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Vorgänge

196 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 196 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 19. Wahlperiode 
 
 ID 01902635 
  Schule 
 Bedarfermittlung für Luftreinigungsgeräte an öffentlichen Schulen 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) Drucksache 19/2635
 
 
 
 
 ID 01902606 
  Zweisprachiger Unterricht 
 Bilinguales Lernen 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) Drucksache 19/2606
 
 
 
 
 ID 01902504 
  Schule 
 Außenstellen von Schulstandorten 
 - Schüler an Außenstellen von Schulen, Trägerschaft, zusätzliche Ressourcen für Schulen mit Außenstellen, mögliche Verselbständigung von Außenstellen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.11.2020 Drucksache 19/2504
 
 
 
 
 ID 01902502 
  Schulleiter 
 Schulleitungen 
 - Obligatorische und empfohlene Fortbildungen für Schulleitungsmitglieder, Qualifikationskriterien, Einsatz als Schulleitungsmitglied ohne die "eigentlich vorgesehene Besoldung" - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.11.2020 Drucksache 19/2502
 
 
 
 
 ID 01902569 
  Unterricht 
 sh.itslearning.com 
 - Entscheidung für die URL sh.itslearning.com, Auftragsvergabe und Nutzungsdauer sowie mögliche Nachfolgelösung, angeschlossene Schulen, Schüler und Lehrkräfte - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.11.2020 Drucksache 19/2569
 
 
 
 
 ID 01902567 
  Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein 
 Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein und NDR 
 - Finanzierung der Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein und Mittel des NDR für Filmförderungen in anderen Bundesländern, Mittel der Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein an den NDR, Vereinbarungen mit dem NDR bei der Fusion der Filmförderung von Hamburg und SH 2007 und deren Anwendung auf die Produktion des Kieler "Tatort" - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 19.11.2020 Drucksache 19/2567
 
 
 
 
 ID 01902571 
  Schule 
 3 x 500 Millionen Euro für die Digitalisierung der Bildung 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) Drucksache 19/2571
 
 
 
 
 ID 01902538 
  Lehrer 
 Beförderungsstellen nach Besoldungsgruppe A 14 an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein 
 - Verteilung der A 14-Beförderungsstellen auf Schulen, Ausschreibung und Ausswahl, potentielle Bewerber - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) 10.11.2020 Drucksache 19/2538
 
 
 
 
 ID 01902486 
  Schule 
 Bericht zur Lage an den Schulen im Corona-Herbst 
 - Berichtsanforderung zum Umgang mit Corona an Schulen insbesondere in den Bereichen Distanzlernen, Kohortenkonzept, Belüftung in der kalten Jahreszeit, Fokussierung der Bundesmittel für digitale Endgeräte auf "bedürftige" Schüler, personenbezogene Lernbegleitung Leistungsschwächerer bei Schulschließungen, Nutzung der Vertretungsmittel, Situation an mehreren Schulen eingesetzter Förderlehrkräfte, Verschiebung von Pflichtpraktika, Verbesserung der Kommunikation von Ministerium, Schulen, Gesundheitsämtern und Medien - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 20.10.2020 Drucksache 19/2486
Plenarprotokoll 19/97 29.10.2020 S 7459-7470
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 19/97)
 
 
 
 
 ID 01902488 
  Unterricht 
 Pädagogische Bewältigung des Corona-Winters 
 - Unterstützung der Schulen bei der Bewältigung des Corona-Winters; digitales Elterntraining zur Unterstützung beim Fernunterricht, Richtlinien für die Aufgabenbetreuung durch Lehrkräfte, Fernunterrichtspläne, regelmäßige virtuelle Treffen von Lehrern und Schülern, Ergänzung von Ziffernnoten um Rückmeldungen, Verzicht auf Leistungsbenotungen bei Fernunterricht, fach- und jahrgangsbezogene Empfehlungen für die Streichung weniger relevanter Unterrichtsstoffe, Beibehaltung aller Vergleichsarbeiten - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 20.10.2020 Drucksache 19/2488
Plenarprotokoll 19/97 29.10.2020 S 7459-7070
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/97: Prien, Karin Min S 7459-7462; Habersaat, Martin (SPD) S 7462-7464; Heide, Tobias von der (CDU) S 7464-7465; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7465-7467; Klahn, Anita (FDP) S 7467-7469; Brodehl, Dr. Frank (fraktionslos) S 7469-7470
 
 
 
 
 ID 01902458 
  Schule 
 Digitale Infrastruktur an Schulen im Herbst 2020 
 - Zahl der an das Glasfasernetz angeschlossenen Schulen, geplanter Anschluss weiterer Schulen, Zahl der mit itslearning oder anderen Lernplattformen und mit Videokonferenzdiensten ausgestatteten Schulen, Vorbereitung der Schulen auf eine Distanzlernphase - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 14.10.2020 Drucksache 19/2458
 
 
 
 
 ID 01902451 
  Promotion 
 Promotionskolleg Schleswig-Holstein 
 - Organisation des Promotionskollegs, Zahl der Promovierenden und der abgeschlossenen Promotionen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD) und Antwort MBWK 12.10.2020 Drucksache 19/2451
 
 
 
 
 ID 01902452 
  Lehrerbildung 
 Lehramtsausbildung 
 - Veränderungen für die Bewerbung zum Referendariat aufgrund der Corona-Pandemie, mögliche Unterschiede bei den verschiedenen Lehrämtern, Informationsveranstaltungen des IQSH an den Hochschulen, Informationen zum Bewerbungsverfahren im Rahmen des Praktikums der Lehramtsstudierenden - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD) und Antwort MBWK 12.10.2020 Drucksache 19/2452
 
 
 
 
 ID 01902448 
  Student 
 Rückmeldungen von Studierenden 
 - Rückmeldequote der Studierenden am Stichtag zum Wintersemester 2020/2021 und seit 2015 nach Hochschulen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD) und Antwort MBWK 07.10.2020 Drucksache 19/2448
 
 
 
 
 ID 01902450 
  Student 
 Einwahl in Lehrveranstaltungen 
 - Methode der Einwahl in die verschiedenen Lehrveranstaltung nach Hochschulen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD) und Antwort MBWK 07.10.2020 Drucksache 19/2450
 
 
 
 
 ID 01902449 
  Studienberatung 
 Psychosoziale Studienberatung 
 - Entwicklung der Beratungszahlen in der psychosozialen Studienberatung seit Beginn der Corona-Krise nach Hochschulstandorten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD) und Antwort MBWK 07.10.2020 Drucksache 19/2449
 
 
 
 
 ID 01902389 
  Beratungshilfe 
 Beratungshilfe in Schleswig-Holstein 
 - Gewährung von Beratungshilfe 2015-2019, Bearbeitungsdauer, Vergütung, Erstattungsdauer, Pflichtverstöße bei einem Beratungshilfemandat und Sanktionsmöglichkeiten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Thomas Rother (SPD) und Antwort MJEV 21.09.2020 Drucksache 19/2389
 
 
 
