12059-12079
Beschl: Kenntnisnahme des Abschlussberichts und Bestätigung der Erledigung des Untersuchungsauftrags (einstimmig)
Sonderdokument 18/36 (Veröffentlichung des Gutachtens aus Umdruck 18/6306)
Sonderdokument 18/39 (PUA-Abschlussbericht als PDF-Publikation, 14 MB)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/97: Günther, Daniel (CDU) S 8176-8178; Midyatli, Serpil (SPD) S 8178-8179; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8179-8180 8189; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8180-8182 8186-8188 8191 (ZwFr); Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 8183-8184 8192 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 8184-8185 8187 (ZwB) 8189-8193; Weber, Jürgen (SPD) S 8185-8186 8193 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 8188; Franzen, Heike (CDU) S 8188-8189; Ostmeier, Barbara (CDU) S 8190 (ZwB) 8191 (ZwB); Eichstädt, Peter (SPD) S 8193; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 8193
PlPr 18/143: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 12059-12061; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 12061-12064; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 12063 (ZwFr) 12067-12069; Raudies, Beate (SPD) S 12064-12067; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 12069-12071 12076 (ZwB) 12078; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 12071-12074 12077 (ZwB); Meyer, Flemming (SSW) S 12074-12078 12076; Eichstädt, Peter (SPD) S 12078-12079
 
 
 

 
Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein III - EFSI
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 04.09.2015 Drucksache 18/3306
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Breitbandkommunikation 
 Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein III - EFSI 
 - Task Force für die Investitionsoffensive für Europa, Finanzierung mit EFSI-Garantien, EIB-Darlehen, Förderfähigkeit und Anmeldung der Projekte, Länderbeteiligung, Einrichtung einer Investitionsberatung und eines Investitionsvorhabenportals, Erfüllung der Renditeerwartung durch die Breitband-/Glasfaser-Projekte, Projekt "Maritimer Datenhighway", Schwerpunkte - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 04.09.2015 Drucksache 18/3306
 
 
 

 
Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein IV
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 03.09.2015 Drucksache 18/3307
Zugang: öffentlich
 
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  Breitbandkommunikation 
 Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein IV 
 - Breitbandförderprogramme, Ausbaustand mit schnellem Breitband, Landesfördermittel, private Investitionen, Strategie zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen, Zukunftskonzepte - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 03.09.2015 Drucksache 18/3307
 
 
 

 
Forschung und Entwicklung der Industrie in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 01.09.2015 Drucksache 18/3297
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Industrie 
 Forschung und Entwicklung der Industrie in Schleswig-Holstein 
 - Beschäftigte und Umsätze von Unternehmen in SH, Ausgaben der Unternehmen für Forschung und Entwicklung, öffentliche Förderung, Eigenanteil der Unternehmen; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 01.09.2015 Drucksache 18/3297
 
 
 

 
Belastungen durch statistische Berichtspflichten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 31.08.2015 Drucksache 18/3296
Zugang: öffentlich
 
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  Klein- und Mittelunternehmen 
 Belastungen durch statistische Berichtspflichten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Schleswig-Holstein 
 - Anteile von EU, Bund und Land als Verursacher von Berichtspflichten, besonders betroffene Wirtschaftszweige, Kriterien für die Auswahl von Unternehmen für statistische Erhebungen, Zeit- und Kostenbelastung der KMU, Aktivitäten der LRg zum Abbau von Berichtspflichten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 31.08.2015 Drucksache 18/3296
 
 
 

 
Konversionsprojekte in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 04.08.2015 Drucksache 18/3243
Zugang: öffentlich
 
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  Rüstungskonversion 
 Konversionsprojekte in Schleswig-Holstein 
 - Situation der Bundeswehrstandorte nach dem Beschluss zur Neustrukturierung der Bundeswehr 2011, derzeitige Konversionsprojekte, Fördermöglichkeiten, verbilligte Abgabe von Liegenschaften, Unterstützung durch die LRg, Nutzung von Konversionsliegenschaften zur Schaffung von Wohnraum und für den Naturschutz - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 04.08.2015 Drucksache 18/3243
 
 
 

 
Eintragung in das Register zum Schutz fairen Wettbewerbs (GRfW) des Landes Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 04.08.2015 Drucksache 18/3274
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Korruptionsregister 
 Eintragung in das Register zum Schutz des fairen Wettbewerbs (GRfW) des Landes Schleswig-Holstein 
 - Personalausstattung der zentralen Informationsstelle, Meldepflichten der Strafverfolgungsbehörden, Zahl der bisher eingegangenen Meldungen, Abgrenzung zentraler Begriffe des GRfW - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 04.08.2015 Drucksache 18/3274
 
 
 

 
Wirtschaftsdaten auf Basis der drei Planungsräume in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 03.08.2015 Drucksache 18/3255
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wirtschaftsentwicklung 
 Wirtschaftsdaten auf Basis der drei Planungsräume in Schleswig-Holstein 
 - Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der Arbeitslosen, der Selbständigen seit 2005 nach Kreisen und kreisfreien Städten; Entwicklung der Zahl der Unternehmen, des Bruttosozialprodukts und der Exportquote seit 2005 nach Planungsräumen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 03.08.2015 Drucksache 18/3255
 
 
 

 
Einzelbetriebliche Investitionsförderung in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 03.08.2015 Drucksache 18/3256
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Investitionsförderung 
 Einzelbetriebliche Investitionsförderung in Schleswig-Holstein 
 - Unternehmensansiedlungen seit 2009 nach Kreisen und kreisfreien Städten, Anteil der aus Mitteln der einzelbetrieblichen Investitionsförderung geförderten Ansiedlungen; Neuabgrenzung von Fördergebieten 2014, Anpassung der Mittelquote; Höhe der Landesmittel seit 2012, Zahl der Bewilligungen, geförderte Projekte, vorliegende Anträge, Förderkriterien; Verhinderung eines Förderwettbewerbs zwischen den Bundesländern - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 03.08.2015 Drucksache 18/3256
 
 
 

 
Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Kreis Schleswig-Flensburg
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 29.07.2015 Drucksache 18/3221
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesstraße 
 Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Kreis Schleswig-Flensburg 
 - Geplante Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen bis 2017, im Infrastrukturbericht der Landesregierung enthaltene Maßnahmen, Planungs- und Umsetzungsstand, Finanzierung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 29.07.2015 Drucksache 18/3221
 
 
 

 
Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein II
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 17.07.2015 Drucksache 18/3179
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Breitbandkommunikation 
 Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein II 
 - Landesmittel seit 2014 für die Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken, für den Bau passiver Infrastrukturen sowie für Planungs- und Beratungsleistungen, Zinssubventionierung, Landesbürgschaften, Sondervermögen Breitband, Unterstützung privater Projektträger, Lenkungsausschuss Breitbandstrategie, Runder Tisch "Breitband"; Fördermittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Wirtschaftsstruktur" und aus EU-Fonds - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort MWAVT 17.07.2015 Drucksache 18/3179
 
 
 

 
Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 07.07.2015 Drucksache 18/3122
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Arbeitszeit 
 Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes in Schleswig-Holstein 
 - Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz über in Einzelfällen zu genehmigende Verlängerungen der täglichen Arbeitszeit im Schaustellergewerbe, in der Landwirtschaft und im Hotel- und Gaststättengewerbe, Anwendungsfälle, Genehmigungsvoraussetzungen, mögliche Zulassung von Ausnahmen durch Allgemeinverfügung, Zeitausgleich; Möglichkeiten des Arbeitszeitgesetzes zur Anpassung an die Bedürfnisse bestimmter Branchen, Lockerung der Dokumentationspflichten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSGWG 07.07.2015 Drucksache 18/3122
 
 
 

 
Auswirkungen des "Joint Statement" zur Einbeziehung des Grenzhandels
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 06.07.2015 Drucksache 18/3128
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Pfandpflicht 
 Auswirkungen des "Joint Statement" zur Einbeziehung des Grenzhandels 
 - Einbeziehung des Grenzhandels in das dänischen Pfand-Rücknahmesystem, Auswirkungen auf die Wirtschaft in SH, mögliche Gefährdung von Arbeitsplätzen, angebliche Äußerungen des Staatssekretärs im MWAVT über eine Untersuchung der Auswirkungen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 06.07.2015 Drucksache 18/3128
 
 
 

 
Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 03.07.2015 Drucksache 18/3191 (20 S)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein 
 - Umbenennung des Mittelstandsförderungsgesetzes idF vom 31.05.2013 in Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz, Einfügung diverser neuer §§; Schaffung wirtschaftsfreundlicher Rahmen- und Standortbedingungen, Reduzierung von Bürokratie, Existenzgründungen, Vorrang privater Aufgabenerfüllung, Prüfung der Mittelstandsfreundlichkeit von Vorschriften, Einrichtung einer Clearingstelle Mittelstand und Bürokratieabbau, Anhörung von Kammern und Wirtschaftsverbänden vor dem Erlass von Rechtsvorschriften, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Unterstützung der Integration von Migranten, Neuregelung der Beteiligung von Unternehmen an öffentlichen Aufträgen; Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vom 31.05.2013, des Gesetzes zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs vom 13.11.2013 und des Landesmindestlohngesetzes vom 13.11.2013; Änderung weiterer Gesetze - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 03.07.2015 Drucksache 18/3191 (20 S)
Umdruck 18/5044, 18/5080, 18/5126, 18/5127, 18/5128, 18/5129, 18/5133, 18/5134, 18/5135, 18/5136, 18/5137, 18/5138, 18/5139, 18/5140, 18/5141, 18/5147, 18/5154, 18/5317, 18/5320, 18/5421, 18/5810, 18/6072, 18/6602
1. Lesung Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7926-7941
Ausschussprotokoll WI 18/61 02.09.2015 S 18
Ausschussprotokoll WI 18/67 13.01.2016 S 32
Ausschussprotokoll WI 18/72 04.05.2016 S 5-11 (Öffentliche Anhörung)
Ausschussprotokoll BIL 18/81 30.06.2016 S 14
Ausschussprotokoll WI 18/78 28.09.2016 S 17
Bericht und Beschlussempfehlung WI 05.10.2016 Drucksache 18/4717
2. Lesung Plenarprotokoll 18/129 (neu) 12.10.2016 S 10847-10858
(Änderungsantrag CDU Drucksache 18/4759 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/94: Callsen, Johannes (CDU) S 7926-7927 7936-7937; Schulze, Olaf (SPD) S 7927-7929; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7929-7930 7931-7932 (ZwFr) 7938 7940 (ZwB); Vogt, Christopher (FDP) S 7930-7931 7939-7940; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7931 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7932-7933; Meyer, Flemming (SSW) S 7934-7935; Meyer, Reinhard Min S 7935-7936; Harms, Lars (SSW) S 7937-7938; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7938-7939; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7940 (ZwB)
PlPr 18/129: Vogt, Christopher (FDP) BE S 10847; Callsen, Johannes (CDU) S 10847-10849; Fedrowitz, Katrin (SPD) S 10849-10850; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10850-10852 10853 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 10851 (ZwFr) 10852-10854; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 10851 (ZwB) 10854 (ZwB); König, Uli (PIRATEN) S 10855-10856; Meyer, Flemming (SSW) S 10856-10857; Meyer, Reinhard Min S 10857-10858
 
 
 

 
Pfandrückgabesystem zwischen Deutschland und Dänemark
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 18.06.2015 Drucksache 18/3067
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Pfandpflicht 
 Pfandrückgabesystem zwischen Deutschland und Dänemark 
 - Ergebnis der Verhandlungen über eine Regelung zum Pfand bei Einweggetränkeverpackungen, Rechtsform, Beteiligte, rechtliche und praktische Umsetzung, Zeitplan für den Aufbau des dänischen Rücknahmesystems, Auswirkungen der Regelung auf Umsätze und Arbeitsplätze insbesondere in der Grenzregion, mögliche Einbeziehung Mecklenburg-Vorpommerns - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 18.06.2015 Drucksache 18/3067
 
 
 

 
Unternehmensgründungen als Grundlage des Wohlstands von morgen
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 18.06.2015 Drucksache 18/3117
Bezugsdrucksachen: 18/3085
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Unternehmensgründung 
 Unternehmensgründungen als Grundlage des Wohlstands von morgen 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/3085; Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen und Etablierung einer neuen Gründungskultur; Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine europäische Definition von Start-Ups und für einen europäischen digitalen Binnenmarkt mit einheitlichen Daten- und Verbraucherschutzstandards, Förderung von Unternehmensgründungen von Migranten, Stärkung der Vernetzung von Start-Ups und Unternehmen sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Verkürzung der Verfahren zur Gründung von Unternehmen durch behördliche Anmeldungen und Genehmigungen aus einer Hand, Verstärkung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum, Erleichterung des Zugangs zu Wagnis- und Beteiligungskapital - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 18.06.2015 Drucksache 18/3117
Umdruck 18/4672, 18/4676, 18/4790, 18/4871, 18/4872, 18/4873, 18/4887, 18/4888, 18/4890, 18/4900, 18/4901, 18/4940, 18/4959, 18/4989, 18/5014, 18/5379, 18/6068
Plenarprotokoll 18/91 18.06.2015 S 7753-7762
Ausschussprotokoll WI 18/59 08.07.2015 S 19
Ausschussprotokoll BIL 18/62 09.07.2015 S 24
Ausschussprotokoll WI 18/67 13.01.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/69 24.02.2016 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll BIL 18/78 14.04.2016 S 11
Ausschussprotokoll WI 18/72 04.05.2016 S 24
Bericht und Beschlussempfehlung WI 23.05.2016 Drucksache 18/4242
Sammeldrucksache LtgPräs 07.06.2016 Drucksache 18/4288
Plenarprotokoll 18/122 10.06.2016 S 10265
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/91: Vogt, Christopher (FDP) S 7753-7754; Callsen, Johannes (CDU) S 7755-7756 7760 (ZwB); Schulze, Olaf (SPD) S 7756; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7756-7758; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7758-7759; Meyer, Flemming (SSW) S 7759-7761; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7760 (ZwB); Meyer, Reinhard Min S 7761-7762
 
 
 

 
Verlängerung der Landesverordnung über Camping- und Wochenendplätze
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 09.06.2015 Drucksache 18/3035
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Camping 
 Verlängerung der Landesverordnung über Camping- und Wochenendplätze 
 - Geplante Verlängerung der Geltungsdauer der Camping- und Wochenendplatzverordnung, mögliche inhaltliche Änderungen; Entwicklung des Campingtourismus seit 2010, Zahl der Ankünfte und der Übernachtungen, Aufenthaltsdauer, Herkunftsländer der Gäste; Wettbewerbssituation der Campingplätze in SH, Förderung durch das Land - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 09.06.2015 Drucksache 18/3035
 
 
 

 
Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - ÜLU II
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 29.05.2015 Drucksache 18/3005
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Überbetriebliche Ausbildungsstätte 
 Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - ÜLU II 
 - Haushaltsmittel für die ÜLU seit 2012, im Rahmen der Lehrgänge auszufüllende Teilnehmererfassungsbögen, Notwendigkeit, Verfahren, Folgen eines unvollständigen Ausfüllens - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSB 29.05.2015 Drucksache 18/3005
 
 
 

 
ÖPNV-Vergabe im Kreis Dithmarschen II und weitere Kreise
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 19.05.2015 Drucksache 18/2959
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Öffentlicher Personennahverkehr 
 ÖPNV-Vergabe im Kreis Dithmarschen II und weitere Kreise 
 - Aufnahme der Anwendung eines gemäß § 20 Abs 3 TTG als repräsentativ benannten Tarifvertrages in die Ausschreibung, Stand der Vorbereitung einer Landesverordnung zur Feststellung der repräsentativen Tarifverträge im Bereich des ÖPNV - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU) und Antwort MWAVT 19.05.2015 Drucksache 18/2959
 
 
 

 
Finanzierung Theaterbau Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 15.05.2015 Drucksache 18/2951
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Theater 
 Finanzierung Theaterbau Schleswig 
 - Haltung der LRg zu Landesmitteln für einen Neubau des Theaters - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 15.05.2015 Drucksache 18/2951
 
 
 

 
Geringfügige Beschäftigung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 15.05.2015 Drucksache 18/2952
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Geringfügige Beschäftigung 
 Geringfügige Beschäftigung 
 - Entwicklung der Zahl der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse seit 2013 nach Männern und Frauen, Anteil der Nebenjobs und der Mehrfachbeschäftigten, Zahl der eine geringfügige Beschäftigung ausübenden Bezieher von Arbeitslosengeld; Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtigten Beschäftigten seit 2010 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 15.05.2015 Drucksache 18/2952
 
 
 

 
Ab- bzw. Aufstufung von Bundes- bzw. Landesstraßen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage (Drs. 18/2773)
Kleine Anfrage Volker Dornquast (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 13.04.2015 Drucksache 18/2864
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesstraße 
 Ab- bzw. Aufstufung von Bundes- bzw. Landesstraßen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage (Drs. 18/2773) 
 - Abstufungen von Bundesstraßen seit 2005 - 
 
 
Kleine Anfrage Volker Dornquast (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 13.04.2015 Drucksache 18/2864
 
 
 

 
Ansiedlungsbilanz 2012 - 2015
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 02.04.2015 Drucksache 18/2846
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Betriebsansiedlung 
 Ansiedlungsbilanz 2012 - 2015 
 - Zahl der Unternehmensansiedlung und der neu geschaffenen Arbeitsplätze nach Kreisen und kreisfreien Städten, Verteilung auf einzelne Branchensektoren, vorliegende Anträge zur Förderung von Ansiedlungen; Bewertung des Ansiedlungsergebnisses durch die LRg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 02.04.2015 Drucksache 18/2846
 
 
 

 
Volksfest- und Marktkultur in Schleswig-Holstein bewahren
Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Johannes Callsen (CDU) 31.03.2015 Drucksache 18/2892
Zugang: öffentlich
 
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  Schaustellergewerbe 
 Volksfest- und Marktkultur in Schleswig-Holstein bewahren 
 - Schaffung von Planungssicherheit für die Betreiber von Fahrgeschäften, Verhinderung einer Verschärfung der Genehmigungspraxis bei fliegenden Bauten aufgrund europäischer Normen, Berücksichtigung von Normenänderungen bei bestehenden Anlagen nur im Falle neuer oder bisher unbekannter Gefahren, Anpassung der Geltungsdauer von Ausführungsgenehmigungen für Fahrgeschäfte an die für stationäre Anlagen in Vergnügungsparks, Beibehaltung der regelmäßigen technischen Prüfung; Aufforderung der LRg zum Einsatz in der Bauministerkonferenz für eine bundeseinheitliche Regelung - 
 
 
Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Johannes Callsen (CDU) 31.03.2015 Drucksache 18/2892
Umdruck 18/4690, 18/4698, 18/4701, 18/4702, 18/4704, 18/4705, 18/4708, 18/4741, 18/4746, 18/4747, 18/4752, 18/4765, 18/5414
Sammeldrucksache LtgPräs 12.05.2015 Drucksache 18/3001
Plenarprotokoll 18/89 22.05.2015 S 7563
Ausschussprotokoll IR 18/98 22.05.2015 S 4 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/56 10.06.2015 S 29
Ausschussprotokoll WI 18/61 02.09.2015 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll WI 18/64 11.11.2015 S 18
Ausschussprotokoll WI 18/66 02.12.2015 S 17
Ausschussprotokoll WI 18/67 13.01.2016 S 36-37
Bericht und Beschlussempfehlung WI 14.01.2016 Drucksache 18/3748
Sammeldrucksache LtgPräs 17.02.2016 Drucksache 18/3854
Plenarprotokoll 18/113 19.02.2016 S 9447
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 

 
Bürokratiebremse für die Schleswig-Holsteinische Wirtschaft
Antrag Johannes Callsen (CDU) 31.03.2015 Drucksache 18/2897
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bürokratieabbau 
 Bürokratiebremse für die Schleswig-Holsteinische Wirtschaft 
 - Umsetzung des Konzepts der BRg für eine "Eins rein-eins raus-Regel" auch in SH, Erlass neuer belastender Regulierungen nur bei gleichzeitigem Abbau von Regelungen im gleichen Umfang, Anwendung auf sämtliche Vorhaben der LRg mit Auswirkungen auf den laufenden Erfüllungsaufwand insbesondere der mittelständischen Wirtschaft - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 31.03.2015 Drucksache 18/2897
Plenarprotokoll 18/88 21.05.2015 S 7461-7473
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/88: Callsen, Johannes (CDU) S 7461-7462 7473; Vogt, Christopher (FDP) S 7462-7463 7471-7472; Schulze, Olaf (SPD) S 7463-7465 7472-7473; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7465-7467; Magnussen, Jens-Christian (CDU) S 7465 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 7467-7468 7470 (ZwFr); Meyer, Flemming (SSW) S 7468-7469; Meyer, Reinhard Min S 7469-7471
 
 
 

 
Verwaltungs- und Kontrollsystem für das neue Operationelle Programm
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 27.03.2015 Drucksache 18/2825
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Europäischer Regionalfonds 
 Verwaltungs- und Kontrollsystem für das neue Operationelle Programm 
 - Stand der Arbeiten am Verwaltungs- und Kontrollsystem für das Operationelle Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Auswirkungen auf die Bewilligung von Mitteln - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 27.03.2015 Drucksache 18/2825
 
 
 

 
ÖPNV-Vergabe im Kreis Dithmarschen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 27.03.2015 Drucksache 18/2829
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Öffentlicher Personennahverkehr 
 ÖPNV-Vergabe im Kreis Dithmarschen 
 - Stand der Festlegung eines repräsentativen Tarifvertrages für den ÖPNV gem. § 4 Abs 2 Tariftreuegesetz (TTG), anzuwendende Kriterien, mögliche Geltung des Mindestlohns, Zusammensetzung des gem. § 20 Abs 3 TTG gebildeten beratenden Ausschusses; Einhaltung des TTG und des EU-Vergaberechts durch den Kreis Dithmarschen, Information der LRg über das Vergabeverfahren; Umsetzung von Verordnungsermächtigungen des TTG - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU) und Antwort MWAVT 27.03.2015 Drucksache 18/2829
 
 
 

 
Konzept zur einzelbetrieblichen Förderung und deren Richtlinien
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 25.03.2015 Drucksache 18/2819
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wirtschaftsförderung 
 Konzept zur einzelbetrieblichen Förderung und deren Richtlinien 
 - Information von Öffentlichkeit und Landtag über die zukünftige Wirtschaftsförderung, Förderschwerpunkte, geplante Richtlinie für die einzelbetriebliche Förderung, Anteile von Tourismus und innovativen Vorhaben an der Gesamtförderung, geplante Förderung der energetischen Optimierung von Unternehmen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 25.03.2015 Drucksache 18/2819
 
 
 

 
Im Interesse der schleswig-holsteinischen Wirtschaft: Erbschaftssteuerreform aufkommensneutral gestalten
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Tobias Koch (CDU) 19.03.2015 Drucksache 18/2851
Bezugsdrucksachen: 18/2781
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erbschaftsteuer 
 Im Interesse der schleswig-holsteinischen Wirtschaft: Erbschaftssteuerreform aufkommensneutral gestalten 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/2781; Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine aufkommensneutrale Reform, Vermeidung einer Reform zu Lasten von Arbeitsplätzen, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Verhinderung einer Gefährdung von Unternehmensfortführungen bei Familienunternehmen, Erhalt einer unbürokratischen Möglichkeit zur Steuerbefreiung kleiner Betriebe - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Tobias Koch (CDU) 19.03.2015 Drucksache 18/2851
Plenarprotokoll 18/86 (neu) 20.03.2015 S 7229-7244
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/86: Garg, Dr. Heiner (FDP) S 7229-7232 7237 (ZwFr) 7238-7139 (ZwB); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7231 (ZwFr) 7236-7240; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7232-7234 7235 (ZwB) 7239 (ZwB); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 7233 (ZwFr) 7233 (ZwB) 7238 (ZwB) 7242 (ZwFr); Callsen, Johannes (CDU) S 7235-7236; Wiegard, Rainer (CDU) S 7239 (ZwFr); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 7240-7241; Vogt, Christopher (FDP) S 7240 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 7241-7242; Heinold, Monika Min S 7243-7244
 
 
 

 
Ab- bzw. Aufstufung von Bundes- bzw. Landesstraßen
Kleine Anfrage Volker Dornquast (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 15.03.2015 Drucksache 18/2773
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesstraße 
 Ab- bzw. Aufstufung von Bundes- bzw. Landesstraßen 
 - Zahl der Umstufungen von Bundes- zu Landesstraßen- bzw. von Landes- zu Kreis- oder Gemeindestraßen oder umgekehrt, Länge der betroffenen Abschnitte, Stand der Umstufung einzelner Abschnitte der B 75 bzw. der Aufstufung der L 82 zur B 75, Zustand der Strecken, Kosten; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen nicht vertretbaren Arbeitsaufwandes - 
 
 
Kleine Anfrage Volker Dornquast (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSGWG 15.03.2015 Drucksache 18/2773
 
 
 

 
Stärkung des Bustourismus in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) und Antwort Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 15.03.2015 Drucksache 18/2774
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Busverkehr 
 Stärkung des Bustourismus in Schleswig-Holstein 
 - Anteil des Bustourismus an den Hauptreisemitteln seit 2012, Zahl der im Tourismus tätigen Busunternehmen und der eingesetzten Busse, Beschäftigte, Umsätze, Potentiale, Bedeutung für strukturschwache Regionen, Unterstützung des Bustourismus durch das Land, Präsentation auf Fachmessen; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Erkenntnisse - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) und Antwort MSGWG 15.03.2015 Drucksache 18/2774
 
 
 

 
Landesprogramm Wirtschaft
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 13.03.2015 Drucksache 18/2766
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesprogramm Wirtschaft 
 Landesprogramm Wirtschaft 
 - Ziele des Programms, Änderungen gegenüber dem Vorgängerprogramm, Fördermittel, -möglichkeiten und -richtlinien, Bewertung von Projekten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 13.03.2015 Drucksache 18/2766
 
 
 

 
Unterrichtssituation an der Geestlandschule in Kropp
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 05.03.2015 Drucksache 18/2741
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Unterricht 
 Unterrichtssituation an der Geestlandschule in Kropp 
 - Schülerzahlen seit 2010/2011, Prognose, Lehrerplanstellen, zu erwartende Pensionierungen, Einsatz von Lehrern im Vorbereitungsdienst, Unterrichtsausfall 2014/2015, Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Vertretungsfonds, Auswirkungen häufigen Lehrerwechsels, Unterricht durch fachfremde Lehrkräfte - 
 
 
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSB 05.03.2015 Drucksache 18/2741
 
 
 

 
Bürokratische Belastungen beim Mindestlohn für Mittelstand, Vereine und Verbände abbauen
Antrag Johannes Callsen (CDU) 04.02.2015 Drucksache 18/2695
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Mindestlohn 
 Bürokratische Belastungen beim Mindestlohn für Mittelstand, Vereine und Verbände abbauen 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz im Bundesrat für Nachbesserungen bei den Ausführungsbestimmungen zum Mindestlohn; Verringerung der Pflichten zur Dokumentation und von Verwaltungsaufwand, rechtliche Präzisierung der Prüfpflichten eines Generalunternehmers gegenüber seinen Subunternehmern, flexiblere Gestaltung der Regelungen für Sportvereine und -verbände im Amateur- und Nachwuchsleistungssport - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 04.02.2015 Drucksache 18/2695
Plenarprotokoll 18/82 19.02.2015 S 6865-6881
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/82: Callsen, Johannes (CDU) S 6865-6867; Baasch, Wolfgang (SPD) S 6867-6868 6877 (ZwB); Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6868-6870 6872 (ZwFr) 6879 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6868 (ZwFr) 6869 (ZwFr) 6870 (ZwFr) 6878-6879; Vogt, Christopher (FDP) S 6870-6874; Schulze, Olaf (SPD) S 6871-6872 (ZwFr) 6879 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6873-6874 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 6874-6875; Meyer, Flemming (SSW) S 6875-6876; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 6876-6877; Ostmeier, Barbara (CDU) S 6877-6878; Meyer, Reinhard Min S 6879-6881
 
 
 

 
Umsetzung des Anerkennungsgesetzes Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Schule und Berufsbildung 26.01.2015 Drucksache 18/2610
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Anerkennungsgesetz Schleswig-Holstein 
 Umsetzung des Anerkennungsgesetzes Schleswig-Holstein 
 - Beteiligte am Anerkennungsverfahren für die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen, Förderungsprogramm "Integration durch Qualifizierung (IQ)", Beratungsstellen, Inhalte der Beratung, zuständige Stellen für die Anerkennung und Bewertung, Zahl der anerkannten Qualifikationen, Häufigkeit der Verweigerung, Dauer des Anerkennungsverfahrens, Landesmittel - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MSB 26.01.2015 Drucksache 18/2610
 
 
 

 
Entscheidung zum Vorszeuerabzug Theaterprojekt Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 08.01.2015 Drucksache 18/2588
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Theater 
 Entscheidung zum Vorsteuerabzug Theaterprojekt Schleswig 
 - Einplanung einer Ersparnis bei der Mehrwertsteuer als Teil der Finanzierung des Theaterneubaus, Unzulässigkeit gemäß einer Prüfung durch das Finanzamt Flensburg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 08.01.2015 Drucksache 18/2588
 
 
 

 
Dänische Initiative zur deutsch-dänischen Zusammenarbeit
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 07.01.2015 Drucksache 18/2566
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Grenzgebiet 
 Dänische Initiative zur deutsch-dänischen Zusammenarbeit 
 - Initiative der dänischen Regierung zur Stärkung von Wachstum und Wirtschaftsentwicklung im Grenzgebiet, Einbindung der LRg, Akteure und Ziele der Auftaktkonferenz - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MJKE 07.01.2015 Drucksache 18/2566
 
 
 

 
Zeitplan Ersatzbauwerk Schleibrücke Lindaunis
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 07.01.2015 Drucksache 18/2574
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Brücke 
 Zeitplan Ersatzbauwerk Schleibrücke Lindaunis 
 - Stand der Planungen, möglicher Baubeginn, im Landeshaushalt vorgesehene Mittel - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 07.01.2015 Drucksache 18/2574
 
 
 

 
Bauliche Situation der Gottorf-Brücke Schleswig/ B76
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 07.01.2015 Drucksache 18/2579
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Brücke 
 Bauliche Situation der Gottorf-Brücke Schleswig/B76 
 - Zustand der Brücke, Restnutzungsdauer, Verkehrsbelastung, Notwendigkeit einer Sanierung, Kosten, Zeitplan - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 07.01.2015 Drucksache 18/2579
 
 
 

 
Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2483
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein 
 Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes 
 - Durchführung der vorgesehenen Evaluierung, Kriterien, Zeitplan, externe Unterstützung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2014 Drucksache 18/2483
 
 
 

 
Wirtschaftliche Stärken Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2489
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Wirtschaft 
 Wirtschaftliche Stärken Schleswig-Holstein 
 - Besonders zukunftsträchtige Branchen in SH, strukturelle Stärken; Ziele, Strategien und Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung, Förderprogramme, Fördermittel - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2014 Drucksache 18/2489
 
 
 

 
Infrastrukturmittel und Mittel für den Straßenbau für den Kreis Schleswig-Flensburg nach dem Gesetz zum kommunalen Finanzausgleich
Kleine Anfrage Petra Nicolaisen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2525
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Straßenbau 
 Infrastrukturmittel und Mittel für den Straßenbau für den Kreis Schleswig-Flensburg nach dem Gesetz zum kommunalen Finanzausgleich 
 - Auf den Kreis Schleswig-Flensburg entfallende Mittel gemäß § 15 FAG, Berechnung, Verfügbarkeit, Verwendung, Kofinanzierung, Verbleib nicht abgerufener oder ausgegebener Mittel - 
 
 
Kleine Anfrage Petra Nicolaisen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2014 Drucksache 18/2525
 
 
 

 
Abwassersondergebiet Ostsee
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2528
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Hafen 
 Abwassersondergebiet Ostsee 
 - Umsetzung des MARPOL-Übereinkommens hinsichtlich der Abwassereinleitung ("Schwarzwasser" und "Grauwasser"), Ausrüstung der Häfen mit Abwasserauffanganlagen in SH und Mecklenburg-Vorpommern, mögliche Wettbewerbsnachteile für Häfen in SH, Abwasseraufbereitung auf Schiffen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2014 Drucksache 18/2528
 
 
 

 
Planungskapazitäten für den NOK und die Rader Hochbrücke
Kleine Anfrage Hans-Jörn Arp (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2537
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Straßenbauverwaltung 
 Planungskapazitäten für den NOK und die Rader Hochbrücke 
 - Beim Land durch die Planungen zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und zum Neubau der Rader Hochbrücke gebundene Kapazitäten, Auswirkungen auf den Weiterbau der A 20 - 
 
 
Kleine Anfrage Hans-Jörn Arp (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2014 Drucksache 18/2537
 
 
 

 
Auswirkung des EuGH-Urteils (Rechtssache C-549/13) auf das Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes
Schleswig-Holstein (TTG)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.12.2014 Drucksache 18/2578
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Öffentlicher Auftrag 
 Auswirkungen des EuGH-Urteils (Rechtssache C-549/13) auf das Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Schleswig-Holstein (TTG) 
 - Reaktion Nordrhein-Westfalens auf die zu seinem Gesetz ergangene Entscheidung, Übertragbarkeit auf SH, mögliche Notwendigkeit einer Gesetzesänderung, Hinweise der LRg zur europarechtskonformen Anwendung von § 4 Abs 3 Satz 1 des TTG bei Leistungserbringung durch Personen im EU-Ausland - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.12.2014 Drucksache 18/2578
 
 
 

 
FFH-Gebietsausweisung auf der Trasse der Hinterlandanbindung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 27.11.2014 Drucksache 18/2472
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Fehmarnbelt 
 FFH-Gebietsausweisung auf der Trasse der Hinterlandanbindung 
 - Mögliche Änderungen des Schutzstatus von FFH-Flächen, Konflikte der im Raumordnungverfahren festgestellten Trasse der Schienenhinterlandanbindung mit FFH-Gebieten, Berücksichtigung im bevorstehenden Planfeststellungsverfahren - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) und Antwort MELUR 27.11.2014 Drucksache 18/2472
 
 
 

 
Besuch des Ministerpräsidenten in Österreich
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 21.11.2014 Drucksache 18/2523
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ministerpräsident 
 Besuch des Ministerpräsidenten in Österreich 
 - Gastgeber, Angehörige der Delegation des MP, Ergebnisse der Reise insbesondere hinsichtlich des Nord-Süd-Erdkabels und der Autobahnbetriebsgesellschaft Asfinag, Abschlüsse von Vereinbarungen etc. - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 21.11.2014 Drucksache 18/2523
 
 
 

 
Evaluierung des Mindestlohns
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.11.2014 Drucksache 18/2444
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Mindestlohn 
 Evaluierung des Mindestlohns 
 - Stand und Art der nach dem Landesmindestlohngesetz vorgesehenen Überprüfung des Mindestlohns, mögliche Erhöhung für 2015 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.11.2014 Drucksache 18/2444
 
 
 

 
Wachstumschancen nutzen - Verhandlungen über Transatlantische Freihandels- und Investitionspartnerschaften (TTIP und CETA) unterstützen
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 12.11.2014 Drucksache 18/2458
Bezugsdrucksachen: 18/2394, 18/2402
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  CETA-Abkommen 
 Wachstumschancen nutzen - Verhandlungen über Transatlantische Freihandels- und Investitionspartnerschaften (TTIP und CETA) unterstützen 
 - Neufassung der Anträge Drucksachen 18/2394 und 18/2402; Bewertung des Schutzes der hohen europäischen Standards als Kern der transatlantischen Abkommen, Zustimmung zur Ausklammerung weiter Teile der europäischen Standards bei den TTIP-Verhandlungen, zum Bekenntnis des EU-Parlaments zur Aufrechterhaltung der Standards und zu den Bemühungen des Europäischen Rates um Transparenz der Verhandlungen; Aufforderung der LRg zum Einsatz bei Bund und EU für einen weitere Abbau von Zoll- und nichttariffären Handelshemmnissen, für einen schnellen Marktzugang auch für ausländische Unternehmen, zur Vermeidung doppelter Zulassungsverfahren durch bessere Zusammenarbeit der Behörden, für eine Regelung des Abbaus von Subventionen in den Abkommen, für die Wahrung der Sozial- und Umweltstandards sowie für den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und des Subsidiaritätsprinzips - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU) 12.11.2014 Drucksache 18/2458
Umdruck 18/3588
Plenarprotokoll 18/74 13.11.2014 S 6118-6136
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/74: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 6118-6120 6121-6122 (ZwFr) 6123 (ZwFr) 6127 (ZwFr) 6127 (ZwB) 6129-6130 6134 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6120-6122; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6120 (ZwFr) 6123 (wFr) 6130 6134-6135 (ZwFr); Callsen, Johannes (CDU) S 6122-6124; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6123 (ZwFr); Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6124-6126 6131-6132; Vogt, Christopher (FDP) S 6126-6128 6129 (ZwB) 6131-6132 (ZwB); Meyer, Flemming (SSW) S 6128-6129; König, Uli (PIRATEN) S 6132-6133; Meyer, Reinhard Min S 6133-6135
 
 
 

 
Geschäftsverteilung der Landesregierung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 08.10.2014 Drucksache 18/2317
Zugang: öffentlich
 
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  Landesregierung Schleswig-Holstein 
 Geschäftsverteilung der Landesregierung 
 - Amtsbezeichnungen der Ministerinnen Alheit und Ernst nach der Kabinettsumbildung, unterschiedliche Zeitpunkte des Wirksamwerdens der politischen Verantwortung und der rechtlichen Zuständigkeit - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 08.10.2014 Drucksache 18/2317
 
 
 

 
Wahrung schleswig-holsteinischer Interessen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 07.10.2014 Drucksache 18/2318
Zugang: öffentlich
 
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  Ernst, Britta 
 Wahrung schleswig-holsteinischer Interessen 
 - Mögliche Interessenkonflikte oder Befangenheiten aufgrund der Ehe zwischen Ministerin Ernst und dem Hamburgischen Ersten Bürgermeister, Einhaltung von Verschwiegenheitspflichten, Anwendung des "Corporate Governance Kodex" der LRg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MIB 07.10.2014 Drucksache 18/2318
 
 
 

 
Informationsstand der Landesregierung im Ermittlungsverfahren gegen Frau Prof. Dr. Waltraud Wende
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 02.10.2014 Drucksache 18/2296
Zugang: öffentlich
 
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  Wende, Waltraud, Prof. Dr. 
 Informationsstand der Landesregierung im Ermittlungsverfahren gegen Frau Prof. Dr. Waltraud Wende 
 - Mögliche Nachfragen der LRg zum Sach- und Ermittlungsstand bei Staatsanwaltschaft, Generalstaatsanwalt oder MJKE, BeStra- und andere Berichte der Staatsanwaltschaft an das MJKE, Beschluss der Staatsanwaltschaft zur Durchsuchung der Staatskanzlei, Information der Staatskanzlei über eine schriftliche Vereinbarung zwischen Prof. Dr. Wende und dem Kanzler der Universität Flensburg, Information des Ministerpräsidenten, jeweils weitere informierte Personen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 02.10.2014 Drucksache 18/2296
 
 
 

 
Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Bildungsministerin Wende
Antrag Johannes Callsen (CDU) 26.09.2014 Drucksache 18/2339
Zugang: öffentlich
 
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  Ministerpräsident 
 Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Bildungsministerin Wende 
 - Missbilligung des Verhaltens hinsichtlich der Information von Landtag und Öffentlichkeit - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 26.09.2014 Drucksache 18/2339
Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5719-5732
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/70: Günther, Daniel (CDU) S 5719-5721 5732; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5721-5722 5730-5732; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5723; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5723-5725 5729-5730 5731 (ZwB); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5725-5726; Harms, Lars (SSW) S 5726-5728; Vogt, Christopher (FDP) S 5727 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 5728-5729; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5729
 
 
 

 
Wissenschaft ist keine Nebensache und duale Ausbildung ist keine Verhandlungsmasse
Antrag Johannes Callsen (CDU), Daniel Günther (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) 17.09.2014 Drucksache 18/2302
Zugang: öffentlich
 
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  Landesregierung Schleswig-Holstein 
 Wissenschaft ist keine Nebensache und duale Ausbildung ist keine Verhandlungsmasse 
 - Ablehnung einer Zuordnung des Bereichs Wissenschaft und Hochschule zum Sozialministerium, Verzicht auf eine Herauslösung des Bereichs "Betriebliche Ausbildung" aus dem Wirtschaftsministerium - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Daniel Günther (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) 17.09.2014 Drucksache 18/2302
Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5732-5748
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/70: Vogt, Christopher (FDP) S 5733-5734 5738 (ZwFr); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5734 (ZwFr) 5738-5740 5745 (ZwFr); Günther, Daniel (CDU) S 5735-5736; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5735 (ZwB) 5744 (ZwB); Habersaat, Martin (SPD) S 5736-5738 5741 (ZwFr); Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5739 (ZwFr); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5740-5742; Harms, Lars (SSW) S 5742-5743; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 5743-5744; Franzen, Heike (CDU) S 5744-5745; Weber, Jürgen (SPD) S 5745-5746; Albig, Torsten (SPD) MP S 5746-5748
 