 
 ID 01902433 
  Ganztagsschule 
 Ganztagsangebote weiterentwickeln - Echte Ganztagsschule 
 - Einsatz der Mittel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschülern für Ganztagsschulen und Ganztagsschulangebote, Erlass von Rahmenvorgaben zur inhaltlichen Weiterentwicklung, mittelfristige Entzerrung des Unterrichts durch eine Verteilung auf den Vor- und Nachmittag im Wechsel mit Vor- und Nachbereitung sowie Erholung (im Rahmen einer gebundenen Ganztagsschule), Anpassung der Infrastruktur - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 08.09.2020 Drucksache 19/2433
Plenarprotokoll 19/95 25.09.2020 S 7332-7342
(Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Drucksache 19/2445 (s. dort))
Ausschussprotokoll BIL 19/47 22.10.2020 S 28
Einladung/TO BIL 19/52 03.12.2020
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/95: Habersaat, Martin (SPD) S 7333-7334; Heide, Tobias von der (CDU) S 7334-7335; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7335-7336; Klahn, Anita (FDP) S 7336-7337; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 7337-7338; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 7338-7340; Koch, Tobias (CDU) S 7340; Prien, Karin Min S 7340-7342
 
 
 
 
 ID 01902351 
  Beratungshilfe 
 Beratungshilfe in Schleswig-Holstein 
 - Anträge, Ablehnungen, gewährte Beratungshilfe oder Sofortauskünfte 2015 - 2019 - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Thomas Rother (SPD) und Antwort MJEV 03.09.2020 Drucksache 19/2351
 
 
 
 
 ID 01902331 
  Schulkonferenz 
 Kompetenzen der Schulkonferenz 
 - Mögliche Kompetenzen der Schulkonferenz zur Einführung einer einheitlichen Lernsoftware und einer verbindlichen Ganztagsschule, zur Festlegung des Zeitrahmens für den Schulunterricht und zur Schülerförderung bei coronabedingt nachzuholendem Unterricht - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 28.08.2020 Drucksache 19/2331
 
 
 
 
 ID 01902305 
  Lehrer 
 Nachfragen zu 19/2251 - Lehrkräfte und Corona 
 - Zahl der von Lehrkräften vorgelegten Atteste über fehlende Einsatzfähigkeit im Präsenzunterricht, Begutachtungen durch den betriebsärztlichen Dienst, Kriterien und Ergebnisse, Beteiligung der Personalräte, Anforderungen an die Atteste, mögliche Weitergabe an Dritte - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 14.08.2020 Drucksache 19/2305
 
 
 
 
 ID 01902304 
  Schulwechsel 
 Abschulungen von Gymnasien II 
 - Neu geschaffene Möglichkeit des Wechsels vom Gymnasium zu einer Gemeinschaftsschule am Ende der Jahrgangsstufe 5, Bedingungen; Zahl der insgesamt von Gymnasien zu Gemeinschaftsschulen gewechselten Schüler seit 2018/2019, Berücksichtigung bei der Neubildung von Klassen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 14.08.2020 Drucksache 19/2304
 
 
 
 
 ID 01902246 
  Unterricht 
 Nachfragen zur Großen Anfrage "Unterrichtsqualität an den Grundschulen Schleswig-Holsteins im Schuljahr 2018/19" (Drucksache 19/2035) 
 - Nachfragen zur Berechnung der durchschnittlichen Klassengröße an Grundschulen und der Vollzeit-Lehrerstellen, zur Altersermäßigung der Pflichtstundenzahl der Lehrer, zu klassenübergreifenden Eingangsstufen an Grundschulen, zur geplanten Evaluation der schulischen Assistenz, zur Stundentafel im Fach Sachunterricht sowie zu Medienkonzepten an Grundschulen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 03.07.2020 Drucksache 19/2246
 
 
 
 
 ID 01902251 
  Lehrer 
 Lehrkräfte und Corona 
 - Zahl der wegen Zugehörigkeit zu Risikogruppen nicht im Präsenzunterricht eingesetzten Lehrkräfte, Grundlagen der Gefährdungsbeurteilung, ärztliche Bescheinigungen, Überprüfung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 01.07.2020 Drucksache 19/2251
 
 
 
 
 ID 01902262 
  Parlamentarische Beratung 
 Antrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes (Drucksache 19/2230) 
 - Dritte Lesung des sich auf die Errichtung des SHIBB beziehenden Teils des Gesetzentwurfs Drucksache 19/1965 idF der Beschlussempfehlung Drucksache 19/2230 und der zugehörigen Änderungsanträge - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 16.06.2020 Drucksache 19/2262
Plenarprotokoll 19/87 17.06.2020 S 6657-6667
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/87: Knöfler, Peer (CDU) S 6657-6658; Habersaat, Martin (SPD) S 6658-6659; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6659-6660; Vogt, Christopher (FDP) S 6661; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 6662-6663; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 6663-6664; Vogel, Kai (SPD) S 6664-6665; Prien, Karin Min S 6665-6666
 
 
 
 
 ID 01902180 
  Schule 
 Umsetzung der Eigenbeteiligung beim DigitalPakt Schule 
 - Aufbringung der Eigenanteile von Ländern und Kommunen sowie Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel in den einzelnen Bundesländern; Ermöglichung der Teilnahme finanzschwacher Kommunen am DigitalPakt, Definition finanzschwacher Kommunen, Verfahren bei Schulverbänden mit einzelnen finanzschwachen Schulträgern; bisher in SH ausgezahlte Mittel - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 15.06.2020 Drucksache 19/2180
 
 
 
 
 ID 01902247 
  Schulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 
 - Änderung des Gesetzentwurfs Drucksache 19/1965 idF der Beschlussempfehlung Drucksache 19/2230; Ausnahmen vom Verbot der Gesichtsverhüllung für Schüler und Lehrkräfte aus gesundheitlicher Gründen; Zuordnung des SHIBB zum Bildungsministerium, Festschreibung der Zusammensetzung des SHIBB-Kuratoriums; Verzicht auf die Berücksichtigung von Leistungen außerhalb des Präsenzunterrichts bei Leistungsbewertung und Notenbildung im Schuljahr 2020/2021 zur Vermeidung einer Abhängigkeit der Noten von der häuslichen IT-Verfügbarkeit - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 09.06.2020 Drucksache 19/2247
Plenarprotokoll 19/87 17.06.2020 S 6657-6667
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/87: Knöfler, Peer (CDU) S 6657-6658; Habersaat, Martin (SPD) S 6658-6659; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6659-6660; Vogt, Christopher (FDP) S 6661; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 6662-6663; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 6663-6664; Vogel, Kai (SPD) S 6664-6665; Prien, Karin Min S 6665-6666
 
 
 