 
 

 
Bauliche Sanierung des UKSH
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Lars Harms (SSW) 11.09.2014 Drucksache 18/2270
Zugang: öffentlich
 
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  Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 
 Bauliche Sanierung des UKSH 
 - Bedeutung des UKSH, Notwendigkeit einer Ergänzung der aus dem Haushalt zu finanzierenden Baumaßnahmen durch eine bauliche Sanierung als ÖPP-Projekt - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Lars Harms (SSW) 11.09.2014 Drucksache 18/2270
Plenarprotokoll 18/69 12.09.2014 S 5652-5669
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/69: Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 5653-5655 5669; Weber, Jürgen (SPD) S 5655-5657; Günther, Daniel (CDU) S 5657-5658; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5658-5660; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5660-5662 5665 (ZwFr); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5663-5667; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5664-5665 (ZwB) 5666 (ZwB); Harms, Lars (SSW) S 5667-5669
 
 
 

 
In Schleswig-Holstein ist kein Platz für Antisemitismus!
Antrag Johannes Callsen (CDU), Tobias von Pein (SPD), Burkhard Peters (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 09.09.2014 Drucksache 18/2174 (neu)
Zugang: öffentlich
 
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  Antisemitismus 
 In Schleswig-Holstein ist kein Platz für Antisemitismus! 
 - Verurteilung der antisemitischen Äußerungen und Handlungen im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen, Appell an alle Bürger und politischen Akteure zum Widerstand und zur Vorbeugung gegen jede Form von Antisemitismus, Aufforderung der LRg zur konsequenten Verfolgung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Tobias von Pein (SPD), Burkhard Peters (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 09.09.2014 Drucksache 18/2174 (neu)
Plenarprotokoll 18/67 10.09.2014 S 5513-5521
(Änderungsantrag (Antrag) PIRATEN Drucksache 18/2260 (neu) (s. dort))
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/67: Callsen, Johannes (CDU) S 5513-5514; Pein, Tobias von (SPD) S 5514-5515; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5515-5516; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 5517; Beer, Angelika (PIRATEN) S 5517-5518; Harms, Lars (SSW) S 5518-5519; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5519-5520; Breitner, Andreas Min S 5520-5521
 
 
 

 
Verhandlungen über Bund-Länder-Finanzbeziehungen nicht ohne Beteiligung der Landesparlamente
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 09.09.2014 Drucksache 18/2261
Zugang: öffentlich
 
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  Finanzverfassung 
 Verhandlungen über Bund-Länder-Finanzbeziehungen nicht ohne Beteiligung der Landesparlamente 
 - Notwendigkeit einer Beteiligung der Landesparlamente an Entscheidungen mit wesentlichen Auswirkungen auf ihre Haushaltsgesetzgebung, Aufforderung der LRg zum Einsatz auf Bundesebene für eine Beteiligung der Landesparlamente an den Verhandlungen, Appell an Bundestag und Bundesrat zur Gewährleistung einer Beteiligung während des gesamten Beratungsverfahrens, Repräsentanz der in den Landesparlamenten vertretenen Fraktionen bei den Verhandlungen analog zur Föderalismuskommission II - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 09.09.2014 Drucksache 18/2261
Plenarprotokoll 18/67 10.09.2014 S 5442-5481
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/67: Heinold, Monika Min S 5443-5447; Callsen, Johannes (CDU) S 5447-5452; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5452-5457; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5457-5460; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5460-5464; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5464-5468 5479-5481; Harms, Lars (SSW) S 5468-5472; Koch, Tobias (CDU) S 5472-5474; Winter, Lars (SPD) S 5474-5475; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5475-5479; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 5481 *
 
 
 

 
Zuweisungen aus GVFG-Mitteln für den Kreis Schleswig-Flensburg
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 05.09.2014 Drucksache 18/2197
Zugang: öffentlich
 
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  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 
 Zuweisungen aus GVFG-Mitteln für den Kreis Schleswig-Flensburg 
 - Aus GVFG-Mitteln geförderte Maßnahmen des Kreises Schleswig-Flensburg 2010 bis 2015 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 05.09.2014 Drucksache 18/2197
 
 
 

 
Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten und Aufforderung zur Entlassung von Ministerin Wende
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 26.08.2014 Drucksache 18/2203
Zugang: öffentlich
 
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  Wende, Waltraud, Prof. Dr. 
 Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten und Aufforderung zur Entlassung von Ministerin Wende 
 - Missbilligung des Verhaltens von MP Albig wegen seiner Aussagen zur möglichen Einflussnahme von Ministerin Prof. Dr. Wende auf ihre Rückkehroption zur Universität Flensburg sowie seiner Abwertung der Kritik von Opposition und Demonstranten an Ministerin Prof. Dr. Wende, Aufforderung des MP zur Entlassung der Ministerin insbesondere wegen ihrer Kritik an gegen sie gerichtete Ermittlungen der Staatsanwaltschaft - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 26.08.2014 Drucksache 18/2203
Plenarprotokoll 18/66 04.09.2014 S 5408-5436
(Änderungsantrag (Antrag) PIRATEN Drucksache 18/2236 (s.dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich, namentliche Abstimmung)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/66: Callsen, Johannes (CDU) S 5408-5411 5431-5432; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5411-5415; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5415-5417; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5417-5422 5432-5433; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5422-5425; Harms, Lars (SSW) S 5425-5428; Albig, Torsten (SPD) MP S 5428-5431; Günther, Daniel (CDU) S 5433-5435; Franzen, Heike (CDU) S 5435; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5435 *; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5435 *; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5436 *
 
 
 

 
Stand Neubau Schleibrücke Lindaunis
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.08.2014 Drucksache 18/2186
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Brücke 
 Stand Neubau Schleibrücke Lindaunis 
 - Stand der Planungen für den Ersatz der Klappbrücke, Finanzierung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.08.2014 Drucksache 18/2186
 
 
 

 
Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz öffentlich ausschreiben!
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN) 11.07.2014 Drucksache 18/2145
Zugang: öffentlich
 
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  Landesbeauftragter für Datenschutz 
 Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz öffentlich ausschreiben! 
 - Öffentliche Ausschreibung des Amtes des Landesbeauftragten für den Datenschutz - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN) 11.07.2014 Drucksache 18/2145
Plenarprotokoll 18/65 11.07.2014 S 5343-5344 5358
(Dringlichkeit bejaht)
Plenarprotokoll 18/65 11.07.2014 S 5364-5367
Ausschussprotokoll IR 18/150 30.11.2016 S 18
Bericht und Beschlussempfehlung IR 06.12.2016 Drucksache 18/4934
Sammeldrucksache LtgPräs 08.12.2016 Drucksache 18/4964
Plenarprotokoll 18/137 16.12.2016 S 11519
Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/65: Callsen, Johannes (CDU) S 5343 * 5364-5365; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 5344 *; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5365-5366; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5366; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5366-5367
 
 
 

 
Norddeutsche Allianz für eine Olympia- und Paralympics-Bewerbung von Hamburg
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 10.07.2014 Drucksache 18/2140
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Olympische Spiele 
 Norddeutsche Allianz für eine Olympia- und Paralympics-Bewerbung von Hamburg 
 - Unterstützung des Beschlusses der Hamburgischen Bürgerschaft über eine Studie zu Chancen und Risiken einer Bewerbung, Vorbereitung einer Bewerbung unter Beteiligung von Bund, norddeutschen Ländern, Sportverbänden und Bevölkerung, Beachtung der Maßgaben der IOC-Agenda 2020 zu Nachhaltigkeit, Glaubwürdigkeit und Jugend; Einbeziehung Schleswig-Holsteins als Austragungsort, fortlaufende Information des Landtags - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 10.07.2014 Drucksache 18/2140
Plenarprotokoll 18/65 11.07.2014 S 5310 5390-5392
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/65: Callsen, Johannes (CDU) S 5310 *; Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 5390-5391
 
 
 

 
Resolution zum Warschauer Aufstand vom 1. August 1944
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 07.07.2014 Drucksache 18/2124
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Warschauer Aufstand 
 Resolution zum Warschauer Aufstand vom 1. August 1944 
 - Gedenken an den Widerstand der polnischen Heimatarmee gegen die deutschen Besatzer, Bekenntnis zur Verantwortung gegenüber den Opfern des nationalsozialistischen Unrechts sowie zur Notwendigkeit einer Aufarbeitung, Verurteilung der Gräueltaten des früheren Landtagsabgeordneten Heinz Reinefarth bei der Niederschlagung des Aufstands, Bitte an die Opfer um Verzeihung - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 07.07.2014 Drucksache 18/2124
Plenarprotokoll 18/64 10.07.2014 S 5220
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 04.07.2014 Drucksache 18/2115 (33 S)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Änderung bzw. Streichung zahlreicher Art. der Landesverfassung idF vom 20.02.2013, Einfügung einer Präambel (ohne Gottesbezug) sowie neuer Art., Änderung weiterer Gesetze; Staatsziel Inklusion, Schulen der dänischen Minderheit, Schutz und Förderung von Friesisch- und Niederdeutschunterricht, Aufbau digitaler Basisdienste, Zugang zu Behörden und Gerichten, Schutz der digitalen Privatsphäre, öffentliche Beratung von Petitionen, Verfahren vor dem BVerfG auf Verlangen des Landtags, elektronische Veröffentlichung von Rechtsvorschriften, Senkung von Quoren bei Volksbegehren und -entscheiden, Grundsätze für die Organisation der Verwaltung, Zugang zu amtlichen Informationen, Initiativrecht des Landtages für die Einbringung von Änderungsgesetzen zum Landeshaushalt, Streichung obsoleter Bestimmungen - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 04.07.2014 Drucksache 18/2115 (33 S)
Umdruck 18/3183, 18/3233, 18/3236, 18/3337, 18/3368, 18/3381, 18/3385, 18/3386, 18/3427, 18/3429, 18/3431
1. Lesung Plenarprotokoll 18/63 09.07.2014 S 5144-5168
Ausschussprotokoll IR 18/70 27.08.2014 S 12-13
Ausschussprotokoll IR 18/75 01.10.2014 S 14-16
Ausschussprotokoll IR 18/77 08.10.2014 S 4-6
Bericht und Beschlussempfehlung IR 08.10.2014 Drucksache 18/2327
2. Lesung Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5749-5782
(Änderungsantrag FDP Drucksache 18/2365 (s.dort))
Beschl: Annahme idF der Drucksache 18/2327 (mehrheitlich)
Gesetz vom 12.11.2014 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2014 Nr 12 S 328-332
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/63: Callsen, Johannes (CDU) S 5148-5150; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 5150-5152; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5152-5154; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5154-5156; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 5156-5158; Harms, Lars (SSW) S 5158-5161; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5161-5162; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5162-5163; Heinemann, Bernd (SPD) S 5163; Breitner, Andreas Min S 5163-5164; Albig, Torsten (SPD) MP S 5164-5165; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5165-5166; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5166-5167; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5167-5168
PlPr 18/70: Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5749-5750 * 5776-5777; Lange, Simone (SPD) BE S 5750; Dornquast, Volker (CDU) S 5750 *; Schlie, Klaus (CDU) Landtagspräsident/in S 5751-5752; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5753 5768; Günther, Daniel (CDU) S 5753-5755; Habersaat, Martin (SPD) S 5755-5757; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5757-5759; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5759-5761 5775 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 5761-5763 5777-5779; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5762 (ZwFr) 5772-5773; Harms, Lars (SSW) S 5763-5765 5771-5772; König, Uli (PIRATEN) S 5766; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 5766-5767; Heinemann, Bernd (SPD) S 5767; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 5768-5769; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 5769; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 5769-5770; Beer, Angelika (PIRATEN) S 5770; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 5770-5771; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5773 (ZwFr, ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5774-5775; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5775-5776; Albig, Torsten (SPD
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 04.07.2014 Drucksache 18/2116
Bezugsdrucksachen: 18/2095
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Änderung bzw. Streichung zahlreicher Art. der Landesverfassung idF vom 20.02.2013, Einfügung einer Präambel einschließlich eines Gottesbezugs ("in Verantwortung vor Gott ...") sowie neuer Art., Änderung weiterer Gesetze; Staatsziel Inklusion, Schulen der dänischen Minderheit, Schutz und Förderung von Friesisch- und Niederdeutschunterricht, Aufbau digitaler Basisdienste, Zugang zu Behörden und Gerichten, Schutz der digitalen Privatsphäre, öffentliche Beratung von Petitionen, Verfahren vor dem BVerfG auf Verlangen des Landtags, elektronische Veröffentlichung von Rechtsvorschriften, Senkung von Quoren bei Volksbegehren und -entscheiden, Grundsätze für die Organisation der Verwaltung, Zugang zu amtlichen Informationen, Initiativrecht des Landtages für die Einbringung von Änderungsgesetzen zum Landeshaushalt, Streichung obsoleter Bestimmungen - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 04.07.2014 Drucksache 18/2116
Umdruck 18/3183, 18/3233, 18/3236, 18/3337, 18/3368, 18/3381, 18/3385, 18/3386, 18/3427, 18/3429, 18/3431
1. Lesung Plenarprotokoll 18/63 09.07.2014 S 5144-5168
(Änderungsantrag PIRATEN, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/2268 (neu) (s.dort))
Ausschussprotokoll IR 18/70 27.08.2014 S 12-13
Ausschussprotokoll IR 18/75 01.10.2014 S 14-16
Ausschussprotokoll IR 18/77 08.10.2014 S 4-6
Bericht und Beschlussempfehlung IR 08.10.2014 Drucksache 18/2327
2. Lesung Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5749-5782
(Änderungsantrag FDP Drucksache 18/2365 (s.dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/63: Callsen, Johannes (CDU) S 5148-5150; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 5150-5152; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5152-5154; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5154-5156; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 5156-5158; Harms, Lars (SSW) S 5158-5161; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5161-5162; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5162-5163; Heinemann, Bernd (SPD) S 5163; Breitner, Andreas Min S 5163-5164; Albig, Torsten (SPD) MP S 5164-5165; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5165-5166; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5166-5167; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5167-5168
PlPr 18/70: Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5749-5750 * 5776-5777; Lange, Simone (SPD) BE S 5750; Dornquast, Volker (CDU) S 5750 *; Schlie, Klaus (CDU) Landtagspräsident/in S 5751-5752; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5753 5768; Günther, Daniel (CDU) S 5753-5755; Habersaat, Martin (SPD) S 5755-5757; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5757-5759; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5759-5761 5775 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 5761-5763 5777-5779; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5762 (ZwFr) 5772-5773; Harms, Lars (SSW) S 5763-5765 5771-5772; König, Uli (PIRATEN) S 5766; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 5766-5767; Heinemann, Bernd (SPD) S 5767; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 5768-5769; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 5769; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 5769-5770; Beer, Angelika (PIRATEN) S 5770; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 5770-5771; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5773 (ZwFr, ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5774-5775; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5775-5776; Albig, Torsten (SPD
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Senkung der Bürokratiekosten (Bürokratiekostensenkungsgesetz)
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 20.06.2014 Drucksache 18/2086
Zugang: öffentlich
 
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  Bürokratiekostensenkungsgesetz 
 Gesetz zur Senkung der Bürokratiekosten (Bürokratiekostensenkungsgesetz) 
 - Umbenennung des Mittelstandsförderungsgesetzes idF vom 31.05.2013 in Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz, Einfügung neuer §§ 14 und 15; Neuregelung der Beteiligung von Unternehmen an öffentlichen Aufträgen; Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vom 31.05.2013, des Gesetzes zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs vom 13.11.2013 und des Landesmindestlohngesetzes vom 13.11.2013; 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 20.06.2014 Drucksache 18/2086
1. Lesung Plenarprotokoll 18/64 10.07.2014 S 5220-5242
Ausschussprotokoll WI 18/39 27.08.2014 S 29
Bericht und Beschlussempfehlung WI 29.08.2014 Drucksache 18/2210
Sammeldrucksache LtgPräs 09.09.2014 Drucksache 18/2235
2. Lesung Plenarprotokoll 18/69 12.09.2014 S 5692
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/64: Callsen, Johannes (CDU) S 5220-5221 5233-5234; Schulze, Olaf (SPD) S 5221-5222 5236-5237; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5222-5224 5237 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 5224-5225; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5225-5226; Harms, Lars (SSW) S 5226-5227 5231-5233 5234 (ZwB) 5236 (ZwB); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5227-5228 5230 (ZwB) 5231 (ZwB) 5233-5234 (ZwB) 5234 (ZwFr) 5235 (wB) 5238 (ZwFr); Lange, Simone (SPD) S 5228 5239 (ZwFr); Vogel, Kai (SPD) S 5228-5230; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5229-5230 (ZwFr) 5232 (ZwB); Rickers, Heiner (CDU) S 5230-5231; Baasch, Wolfgang (SPD) S 5235-5236; Koch, Tobias (CDU) S 5237-5238; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 5238-5240; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5240; Meyer, Reinhard Min S 5240-5242; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5240 (ZwB)
 
 
 

 
Norddeutsche Allianz für die Ausrichtung Olympischer Sommerspiele und der Paralympics
Antrag Johannes Callsen (CDU) 04.06.2014 Drucksache 18/1983
Zugang: öffentlich
 
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  Olympische Spiele 
 Norddeutsche Allianz für die Ausrichtung Olympischer Sommerspiele und der Paralympics 
 - Unterstützung des Beschlusses der Hamburger Bürgerschaft über eine Machbarkeitsstudie zur Ausrichtung von Olympischen Sommerspielen und Paralympics, Beteiligung von Verbänden und Bevölkerung, Einbeziehung der norddeutschen Nachbarländer als Austragungsorte, Aufforderung der LRg zur laufenden Information des Landtages - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 04.06.2014 Drucksache 18/1983
Plenarprotokoll 18/60 (neu) 18.06.2014 S 4859 (vertagt)
Plenarprotokoll 18/65 11.07.2014 S 5310 5390-5392
(Erledigt durch interfraktionellen Antrag Drucksache 18/2140)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/65: Callsen, Johannes (CDU) S 5310 *; Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 5390-5391
 
 
 

 
Vorsteuerabzug Theaterprojekt Schleswig-Hesterberg
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 27.05.2014 Drucksache 18/1893
Zugang: öffentlich
 
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  Theater 
 Vorsteuerabzug Theaterprojekt Schleswig-Hesterberg 
 - Mögliche Reduzierung der Baukosten durch eine Ersparnis bei der Mehrwertsteuer, Zulässigkeit - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 27.05.2014 Drucksache 18/1893
 
 
 

 
Grenzenlose Berufsausbildung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.05.2014 Drucksache 18/1930
Zugang: öffentlich
 
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  Berufsausbildung 
 Grenzenlose Berufsausbildung 
 - Auszubildende aus Europa in einzelnen Kreisen sowie Auszubildende aus SH in europäischen Nachbarländern im Rahmen des Projekts "Grenzenlose Berufsausbildung" seit 2007, beteiligte Handwerksbetriebe, mögliche Fortsetzung des Projekts - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort MWAVT 16.05.2014 Drucksache 18/1930
 
 
 

 
Planstellenzuweisung im Kreis Schleswig-Flensburg
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung und Wissenschaft 01.05.2014 Drucksache 18/1825
Zugang: öffentlich
 
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  Lehrer 
 Planstellenzuweisung im Kreis Schleswig-Flensburg 
 - Zahl der Lehrerplanstellen, der Schüler sowie der aktuellen Anmeldungen aufgeteilt nach Schularten im Kreis Schleswig-Flensburg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort MBW 01.05.2014 Drucksache 18/1825
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung gesetzlicher Vorschriften über die Wahlen von Landesbeauftragten
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 28.03.2014 Drucksache 18/1764
Zugang: öffentlich
 