 
 ID 01902224 
  Künstler 
 Hilfe für Kulturschaffende 
 - Aufforderung der LRg zur Prüfung einer möglichen Sicherung der durch die Corona-Krise bedrohten wirtschaftlichen Existenz von solo-selbstständigen Künstlern durch die auf Bundesebene angekündigten Nothilfen, Entwicklung eines eigenen Programms im Falle einer nicht ausreichenden Hilfe durch das Bundesprogramm, Verhinderung einer Beeinträchtigung der kulturellen Infrastruktur durch Einnahmeausfälle der Kommunen - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 04.06.2020 Drucksache 19/2224
Plenarprotokoll 19/89 19.06.2020 S 6767-6795
(Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Drucksache 19/2272 (s.dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/89: Midyatli, Serpil (SPD) S 6768-6770 6789-6790; Vogt, Christopher (FDP) S 6770-6772; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6772-6775 6790-6794; Koch, Tobias (CDU) S 6775-6777 6783 (ZwB) 6785 (ZwB); Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 6776-6777 (ZwFr); Schnurrbusch, Volker (AfD) S 6777-6778; Harms, Lars (SSW) S 6778-6780; Nobis, Jörg (AfD) S 6780-6781; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6781 6782 (ZwB) 6783 (ZwB); Habersaat, Martin (SPD) S 6782-6783 6792 (ZwB); Vogel, Kai (SPD) S 6783-6784; Raudies, Beate (SPD) S 6784-6785; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6785; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6786; Günther, Daniel (CDU) MP S 6787-6789; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6792 (ZwB); Prien, Karin Min S 6794
 
 
 
 
 ID 01902137 
  Schule 
 Das Land soll die Kofinanzierung des Digitalpaktes Schule übernehmen 
 - Entlastung der Kommunen und Kreise durch Übernahme der Kofinanzierung des Digitalpaktes - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 29.04.2020 Drucksache 19/2137
Plenarprotokoll 19/86 08.05.2020 S 6461
(Zurückgezogen lt. E-Mail)
 
 
 
 
 ID 01902136 
  Kultur 
 Hilfe für Kulturschaffende 
 - Einsatz auf Bundesebene für eine Nutzung des Soforthilfeprogramms für solo-selbständige Künstler und Medienschaffende über die reinen Betriebskosten hinaus, Auflage eines Landesprogramms zur Existenzsicherung und Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen im Falle des Nichtzustandekommens einer Einigung mit dem Bund, bundesweite Koordinierung mit ähnlichen Programmen; Ermittlung von durch bisherige Maßnahmen nicht erreichten Gruppen wie freien Dozenten an Volkshochschulen und Bildungsstätten; Aufstockung des Fördertopfes für Bildungseinrichtungen zugunsten von Projekten einzelner Kunstschaffender und Dozenten, Berücksichtigung der kulturellen Infrastruktur in den Kommunen - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Stefan Weber (SPD) 29.04.2020 Drucksache 19/2136
Plenarprotokoll 19/86 08.05.2020 S 6461
(Zurückgezogen lt. E-Mail)
 
 
 
 
 ID 01902083 
  Schädlingsbekämpfung 
 Schädlingsbekämpfung in Museen, Archiven und Bibliotheken 
 - Einsatz der lt. EU-Recht verbotenen Stickstoffgeneratoren, Gefährdung historischer Bestände durch das Verbot, mögliche Ausnahmegenehmigungen, in Frage kommende andere Verfahren - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK Drucksache 19/2083
 
 
 
 
 ID 01902061 
  Feuerwehr 
 Verschwundener Förderantrag aus Bad Oldesloe 
 - Angeblich verschwundener Förderantrag für eine neue Halle der Feuerwache Rethwischfeld - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MILI Drucksache 19/2061
 
 
 
 
 ID 01902034 
  Türkisch 
 Türkisch an Schleswig-Holsteins Schulen 
 - Derzeitige Angebote für herkunftssprachlichen Unterricht in Türkisch, Zahl der Schüler und Unterrichtsstunden, regulärer Fremdsprachenunterricht in Türkisch, geplante Ausweitung der Angebote, Zahl der Lehrkräfte mit entsprechenden Kenntnissen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 10.03.2020 Drucksache 19/2034
 
 
 
 
 ID 01902033 
  Türkisch 
 Türkisch an Schleswig-Holsteins Hochschulen und in der Lehrerweiterbildung 
 - Stand der Einrichtung des Studiengangs "Türkisch als Ergänzungsfach" an der Uni Kiel, zu erwartende Zahl der Studenten, andere Möglichkeiten zum Erwerb einer Unterrichtsgenehmigung für herkunftssprachlichen Türkischunterricht, Fort- und Weiterbildungsangebote - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 08.03.2020 Drucksache 19/2033
 
 
 
 
 ID 01901973 
  Griechisch 
 Griechisch-Unterricht an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein 
 - Schulen mit Griechisch-Unterricht, Zahl der Schüler, Klassen und Lehrkräfte, bisherige und zu erwartende Entwicklung der Zahl der Griechisch-Schüler, Lehrkräfte-Nachwuchs - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK Drucksache 19/1973
 
 
 
 
 ID 01901974 
  Schulgebäude 
 Räumlichkeiten in Schulen 
 - Vorgaben für Flächengrößen und Ausgestaltung, Unterstützung finanzschwacher Schulträger bei der Erfüllung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 17.02.2020 Drucksache 19/1974
 
 
 
 
 ID 01901961 
  Weiterbildungsgesetz Schleswig-Holstein 
 Bericht über die Durchführung des Weiterbildungsgesetzes 
 - Termin der Vorlage des Berichts der LRg gemäß § 25 WBG - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWVATT 04.02.2020 Drucksache 19/1961
 
 
 
 
 ID 01901883 
  Diabetes 
 Diabetes in Kindertagesstätte und Schule 
 - Betreuung von an Diabetes erkrankten Kindern, rechtliche Rahmenbedingungen, Angebote zur Beratung und Unterstützung der Eltern, Fortbildung von Erziehern und Lehrern, Information und Sensibilisierung der anderen Kinder - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MSGJFS 18.12.2019 Drucksache 19/1883
 
 
 
 
 ID 01901854 
  Flagge 
 Flaggen an Schulen 
 - Äußerungen der Bildungsministerin über Flaggen an Schulen; Zahl der erforderlichen Flaggenmasten, Kosten für Masten, Zubehör und Betrieb; Nichtbeantwortung wegen Zuständigkeit der Schulträger - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Kai Vogel (SPD) und Antwort MBWK 11.12.2019 Drucksache 19/1854
 
 
 
 
 ID 01901833 
  Religionsunterricht 
 Stellenwert des Religionsunterrichts in den Kontingentstundentafeln 
 - Für das Unterrichtsfach ausgewiesene Stundenzahl, Begründung für die Höhe, Rechtsgrundlage, für die Erfüllung des Auftrags aus Art 7 Abs 3 GG erforderliche Mindeststundenzahl, Vergleich mit anderen Bundesländern - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 02.12.2019 Drucksache 19/1833
 
 
 
 
 ID 01901836 
  Radweg 
 Risse im neuen Radweg an der Möllner Landstraße 
 - Ursachen für die Risse im Radweg, geplante Nachbesserungen, Umfang und Kosten, Gewährleistung der beauftragten Firmen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Kai Vogel (SPD) und Antwort MWVATT 02.12.2019 Drucksache 19/1836
 