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  Gesetz zur Änderung gesetzlicher Vorschriften über die Wahlen von Landesbeauftragten 
 Gesetz zur Änderung gesetzlicher Vorschriften über die Wahlen von Landesbeauftragten 
 - Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes, des Landesdatenschutzgesetzes, des Gesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl und Zuwanderungsfragen und des Bürgerbeauftragten-Gesetzes; Wahl der Landesbeauftragten mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 28.03.2014 Drucksache 18/1764
Umdruck 18/2879, 18/2947, 18/3095, 18/3100, 18/3121, 18/3133, 18/3135, 18/3136, 18/3137
1. Lesung Plenarprotokoll 18/55 10.04.2014 S 4461-4473
Ausschussprotokoll IR 18/65 07.05.2014 S 26
Ausschussprotokoll IR 18/78 29.10.2014 S 26-27
Bericht und Beschlussempfehlung IR 05.11.2014 Drucksache 18/2397
Sammeldrucksache LtgPräs 05.11.2014 Drucksache 18/2431
2. Lesung Plenarprotokoll 18/75 14.11.2014 S 6244
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/55: Callsen, Johannes (CDU) S 4461-4462; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 4462-4463 4467-4470 4471 (ZwB) 4472-4473 (ZwB); Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4463-4464; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4464-4465 4468 (ZwFr); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 4465-4466 4471-4472; Harms, Lars (SSW) S 4466-4467 4470 (ZwB); Koch, Tobias (CDU) S 4468 (ZwB) 4469 (ZwB); Herdejürgen, Birgit (SPD) S 4469 (ZwFr); Jensen, Klaus (CDU) S 4470 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 4470 (ZwB); Garg, Dr. Heiner (FDP) S 4472-4473
 
 
 

 
Missbilligung der Äußerungen der Bildungsministerin des Landes Schleswig-Holstein, Professor Waltraud Wende
Antrag Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) 27.03.2014 Drucksache 18/1763
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Missbilligungsantrag 
 Missbilligung der Äußerungen der Bildungsministerin des Landes Schleswig-Holstein, Professor Waltraud Wende 
 - Missbilligung der Äußerungen von Ministerin Wende über die Verringerung von Teilhabechancen behinderter Kinder und über deren Stigmatisierung durch "euphemistisch" als Förderzentren bezeichnete Sonderschulen, Aufforderung der Ministerin zur Entschuldigung bei den Lehrern an Förderschulen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) 27.03.2014 Drucksache 18/1763
Plenarprotokoll 18/55 10.04.2014 S 4440-4451
(Zurückgezogen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/55: Franzen, Heike (CDU) S 4440-4441 4448; Habersaat, Martin (SPD) S 4442-4443 4444 (ZwFr); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4443; Klahn, Anita (FDP) S 4443-4445; Dudda, Wolfgang (PIRATEN) S 4445-4446 4450-4451; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 4446-4447; Ostmeier, Barbara (CDU) S 4447; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 4447; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 4448 4451; Callsen, Johannes (CDU) S 4448-4449 4451; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4449-4450; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 4450; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4450 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 4451
 
 
 

 
Kostenschätzung Theater Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 18.03.2014 Drucksache 18/1643
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Theater 
 Kostenschätzung Theater Schleswig 
 - Grundlagen der Schleswiger Ratsbeschlüsse zum Neubau eines Theaters auf dem Hesterberg, Prüfung einer Sanierung des alten Theaters am Lollfuß, Haltung der LRg, Kostenschätzung des Statikers Korsch, zusätzliches Gutachten eines Sachverständigen, Bedeutung des Neubaus für das Landestheater, angeblich bereits begonnener Abriss des alten Gebäudes - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 18.03.2014 Drucksache 18/1643
 
 
 

 
Bürgerkongress 2013
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 21.02.2014 Drucksache 18/1577 (26 S)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bürgerbeteiligung 
 Bürgerkongress 2013 
 - Bürgerkongresses zur Landesentwicklungsstrategie vom 8. Juni 2013 in Büdelsdorf, Zweck, Ergebnisse, Bewertung durch die LRg und Veröffentlichung (Anlage), Zuständigkeiten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 21.02.2014 Drucksache 18/1577 (26 S)
 
 
 

 
Online-Befragung zur Landesentwicklungsstrategie
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 19.02.2014 Drucksache 18/1575
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesplanung 
 Online-Befragung zur Landesentwicklungsstrategie 
 - Ergebnisse der Online-Befragung zu den Themen Lebensqualität, Bildungsland, Wirtschaftsland und Energieland, Umsetzung, Zeitplan - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 19.02.2014 Drucksache 18/1575
 
 
 

 
Ausschreibungen zur Imagekampagne "Der echte Norden" und Anwendung der neuen Dachmarke
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.02.2014 Drucksache 18/1576
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Werbung 
 Ausschreibungen zur Imagekampagne "Der echte Norden" und Anwendung der neuen Dachmarke 
 - Laufendes und seit 2012 angefallene Ausschreibungsverfahren für das Landesmarketing, Verwendung des jährlichen Budgets, Vertragslaufzeiten, Nutzungsrechte der Dachmarke, mögliche Ansprüche der beteiligten Kommunikationsagentur, von einer Umstellung auf die Dachmarke betroffene Institutionen, Finanzierung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.02.2014 Drucksache 18/1576
 
 
 

 
Förderung strukturschwacher Regionen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.02.2014 Drucksache 18/1578
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Strukturschwaches Gebiet 
 Förderung strukturschwacher Regionen in Schleswig-Holstein 
 - Gründe für die Festlegung der Gebietskulisse der Westküsteninitiative, Vergleich mit den übrigen Kreisen, mögliche Bekämpfung der Strukturschwäche in Kreisen außerhalb der Westküsteninitiative, Gründe für den Verzicht auf entsprechende Förderprogramme - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.02.2014 Drucksache 18/1578
 
 
 

 
Finanzierung Theater Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 17.01.2014 Drucksache 18/1449
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Theater 
 Finanzierung Theater Schleswig 
 - Mögliche Zusagen für die Finanzierung eines Neubaus des Schleswiger Theaters aus dem KIF und dem Sonderbedarfsfonds, für eine Dynamisierung der FAG-Mittel für Theater sowie für die Finanzierung einer Schadstoffsanierung der Gebäude auf dem Hesterberg, Bewertung einer Veranschlagung von Investitionskostenzuschüssen als Mietvorauszahlungen bei mehreren Beteiligten, Prüfung eines ÖPP-Projekts zur Finanzierung des Theater-Neubaus, mögliche Sicherung des Theaterstandorts und des Landestheaters durch ein geändertes Neubau-Konzept, Ergebnisse eines Gesprächs der Kultursministerin mit den Beteiligten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 17.01.2014 Drucksache 18/1449
 
 
 

 
Zur Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) 15.01.2014 Drucksache 18/1489 (13 S)
Bezugsdrucksachen: 18/1451
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 
 - Änderung zahlreicher §§ des Gesetzentwurfs Drucksache 18/1124 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/1451; Bildungsziele, Selbstständigkeit der Schulen, Zusammenführung von Regional- und Gemeinschaftsschulen, Zusammenarbeit von Schulen, Europaschulen, Schulartempfehlungen, Hauptschulabschluss, Schrägversetzungen, Zurückstellungen vom Schulbesuch, Orientierungsstufen, Lehrerfortbildung, Zusammensetzung von Konferenzen und Beiräten, Zuschüsse für Privatschulen - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) 15.01.2014 Drucksache 18/1489 (13 S)
Plenarprotokoll 18/45 22.01.2014 S 3634-3660
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 

 
Europäisches Kulturerbesiegel Gottorfer Schlosskapelle
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 27.12.2013 Drucksache 18/1420
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Europäisches Kulturerbe-Siegel 
 Europäisches Kulturerbesiegel Gottorfer Schlosskapelle 
 - Ablehnung der Bewerbung für die Gottorfer Schlosskapelle durch die KMK im Zuge des nationalen Vorauswahlverfahrens, Gründe, Unterstützung der Bewerbung durch die LRg, mögliche erneute Bewerbung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 27.12.2013 Drucksache 18/1420
 
 
 

 
Klage gegen Lang-LKW Feldversuch zurücknehmen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU), Christopher Vogt (FDP) 10.12.2013 Drucksache 18/1381 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lang-Lkw 
 Klage gegen Lang-LKW zurückziehen 
 - Zurückziehung der Klage der LRg vor dem BVerfG über die Unvereinbarkeit der Bundesverordnung zu überlangen LKW ("Gigaliner") mit dem Grundgesetz - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU), Christopher Vogt (FDP) 10.12.2013 Drucksache 18/1381 (neu)
Plenarprotokoll 18/44 13.12.2013 S 3563-3576
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/44: Arp, Hans-Jörn (CDU) S 3563-3565 3571 (ZwFr); Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3564-3565 (ZwB); Vogel, Kai (SPD) S 3565-3566; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3566-3568 3569 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 3568-3569 3574-3575; König, Uli (PIRATEN) S 3570-3572; Dornquast, Volker (CDU) S 3570 (ZwFr); Meyer, Flemming (SSW) S 3572-3573; Hamerich, Hartmut (CDU) S 3573-3574; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 3574; Meyer, Reinhard Min S 3575-3576
 
 
 

 
Kommunen stärken - Konnexität anerkennen - Mehrbelastungen ausgleichen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) 03.12.2013 Drucksache 18/1377
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Konnexitätsprinzip 
 Kommunen stärken - Konnexität anerkennen - Mehrbelastungen ausgleichen 
 - Notwendigkeit der konsequenten Umsetzung des Konnexitätsprinzips gem. Art. 49 Abs. Landesverfassung, Beachtung auch bei von der LRg eingebrachten Gesetzentwürfen, Ausgleich der durch diverse Gesetze entstandenen Mehrbelastungen der Kommunen möglichst in einer einvernehmlichen "Paketlösung", Einbeziehung potentieller Mehrbelastungen durch kommende Gesetze - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) 03.12.2013 Drucksache 18/1377
(Zurückgezogen lt. E-Mail vom 10.12.2013)
 
 
 

 
EU-Förderprogramme im Bildungsbereich
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung und Wissenschaft 22.11.2013 Drucksache 18/1304
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bildung 
 EU-Förderprogramme im Bildungsbereich 
 - Mit EU-Mitteln geförderte Projekte und Maßnahmen in SH, jeweilige Höhe und Herkunft der Mittel, Fördervoraussetzungen, künftige Förderung, Initiative "Bildung öffnen"; Förderungen mit ELER-Mitteln - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Astrid Damerow (CDU) und Antwort MBW 22.11.2013 Drucksache 18/1304
 
 
 

 
Planungs- und Finanzierungsperspektive Schleibrücke Lindaunis
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 13.11.2013 Drucksache 18/1251
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Brücke 
 Planungs- und Finanzierungsperspektive Schleibrücke Lindaunis 
 - Stand der Planungen für den Neubau, Zeitplan, Finanzierung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 13.11.2013 Drucksache 18/1251
 
 
 

 
Notwendige Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur A 20 ziehen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 07.11.2013 Drucksache 18/1306
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Autobahn 
 Notwendige Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur A 20 ziehen 
 - Bekräftigung der Bedeutung der A 20 und der negativen Folgen eines verzögerten Ausbaus, Beschleunigung der Planung aller Teilabschnitte und der Schaffung von Baurecht, Schließung von Lücken in der Personalausstattung des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr, Einkauf zusätzlicher externer Beratungs- und Ingenieurleistungen, Bereitstellung von Haushaltsmitteln - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 07.11.2013 Drucksache 18/1306
Plenarprotokoll 18/39 20.11.2013 S 3134-3150
(Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/1329 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/39: Callsen, Johannes (CDU) S 3135-3136; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3135 (ZwFr) 3136 (ZwFr) 3138-3139 3141 (ZwFr) 3145 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3136-3138 3140 (ZwB) 3146-3147; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 3139-3141; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3140 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3141-3143; Harms, Lars (SSW) S 3143-3144; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 3144-3145; Vogel, Kai (SPD) S 3145-3146; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3147-3148; Meyer, Reinhard Min S 3148-3150; Koch, Tobias (CDU) S 3149 (ZwFr); Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3150 *
 
 
 

 
Aus den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2013 lernen - "Politische Jugendbildung" fördern und einen Aktionsplan jetzt umsetzen!
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Heike Franzen (CDU) 05.11.2013 Drucksache 18/1281
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  Politische Bildung 
 Aus den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2013 lernen - "Politische Jugendbildung" fördern und einen Aktionsplan jetzt umsetzen! 
 - Erarbeitung eines Aktionsplans zur Weiterentwicklung der politischen Jugendbildung, Vorbereitung aller Schüler auf politische Teilhabe und auf die Teilnahme an Wahlen, Erhöhung der Fördermittel für den Verband politischer Jugend - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Heike Franzen (CDU) 05.11.2013 Drucksache 18/1281
Umdruck 18/2252, 18/2253, 18/2294, 18/2296 (neu, 2. Fassung)
Plenarprotokoll 18/39 20.11.2013 S 3151-3159
Ausschussprotokoll BIL 18/34, SOZ 18/26 06.02.2014 S 4-5
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 11.02.2014 Drucksache 18/1556
Sammeldrucksache LtgPräs 18.02.2014 Drucksache 18/1589
Plenarprotokoll 18/50 21.02.2014 S 4106
Beschl: Annahme in der Fassung der Drucksache 18/1556 (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/39: Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 3151; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3151-3153; Neve, Hans Hinrich (CDU) S 3153-3154; Pein, Tobias von (SPD) S 3154-3155; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3155-3156; Klahn, Anita (FDP) S 3156-3158; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3158-3159
 
 
 

 
Initiative für eine wachstumsorientierte Mittelstandspolitik
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) 05.11.2013 Drucksache 18/1309
Zugang: öffentlich
 
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  Klein- und Mittelunternehmen 
 Initiative für eine wachstumsorientierte Mittelstandspolitik 
 - Bekenntnis zu starkem Mittelstand und Handwerk, Rückkehr zu einer mittelstandsfreundlichen und wachstumsorientierten Politik, Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, des Landesmindestlohngesetzes und des Korruptionsregistergesetzes; Vorlage eines Konzepts zur Reduzierung des bürokratischen Aufwandes für die Unternehmen, Verzicht auf die Erhöhung der Grunderwerbsteuer, Beibehaltung der Möglichkeiten zur Erweiterung und Ansiedlung von Betrieben bei der Novellierung des Landesentwicklungsplans, Prüfung von Verbandsklagerechten mit dem Ziel der Beschleunigung von Infrastrukturprojekten, Initiative im Bundesrat zur Anhebung der Kleinunternehmergrenze, Einsatz auf Bundesebene für die Aussetzung der EU-UVP-Richtlinie bis zur Vorlage EU-einheitlicher, praxistauglicher Umsetzungsregeln, Verhinderung eines Ausschlusses kleiner und mittlerer Unternehmen mit niedriger Eigenkapitalquote von der Fördermittelvergabe - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hartmut Hamerich (CDU) 05.11.2013 Drucksache 18/1309
Plenarprotokoll 18/40 21.11.2013 S 3289-3300
(Änderungsantrag (Antrag) SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/1328 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/40: Callsen, Johannes (CDU) S 3289-3290; Schulze, Olaf (SPD) S 3290-3292; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3291 (ZwFr); Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3292-3293 3299 *; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 3293-3295; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3295-3296; Meyer, Flemming (SSW) S 3296-3297; Meyer, Reinhard Min S 3297-3299
 
 
 

 
Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legeslative und Exekutive
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 25.09.2013 Drucksache 18/1144 (neu)
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  Vergangenheitsbewältigung 
 Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive 
 - Untersuchung der personellen und strukturellen Kontinuität zu Staat, Verwaltung, NSDAP und NS-Organisationen in Legislative und Exekutive, Analyse der sozialen und politischen Zusammenhänge sowie einer möglichen Tendenz zur Rehabilitierung ehemaliger Nationalsozialisten und ihrer Integration in den demokratischen Staat; Bitte an den Landtagspräsidenten zur Auswahl und Beauftragung eines historischen Instituts, Verwendung der im Epl. 01 vorgesehenen Mittel für eine wissenschaftliche Arbeit "Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Mitgliedern der Landesregierung und des Landtags", Veröffentlichung der Ergebnisse - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Ekkehard Klug (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 25.09.2013 Drucksache 18/1144 (neu)
Plenarprotokoll 18/36 25.09.2013 S 2890 (vertagt)
Plenarprotokoll 18/39 20.11.2013 S 3170-3183
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 18/4464)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/39: Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3170-3172; Bernstein, Dr. Axel (CDU) S 3172-3173 3181-3182; Weber, Jürgen (SPD) S 3173-3174 3182-3183; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 3174-3176; Beer, Angelika (PIRATEN) S 3176-3177; Harms, Lars (SSW) S 3177-3178; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3179; Spoorendonk, Anke Min S 3179-3181
 
 
 

 
Mindestlohngesetz darf nicht zu Arbeitslosigkeit führen
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) 25.09.2013 Drucksache 18/1190
Bezugsdrucksachen: 18/620
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  Landesmindestlohngesetz 
 Mindestlohngesetz darf nicht zu Arbeitslosigkeit führen 
 - Ergänzung von § 2 des Gesetzentwurf 18/620 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/1164, Einfügung eines neuen § 6; Verzicht auf die Anwendung des Gesetzes bei der Förderung aus Mitteln der Ausgleichsabgabe gemäß § 77 SGB IX (Teilhabe Schwerbehinderter am Erwerbsleben), Erstattung der durch das Gesetz entstehenden Mehrkosten bei Hochschulen und Fachhochschulen sowie bei den Trägern diverser öffentlicher Einrichtungen durch das Land - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) 25.09.2013 Drucksache 18/1190
Plenarprotokoll 18/38 27.09.2013 S 3073-3095
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/38: Callsen, Johannes (CDU) S 3073-3074 3088-3089; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3074-3076 3078 (ZwFr) 3089-3090; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3075 (ZwFr) 3084 3087 (ZwFr) 3092 (ZwFr); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3077-3078; Vogt, Christopher (FDP) S 3078-3080 3085 (ZwFr) 3094 *; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3080-3081 3087 (ZwFr) 3088 (ZwB); Meyer, Flemming (SSW) S 3081-3082; Franzen, Heike (CDU) S 3082-3083; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 3083-3084; Beer, Angelika (PIRATEN) S 3084-3085; Baasch, Wolfgang (SPD) S 3085-3086; Harms, Lars (SSW) S 3086-3088; Hamerich, Hartmut (CDU) S 3090-3091; Meyer, Reinhard Min S 3091-3092; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3094 *
 
 
 

 
Zukunft der Windmesse in Husum
Antrag Johannes Callsen (CDU) 10.09.2013 Drucksache 18/1129
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  Messe 
 Zukunft der Windmesse in Husum 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz für einen baldigen Abschluss der Kooperationsverhandlungen zwischen den Messegesellschaften von Hamburg und Husum, Beauftragung des UV Nord mit der Moderation der Gespräche - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 10.09.2013 Drucksache 18/1129
Sammeldrucksache LtgPräs 25.09.2013 Drucksache 18/1174
Plenarprotokoll 18/38 27.09.2013 S 3127
Ausschussprotokoll WI 18/22 30.10.2013 S 20
Ausschussprotokoll WI 18/25 04.12.2013 S 7
Bericht und Beschlussempfehlung WI 06.12.2013 Drucksache 18/1369
Sammeldrucksache LtgPräs 11.12.2013 Drucksache 18/1399
Plenarprotokoll 18/44 13.12.2013 S 3607
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 

 
Personalentwicklung in der Staatskanzlei
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 03.09.2013 Drucksache 18/1079
Zugang: öffentlich
 
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  Staatskanzlei 
 Personalentwicklung in der Staatskanzlei 
 - Zahl der zum 01.04.2013 vom IM zur Staatskanzlei übertragenen Stellen, für 2014 geplante neue Stellen, jeweilige Aufgaben, Kosten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 03.09.2013 Drucksache 18/1079
 
 
 

 
Förderung interkommunales Gewerbegebiet Schleswig-Schuby
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 30.08.2013 Drucksache 18/1078
Zugang: öffentlich
 
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  Gewerbegebiet 
 Förderung interkommunales Gewerbegebiet Schleswig-Schuby 
 - Förderungsmöglichkeiten, Stand des Bewilligungsverfahrens, Auswirkungen des Auslaufens der einzelbetrieblichen Förderung - 
 
 
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 30.08.2013 Drucksache 18/1078
 
 
 

 
Deutsche Diktaturen im Schulunterricht
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung und Wissenschaft 14.08.2013 Drucksache 18/1018
Zugang: öffentlich
 
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  Unterricht 
 Deutsche Diktaturen im Schulunterricht 
 - Vermittlung von Wissen über deutsche Diktaturen des 20. Jahrhunderts in der Schule, Ziele, Umfang, Umsetzung des Landtagsbeschlusses von 2009 zur Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte; Unzulässigkeit einer gleichstellenden Bewertung von NS- und DDR-Regime - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU) und Antwort MBW 14.08.2013 Drucksache 18/1018
 
 
 

 
Konsequenzen rot-grüner Steuerpläne für Familien und Arbeitsplätze
Entschließungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Tobias Koch (CDU) 14.08.2013 Drucksache 18/1045 (neu)
Zugang: öffentlich
 
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  Steuererhöhung 
 Rot-Grüne Steuerpläne belasten Familien und gefährden Arbeitsplätze 
 - Mehrbelastung von Familien und Gefährdung von Arbeitsplätzen durch von SPD und Grünen geplante Steuer- und Abgabenerhöhungen trotz gestiegener Steuereinnahmen; Auswirkungen auf Wirtschaftsstandort, Mittelstand, Mittelschicht und Wohnraumfinanzierung; Ablehnung der Erhöhung von Grunderwerbsteuer, Einkommen-, Erbschaft- und Kapitalertragsteuer, der Einführung einer Vermögensteuer bzw. -abgabe, der Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, der Abschaffung von Minijobs und des Ehegattensplittings sowie der Verringerung der Kinderfreibeträge - 
 
 
Entschließungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Tobias Koch (CDU) 14.08.2013 Drucksache 18/1045 (neu)
Plenarprotokoll 18/34 22.08.2013 S 2716-2737
(Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/1070 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/34: Callsen, Johannes (CDU) S 2716-2717; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2717-2719 2726-2729 2730 (ZwB, ZwFr) 2736 (ZwB); Wiegard, Rainer (CDU) S 2718 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2718 (ZwFr) 2721-2722 2725 (ZwFr) 2730-2731 2735 (ZwFr); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2719-2721 2732 (ZwFr); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 2722-2723 2733 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 2723-2725; Koch, Tobias (CDU) S 2725-2726; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 2729-2730; Heinold, Monika Min S 2732-2736
 
 
 

 
Blockadepolitik im Bundesrat beenden
Antrag Johannes Callsen (CDU), Daniel Günther (CDU) 09.08.2013 Drucksache 18/1044
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  Kooperationsverbot 
 Blockadepolitik im Bundesrat beenden 
 - Einsatz im Bundesrat für eine Aufhebung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich, Beteiligung des Bundes an der Hochschulfinanzierung - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Daniel Günther (CDU) 09.08.2013 Drucksache 18/1044
Plenarprotokoll 18/35 23.08.2013 S 2883
Ausschussprotokoll IR 18/41 04.09.2013 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll BIL 18/27 31.10.2013 S 15
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 05.11.2013 Drucksache 18/1263
Sammeldrucksache LtgPräs 19.11.2013 Drucksache 18/1316
Plenarprotokoll 18/41 22.11.2013 S 3342
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 

 
Sperrung der Rader Hochbrücke: Verkehrsinfarkt in Schleswig-Holstein beseitigen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 07.08.2013 Drucksache 18/1030
Zugang: öffentlich
 
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  Brücke 
 Sperrung der Rader Hochbrücke: Verkehrsinfarkt in Schleswig-Holstein beseitigen 
 - Auswirkungen der Sperrung der Rader Hochbrücke, Notwendigkeit einer Sanierung und vollständigen Freigabe, Begrüßung der Zusage weiterer Bundesmittel, Aufforderung der LRg zur Beschleunigung der Straßenbauarbeiten, zur verbesserten Umleitung sowie zur Erhöhung der Transportkapazitäten des NOK-Fährverkehrs, Notwendigkeit von Ersatzbauwerken für die Rader Hochbrücke und die Eisenbahnhochbrücke Rendsburg, Vorlage eines Maßnahmenkatalogs und eines Berichts durch die LRg: Ausbau der A 20 mit westlicher Elbquerung, feste Fehmarnbeltquerung, Ausbau der Jütlandroute, Erschließung der Westküste (B 5), Bewertung und Sanierung der Landesstraßen, Umsetzung des Landesverkehrswegeplans, Errichtung eines Sondervermögens für die Sanierung von Landesstraßen, Aufteilung der GVFG-Mittel - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 07.08.2013 Drucksache 18/1030
Plenarprotokoll 18/33 21.08.2013 S 2637-2673
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/33: Callsen, Johannes (CDU) S 2638-2640 2671; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2640-2644 2661-2662; Koch, Tobias (CDU) S 2643 (ZwFr) 2664-2665; Vogt, Christopher (FDP) S 2644-2649 2654 (ZwFr) 2665-2667 2673 *; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2649-2652; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 2652-2655 2671; Harms, Lars (SSW) S 2655-2658; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 2659-2660 2663 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2660-2661 2662 (ZwB); Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2662-2664 2666 (ZwFr); Hamerich, Hartmut (CDU) S 2663-2664 (ZwFr); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 2665; Albig, Torsten (SPD) MP S 2667-2771
 
 
 

 
Klares Bekenntnis zur festen Fehmarnbelt-Querung
Antrag Johannes Callsen (CDU) 23.07.2013 Drucksache 18/1010
Zugang: öffentlich
 
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  Fehmarnbelt 
 Klares Bekenntnis zur festen Fehmarnbelt-Querung 
 - Hervorhebung der Bedeutung der Querung und der mit ihr verbundenen Chancen, Unterstützung des Staatsvertrags zwischen Dänemark und Deutschland, Aufforderung der LRg zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens noch im August 2013 und zum Abschluss bis Anfang 2015 - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 23.07.2013 Drucksache 18/1010
Plenarprotokoll 18/33 21.08.2013 S 2637-2673
(Änderungsantrag (Antrag) SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/1069 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/33: Callsen, Johannes (CDU) S 2638-2640 2671; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2640-2644 2661-2662; Koch, Tobias (CDU) S 2643 (ZwFr) 2664-2665; Vogt, Christopher (FDP) S 2644-2649 2654 (ZwFr) 2665-2667 2673 *; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2649-2652; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 2652-2655 2671; Harms, Lars (SSW) S 2655-2658; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 2659-2660 2663 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2660-2661 2662 (ZwB); Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2662-2664 2666 (ZwFr); Hamerich, Hartmut (CDU) S 2663-2664; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 2665; Albig, Torsten (SPD) MP S 2667-2771
 
 
 

 
Situation der Grundschulen des Kreises Schleswig-Flensburg
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort Minister/in für Bildung und Wissenschaft 04.07.2013 Drucksache 18/969
Zugang: öffentlich
 
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  Grundschule 
 Situation der Grundschulen des Kreises Schleswig-Flensburg 
 - Entwicklung der Zahl der Grundschulen, der Zahl der Schüler und der Klassengrößen seit 2007, ein-, zwei- und dreizügige Grundschulen, Unterschreitungen der Mindestgröße, Lehrerstellenzuweisungen, Zahl der Lehrkräfte, Anteil der Männer und der Kräfte mit befristeten Verträgen, vakante Schulleiterstellen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Heike Franzen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort MBW 04.07.2013 Drucksache 18/969
 
 
 

 
Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - ÜLU
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 28.06.2013 Drucksache 18/957
Zugang: öffentlich
 
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  Überbetriebliche Ausbildungsstätte 
 Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung - ÜLU 
 - Finanzierung, Kosten seit 2005, Landesmittel, Notwendigkeit und Bedeutung der ÜLU, Qualitätssicherung, Lehrgänge in Grund- und Fachstufe seit 2008, Teilnehmerzahlen, Zuschüsse - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 28.06.2013 Drucksache 18/957
 
 
 

 
Entschließungsantrag zu Top 41: HSH Nordbank, Erhöhung des Garantievolumens, Antrag der Landesregierung, Drucksache 18/654
Antrag Johannes Callsen (CDU), Tobias Koch (CDU) 13.06.2013 Drucksache 18/937
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  HSH Nordbank 
 Expertise der HSH Nordbank für Norddeutschland erhalten - Risiken des Steuerzahlers minimieren - Nachträgliche Garantieprämie prüfen 
 - Überprüfung der Vorgaben der LRg von 2011 hinsichtlich einer Änderung zugunsten relevanter Projekte und Finanzierungen in den Bereichen Schifffahrt und Luftfahrt, Verhinderung einer Belastung der Steuerzahler im Falle einer Inanspruchnahme der Landesgarantie durch Beschleunigung der Haushaltskonsolidierung, Prüfung einer Verteuerung der Garantieprämie statt einer Nachzahlung der Prämie für 2011, 2012 und 2013 -, 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Tobias Koch (CDU) 13.06.2013 Drucksache 18/937
Plenarprotokoll 18/32 21.06.2013 S 2605-2619 2629-2630
Beschl: Annahme der Nrn. 1 und 3 (mehrheitlich), Ablehnung der Nr. 2 (mehrheitlich)
(Bericht s. Umdruck 18/2718)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/32: Rother, Thomas (SPD) BE S 2606; Koch, Tobias (CDU) S 2606-2607; Rother, Thomas (SPD) S 2607-2608; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2608-2610 2616-2617; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 2610-2613; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 2613-2614; Harms, Lars (SSW) S 2614-2615; König, Uli (PIRATEN) S 2616; Heinold, Monika Min S 2617-2618; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 2629 *
 
 
 

 
Theaterstandort Schleswig
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 07.06.2013 Drucksache 18/868
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Theater 
 Theaterstandort Schleswig 
 - Geplanter Theaterneubau auf dem Gelände Hesterberg, unentgeltliche Überlassung der Liegenschaft Hesterberg an die Stadt Schleswig durch das Land, Bewertung der Machbarkeitsstudie zur Umnutzung des Hesterbergs durch die LRg, Zeitplan, Finanzierung, haushaltsrechtliche Genehmigung des geplanten Eigenanteils der Stadt Schleswig, mögliche Beteiligung des Landes an den Kosten für die Sanierung der Gebäude, die Schadstoffsanierung und den Neubau, Stand der Vorbereitungen für den Umzug des Volkskundemuseums nach Molfsee - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 07.06.2013 Drucksache 18/868
 
 
 

 
Erklärung des Reformationstages 2017 zum einmaligen gesetzlichen Feiertag
Antrag Johannes Callsen (CDU) 31.05.2013 Drucksache 18/902
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Feiertag 
 Erklärung des Reformationstages 2017 zum einmaligen gesetzlichen Feiertag 
 - Erklärung des 31.10.2017 zum einmaligen Feiertag aus Anlass des 500. Jahrestages des Thesenanschlags in Wittenberg durch Martin Luther - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 31.05.2013 Drucksache 18/902
Sammeldrucksache LtgPräs 17.06.2013 Drucksache 18/935
Plenarprotokoll 18/32 21.06.2013 S 2632
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Zulassung von Frequenzen für den lokalen Hörfunk in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU) 17.05.2013 Drucksache 18/850
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Lokaler Rundfunk 
 Zulassung von Frequenzen für den lokalen Hörfunk in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag; mögliche Änderung des Medienstaatsvertrages zur Zulassung von Frequenzen für lokale Radiosender - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU) 17.05.2013 Drucksache 18/850
Plenarprotokoll 18/29 31.05.2013 S 2323 (vertagt lt. Sachakte)
Plenarprotokoll 18/31 20.06.2013 S 2556
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/31)
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 14.05.2013 Drucksache 18/848 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesverfassungsgerichtsgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes 
 - Ergänzung von § 4 Abs 2 des LVerfGG idF vom 09.03.2010; Wahl eines Nachfolgers im Falle des Ausscheidens eines stellvertretenden Mitglieds - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Torge Schmidt (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 14.05.2013 Drucksache 18/848 (neu)
1. Lesung Plenarprotokoll 18/27 29.05.2013 S 2195
Ausschussprotokoll IR 18/33, FIN 18/40 30.05.2013 S 5-6
Bericht und Beschlussempfehlung IR 30.05.2013 Drucksache 18/879
2. Lesung Plenarprotokoll 18/29 31.05.2013 S 2327
Beschl: Annahme idF der Drucksache 18/879 (einstimmig)
Gesetz vom 31.05.2013 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2013 Nr 8 S 236
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/29: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 2327
 
 
 

 
Ausbildung an den Landwirtschaftsschulen im Lande
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU), Heiner Rickers (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 13.05.2013 Drucksache 18/791
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landwirtschaftliche Ausbildung 
 Ausbildung an den Landwirtschaftsschulen im Lande 
 - Bestehende ein- und zweijährige Fachschulen, Rechtsgrundlagen, Entwicklung der Schülerzahl seit 2002, Anmeldungen - 
 
 
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU), Heiner Rickers (CDU) und Antwort MELUR 13.05.2013 Drucksache 18/791
 
 
 

 
Entschließungsantrag zu TOP 3: Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein - TTG (Drs. 18/720)
Antrag Johannes Callsen (CDU) 25.04.2013 Drucksache 18/779
Bezugsdrucksachen: 18/720
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein 
 Entschließungsantrag zu TOP 3: Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein 
 - Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen zur Stärkung des regionalen Mittelstands und Handwerks, Entlastung von Kosten und Bürokratie, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Ablehnung des Regierungsentwurfs eines Tariftreue- und Vergabegesetzes - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 25.04.2013 Drucksache 18/779
Plenarprotokoll 18/25 25.04.2013 S 1999-2021
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/25: Harms, Lars (SSW) S 1999-2000 2004 (ZwFr) 2014-2017; Callsen, Johannes (CDU) S 2000-2002 2005-2006 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 2000 (ZwFr) 2013-2014 2016-2017 (ZwB) 2020 (ZwFr); Schulze, Olaf (SPD) S 2002-2003; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2003-2010 2012 (ZwFr) 2016 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 2003-2004 (ZwFr) 2010-2013 2020 (ZwFr); Magnussen, Jens-Christian (CDU) S 2005 (ZwFr) 2017-2018; Dornquast, Volker (CDU) S 2006-2007 (ZwFr); Garg, Dr. Heiner (FDP) S 2007 (ZwFr) 2008 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 2008 (ZwFr) 2011 (ZwB; König, Uli (PIRATEN) S 2009 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 2015 (ZwFr) 2016 (ZwFr); Meyer, Reinhard Min S 2018-2021; Hamerich, Hartmut (CDU) S 2019 (ZwFr)
 
 
 

 
Verfahren zur Zwischenlagerung
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 24.04.2013 Drucksache 18/778
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Radioaktiver Abfall 
 Verfahren zur Zwischenlagerung 
 - Berücksichtigung der in Antrag Drucksache 18/773 genannten Fragen sowie laufende Berichterstattung hierzu; Zustimmung zu einer Zwischenlagerung von Atommüll nur unter den in Antrag Drucksache 18/751 (neu) genannten Bedingungen, Berichterstattung zu den Verhandlungsergebnissen vor einer entsprechenden Zustimmung - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 24.04.2013 Drucksache 18/778
Plenarprotokoll 18/24 24.04.2013 S 1860-1905 1930-1940
Beschl: Annahme mit Änderungen (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/24: Albig, Torsten (SPD) MP S 1861-1866 1902; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1862 (ZwFr) 1868-1872 1876 (ZwFr) 1878 (ZwFr) 1879 (ZwFr) 1881 (ZwFr) 1882 (ZwFr) 1897 (ZwFr) 1900-1901 1903-1904 * 1933-1934; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1863 (ZwFr) 1884-1885 (ZwFr); Callsen, Johannes (CDU) S 1866-1868 1902-1903 1904 * 1932 1940 *; Beer, Angelika (PIRATEN) S 1872-1877 1904 * 1934 1935; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1877-1886 1890 (ZwFr) 1898 1903 * 1904 * 1931-1932 1938; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1882-1883 (ZwFr); Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1885 (ZwFr); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1886-1887 1932-1933; Harms, Lars (SSW) S 1888-1890 1934-1935; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 1890-1892; Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1892-1894; Magnussen, Jens-Christian (CDU) S 1894-1896 1937; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1896-1898 1901 (ZwFr); Rickers, Heiner (CDU) S 1898-1900; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1899 (
 
 
 

 
Keine Zwischenlagerung von hochradioaktiven Abfällen aus Wiederaufbereitungsanlagen ohne erneute und umfassende Prüfungen und Bürgerbeteiligung
Antrag Johannes Callsen (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU) 16.04.2013 Drucksache 18/733
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Radioaktiver Abfall 
 Keine Zwischenlagerung von hochradioaktiven Abfällen aus Wiederaufbereitungsanlagen ohne erneute und umfassende Prüfungen und Bürgerbeteiligung 
 Berichtsantrag; Aufforderung der LRg zur Prüfung folgender Punkte: Eignung des bestehenden Standortzwischenlagers im Kernkraftwerk Brunsbüttel für die Aufnahme von Castoren aus der Wiederaufbereitung, Sicherheit der Anlage unter Berücksichtigung von Naturkatastrophen, Schiffshavarien und terroristischen Angriffen, polizeiliches Sicherheitskonzept, personelle und materielle Ressourcen der Polizei, Sicherheit der Transportwege von Castoren, mögliche Auswirkung einer Zwischenlagerung auf Stilllegung und Rückbau des AKW Brunsbüttel; Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens, Anhörung der Unternehmen vor Ort, Aufforderung der LRg zur Intensivierung der Gespräche mit anderen Bundesländern über die Lagerung von Castoren und zur Vermeidung zusätzlicher Kosten für SH, Durchsetzbarkeit einer Übernahme der Kosten für die neue Endlagersuche durch die Verursacher, Zustimmung des Landtages vor einer Zusage zur Zwischenlagerung in Brunsbüttel - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU) 16.04.2013 Drucksache 18/733
Umdruck 18/1203
Plenarprotokoll 18/24 24.04.2013 S 1860-1905 1930-1940
Ausschussprotokoll UMWA 18/15 15.05.2013 S 9
Ausschussprotokoll WI 18/18 15.05.2013 S 7-15
(Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/24: Albig, Torsten (SPD) MP S 1861-1866 1902; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1862 (ZwFr) 1868-1872 1876 (ZwFr) 1878 (ZwFr) 1879 (ZwFr) 1881 (ZwFr) 1882 (ZwFr) 1897 (ZwFr) 1900-1901 1903-1904 * 1933-1934; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1863 (ZwFr) 1884-1885 (ZwFr); Callsen, Johannes (CDU) S 1866-1868 1902-1903 1904 * 1932 1940 *; Beer, Angelika (PIRATEN) S 1872-1877 1904 * 1934 1935; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1877-1886 1890 (ZwFr) 1898 1903 * 1904 * 1931-1932 1938; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1882-1883 (ZwFr); Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1885 (ZwFr); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1886-1887 1932-1933; Harms, Lars (SSW) S 1888-1890 1934-1935; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 1890-1892; Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1892-1894; Magnussen, Jens-Christian (CDU) S 1894-1896 1937; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1896-1898 1901 (ZwFr); Rickers, Heiner (CDU) S 1898-1900; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1899 (
 
 
 

 
Volkskunde-Museum Schleswig (Hesterberg)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 22.03.2013 Drucksache 18/637
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf 
 Volkskunde-Museum Schleswig (Hesterberg) 
 - Schadstoffbelastung im Körnerhaus auf dem Hesterberg, mögliche Gesundheitsgefährdung für Besucher und Mitarbeiter, geplante Schadstoffsanierung, mögliche Auswirkungen auf die geplante Nutzung des Hesterbergs als Standort für den Theater-Neubau in Schleswig, Information der Verantwortlichen des Landestheaters - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 22.03.2013 Drucksache 18/637
 
 
 

 
Theater Schleswig (Hesterberg)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 20.03.2013 Drucksache 18/597
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Theater 
 Theater Schleswig (Hesterberg) 
 - Kostenschätzung für den Neubau eines Theaters in Schleswig auf dem Hesterberg, Finanzierung, Prüfung einer Überlassung der Liegenschaft Hesterberg an die Stadt Schleswig, Bedingungen, Zeitplan - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 20.03.2013 Drucksache 18/597
 
 
 

 
400 Prozent-Anteil der erneuerbaren Energien
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 18.03.2013 Drucksache 18/576
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Erneuerbare Energie 
 400 Prozent-Anteil der erneuerbaren Energien 
 - Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien, Verteilung auf die einzelnen Energieträger, Ausbauziele der LRg, mögliche Ausweitung der Windkrafteigungsflächen, mögliche Planung weiterer Offshore-Windparks, erforderlicher Stromnetzausbau, Ergebnisse einer Studie zu den Potenzialen der erneuerbaren Energien in SH bis 2015 - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MELUR 18.03.2013 Drucksache 18/576
 
 
 