 
 
 
 ID 01901803 
  Lehrer 
 Lehrkräfte ohne Hochschulabschluss 
 - Zahl der ohne Lehramtsstudium unterrichtenden Personen im März 2019, Stellenanteile - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 18.11.2019 Drucksache 19/1803
 
 
 
 
 ID 01901798 
  Judentum 
 Gemeinsam für ein starkes und geschütztes jüdisches Leben in Schleswig-Holstein einsetzen 
 - Verurteilung des Anschlags auf die Synagoge in Halle, Bekräftigung der Solidarität mit den jüdischen Mitbürgern, Bekämpfung populistischer Aussagen und des zunehmenden Antisemitismus; Zustimmung zu den Aktivitäten der LRg zur Wahrung und Förderung des jüdischen Lebens, Einrichtung eines Beauftragten für das jüdische Leben und gegen Antisemitismus; Berücksichtigung eines regelmäßigen Austauschs mit den Sicherheitsbehörden, der Stärkung der Erinnerungskultur, der Überprüfung von Lehrplänen und Fachanforderungen und der Verhinderung antisemitischer Äußerungen im Internet und in sozialen Medien beim Dialog mit den jüdischen Gemeinden - 
 
 
Antrag Tobias von der Heide (CDU), Aminata Touré (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Oliver Kumbartzky (FDP), Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 13.11.2019 Drucksache 19/1798 (neu)
Plenarprotokoll 19/72 14.11.2019 S 5539-5551
(Alternativantrag AfD Drucksache 19/1820 (s. dort))
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/72: Heide, Tobias von der (CDU) S 5539-5540; Habersaat, Martin (SPD) S 5540-5541; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5541-5542; Vogt, Christopher (FDP) S 5543-5544; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 5544-5545 5547-5549; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 5545-5546; Rossa, Jan Marcus (FDP) S 5546-5547; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5549; Harms, Lars (SSW) S 5549-5550; Prien, Karin Min S 5550-5551
 
 
 
 
 ID 01901739 
  Unterricht 
 Stärkung der politischen Bildung in der Schule 
 - Notwendigkeit politischer Bildung in der Schule, Einführung eines verpflichtenden Mindestkontingents im Fach Wirtschaft/Politik an weiterführenden Schulen und Bereitstellung der hierfür erforderlichen Ausbildungskapazitäten für Lehramtsstudierende durch die LRg, Erklärung zum Mangelfach, Umfang des Oberstufenunterrichts - 
 
 
Antrag Jette Waldinger-Thiering (SSW), Martin Habersaat (SPD) 07.11.2019 Drucksache 19/1739 (neu)
Umdruck 19/3630
Plenarprotokoll 19/71 13.11.2019 S 5411 (vertagt)
Plenarprotokoll 19/74 11.12.2019 S 5716-5731
Ausschussprotokoll BIL 19/35 16.01.2020 S 9
Ausschussprotokoll BIL 19/36 13.02.2020 S 15
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/74: Prien, Karin Min S 5717-5718; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 5718-5719; Heide, Tobias von der (CDU) S 5719-5720; Habersaat, Martin (SPD) S 5721-5723; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5723-5725; Klahn, Anita (FDP) S 5725-5726; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 5726-5728; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5728; Koch, Tobias (CDU) S 5728-5730; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 5730-5731
 
 
 
 
 ID 01901758 
  Reisekosten 
 Reisekostenerstattung für Lehrkräfte 
 - Grundlagen, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, Ausschöpfung, Nutzung von Schulbudgets für Reisekosten, Verfahren bei angeordneten Fortbildungen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 06.11.2019 Drucksache 19/1758
 
 
 
 
 ID 01901759 
  Gymnasium 
 Raumbedarfe an Gymnasien 
 - Erhebung der räumlichen Situation an den einzelnen Gymnasien durch die Schulaufsichten, Fragebogen, Beteiligung der kommunalen Landesverbände; Nichtbeantwortung der Teilfragen zu den Ergebnissen wegen noch nicht vorliegender Auswertung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 05.11.2019 Drucksache 19/1759
 
 
 
 
 ID 01901791 
  Schulleiter 
 Schulleitungen stärken - Identifikation und Umsetzung von Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualifizierung und Auswahl schulischer Führungskräfte 
 - Erstellung eines Konzepts zur Stärkung der Schulleitungen, Berücksichtigung von Arbeitszeit, Aufgaben und Vergütung, Auswertung der Erfahrungen anderer Bundesländer und der Erfahrung mit dem Masterstudiengang Schulmanagement, Evaluation der Auswahl von Schulleitungen und anderen Führungskräften, Entwicklung von Konzepten für Qualifizierungen, Personalentwicklung und Nachwuchsgewinnung, Entlastung der Schulleitungen durch Schulverwaltungsassistenzen, Überprüfung der Zusammenarbeit von Schulleitung und Schulaufsicht - 
 
 
Antrag Tobias von der Heide (CDU), Martin Habersaat (SPD), Ines Strehlau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anita Klahn (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 30.10.2019 Drucksache 19/1791
Plenarprotokoll 19/72 14.11.2019 S 5539 (vertagt)
(Alternativantrag AfD Drucksache 19/1819 (s. dort))
Plenarprotokoll 19/75 12.12.2019 S 5808-5818
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/75: Prien, Karin Min S 5808-5809; Heide, Tobias von der (CDU) S 5809-5811; Vogel, Kai (SPD) S 5811-5812; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5812-5814; Klahn, Anita (FDP) S 5814-5815; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 5815-5816; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 5816-5817
 
 
 
 
 ID 01901741 
  Schule 
 Foto- und Videoaufnahmen bei Schulveranstaltungen 
 - Geltende Rechtsgrundlagen für die verschiedenen Arten von Schulveranstaltungen, Durchsetzung, Information der Schüler und der Erziehungsberechtigten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Stefan Weber (SPD) und Antwort MBWK 14.10.2019 Drucksache 19/1741
 
 
 
 
 ID 01901737 
  Informatik 
 Stand des Informatikunterrichts an Schulen 
 - Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zu Antrag Drucksache 19/863, geplante Aufnahme von Informatik als Profilfach in die Überarbeitung der Landesverordnung über die Gestaltung der Oberstufe und der Abiturprüfung (OAPVO), Anerkennung von Informatik als Mangelfach, Zahl der ausgebildeten Lehrkräfte für Informatik, der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst und der Lehramtsstudierenden, Überarbeitung der Fachanforderungen für Angewandte Informatik/Informatik, im Unterricht zu vermittelnde Kompetenzbereiche - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 11.10.2019 Drucksache 19/1737
 
 
 
 
 ID 01901724 
  Straßenbau 
 Koordination von Baustellen II 
 - Sanierung der L 94 in Oststeinbek, rechtzeitige Information der Anlieger über eine Vollsperrung im Rahmen der Bauarbeiten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWVATT 04.10.2019 Drucksache 19/1724
 
 
 