 
UNESCO-Weltkulturerbe Schloss Gottorf (Nachfrage)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 15.03.2013 Drucksache 18/596
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Welterbe 
 UNESCO-Weltkulturerbe Schloss Gottorf (Nachfrage) 
 - Mögliche Infragestellung des Alleinstellungsmerkmals der Gottorfer Schlosskapelle durch einen Vergleich mit der Schlosskapelle Sonderburg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 15.03.2013 Drucksache 18/596
 
 
 

 
Ortsumgehung Süderbrarup (B 201)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 01.03.2013 Drucksache 18/537
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ortsumgehung 
 Ortsumgehung Süderbrarup (B 201) 
 - Gründe für die Herausnahme der Ortsumgehung aus den Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 01.03.2013 Drucksache 18/537
 
 
 

 
Ortsumgehung Norderstapel (B 202)
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 27.02.2013 Drucksache 18/536
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ortsumgehung 
 Ortsumgehung Norderstapel (B 202) 
 - Gründe für die Herausnahme der Ortsumgehung aus den Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 27.02.2013 Drucksache 18/536
 
 
 

 
Digitale Archivierung im Landesarchiv Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 21.02.2013 Drucksache 18/498
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landesarchiv Schleswig-Holstein 
 Digitale Archivierung im Landesarchiv Schleswig-Holstein 
 - Überlegungen der LRg zur Einführung digitaler Prozesse und Vorgänge, Beteiligung des Landesarchivs, Projekt "Nationale Langzeitspeicherung", mögliche Einrichtung eines gemeinsamen Digitalen Archivs Nord der norddeutschen Länder, Kosten, Mitwirkung des Chief Information Officer der LRg - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 21.02.2013 Drucksache 18/498
 
 
 

 
UNESCO-Weltkulturerbe Schloss Gottorf
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 19.02.2013 Drucksache 18/489
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Welterbe 
 UNESCO-Weltkulturerbe Schloss Gottorf 
 - Gutachten zur Bewertung der Gottorfer Schlosskapelle im Hinblick auf eine Eintragung in die Liste des Weltkulturerbes, Ergebnis, Vergleich mit anderen Schlosskapellen insbesondere in Sönderborg; mögliche Anmeldung der Gottorfer Kapelle in einem seriellen Antrag zusammen mit anderen Welterbestätten - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 19.02.2013 Drucksache 18/489
 
 
 

 
Präsenz von Vertretern des Innenministerium bei Feuerwehrjubiläen
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort Innenminister/in 17.01.2013 Drucksache 18/428
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Feuerwehr 
 Präsenz von Vertretern des Innenministerium bei Feuerwehrjubiläen 
 - Einstellung der persönlichen Überreichung von Ehrengaben zu 100- und 125-jährigen Jubiläen durch Ministeriumsvertreter, Gründe - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU), Petra Nicolaisen (CDU) und Antwort IM 17.01.2013 Drucksache 18/428
 
 
 

 
Initiative für ein Europäisches Kulturerbe-Siegel Schleswig-Holstein / Süddänemark
Antrag Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) 08.01.2013 Drucksache 18/433
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Europäisches Kulturerbe-Siegel 
 Initiative für ein Europäisches Kulturerbe-Siegel Schleswig-Holstein/Süddänemark 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine Meldung der Region Schleswig-Holstein/Süddänemark zum Europäischen Kulturerbe-Siegel als Modellregion der Minderheitenpolitik - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU) 08.01.2013 Drucksache 18/433
Umdruck 18/849, 18/961, 18/999, 18/1065, 18/1073, 18/1078, 18/1079, 18/1080, 18/1081, 18/1084, 18/1085, 18/1086, 18/1135, 18/1142, 18/1155, 18/1222, 18/1257, 18/1312 (neu), 18/1619
Plenarprotokoll 18/18 25.01.2013 S 1317-1327
Ausschussprotokoll EU 18/10 06.02.2013 S 19
Ausschussprotokoll BIL 18/12 14.02.2013 S 13
Ausschussprotokoll EU 18/12 17.04.2013 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll EU 18/13 05.06.2013 S 4
Ausschussprotokoll BIL 18/20 13.06.2013 S 12
Ausschussprotokoll EU 18/14 14.08.2013 S 4 (vertagt)
Ausschussprotokoll BIL 18/24 05.09.2013 S 7-8
Ausschussprotokoll EU 18/16 23.10.2013 S 12
Bericht und Beschlussempfehlung EU 28.10.2013 Drucksache 18/1244
Sammeldrucksache LtgPräs 19.11.2013 Drucksache 18/1316
Plenarprotokoll 18/41 22.11.2013 S 3342 3344-3345
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/18: Callsen, Johannes (CDU) S 1317-1318 1319-1320 (ZwFr); Pauls, Birte (SPD) S 1318 1320-1321; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1321-1322; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 1322-1323; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 1323-1324; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1324-1325; Spoorendonk, Anke Min S 1325-1326
PlPr 18/41: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 3344-3345 (zP)
 
 
 

 
Neuberufung des Verwaltungsrates der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD) 20.12.2012 Drucksache 18/423
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schleswig-Holsteinische Landesforsten 
 Neuberufung des Verwaltungsrates der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten 
 - Wahl der Abgeordneten Hartmut Hamerich und Sandra Redmann zu Mitgliedern sowie der Abgeordneten Heiner Rickers und Olaf Schulze zu stellvertretenden Mitgliedern- 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD) 20.12.2012 Drucksache 18/423
Plenarprotokoll 18/18 25.01.2013 S 1347
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Windeignungsfläche Dörpstedt/Groß Rheide
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 14.12.2012 Drucksache 18/389
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Windenergie 
 Windeignungsfläche Dörpstedt/Groß Rheide 
 - Gründe für die Streichung der Windenergieeignungsfläche Dörpstedt/Groß Rheide bei der Teilfortschreibung der Regionalpläne, Bewertung des vorhergehenden Appells von Minister Habeck zur Fortsetzung gemeindlicher Bauleitplanungen - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 14.12.2012 Drucksache 18/389
 
 
 

 
Bauliche Veränderungen der Fehmarnsund-Brücke
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 27.11.2012 Drucksache 18/330
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Fehmarnsund 
 Bauliche Veränderungen der Fehmarnsund-Brücke 
 - Rechtsgrundlagen für mögliche bauliche Veränderungen, Vergleich mit der bis 2012 bestehenden Rechtslage - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 27.11.2012 Drucksache 18/330
 
 
 

 
Höhe der Ausgleichsforderung für den Fehmarnbelt-Tunnel
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 13.11.2012 Drucksache 18/327 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Fehmarnbelt 
 Höhe der Ausgleichsforderung für den Fehmarnbelt-Tunnel 
 - Berichtsantrag zu den Gesprächen der LRg mit der Projektgesellschaft Femern A/S; Größe der geforderten Ausgleichsflächen bzw. der geforderten Ausgleichszahlungen, veranschlagter Kompensationsfaktor, Terminplan, Rechtsgrundlage insbesondere der Einschätzung des Eingriffs als dauerhafte Beeinträchtigung von Flora und Fauna des Meeresbodens - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 13.11.2012 Drucksache 18/327 (neu)
Plenarprotokoll 18/10 14.11.2012 S 634-635
(Dringlichkeit verneint)
Sammeldrucksache LtgPräs 12.12.2012 Drucksache 18/400 (neu)
Plenarprotokoll 18/15 14.12.2012 S 1107-1108
Ausschussprotokoll UMWA 18/9 16.01.2013 S 14
Bericht und Beschlussempfehlung UMWA 17.01.2013 Drucksache 18/450
Sammeldrucksache LtgPräs 14.02.2013 Drucksache 18/523
Plenarprotokoll 18/21 22.02.2013 S 1611
Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/10: Callsen, Johannes (CDU) S 634-635; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 635
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 02.11.2012 Drucksache 18/307
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Ergänzung von Art 45 der Verfassung idF vom 29.03.2011, Einfügung eines neuen Abschnitts VII a mit den Art 49 a und b; Orientierung der Verwaltung an Bürgernähe, Sachgerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Optimierung der Aufgabenerfüllung, regelmäßige Überprüfung einer möglichen Aufgabenerfüllung durch Kooperationen oder durch Private, Zusammenarbeit des Landes mit dem Bund und anderen Ländern durch gemeinsame Einrichtungen, Regelung der Zusammenarbeit in Grundlagenstaatsverträgen - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU) 02.11.2012 Drucksache 18/307
1. Lesung Plenarprotokoll 18/11 15.11.2012 S 785-794
Ausschussprotokoll IR 18/14 21.11.2012 S 11
Ausschussprotokoll IR 18/70 27.08.2014 S 16
Bericht und Beschlussempfehlung IR 03.09.2014 Drucksache 18/2207
Sammeldrucksache LtgPräs 09.09.2014 Drucksache 18/2235
2. Lesung Plenarprotokoll 18/69 12.09.2014 S 5692
Beschl: für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/11: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 785-787 789 (ZwFr); Callsen, Johannes (CDU) S 787-788; Eichstädt, Peter (SPD) S 788-790; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 790-791; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 791-792; Harms, Lars (SSW) S 792-794; Breitner, Andreas Min S 794
 
 
 

 
Gleichstellung von Minderheiten in Schleswig-Holstein / 2. Anfrage
Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 09.10.2012 Drucksache 18/219
Bezugsdrucksachen: 18/137
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Minderheit 
 Gleichstellung von Minderheiten in Schleswig-Holstein / 2. Anfrage 
 - Pläne der LRg zur Verbesserung der finanziellen Gleichstellung der Minderheiten im Haushalt 2013 - 
 
 
Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 09.10.2012 Drucksache 18/219
 
 
 

 
Ausstellerbefragung zu Husum WindEnergy veranlassen
Dringlichkeitsantrag Wolfgang Kubicki (FDP), Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Uli König (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 26.09.2012 Drucksache 18/228 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Windenergie 
 Ausstellerbefragung zu Husum WindEnergy veranlassen 
 - Aufforderung der Hamburger Messegesellschaft über Bürgerschaft und Senat zur Zustimmung zu der aus Husum vorgeschlagenen Ausstellerbefragung und zur Respektierung des Ergebnisses - 
 
 
Dringlichkeitsantrag Wolfgang Kubicki (FDP), Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Uli König (PIRATEN), Lars Harms (SSW) 26.09.2012 Drucksache 18/228 (neu)
Plenarprotokoll 18/8 27.09.2012 S 481
(Dringlichkeit bejaht)
Plenarprotokoll 18/8 27.09.2012 S 513
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Gemeinsame Vorschlagsliste der Fraktionen von CDU-, SPD-, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Abgeordneten des SSW für die Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Lars Harms (SSW) 21.09.2012 Drucksache 18/226
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Richterwahlausschuss 
 Gemeinsame Vorschlagsliste der Fraktionen von CDU-, SPD-, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und der Abgeordneten des SSW für die Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses 
 - Wahl von Abgeordneten zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern gemäß § 11 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 LRiG sowie von nicht dem Landtag angehörenden Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern gemäß § 11 Abs. 1 Ziffer 3-6 LRiG - 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Heiner Garg (FDP), Lars Harms (SSW) 21.09.2012 Drucksache 18/226
Plenarprotokoll 18/9 28.09.2012 S 627
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Verbesserung der Kooperation zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg
Antrag Johannes Callsen (CDU) 11.09.2012 Drucksache 18/178
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Norddeutschland 
 Verbesserung der Kooperation zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg 
 - Bedeutung der Kooperation mit den norddeutschen Bundesländern, insbesondere mit Hamburg, Notwendigkeit der Aushandlung eines Grundlagenstaatsvertrages durch die LRg unter parlamentarischer Beteiligung - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU) 11.09.2012 Drucksache 18/178
Plenarprotokoll 18/9 28.09.2012 S 571-579
Ausschussprotokoll IR 18/10 24.10.2012 S 38
Ausschussprotokoll EU 18/6 24.10.2012 S 13
Ausschussprotokoll EU 18/7 21.11.2012 S 5
Ausschussprotokoll IR 18/14 21.11.2012 S 11
Ausschussprotokoll IR 18/70 27.08.2014 S 14
Ausschussprotokoll EU 18/31 05.11.2014 S 11
Ausschussprotokoll EU 18/34 11.02.2015 S 11
Plenarprotokoll 18/81 18.02.2015 S 6751 (vertagt)
Ausschussprotokoll IR 18/125 16.03.2016 S 9
Ausschussprotokoll EU 18/64 18.01.2017 S 8
Bericht und Beschlussempfehlung EU 20.01.2017 Drucksache 18/5027
Sammeldrucksache LtgPräs 26.01.2017 Drucksache 18/5076 (neu)
Plenarprotokoll 18/139 26.01.2017 S 11713-11714
Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/9: Callsen, Johannes (CDU) S 571-572 577-578; Habersaat, Martin (SPD) S 572-573; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 573-575; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 575-576; Harms, Lars (SSW) S 576-577; Albig, Torsten (SPD) MP S 578
 
 
 

 
Gleichstellung von Minderheiten in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Ministerpräsident/in 04.09.2012 Drucksache 18/137
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Minderheit 
 Gleichstellung von Minderheiten in Schleswig-Holstein 
 - Noch nicht erreichte finanzielle Gleichstellung einzelner Bereiche und Einrichtungen der Minderheiten, Vergleichskriterien, notwendige Mittel - 
 
 
Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MP 04.09.2012 Drucksache 18/137
 
 
 

 
Aufteilung der GVFG-Mittel
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 28.08.2012 Drucksache 18/144
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Straßenbau 
 Aufteilung der GVFG-Mittel 
 - Ablehnung der geplanten Neuverteilung der Mittel nach dem GVFG zugunsten des ÖPNV und des Fahrradverkehrs, Notwendigkeit des Erhalts der Mittel für den Straßenbau, Aufforderung der LRg zur nachdrücklichen Weiterführung der Unterhaltung und Sanierung von Landes- und kommunalen Straßen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Hans-Jörn Arp (CDU) 28.08.2012 Drucksache 18/144
Plenarprotokoll 18/9 28.09.2012 S 628
Ausschussprotokoll WI 18/4 31.10.2012 S 23-24
Bericht und Beschlussempfehlung WI 01.11.2012 Drucksache 18/275
Plenarprotokoll 18/10 14.11.2012 S 710-721
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/10: Vogt, Christopher (FDP) BE S 711; Dornquast, Volker (CDU) S 711-712; Vogt, Christopher (FDP) S 712-713; Vogel, Kai (SPD) S 713-715; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 715-716; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 716-718; Meyer, Flemming (SSW) S 718-719; Meyer, Reinhard Min S 719-721
 
 
 

 
Vertretung des Landes Schlewig-Holstein im Aussschuss der Regionen (AdR)
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW), Lars Harms (SSW) 22.08.2012 Drucksache 18/114 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ausschuss der Regionen der Europäischen Union 
 Vertretung des Landes Schleswig-Holstein im Ausschuss der Regionen (AdR) 
 - Benennung der Abg. Regina Poersch als ordentliches und des Abg. Peter Lehnert als stellvertretendes Mitglied für die Nachwahl der 5. Mandatsperiode - 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW), Lars Harms (SSW) 22.08.2012 Drucksache 18/114 (neu)
Plenarprotokoll 18/6 24.08.2012 S 381
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Wahl eines stellvertretetenden Mitgliedes in die Regionalkammer des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) des Europarates
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Lars Harms (SSW) 22.08.2012 Drucksache 18/118 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kongress der Gemeinden und Regionen Europas 
 Wahl eines Mitgliedes in der Kammer der Gemeinden und Regionen (KGRE) des Europarates 
 - Wahl des Abg. Peter Lehnert als Mitglied für die 10. Sitzungsperiode - 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Lars Harms (SSW) 22.08.2012 Drucksache 18/118 (neu)
Plenarprotokoll 18/6 24.08.2012 S 380-381
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Theater in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 20.08.2012 Drucksache 18/73
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Theater 
 Theater in Schleswig 
 - Möglichkeiten zur Förderung einer Sanierung oder eines Neubaus, Finanzierung nach dem FAG, Gespräche der LRg mit der Stadt Schleswig und dem Landestheater; geplantes Gesamtkonzept für die Theater in SH - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MJKE 20.08.2012 Drucksache 18/73
 
 
 

 
Einzelbetriebliche Investitionsförderung
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 16.08.2012 Drucksache 18/72
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Investitionsförderung 
 Einzelbetriebliche Investitionsförderung 
 - Investitionssummen 2009-2011, Arbeitsplatzeffekte, Herkunft der Mittel, noch nicht bewilligte Anträge; geplante Reform der Förderung - 
 
 
Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 16.08.2012 Drucksache 18/72
 
 
 

 
Interkommunales Gewerbegebiet Schleswig-Schuby
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 14.08.2012 Drucksache 18/74
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Gewerbegebiet 
 Interkommunales Gewerbegebiet Schleswig-Schuby 
 - Mögliche Förderung des Gewerbegebietes im Rahmen des Zukunftsprogramms Wirtschaft, Antrag des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Schleswig-Umland, einzelbetriebliche Förderungsmöglichkeiten, Auswirkungen der Einstellung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung auf ansiedlungswillige Unternehmen - 
 
 
Kleine Anfrage Heike Franzen (CDU), Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 14.08.2012 Drucksache 18/74
 
 
 

 
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 07.06.2012 Drucksache 18/18
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Parlamentarisches Kontrollgremium 
 Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums 
 - Wahl des Abg. Callsen (CDU) zum Mitglied und des Abg. Arp (CDU) zu seinem Vertreter - 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 07.06.2012 Drucksache 18/18
Plenarprotokoll 18/3 13.06.2012 S 89
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Grundsätze für die Behandlung von Immunitätsangelegenheiten
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Anke Spoorendonk (SSW) 31.05.2012 Drucksache 18/7
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Parlamentarische Immunität 
 Grundsätze für die Behandlung von Immunitätsangelegenheiten 
 - Pauschale Genehmigung bestimmter Verfahren gegen Abgeordnete in der laufenden Wahlperiode - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Anke Spoorendonk (SSW) 31.05.2012 Drucksache 18/7
Plenarprotokoll 18/1 05.06.2012 S 11-12
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/1: König, Uli (PIRATEN) S 11-12
 
 
 

 
Wahl des Landtagspräsidenten
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 30.05.2012 Drucksache 18/1
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Landtagspräsident 
 Wahl des Landtagspräsidenten 
 - Wahl des Abg. Klaus Schlie (CDU) - 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 30.05.2012 Drucksache 18/1
Plenarprotokoll 18/1 05.06.2012 S 5-9
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
Vereidigung
 
 
 

 
Wahl des Schriftführers und seiner Stellvertreterin
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 30.05.2012 Drucksache 18/4
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schriftführer 
 Wahl des Schriftführers und seiner Stellvertreterin 
 - Wahl des Abg. Klaus Jensen (CDU) zum Schriftführer und der Abg. Barbara Ostmeier (CDU) zu seiner Vertreterin - 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 30.05.2012 Drucksache 18/4
Plenarprotokoll 18/1 05.06.2012 S 10-11
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Subsidiarität - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Statut der Europäischen Stiftung (FE) - KOM (2012) 35 endg.
Antrag Johannes Callsen (CDU), Kirstin Funke (FDP) 09.03.2012 Drucksache 17/2381
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Subsidiaritätsprinzip 
 Subsidiarität - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Statut der Europäischen Stiftung (FE) - KOM (2012) 35 endg. 
 - Aufforderung der LRg zur Äußerung von Subsidiaritätsbedenken hinsichtlich der Überschreitung steuerrechtlicher Kompetenzen und zur Herbeiführung einer entsprechenden Stellungnahme des Bundesrates - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Kirstin Funke (FDP) 09.03.2012 Drucksache 17/2381
Ausschussprotokoll EU 17/42 21.03.2012 S 4 5-6
Bericht und Beschlussempfehlung EU 21.03.2012 Drucksache 17/2412
Plenarprotokoll 17/76 23.03.2012 S 6634
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/76: Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) BE S 6634
 
 
 

 
Wahl der Mitglieder zur 15. Bundesversammlung
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 23.02.2012 Drucksache 17/2317
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Bundesversammlung 
 Wahl der Mitglieder zur 15. Bundesversammlung 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU) 23.02.2012 Drucksache 17/2317
Plenarprotokoll 17/73 24.02.2012 S 6334-6335
Beschl: Annahme
 
 
 

 
Für ein starkes Europa gleichberechtigter Partner
Änderungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 14.12.2011 Drucksache 17/2114
Bezugsdrucksachen: 17/2087
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Europapolitik 
 Für ein starkes Europa gleichberechtigter Partner 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 17/2087; Zustimmung zur Erklärung der Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebietes vom 09.12.2011, zur Einleitung einer Stabilitäts- und Fiskalunion, zur Begrenzung des jährlichen strukturellen Defizits der Länder auf 0.5 % des BIP, zur Verschärfung der Vorschriften für das Verfahren bei übermäßigen Defiziten, zur Überwachung durch den EuGH, zur Verpflichtung der in einem Defizitverfahren befindlichen Staaten zur Vorlage eines Wirtschaftspartnerschaftsprogramms und zur Überwachung dieser Programme durch die EU-Kommission; Appell an Großbritannien und an die Länder mit Parlamentsvorbehalt zum baldigen Beitritt zu der Erklärung - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 14.12.2011 Drucksache 17/2114
Plenarprotokoll 17/66 15.12.2011 S 5694-5709
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/66: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5694-5697 5705 (ZwFr) 5607-5708; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5696 (ZwFr) 5699-5700 5702 (ZwFr) 5707 (ZwFr); Herbst, Niclas (CDU) S 5697-5698; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5700-5702; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 5702-5703; Spoorendonk, Anke (SSW) S 5703-5705 5708-5709; Wiegard, Rainer (CDU) Min S 5705-5706; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 5708
 
 
 

 
Lohnuntergrenzen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 04.11.2011 Drucksache 17/1977
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Mindestlohn 
 Lohnuntergrenzen 
 - Unterstützung der Einführung von verbindlichen, an marktwirtschaftlichen Gegebenheiten orientierten Lohnuntergrenzen, Ermittlung durch nach Branchen und Regionen differenzierte Kommissionen unter Beteiligung der Tarifpartner; Ablehnung gesetzlich und flächendeckend einheitlicher Mindestlöhne - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 04.11.2011 Drucksache 17/1977
Umdruck 17/3108, 17/3275, 17/3276, 17/3302 (neu), 17/3317, 17/3323, 17/3325, 17/3336, 17/3404, 17/3416, 17/3460, 17/3479, 17/3487, 17/3488, 17/3491, 17/3500, 17/3508, 17/3513, 17/3514, 17/3525, 17/3526, 17/3527, 17/3528, 17/3529, 17/3549, 17/3593
Plenarprotokoll 17/63 17.11.2011 S 5457-5479
(Änderungsantrag SSW Drucksache 17/1994 (s. dort))
Ausschussprotokoll WI 17/46 30.11.2011 S 9
Ausschussprotokoll SOZ 17/37 08.12.2011 S 23
Ausschussprotokoll SOZ 17/41 15.03.2012 S 9-10
Ausschussprotokoll WI 17/54 28.03.2012 S 14
Bericht und Beschlussempfehlung SOZ 20.04.2012 Drucksache 17/2395
Plenarprotokoll 17/78 26.04.2012 S 6742-6758
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/63: Baasch, Wolfgang (SPD) S 5457-5459 5469-5470; Callsen, Johannes (CDU) S 5459-5460; Vogt, Christopher (FDP) S 5460-5461; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5461-5463 5475-5476; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 5463-5464; Harms, Lars (SSW) S 5464-5465 5472-5473; Kalinka, Werner (CDU) S 5466-5468 5477-5478; Boetticher, Dr. Christian von (CDU) S 5468-5469; Magnussen, Jens-Christian (CDU) S 5470; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 5470-5471 5478; Midyatli, Serpil (SPD) S 5471-5472; Schulze, Olaf (SPD) S 5472; Garg, Dr. Heiner (FDP) Min S 5473-5475; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5476-5477
PlPr 17/78: Vogt, Christopher (FDP) BE S 6743; Callsen, Johannes (CDU) S 6743-6744; Baasch, Wolfgang (SPD) S 6744-6745 6753-6754; Vogt, Christopher (FDP) S 6746-6747; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6747-6748 6752 (ZwFr); Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6748-6749; Harms, Lars (SSW) S 6749-6751; Kalinka, Werner (CDU) S 6751-6753 6753 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6751 (ZwFr) 6756-6757; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6752 (ZwFr); Garg, Dr. Heiner (FDP) Min S 6754-6756
 
 
 

 
Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP), Dr. Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 04.10.2011 Drucksache 17/1876 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Beauftragter für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen 
 Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen 
 - Wahl von Stefan Schmidt zum Flüchtlingsbeauftragten - 
 
 
Wahlvorschlag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP), Dr. Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 04.10.2011 Drucksache 17/1876 (neu)
Plenarprotokoll 17/59 05.10.2011 S 5105
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Verabschiedung des Gücksspielgesetzes in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 08.09.2011 Drucksache 17/1809
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Glücksspielgesetz 
 Verabschiedung des Glücksspielgesetzes in Schleswig-Holstein 
 - Bekräftigung der Absicht zur Schaffung eines europarechtskonformen Glücksspielrechts zusammen mit anderen Ländern; Unterstützung möglicher noch vor dem Inkrafttreten des Glücksspielgesetzes zustandekommender länderübergreifender Vereinbarungen; Zustimmung zu den Regelungen des Glücksspielgesetzes hinsichtlich einer bundesweiten Einheitlichkeit des Lottoblocks - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) 08.09.2011 Drucksache 17/1809
Plenarprotokoll 17/56 14.09.2011 S 4797-4827
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/56: Arp, Hans-Jörn (CDU) S 4798-4801; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 4801-4803 4818-4820 4825 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4801 (ZwFr) 4803-4806 4818 (ZwFr) 4823-4824; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4806-4809; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 4809-4811; Loedige, Katharina (FDP) S 4809 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 4811-4814 4821-4822 4823 (ZwFr) 4824 (ZwFr); Schlie, Klaus (CDU) Min S 4814-4815; Kalinka, Werner (CDU) S 4815-4816 4817 (ZwFr) 4819 (ZwFr); Beran, Andreas (SPD) S 4816-4818; Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4820 4824 (ZwFr); Koch, Tobias (CDU) S 4820-4821; Callsen, Johannes (CDU) S 4825; Fürter, Thorsten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4825-4826
 
 
 

 
Grenzenloses Europa
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Kirstin Funke (FDP) 24.08.2011 Drucksache 17/1742
Bezugsdrucksachen: 17/1717
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Grenzkontrolle 
 Grenzenloses Europa 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 17/1717; Bekräftigung des Landtagsbeschlusses vom 26.05.2011 im Sinne eines Europas ohne Grenzen und unbeschränkter Reisefreiheit, Zustimmung zu den Bedenken von BRg und EU-Kommission hinsichtlich der Vereinbarkeit der geplanten permanenten dänischen Grenzkontrollen mit dem Schengener Abkommen; Appell an die dänische Regierung zum Ruhenlassen ihrer Pläne - 
 
 
Änderungsantrag Johannes Callsen (CDU), Kirstin Funke (FDP) 24.08.2011 Drucksache 17/1742
Umdruck 17/2681
Plenarprotokoll 17/53 24.08.2011 S 4536-4554
Ausschussprotokoll IR 17/68 31.08.2011 S 26
Ausschussprotokoll EU 17/32 31.08.2011 S 4 (vertagt)
Ausschussprotokoll EU 17/33 05.09.2011 S 13-15
Bericht und Beschlussempfehlung EU 05.09.2011 Drucksache 17/1773
Ausschussprotokoll IR 17/69 07.09.2011 S 16
Sammeldrucksache LtgPräs 13.09.2011 Drucksache 17/1800
Plenarprotokoll 17/58 16.09.2011 S 5059
Beschl: für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/53: Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 4536-4538 4549 4552 (ZwFr); Callsen, Johannes (CDU) S 4538-4540; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 4540-4542 4557 (ZwFr) 4550-4552; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4542-4544; Jezewski, Heinz-Werner (DIE LINKE) S 4544-4546; Spoorendonk, Anke (SSW) S 4546-4548 4552-4553; Fischer, Karl-Rudolf (SPD) S 4548-49; Herbst, Niclas (CDU) S 4550; Pauls, Birte (SPD) S 4551 (ZwFr); de Jager, Jost Min S 4553-4554; Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4553-4554 (ZwFr)
 
 
 

 
Fachkräftepotenziale besser nutzen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 10.03.2011 Drucksache 17/1375
Zugang: öffentlich
 
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  Fachkraft 
 Fachkräftepotenziale besser nutzen 
 - Zustimmung zur Hilfe für KMU's zur Fachkräftegewinnung, der Vernetzung von Wirtschaft, Gewerkschaft und Arbeitsagentur im Rahmen des Bündnisses für Fachkräfte sowie zu den Maßnahmen der BRg zur Anerkennung von Qualifikationen zugewanderter Arbeitnehmer; Aufforderung der LRg zur Initiative bei der BRg für eine Finanzierung der Beratung und Nachqualifizierung bezüglich der Anerkennung von Abschlüssen, zur Initiative beim Bund und in der EU für eine Ausweitung der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf alle EU-Staaten, zum Einsatz im Bundesrat für eine Ausweitung der Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte durch das Aufenthaltsgesetz und eine Ausrichtung des Zugangs von ausländischen Hochqualifizierten und Fachkräften am deutschen Arbeitsmarkt sowie zur Festlegung transparenter Entscheidungskriterien, Intensivierung der Anstrengungen bei Aus- und Weiterbildung zur Nutzung der Potentiale der hiesigen Bevölkerung mit dem Ziel einer Beschäftigungsquote von 75 Prozent - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 10.03.2011 Drucksache 17/1375
Plenarprotokoll 17/46 25.03.2011 S 3887-3898
(Antrag (Änderungsantrag) SPD Drucksache 17/1414 (s. dort))
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/46: Streitbörger, Ellen (DIE LINKE) S 3888-3889; Callsen, Johannes (CDU) S 3889-3890 3895-3896; Langner, Anette (SPD) S 3890-3892; Vogt, Christopher (FDP) S 3892-3893; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3893-3894; Spoorendonk, Anke (SSW) S 3894-3895; Garg, Dr. Heiner (FDP) Min S 3896-3897
 
 
 

 
Arbeitnehmerfreizügigkeit als Chance nutzen
Änderungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 23.02.2011 Drucksache 17/1327
Bezugsdrucksachen: 17/1284
Zugang: öffentlich
 
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  Freizügigkeit 
 Arbeitnehmerfreizügigkeit als Chance nutzen 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 17/1284; Unterstützung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im europäischen Binnenmarkt und ihrer Erweiterung zum 1. Mai 2011, Notwendigkeit einer Ausweitung auf alle EU-Staaten und der Einführung verbindlicher Lohnuntergrenzen für Zeitarbeit sowie deren Anpassung an den Lohn der Stammbelegschaft nach einer Einarbeitungsphase - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 23.02.2011 Drucksache 17/1327
Plenarprotokoll 17/43 25.02.2011 S 3646-3657
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/43: Baasch, Wolfgang (SPD) S 3646-3648 3655-3657; Callsen, Johannes (CDU) S 3648-3649 3656 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 3649-3651 3652 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 3650 (ZwFr); Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3651-3652; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 3652-3653; Spoorendonk, Anke (SSW) S 3653-3654; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 3654-3655; Eichstädt, Peter (SPD) S 3655 (ZwFr); Brand-Hückstädt, Ingrid (FDP) S 3656 (ZwFr)
 
 
 

 
Subventionswettlauf der Bundesländer bei der einzelbetrieblichen Investitionsförderung beenden
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 10.02.2011 Drucksache 17/1287
Zugang: öffentlich
 
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  Subvention 
 Subventionswettlauf der Bundesländer bei der einzelbetrieblichen Investitionsförderung beenden 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz auf der Wirtschaftsministerkonferenz für einen Fahrplan zur Beendigung des Subventionswettlaufs und für eine einvernehmliche Zurückführung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 10.02.2011 Drucksache 17/1287
Plenarprotokoll 17/41 23.02.2011 S 3443-3453
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/41: Hamerich, Hartmut (CDU) S 3443-3444; Schulze, Olaf (SPD) S 3444-3446; Vogt, Christopher (FDP) S 3446-3447 3451; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3447-3449; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 3449-3450; Harms, Lars (SSW) S 3450-3451; de Jager, Jost Min S 3451-3453
 
 
 

 
Ausbau des Breitbandnetzes
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 03.11.2010 Drucksache 17/986
Zugang: öffentlich
 
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  Breitbandkommunikation 
 Ausbau des Breitbandnetzes 
 - Berichtsantrag; Stand der Umsetzung der Breitbandstrategie der LRg, Bewertung des "1. Monitoringberichts zur Breitbandstrategie des Bundes" - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 03.11.2010 Drucksache 17/986
Sammeldrucksache LtgPräs 16.11.2010 Drucksache 17/1019
Plenarprotokoll 17/34 19.11.2010 S 2918
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 17/1242)
 
 
 

 
Mittelstandsoffensive
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 29.06.2010 Drucksache 17/687
Zugang: öffentlich
 
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  Klein- und Mittelunternehmen 
 Mittelstandsoffensive 
 - Berichtsantrag; Schwerpunkte der geplanten "Offensive für Wachstum und Beschäftigung in Mittelstand und Handwerk" - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 29.06.2010 Drucksache 17/687
Plenarprotokoll 17/24 08.07.2010 S 1866
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 17/24)
 
 
 

 
Für alle Jugendlichen einen erfolgreichen Start ins Berufsleben organisieren
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD), Christopher Vogt (FDP), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.05.2010 Drucksache 17/401 (neu)
Zugang: öffentlich
 
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  Berufsausbildung 
 Für alle Jugendlichen einen erfolgreichen Start ins Berufsleben organisieren 
 - Unterstützung der LRg bei der Fortsetzung des Bündnisses für Ausbildung 2010, Ziele: Sicherung des Unterstützungs- und Beratungsangebots beim Übergang von der Schule in den Beruf, Ermöglichung eines direkten Übergangs und Förderung der Nachvermittlungsaktion sowie der Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen, Ausbau von überbetrieblichen Ausbildungen als Möglichkeit für kleine Betriebe, Ausbildungsangebot der beruflichen Schulen als Ergänzung zum Dualen System, Verbesserung der Ausbildungsquantität und -qualität im Bereich der Pflege, Teilzeitausbildungen für Alleinerziehende, Organisation von regionalen Ausbildungsmessen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD), Christopher Vogt (FDP), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.05.2010 Drucksache 17/401 (neu)
Umdruck 17/721, 17/836, 17/837
Plenarprotokoll 17/16 19.03.2010 S 1182-1191
Ausschussprotokoll WI 17/10 21.04.2010 S 5
Ausschussprotokoll WI 17/11 12.05.2010 S 4
Bericht und Beschlussempfehlung WI 12.05.2010 Drucksache 17/512
Sammeldrucksache LtgPräs 18.05.2010 Drucksache 17/544
Plenarprotokoll 17/19 21.05.2010 S 1483
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/16: Langner, Anette (SPD) S 1182-1183; Jasper, Karsten (CDU) S 1183-1184; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 1184-1185; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1185-1187; Jansen, Antje (DIE LINKE) S 1187-1188; Spoorendonk, Anke (SSW) S 1188-1189; de Jager, Jost Min S 1189-1190
 
 
 

 
Verbesserung der Standortbedingungen für das Handwerk in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 24.02.2010 Drucksache 17/271 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Handwerk 
 Verbesserung der Standortbedingungen für das Handwerk in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag zu den geplanten Maßnahmen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 24.02.2010 Drucksache 17/271 (neu)
Plenarprotokoll 17/13 26.02.2010 S 998
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 17/21)
 
 
 

 
zum Antrag der Fraktion der SPD "Europäische Beschäftigungsinitiative - Chancen für Schleswig-Holstein" Drucksache 17/182

Änderungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 23.02.2010 Drucksache 17/307
Bezugsdrucksachen: 17/182
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Beschäftigungspolitik 
 Europäische Beschäftigungsinitiative - Chancen für Schleswig-Holstein 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 17/182; Zustimmung zur Flexicurity-Strategie der Europäischen Kommission als Ziel der europäischen Arbeitsmarktpolitik und zum Verzicht der LRg auf eine Einengung dieses Ansatzes auf arbeitsrechtliche Aspekte sowie zum Bemühen der LRg um Qualifizierung der Arbeitnehmer - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Johannes Callsen (CDU), Christopher Vogt (FDP) 23.02.2010 Drucksache 17/307
Plenarprotokoll 17/13 26.02.2010 S 996-997
Ausschussprotokoll WI 17/8 03.03.2010 S 13
Ausschussprotokoll EU 17/9 21.04.2010 S 20
(Erledigt durch Zurückziehung des Antrags Drucksache 17/182)
 
 
 

 
Ausbau der deutsch-dänischen Verkehrsinfrastruktur koordinieren
Antrag Johannes Callsen (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP) 17.12.2009 Drucksache 17/151
Bezugsdrucksachen: 17/119 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Grenzgebiet 
 Ausbau der deutsch-dänischen Verkehrsinfrastruktur koordinieren 
 - Zustimmung zur Einrichtung einer deutsch-dänischen Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit bei Verkehrsprojekten, Prüfung von Anregungen der Gremien der deutsch-dänischen Grenzregion zum Ausbau der Infrastruktur - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP) 17.12.2009 Drucksache 17/151
Plenarprotokoll 17/7 18.12.2009 S 451-461
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/7: Harms, Lars (SSW) S 451-452 458-459; Callsen, Johannes (CDU) S 452-453; Sellier, Marion (SPD) S 453-454; Brodersen, Carsten-Peter (FDP) S 454-455; Tietze, Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 455-456 459 (ZwFr); Jezewski, Heinz-Werner (DIE LINKE) S 456-457; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 458; de Jager, Jost Min S 459-461
 
 
 

 
Ausbildungsplatzsituation
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 02.07.2009 Drucksache 16/2762
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ausbildungsplatz 
 Ausbildungsplatzsituation 
 - Berichtsantrag; Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt, Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise, Ausbildungsbereitschaft der Betriebe - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 02.07.2009 Drucksache 16/2762
Sammeldrucksache LtgPräs 15.07.2009 Drucksache 16/2792
Plenarprotokoll 16/117 15.07.2009 S 8740
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 

 
Stärkung der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 30.06.2009 Drucksache 16/2760
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kleine und mittlere Unternehmen 
 Stärkung der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein 
 - Verbesserung der Rahmenbedingungen, Optimierung der Fördermöglichkeiten, Einführung eines gegenüber bestehenden Förderprogrammen und der Kurzarbeiter-Regelung nachrangigen Förderprogramms zur Hilfe bei akuten Finanzierungsproblemen, Zustimmung zur Anwendung der sog. Bundesregelung Kleinbeihilfen in SH, Beibehaltung der einzelbetrieblichen Förderung, Verzicht auf eine Begrenzung von Fördermöglichkeiten auf einzelne Regionen oder Branchen, weiterer Abbau von bürokratischen Hürden in Verwaltungsverfahren, flächendeckender Ausbau des Breitbandnetzes, Zustimmung zum Investitionsschwerpunkt der LRg in der Verkehrsinfrastruktur - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 30.06.2009 Drucksache 16/2760
Plenarprotokoll 16/118 16.07.2009 S 8812-8820
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/118: Callsen, Johannes (CDU) S 8813-8814 8818; Schröder, Bernd (SPD) S 8814 8818-8819; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 8814-8816 8818; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8816-8817; Harms, Lars (SSW) S 8817-8818; Biel, Dr. Jörn Min S 8819-8820
 
 
 

 
Initiativen zur Stabilisierung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD), Dr. Heiner Garg (FDP), Detlef Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW) 15.01.2009 Drucksache 16/2423
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Investition 
 Initiativen zur Stabilisierung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung 
 - Unterstützung des Vorziehens öffentlicher Investitionen durch die LRg: Abbau des Sanierungsstaus bei Kommunal- und Landesstraßen, Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur, Unterstützung der Kommunen bei Schulsanierung und Schulneubau, energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, verstärkte Ausstattung des ländlichen Raumes mit Breitband-Internet - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD), Dr. Heiner Garg (FDP), Detlef Matthiessen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW) 15.01.2009 Drucksache 16/2423
Plenarprotokoll 16/103 29.01.2009 S 7626-7654
Bericht und Beschlussempfehlung WI 18.02.2009 Drucksache 16/2477
Ausschussprotokoll WI 16/84 18.02.2009 S 6-8
Plenarprotokoll 16/104 25.02.2009 S 7775-7790
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/103: Wiegard, Rainer (CDU) Min S 7627-7630 7653-7654; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7630-7633 7650-7651; Wadephul, Dr. Johann (CDU) S 7633-7637; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 7633 (ZwFr) 7652; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7637-7642 7649-7650 7654; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 7642-7645 7651 (ZwFr); Spoorendonk, Anke (SSW) S 7646-7649
PlPr 16/104: Arp, Hans-Jörn (CDU) BE S 7776; Callsen, Johannes (CDU) S 7776-7778; Weber, Jürgen (SPD) S 7778-7780; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 7781-7783; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7783-7785; Harms, Lars (SSW) S 7785-7787; Marnette, Dr. Werner Min S 7787-7789
 