 
 ID 01901723 
  Unterricht 
 Unterrichtsqualität an den Grundschulen Schleswig-Holsteins im Schuljahr 2018/19 
 - Zahl der öffentlichen Grundschulen, Schulträger, Lehrer, Schüler, Planstellen; Klassengröße, Lehrkräftebedarf, DaZ-Stellen, Unterrichtsausfall, sonderpädagogische Förderung, Unterrichtsstunden, Fachkräftemangel, Regionalzuschläge, Schulleitung, Fachunterricht, politische Bildung, Leistungsbewertung, Lernerfolge, flexible Eingangsphase, mögliche Wiedereinführung der Vorschule, Beurlaubung der Schüler, Begabtenförderung, Inklusion, Zahl der Heimkinder, Verlässliche Grundschule, Ganztags- und Betreuungsangebote, Digitalisierung, WLAN- und LAN-Angebote, Elternvertretung, Schulaufsicht - 
 
 
Große Anfrage Martin Habersaat (SPD), Kai Vogel (SPD) 18.09.2019 Drucksache 19/1723 (17 S)
Umdruck 19/4641, 19/4792
Antwort LRg 27.02.2020 Drucksache 19/2035 (289 S)
Plenarprotokoll 19/83 18.03.2020 S 6312 (vertagt)
Plenarprotokoll 19/85 (neu) 07.05.2020 S 6370 (vertagt)
Plenarprotokoll 19/89 19.06.2020 S 6835-6846
(Beschl: Überweisung an den Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung)
Ausschussprotokoll BIL 19/46 03.09.2020 S 9-11
Ausschussprotokoll BIL 19/47 22.10.2020 S 26-27
Ausschussprotokoll BIL 19/48 12.11.2020 S 14 (Videokonferenz)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/89: Prien, Karin Min S 6835-6836; Habersaat, Martin (SPD) S 6836-6838; Heide, Tobias von der (CDU) S 6838-6840; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6840-6841; Klahn, Anita (FDP) S 6841-6842; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 6843-6844; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 6844-6845; Vogel, Kai (SPD) S 6845-6846
 
 
 
 
 ID 01901676 
  Straßenbau 
 Koordination von Baustellen 
 - Sperrung einer als Umleitung während der Sanierung der Wohlstorfer Straße in Reinbek vorgesehenen Strecke durch den LBV.SH, Ursachen der mangelhaften Abstimmung der zuständigen Behörden; geplanter Einsatz eines Baustellenkoordionators beim LBV.SH - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWVATT 16.09.2019 Drucksache 19/1676
 
 
 
 
 ID 01901659 
  Hamburger Verkehrsverbund 
 HVV-Tarife 
 - Fehlende Tarifgerechtigkeit bei annähernd gleichen Leistungen in den Tarifen von HVV und NAH.SH, Gründe und Auswirkungen, Bemühungen um eine Tarifreform und um eine Tarifallianz mit Hamburg und Niedersachsen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Kai Vogel (SPD) und Antwort MWVATT 09.09.2019 Drucksache 19/1659
 
 
 
 
 ID 01901646 
  Gymnasium 
 Förderung individueller Schulzeitverkürzung an Gymnasien 
 - Zusätzliche Lehrerstellen zur Förderung des Überspringens von Jahrgangsstufen, Einbindung in das Konzept zur Begabtenförderung, Verteilung der Stellen auf die Schulen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 05.09.2019 Drucksache 19/1646
 
 
 
 
 ID 01901647 
  Lehramtsanwärter 
 Regionalzuschlag I 
 - Gewährung eines Anwärtersonderzuschlags an ausgewählten Grundschulen und Förderzentren in vier Kreisen, Verknüpfung mit der Verpflichtung zur Tätigkeit in den betreffenden Kreisen nach der Ausbildung, Befristung der Zahlungen, Evaluierung der Wirksamkeit, mögliche Anwendung bei Schulen in der Nähe von Kreisgrenzen; Konkurrenz zu anderen Bundesländern bei der Besoldung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 05.09.2019 Drucksache 19/1647
 
 
 
 
 ID 01901648 
  Lehramtsanwärter 
 Regionalzuschlag II 
 - Vergleich der Bezüge der Lehramtsanwärter in den Bundesländern, mögliche Gewährung des Regionalzuschlags auch für andere Lehrergruppen; Erörterung des Regionalzuschlags mit Personalrat und Gewerkschaften - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 05.09.2019 Drucksache 19/1648
 
 
 
 
 ID 01901649 
  Kunstförderung 
 Förderung der freien Kunstszene 
 - Anträge 2019 auf Investitionsförderung, jeweilige Antragsteller und Höhe der beantragten Zuschüsse, Vergabekriterien, Information potentieller Antragssteller, Vergütung für die Abwicklung des Förderprogramms durch die Investitionsbank - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 02.09.2019 Drucksache 19/1649
 
 
 
 
 ID 01901661 
  Sprachunterricht 
 Stand und Perspektiven des mutter- und herkunftssprachlichen Unterrichts 
 - Zu Antrag Drucksache 19/1538; Berichtsantrag; derzeit unterrichtete Sprachen, Standorte, weiterer Bedarf, rechtlicher Status der Lehrkräfte, für den Unterricht geeignete digitale Medien, von der LRg geplante Änderungen, mögliche Gespräche und Vereinbarungen der LRg mit dem türkischen Generalkonsulat (sog. Konsulatsunterricht) - 
 
 
Alternativantrag Martin Habersaat (SPD) 21.08.2019 Drucksache 19/1661
Plenarprotokoll 19/65 28.08.2019 S 4995-5003
Beschl: Annahme in mündlich geänderter Fassung (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 19/2081)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/65: Heide, Tobias von der (CDU) S 4995-4996; Habersaat, Martin (SPD) S 4996-4997; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4997-4998; Klahn, Anita (FDP) S 4998-4999; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 4999-5000; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 5000-5001; Prien, Karin Min S 5001-5003
 
 
 
 
 ID 01901547 
  Denkmalschutz 
 Suck´sche Kate in Glinde 
 - Sicherung des denkmalgeschützten und sanierungsbedürftigen Gebäudes, Einhaltung denkmalrechtlicher Anforderungen, geplante Sanierung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 26.06.2019 Drucksache 19/1547
 
 
 
 
 ID 01901546 
  Landesamt für Denkmalpflege 
 Landesamt für Denkmalpflege 
 - Stand der Neubesetzung der Stelle des Landeskonservators - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 26.06.2019 Drucksache 19/1546
 
 
 
 
 ID 01901517 
  Schule 
 Handlungskonzept PLuS (Praxis, Lebensplanung und Schule) 
 - Finanzierungsanteile der einzelnen Träger, Mittelabfluss, Zahl der geförderten Schüler, mögliche Weiterführung und künftige Finanzierung des Konzepts - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 20.06.2019 Drucksache 19/1517
 
 
 
 
 ID 01901490 
  Müllverbrennung 
 Neubau der Müllverbrennungsalage (MVA) Stapelfeld 
 - Hintergründe der Neuausrichtung der Klärschlammentsorgung in SH und des geplanten Neubaus einer Verbrennungsanlage durch die EEW Stapelfeld GmbH - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Tobias von Pein (SPD) und Antwort MELUND 29.05.2019 Drucksache 19/1490
 
 
 
 
 ID 01901464 
  Berufsbildende Schule 
 Schulbesuch in länderübergreifenden Fachklassen in Schleswig-Holstein 
 - Zahl der auswärtigen Auszubildenden in länderübergreifenden Fachklassen berufsbildender Schulen nach Kreisen und kreisfreien Städten, Erstattung der Mehraufwendungen an die Schulträger; weitere Schulbesuche in SH durch Auszubildende ohne Wohnsitz in SH - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.05.2019 Drucksache 19/1464
 
 
 
 
 ID 01901465 
  Schulwahl 
 Anmeldungen an Grundschulen und weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2019/20 
 - Quoten der erfüllten Erst-, Zweit- und Drittwünsche der Eltern nach Schularten sowie Kreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung von Wünschen, Anwendung von § 24 Abs 5 Schulgesetz - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.05.2019 Drucksache 19/1465
 
 
 
 
 ID 01901472 
  Berufsbildende Schule 
 Schulbesuch in länderübergreifenden Fachklassen außerhalb Schleswig-Holsteins 
 - Einrichtung länderübergreifender Fachklassen für bestimmte Ausbildungsberufe, Grundlagen, Voraussetzungen für die Einrichtung landeseigener Fachklassen; Zahl der Auszubildenden aus SH in Fachklassen außerhab SH's, mögliche Zuschüsse zu Fahrt- und Unterbringungskosten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.05.2019 Drucksache 19/1472
 
 
 
 
 ID 01901410 
  Digitalisierung 
 Bund-Länder-Vereinbarung DigitalPaktSchule 2019-2024 (Unterrichtung 19/125) 
 - Geplante Bewirtschaftung der Finanzhilfen des Bundes in einem Sondervermögen, zu erwartende Modalitäten der Auszahlung an die einzelnen Schulen, Aufteilung der bereitzustellenden Komplementärmittel auf Land und Kommunen, Sicherstellung von Wartung, Betrieb etc. der digitalen Ausstattung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 24.04.2019 Drucksache 19/1410
 
 
 
 
 ID 01901422 
  Begabtenförderung 
 Begabte Schülerinnen und Schüler an allen Schularten fördern 
 - Ermöglichung der Förderung besonders begabter Schüler an allen Schularten, Weiterentwicklung der Begabtenförderung gemeinsam mit den Kompetenzzentren und SHiB-Schulen - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 17.04.2019 Drucksache 19/1422
Plenarprotokoll 19/59 15.05.2019 S 4460 (vertagt)
Plenarprotokoll 19/62 19.06.2019 S 4760-4771
Ausschussprotokoll BIL 19/29 15.08.2019 S 15-16
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 16.08.2019 Drucksache 19/1630
Plenarprotokoll 19/67 30.08.2019 S 5155 5156
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/62: Prien, Karin Min S 4760-4762; Habersaat, Martin (SPD) S 4762 4765 (ZwB); Röttger, Anette (CDU) S 4763-4765; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4765-4766; Klahn, Anita (FDP) S 4766-4768; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 4768-4769; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 4769-4770
 
 
 
 
 ID 01901292 
  Begabtenförderung 
 Begabtenförderung in Schleswig-Holstein 
 - Konzept für die Begabtenförderung, Fachgespräche, Gesprächskreise und weitere Planungen, Terminplan, Themenkreise, Digitalpilotprojekt, Fortbildungsveranstaltungen, Finanzierung, Verteilung der Vollzeitäquivalenz auf die Schulen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 11.04.2019 Drucksache 19/1292
 
 
 
 
 ID 01901314 
  Schule 
 Digitalpakt in Schleswig-Holstein schnellstmöglich und gut umsetzen 
 - Zustimmung zur Einigung im Vermittlungsausschuss über eine finanzielle Unterstützung von Ländern und Kommunen durch den Bund bei der Ausstattung der Schulen, umgehende Einleitung der Mittelvergabe durch das Land auf der Grundlage der Schülerzahlen oder anderer geeigneter Kriterien, Unterstützung der Schulen bei der Erstellung pädagogischer und technischer Konzepte; Einsatz auf Bundesebene für eine vollständige Aufhebung des Kooperationsverbotes und eine Weiterentwicklung des Bildungsföderalismus - 
 
 
Antrag Tobias Loose (CDU), Ines Strehlau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Oliver Kumbartzky (FDP), Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 06.03.2019 Drucksache 19/1314 (neu)
Plenarprotokoll 19/54 07.03.2019 S 4082-4098
(Alternativantrag SPD, SSW Drucksache 19/1333 (s. dort))
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/54: Vogt, Christopher (FDP) S 4083-4084 4092 (ZwB) 4093 (ZwB); Habersaat, Martin (SPD) S 4084-4085 4089 (ZwB) 4098; Loose, Tobias (CDU) S 4085 (ZwFr) 4085-4088 4094-4096; Raudies, Beate (SPD) S 4087 (ZwFr) 4093 (ZwFr); Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4088-4089 4094; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 4089-4090; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 4090-4091; Vogel, Kai (SPD) S 4091-4094; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 4093 (ZwB) 4095 (ZwB) 4096 (ZwB); Prien, Karin Min S 4096-4098
 
 
 
 
 ID 01901333 
  Schule 
 Digitalpaket in Schleswig-Holstein schnellstmöglich und gut umsetzen 
 - Zu Antrag Drucksache 19/1314; Zustimmung zur Einigung im Vermittlungsausschuss über eine finanzielle Unterstützung von Ländern und Kommunen durch den Bund bei der Ausstattung der Schulen unter Einbeziehung von Schulen der dänischen Minderheit und Schulen in freier Trägerschaft, von IT und Lehrerfortbildung, Notwendigkeit von Dateninfrastruktur und einer Fortsetzung der Ausstattung mit Glasfaser und WLAN sowie einer Unterstützung der Schulträger bei den Personalkosten für Administratoren, Aufforderung der LRg zur Mittelvergabe auf Grundlage der Schülerzahlen, zur Unterstützung der Schulen bei pädagogischen und technischen Konzepten sowie zum Einsatz auf Bundesebene für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes - 
 
 
Alternativantrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 06.03.2019 Drucksache 19/1333
Plenarprotokoll 19/54 07.03.2019 S 4082
(Erledigt durch Mitantragstellung bei Antrag Drucksache 19/1314 (neu))
 
 
 
 
 ID 01901276 
  Schulgesetz 
 Novellierung des Schulgesetzes 
 - Inhalte, Zeitplan und Vorbereitung der für 2020 angekündigten Änderung des Schulgesetzes -  
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 01.03.2019 Drucksache 19/1276
 
 
 
 
 ID 01901250 
  Analphabetismus 
 Grundbildungszentren 
 - Prüfung des "Einstiegs in Grundbildungszentren mit Haushaltsmitteln an einigen Standorten", Konzeptentwicklung mit dem Landesverband der Volkshochschulen, geplanter Termin der Einrichtung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 20.02.2019 Drucksache 19/1250
 