 
 

 
Nachwuchs in der Seeschifffahrt sicherstellen!
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 18.09.2008 Drucksache 16/2238
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schifffahrt 
 Nachwuchs in der Seeschifffahrt sicherstellen! 
 - Berichtsantrag; langfristige Sicherung ausreichender Ausbildungskapazitäten für die Seeschifffahrt, mögliche Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für die Seefahrtausbildungsstätten in Deutschland, Gewährleistung einer ausreichenden Versorgung mit Lehrkräften an der FH Flensburg und den Fachschulen für Seeschifffahrt in Flensburg und Lübeck, Ausweitung der Kapazitäten der Seemannschule in Lübeck-Travemünde, Zukunft der Ausbildung zum Schiffsbetriebstechniker, Deckung des Personalbedarfs im Lotsenwesen, Steigerung der Attraktivität der Seeschifffahrtsberufe für Frauen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 18.09.2008 Drucksache 16/2238
Sammeldrucksache LtgPräs 07.10.2008 Drucksache 16/2266
Plenarprotokoll 16/96 09.10.2008 S 7150
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 16/2398)
 
 
 

 
Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 15.07.2008 Drucksache 16/2168 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ausbildungsplatz 
 Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag zum Ausbildungsstellenmarkt - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 15.07.2008 Drucksache 16/2168 (neu)
Sammeldrucksache LtgPräs 15.07.2008 Drucksache 16/2173
Plenarprotokoll 16/92 18.07.2008 S 6807
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 16/2189)
 
 
 

 
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil Schleswig
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 27.05.2008 Drucksache 16/2091
Bezugsdrucksachen: 16/2044
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Schleswig (Landesteil) 
 Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil Schleswig 
 - Unterstützung der Initiativen der LRg zur Verbesserung der Infrastruktur im Landesteil Schleswig und der deutsch-dänischen Verkehrswege: Bau der A 20 mit westlicher Elbquerung, der Ortsumgehung Hattstedt - Bredstedt und Neubau der Schleibrücke Lindaunis; Ausbau der A 7 zwischen Hamburg und Bordesholm, der Bahnstrecke Niebüll - Tondern - Esbjerg und der B 199 bei Handewitt; Grundinstandsetzung der L 192 und Modernisierung der Bahnstrecke Hamburg - Westerland, Planung der dreistreifigen Verkehrsführung der B 5, Ersatzbauwerk für die Rendsburger Hochbrücke, Einsatz für eine tideunabhängige Anbindung von Amrum - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 27.05.2008 Drucksache 16/2091
Plenarprotokoll 16/87 30.05.2008 S 6407-6419
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/87: Harms, Lars (SSW) S 6407-6409 6414; Callsen, Johannes (CDU) S 6409-6410; Hölck, Thomas (SPD) S 6410-6411; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 6411 6412; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6411 (ZwFr); Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6412-6414; Austermann, Dietrich Min S 6415-6417 6419; Neugebauer, Günter (SPD) S 6416 (ZwFr); Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6417-6418 6419; Stritzl, Thomas (CDU) S 6417 (ZwFr); Schröder, Bernd (SPD) S 6418-6419
 
 
 

 
Auswirkungen der EuGH-Entscheidung auf das Tariftreuegesetz Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 23.04.2008 Drucksache 16/2030
Bezugsdrucksachen: 16/1988
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Tariftreuegesetz (Land) 
 Auswirkungen der EuGH-Entscheidung auf das Tariftreuegesetz Schleswig-Holstein 
 - Aufforderung der LRg zur Überprüfung das Tariftreuegesetzes vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils vom 03.04.2008, Berichtsantrag zu den Ergebnissen; Unterstützung der Ziele des Gesetzes und der geplanten Handlungsempfehlung der LRg für laufende Auschreibungen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 23.04.2008 Drucksache 16/2030
Plenarprotokoll 16/82 23.04.2008 S 6053-6061
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/82: Garg, Dr. Heiner (FDP) S 6053-6054; Callsen, Johannes (CDU) S 6055-6056; Schröder, Bernd (SPD) S 6056-6057; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6057-6058; Harms, Lars (SSW) S 6058-6060; Austermann, Dietrich Min S 6060-6061
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz)
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW) 01.11.2007 Drucksache 16/1685
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Tariftreuegesetz (Land) 
 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz) 
 - Änderung von § 9 des Gesetzes idF vom 20.07.2007, Streichung von Art 2 Satz 2 des Änderungsgesetzes vom 20.07.2007; Bereinigung der Vorschriften über die Geltungsdauer - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW) 01.11.2007 Drucksache 16/1685
1. Lesung Plenarprotokoll 16/73 22.11.2007 S 5334
(Beratung in nur einer Lesung)
Beschl: Annahme (einstimmig)
Gesetz vom 10.12.2007 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2007 Nr 20 S 484
 
 
 

 
Herausforderungen des demografischen Wandels für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein annehmen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 25.09.2007 Drucksache 16/1627
Zugang: öffentlich
 
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  Bevölkerungsentwicklung 
 Herausforderungen des demografischen Wandels für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein annehmen 
 - Bedeutung eines ausreichenden Angebots an gut ausgebildeten Arbeitskräften für die Wirtschaft, Unterstützung insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen bei der Bewältigung des demografischen Wandels und der Nutzung der Chancen z.B. in den Bereichen Gesundheitswirtschaft, Kulturwirtschaft, Life Science und Bildungseinrichtungen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 25.09.2007 Drucksache 16/1627
Plenarprotokoll 16/71 12.10.2007 S 5154-5161
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/71: Callsen, Johannes (CDU) S 5154-5155; Schröder, Bernd (SPD) S 5155-5156; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 5156-5157; Birk, Angelika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5157-5158; Harms, Lars (SSW) S 5158-5159; Austermann, Dietrich Min S 5159-5161
 
 
 

 
Situation im Motorola-Werk Flensburg
Antrag Johannes Callsen (CDU), Holger Astrup (SPD) 27.08.2007 Drucksache 16/1559
Zugang: öffentlich
 
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  Motorola 
 Situation im Motorola-Werk Flensburg 
 - Berichtsantrag - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Holger Astrup (SPD) 27.08.2007 Drucksache 16/1559
Plenarprotokoll 16/67 13.09.2007 S 4856
(Änderungsantrag SSW Drucksache 16/1598 (s. dort))
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 16/67)
 
 
 

 
Perspektiven für den Mittelstand in Schleswig-Holstein
Große Anfrage Johannes Callsen (CDU) 23.03.2007 Drucksache 16/1316
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kleine und mittlere Unternehmen 
 Perspektiven für den Mittelstand in Schleswig-Holstein 
 - Lage der mittelständischen Wirtschaft, Finanzierungsbedinungen, Mittelstandsförderung, Existenzgründungen, Ansiedlungen, Auswirkungen der geplanten Unternehmenssteuerreform, Forschungstätigkeit, Belastungen durch bürokratische Verfahren, Arbeits- und Ausbildungsplätze, Unternehmensübergaben, Entwicklung der Energiepreise, Auslandsaktivitäten, Auswirkungen der Globalisierung - 
 
 
Große Anfrage Johannes Callsen (CDU) 23.03.2007 Drucksache 16/1316
Antwort LRg 25.09.2007 Drucksache 16/1621 (162 S)
Plenarprotokoll 16/71 12.10.2007 S 5128-5142
(Beschl: Überweisung an den Wirtschaftsausschuss zur abschließenden Beratung)
Ausschussprotokoll WI 16/56 07.11.2007 S 9
(Kenntnisnahme)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/71: Austermann, Dietrich Min S 5128-5131; Callsen, Johannes (CDU) S 5131-5133; Schröder, Bernd (SPD) S 5133-5135; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5135-5137; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5138-5140; Harms, Lars (SSW) S 5140-5142
 
 
 

 
"Bündnis für Ausbildung" - Nachvermittlungsaktion
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 09.11.2006 Drucksache 16/1057 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ausbildungsplatz 
 "Bündnis für Ausbildung" - Nachvermittlungsaktion 
 - Berichtsantrag zu den Ergebnissen der im Oktober 2006 mit den Bündnispartnern eingeleiteten Aktion zur Vermittlung von noch ohne Ausbildungsplatz gebliebenen Schulabgängern - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 09.11.2006 Drucksache 16/1057 (neu)
Plenarprotokoll 16/44 30.11.2006 S 3200
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 16/44)
 
 
 

 
Hightech-Strategie für Deutschland
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 07.11.2006 Drucksache 16/1056
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Hochtechnologie 
 Hightech-Strategie für Deutschland 
 - Berichtsantrag; für SH zu erwartende Impulse aus der angekündigten Hightech-Strategie der BRg - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 07.11.2006 Drucksache 16/1056
Plenarprotokoll 16/45 01.12.2006 S 3282
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 16/1112)
 
 
 

 
Entwurf eines Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG)
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Peter Eichstädt (SPD) 27.09.2006 Drucksache 16/996 (19 S)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ladenöffnungszeitengesetz 
 Gesetz über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG) 
 - Ablösung des Ladenschlussgesetzes des Bundes durch das LÖffZG aufgrund konkurrierender Gesetzgebungskompetenzen; Verzicht auf Ladenschlussbeschränkungen an Werktagen, Beibehaltung von Ausnahmeregelungen für zugelassenen Verkauf an Sonn- und Feiertagen sowie der Bäderregelung, Arbeitszeitregelung - 
 
 
Gesetzentwurf Johannes Callsen (CDU), Peter Eichstädt (SPD) 27.09.2006 Drucksache 16/996 (19 S)
Umdruck 16/1309, 16/1310, 16/1344, 16/1346, 16/1347, 16/1373, 16/1430, 16/1431, 16/1432, 16/1433, 16/1434, 16/1435, 16/1436, 16/1437, 16/1438, 16/1452, 16/1453, 16/1454, 16/1478
1. Lesung Plenarprotokoll 16/40 11.10.2006 S 2902-2908
Ausschussprotokoll WI 16/33 12.10.2006 S 4
Ausschussprotokoll SOZ 16/29 16.11.2006 S 6
Ausschussprotokoll WI 16/35 22.11.2006 S 4-8
Bericht und Beschlussempfehlung WI 23.11.2006 Drucksache 16/1085 (10 S)
2. Lesung Plenarprotokoll 16/43 29.11.2006 S 3066-3077
Beschl: Annahme in der Fassung der Drucksache 16/1085 (mehrheitlich)
Gesetz vom 29.11.2006 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2006 Nr 14 S 243-246
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/40: Callsen, Johannes (CDU) S 2902-2903; Eichstädt, Peter (SPD) S 2903-2905; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 2905; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2905-2906; Harms, Lars (SSW) S 2906-2907; Austermann, Dietrich Min S 2907-2908
PlPr 16/43: Arp, Hans-Jörn (CDU) BE S 3066-3067; Callsen, Johannes (CDU) S 3067-3068 3075; Eichstädt, Peter (SPD) S 3068-3069 3073-3074; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 3070-3071 3075; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3071-3072 3074; Harms, Lars (SSW) S 3072-3073; Austermann, Dietrich Min S 3076
 
 
 

 
Ausbildung und Qualifizierung in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 27.06.2006 Drucksache 16/889
Bezugsdrucksachen: 16/851
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ausbildungsplatz 
 Ausbildung und Qualifizierung in Schleswig-Holstein 
 - Bewertung der Arbeit des Bündnisses für Ausbildung, Ausbildung von Schulabgängern, Fortsetzung der Tätigkeiten insbesondere in den Bereichen: Ausbildungsplätze in Unternehmen, Qualifizierungsmaßnahmen, Ausbildung von Jugendlichen und Migranten und Teilzeitausbildung für jugendliche Mütter und Väter - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 27.06.2006 Drucksache 16/889
Plenarprotokoll 16/34 28.06.2006 S 2362-2380
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/34: Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2362-2363 2373; Spoorendonk, Anke (SSW) S 2362 * 2369 -2372 2374; Wadephul, Dr. Johann (CDU) S 2364 *; Callsen, Johannes (CDU) S 2364-2366 2375-2376; Langner, Anette (SPD) S 2366-2367 2375; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 2367-2369; Schümann, Jutta (SPD) S 2372-2373; Birk, Angelika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2373-2374; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2375; Schröder, Bernd (SPD) S 2376; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 2376-2377; Austermann, Dietrich Min S 2377-2379
 
 
 

 
Eigenkapitalsituation im Mittelstand
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 17.05.2006 Drucksache 16/783
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Kleine und mittlere Unternehmen 
 Eigenkapitalsituation im Mittelstand 
 - Berichtsantrag; Finanzsituation kleiner und mittlerer Unternehmen, Eigenkapital- und Risikokapitalversorgung, Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 17.05.2006 Drucksache 16/783
Plenarprotokoll 16/33 02.06.2006 S 2341
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 16/938)
 
 
 

 
Investitionsprogramm der Bundesregierung
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 11.01.2006 Drucksache 16/507
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Investitionsprogramm 
 Investitionsprogramm der Bundesregierung 
 - Berichtsantrag zum 25 Mrd.-Euro-Investitionsprogramm der BRg; für SH zu erwartende Impulse, aus dem Programm zu finanzierende Vorhaben - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 11.01.2006 Drucksache 16/507
Plenarprotokoll 16/20 26.01.2006 S 1362-1369
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
(Bericht s. Plenarprotokoll 16/20)
 
 
 

 
Gemeinsame Wirtschafts- und Verwaltungsregion Schleswig-Holstein/Hamburg als Chance für alle Landesteile
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 11.01.2006 Drucksache 16/508
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Norddeutschland 
 Gemeinsame Wirtschafts- und Verwaltungsregion Schleswig-Holstein/Hamburg als Chance für alle Landesteile 
 - Notwendigkeit einer verstärkten Kooperation von Hamburg und SH, Bedeutung für den Wirtschaftsstandort, Unterstützung der LRg bei der Ausrichtung der Nordsee- und Ostseekooperation auf Wirtschaftsbeziehungen und neue Arbeitsplätze, besondere Berücksichtigung der Grenzregion mit Dänemark; Aufforderung der LRg zum Einsatz auf Bundesebene für die Verhinderung einer Benachteiligung SH's bei der Neuordnung der EU-Regionalförderung, zeitnahe Information des Landtag über EU-Verhandlungen - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 11.01.2006 Drucksache 16/508
Plenarprotokoll 16/21 27.01.2006 S 1415-1432
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/21: Spoorendonk, Anke (SSW) S 1415-1417 1426; Callsen, Johannes (CDU) S 1417-1419; Schröder, Bernd (SPD) S 1419-1421; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1421-1423; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1423-1426; Hay, Lothar (SPD) S 1426-1427; Harms, Lars (SSW) S 1427-1428; Stegner, Dr. Ralf (SPD) Min S 1428-1431; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1431
 
 
 

 
Zukunft der ÖPNV-Regionalisierungsmittel und der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 02.12.2005 Drucksache 16/430 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Personennahverkehr 
 Zukunft der ÖPNV-Regionalisierungsmittel und der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz für den Erhalt der Regionalisierungsmittel in der für SH erforderlichen Höhe sowie für die Beibehaltung der Förderung strukturschwacher Räume in SH aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"; Berichtsanforderung zu den von Bundestag und BRg zu erwartenden Impulsen für den Wirtschaftsstandort SH - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 02.12.2005 Drucksache 16/430 (neu)
Plenarprotokoll 16/18 16.12.2005 S 1161-1169
Beschluss: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 16/18)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/18: Austermann, Dietrich Min S 1162-1163; Müller, Klaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1163-1164; Callsen, Johannes (CDU) S 1164-1166; Schröder, Bernd (SPD) S 1166-1167; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1167-1168; Harms, Lars (SSW) S 1168-1169
 
 
 

 
Öffentliches Auftragswesen in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 27.10.2005 Drucksache 16/349
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Öffentlicher Auftrag 
 Öffentliches Auftragswesen in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag; Bedeutung, Volumen und Vergabe von öffentlichen Aufträgen an die mittelständische Wirtschaft, Beratungsmöglichkeiten - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 27.10.2005 Drucksache 16/349
Plenarprotokoll 16/15 11.11.2005 S 990
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 16/579)
 
 
 

 
Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen: Planungszeiten verkürzen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 05.10.2005 Drucksache 16/297
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Planungsverfahren 
 Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen: Planungszeiten verkürzen 
 - Aufforderung der LRg zur Initiative im Bundesrat zu einem auch in Westdeutschland geltenden Planungsbeschleunigungsgesetz - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 05.10.2005 Drucksache 16/297
Plenarprotokoll 16/13 09.11.2005 S 846-854
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/13: Callsen, Johannes (CDU) S 846; Schröder, Bernd (SPD) S 847-848; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 848-849; Müller, Klaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 849-850; Harms, Lars (SSW) S 850-851; Austermann, Dietrich Min S 851-853
 
 
 

 
Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken - Prioritäten setzen
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 25.08.2005 Drucksache 16/209 (neu)
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Berufsausbildung 
 Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken - Prioritäten setzen 
 - Berichtsantrag; neue Ausbildungsstellen, Zahl und Erfolge der Ausbildungsakquisiteure; Akzeptanz neuer Ausbildungsberufe, verkürzter Ausbildungsgänge und geänderter Einstiegsqualifizierungen; Nutzung des Aussetzens der Ausbildereignungsprüfung; Zusammenführung von Ausbildungsangebot und -nachfrage, Information über neue Ausbildungsberufe und Berufsfelder; Ausbildung in der Landesverwaltung; Kooperation von Schule und Wirtschaft - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Anette Langner (SPD) 25.08.2005 Drucksache 16/209 (neu)
Plenarprotokoll 16/9 02.09.2005 S 548
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 16/322)
 
 
 

 
Breitbandinternetversorgung DSL in Schleswig-Holstein
Antrag Johannes Callsen (CDU), Birgit Herdejürgen (SPD) 17.08.2005 Drucksache 16/211
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Breitbandkommunikation 
 Breitbandinternetversorgung DSL in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag; Bedeutung von DSL, Versorgungsgrad in Ballungszentren und ländlichen Regionen, Kosten eines vollständigen Netzausbaus, mögliche Förderung des Netzausbaus in ländlichen Regionen durch das Land - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Birgit Herdejürgen (SPD) 17.08.2005 Drucksache 16/211
Plenarprotokoll 16/8 01.09.2005 S 452
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 16/417)
 
 
 

 
Regionalflughafen Lübeck-Blankensee
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 09.08.2005 Drucksache 16/187
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Flughafen 
 Regionalflughafen Lübeck-Blankensee 
 - Berichtsantrag zur künftigen Entwicklung des Flughafens - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Bernd Schröder (SPD) 09.08.2005 Drucksache 16/187
Plenarprotokoll 16/9 02.09.2005 S 500-521
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 16/9)
 
 
 

 
Ladenöffnungszeiten - Bäder- und Fremdenverkehrsregelung
Antrag Johannes Callsen (CDU), Peter Eichstädt (SPD) 01.06.2005 Drucksache 16/111
Zugang: öffentlich
 
 Gehört zum Vorgang: 
 
  Ladenschluss 
 Ladenöffnungszeiten - Bäder- und Fremdenverkehrsregelung 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz für den Übergang der Gesetzgebungskompetenz für den Ladenschluss auf die Länder und zum Erlass einer befristeten Regelung über Ausnahmen von den derzeitigen Vorschriften, Ermöglichung des Verkaufs von Waren an Sonn- und Feiertagen unter bestimmten Bedingungen und zu bestimmten Zeiten, Einhaltung von Auflagen zum Schutz der Arbeitnehmer, Abstimmung mit den örtlichen Kirchengemeinden - 
 
 
Antrag Johannes Callsen (CDU), Peter Eichstädt (SPD) 01.06.2005 Drucksache 16/111
Plenarprotokoll 16/7 16.06.2005 S 363-377
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 16/7: Garg, Dr. Heiner (FDP) S 363-364 372-373; Feddersen, Jürgen (CDU) S 365-366; Eichstädt, Peter (SPD) S 366-368 373-374; Müller, Klaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 369-370 373; Harms, Lars (SSW) S 370-372 374; Austermann, Dietrich Min S 374-376; Hentschel, Karl-Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 376
 
 
 


  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.07.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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