 
 
 
 ID 01901223 
  Schulwechsel 
 Abschulungen von Gymnasien 
 - Zahl der von Gymnasien zu Gemeinschaftsschulen gewechselten Schüler seit 2015/2016, Berücksichtigung der Schulwechsel bei der Schülerzahlenprognose und der Neubildung von Klassen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 19.02.2019 Drucksache 19/1223
 
 
 
 
 ID 01901224 
  Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung 
 Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung (SHIBB) 
 - Zeitplan für Gründung und Inbetriebnahme, Einbeziehung der sog. grünen und weißen Berufe (Bereiche Landwirtschaft und Gesundheit) - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWVATT 18.02.2019 Drucksache 19/1224
 
 
 
 
 ID 01901222 
  Denkmalschutzgesetz 
 Evaluation des Denkmalschutzgesetzes 
 - Verfahren, Zeitplan und Ziele der geplanten Evaluation, mögliche Novellierung des Gesetzes - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 13.02.2019 Drucksache 19/1222
 
 
 
 
 ID 01901234 
  Schüler 
 #FridaysForFuture sind gelebte politische Bildung 
 - Unterstützung der Beteiligung von Schülern am sog. Schulstreik im Rahmen von FridaysForFuture für mehr Einsatz bei der Bekämpfung des Klimawandels, Behandlung im Unterricht - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 13.02.2019 Drucksache 19/1234 (neu)
Plenarprotokoll 19/52 15.02.2019 S 3937-3960
(Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Drucksache 19/1260, AfD Drucksache 19/1274 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/52: Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3938-3940 3952-3953 3959 (ZwFr); Habersaat, Martin (SPD) S 3940-3942 3948 (ZwFr) 3958; Loose, Tobias (CDU) S 3942-3945; Klahn, Anita (FDP) S 3945-3947; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 3947-3951 3958-3959; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3948 (ZwFr); Vogt, Christopher (FDP) S 3949 (ZwFr); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3951-3952; Redmann, Sandra (SPD) S 3953-3954; Metzner, Kerstin (SPD) S 3954-3955; Prien, Karin Min S 3955-3958
 
 
 
 
 ID 01901150 
  Gymnasiale Oberstufe 
 Diskussionsprozess zur Neugestaltung der Oberstufe öffnen 
 - Einbringung folgender Themen in den Prozess zur Reform der Oberstufe: Erweiterung der Möglichkeiten für Praktika, Auslandsaufenthalte und projektorientierten Unterricht, Prüfung eines Abiturs "in eigenem Tempo" nach zwei bis vier Jahren, Einführung eines Kontingents von Stunden im Rahmen eines Seminarsystems, Festlegung verbindlicher Kurse für vier Halbjahre, Nutzung von zwei Halbjahren für Vertiefung und Wiederholung, Ermöglichung von Blockunterricht und Summer Schools sowie weiterer fächerübergreifender und außerschulischer Angebote, Rückkehr zum Tutorensystem mit festen Tutorenstunden - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 17.01.2019 Drucksache 19/1150 (neu)
Plenarprotokoll 19/49 25.01.2019 S 3730-3740
Ausschussprotokoll BIL 19/21 31.01.2019 S 6-7
Ausschussprotokoll BIL 19/24 09.05.2019 S 6 (vertagt)
Ausschussprotokoll BIL 19/29 15.08.2019 S 13-14
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 16.08.2019 Drucksache 19/1629
Sammeldrucksache LtgPräs 28.08.2019 Drucksache 19/1652 (neu)
Plenarprotokoll 19/67 30.08.2019 S 5156
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/49: Habersaat, Martin (SPD) S 3730-3731 3737-3738 3740; Loose, Tobias (CDU) S 3731-3733; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3733-3734; Klahn, Anita (FDP) S 3734-3735; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 3735-3736; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3736-3737; Dunckel, Dr. Heiner (SPD) S 3738; Prien, Karin Min S 3738-3740
 
 
 
 
 ID 01901058 
  Schule 
 Umsetzung des Digitalpakts Schule durch den Bund 
 - Angekündigte Bereitstellung von Mitteln durch den Bund, Stand der Verhandlungen; mögliche Einrichtung einer Nationalen Bildungsplattform, mögliches Engagement des Bundes bei der Fortbildung der Lehrkräfte - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 26.11.2018 Drucksache 19/1058
 
 
 
 
 ID 01901056 
  Schule 
 Umsetzung des Digitalpakts Schule durch das Land 
 - Verteilung der vom Bund bereitgestellten Mittel, Kriterien, Umsetzung der Zusage des MP hinsichtlich der Ausstattung mit Tablets, Stand der Verhandlungen mit den Schulträgern - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.11.2018 Drucksache 19/1056
 
 
 
 
 ID 01901046 
  Schulleiter 
 Vakante Schulleitungen 
 - Vakanzen von mehr als drei Monaten bei Schulleitungen und stellvertretenden Schulleitungen nach Schularten, Unterstützung der betroffenen Schulen durch die LRg, zu erwartende Auswirkungen der geplanten Anhebung der Besoldung von Grundschullehrern - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 18.11.2018 Drucksache 19/1046
 
 
 
 
 ID 01901023 
  Sexueller Missbrauch 
 Untersuchung zum sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche 
 - Ergebnisse einer Studie der Bischofskonferenz, als Täter oder Opfer betroffene Personen aus SH, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, in Frage kommende Straftatbestände, Verjährungsfristen; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Informationen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Tobias von Pein (SPD) und Antwort MJEVG 09.11.2018 Drucksache 19/1023
 
 
 
 
 ID 01901024 
  Leiche 
 Menschliche Überreste in öffentlichen Sammlungen 
 - In SH vorhandene Leichen oder Leichenteile in Museen, Forschungseinrichtungen etc., Art, Herkunft, Alter; Rechtsgrundlagen der Sammlung, Einverständnisse der Verstorbenen oder Angehörigen; Umgang mit den Sammlungsteilen, mögliche Bestattung, Rückgabe von Sammlungsteilen insbesondere an frühere deutsche Kolonien - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD) und Antwort MBWK 08.11.2018 Drucksache 19/1024
 
 
 
 
 ID 01901017 
  Prüfung 
 Gutachten ernst nehmen, Schülerinnen und Schüler schützen 
 - Bewertung der Ursachen des schlechten Ergebnisses der Mathematik-Prüfungen im vergangenen Schuljahr, Aufforderung der Bildungsministerin zu entsprechenden Feststellungen und Konsequenzen im Interesse der Schüler - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 24.10.2018 Drucksache 19/1017
Plenarprotokoll 19/43 08.11.2018 S 3191-3201
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/43: Habersaat, Martin (SPD) S 3191-3192 3200-3201; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 3192-3193 3198-3199; Knöfler, Peer (CDU) S 3193-3195; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3195-3196; Klahn, Anita (FDP) S 3196-3197; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3197-3198 3199; Prien, Karin Min S 3199-3200
 
 
 
 
 ID 01900944 
  Inklusiver Unterricht 
 Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht 
 - Bekenntnis zu den aus der UN-Behindertenrechtskonvention entstehenden Verpflichtungen, Bewertung der Äußerung von Ministerin Prien "Inklusion ist kein Selbstzweck" als unvereinbar mit der Grundsatzposition des Landtags - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Wolfgang Baasch (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 24.09.2018 Drucksache 19/944 (neu 2. Fassung)
Plenarprotokoll 19/39 26.09.2018 S 2846-2856
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/39: Habersaat, Martin (SPD) S 2846-2847 2484 (ZwFr); Röttger, Anette (CDU) S 2847-2849; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2849-2850; Vogt, Christopher (FDP) S 2850-2851; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 2851-2852; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 2852-2853; Baasch, Wolfgang (SPD) S 2853-2854; Prien, Karin Min S 2854-2855
 
 
 
 
 ID 01900901 
  Lehrer 
 Stellenbesetzungen im Schulbereich 
 - Einsatz von befristet beschäftigten Lehrkräften, Gründe, Ausmaß, Unterschiede nach Regionen und Schularten, Kontingentstundentafel für Deutsch und Mathematik an den einzelnen Schularten, Anteil der von fachfremden Lehrern erteilten Stunden; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen fehlender Daten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 11.09.2018 Drucksache 19/901
 
 
 
 
 ID 01900841 
  Schule 
 Schule und Datenschutz 
 - Rechtliche Grundlagen für den Mailverkehr zwischen Lehrkräften und Schülern, für die Nutzung von Messenger-Diensten an Schulen und von an Schulen gesammelten Daten durch Elternvertreter sowie für die von den Schulen zu benennenden Datenschutzbeauftragten, Zeitplan für die Einführung einer landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware, Neufassung der Schul-Datenschutzverordnung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 13.07.2018 Drucksache 19/841
 
 
 
 
 ID 01900814 
  Berufswahl 
 Stärkung der Berufs- und Studienorientierung 
 - Ausbau der Studien- und Berufsorientierung an allen Schularten, Berufsorientierung als durchgehendes Element der schulischen Bildung, verbindliche Verankerung im Unterricht insbesondere der Oberstufen, Prüfung einer Einführung als eigenes Schulfach, Einbeziehung der Förderzentren sowie der Inklusion an Regelschulen in ein Berufsorientierungskonzept, Evaluierung der Tätigkeit der Beauftragten der Schulen für Berufs- und Studienorientierung, Berücksichtigung der Erfahrungen bei der Umsetzung des Landeskonzepts Berufsorientierung sowie der Curricula und Modelle der Schulen - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 05.07.2018 Drucksache 19/814 (neu 2. Fassung)
Plenarprotokoll 19/35 05.07.2018 S 2552 2565-2570
(Alternativantrag AfD Drucksache 19/853 (s. dort))
Ausschussprotokoll BIL 19/16 13.09.2018 S 25 (vertagt)
Ausschussprotokoll BIL 19/21 31.01.2019 S 9
Ausschussprotokoll BIL 19/23 21.03.2019 S 8
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 22.03.2019 Drucksache 19/1401
Sammeldrucksache LtgPräs 14.05.2019 Drucksache 19/1468
Plenarprotokoll 19/61 17.05.2019 S 4690
Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/35: Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2552 *; Knöfler, Peer (CDU) S 2565-2566 (zP); Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2566-2567 (zP); Klahn, Anita (FDP) S 2567-2568 (zP); Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 2568-2569 (zP); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 2569-2570 (zP)
 
 
 
 
 ID 01900803 
  Theater 
 Theaterfinanzierung 
 - Finanzielle Mehrbelastung der Theater in SH aufgrund der Ergebnisse der Tarifverhandlungen, möglicher Ausgleich durch verstärkte Landesförderung, Dynamisierung der Zuweisungen, mögliche Beteiligung des Landes an kommunalen Theatergesellschaften, Beibehaltung der Bezuschussung über den kommunalen Finanzausgleich; Benachteiligung des Lübecker Theaters durch die Regelungen zur Mittelverteilung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 03.07.2018 Drucksache 19/803
 
 
 
 
 ID 01900804 
  Lehrer 
 Planstellenzuweisung für Gemeinschaftsschulen und Gymnasien 
 - Zahl der einer hypothetischen Gemeinschaftsschule oder einem hypothetischen Gymnasium zuzuweisenden Lehrerstellen bzw. -stunden, Kriterien, zusätzliche Zuweisungen für Kinder mit besonderem Förderbedarf sowie von Stunden aus dem Vertretungsfonds - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 02.07.2018 Drucksache 19/804
 
 
 
 
 ID 01900805 
  Prüfung 
 Ergebnisse der schriftlichen Prüfung in Mathematik für den Ersten und Mittleren Schulabschluss 
 - Prüfungsergebnisse in Mathematik und anderen Fächern seit 2013, Gründe für Abweichungen, regionale Verteilung, Entwicklung der Mathematik-Aufgaben für 2018, Beteiligte, Besonderheiten im Aufgabenteil "Funktionen", Änderungen im Bereich der Komplexaufgaben, Wahlmöglichkeiten der Schüler - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Kai Vogel (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD) und Antwort MBWK 01.07.2018 Drucksache 19/805
 
 
 
 
 ID 01900726 
  Lehrer 
 Fachkräftemangel in Schleswig-Holstein - 2. Nachfrage zu 19/655 
 - Unbesetzte Stellen und Planstellen für Lehrer, Gründe - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 24.05.2018 Drucksache 19/726
 
 
 
 
 ID 01900717 
  Lehrer 
 Fachkräftemangel in Schleswig-Holstein - Nachfrage zu 19/655 
 - Stellenanteile der unterrichtenden Seniorlehrkräfte, nicht im Vorbereitungsdienst befindlichen Lehrkräfte mit 1. Staatsprüfung und Personen ohne Lehramtsausbildung nach Schularten sowie Kreisen und kreisfreien Städten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 18.05.2018 Drucksache 19/717
 
 
 
 
 ID 01900516 
  Kunst am Bau 
 Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau 
 - Begriffsabgrenzung, Förderung von Kunst im öffentlichen Raum durch das Land, Ziele, Rechtsgrundlagen, Förderungskommission, geförderte Maßnahmen im Rahmen von Schulbauvorhaben - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 24.04.2018 Drucksache 19/516
 
 
 
 
 ID 01900655 
  Lehrer 
 Fachkräftemangel an Schleswig-Holsteins Schulen 
 - Zahl der unterrichtenden Seniorlehrkräfte, nicht im Vorbereitungsdienst befindlichen Lehrkräfte mit 1. Staatsprüfung und Personen ohne Lehramtsausbildung nach Schularten sowie Kreisen und kreisfreien Städten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.04.2018 Drucksache 19/655
 
 
 
 
 ID 01900654 
  Lehramtsanwärter 
 Bedarfsdeckender Unterricht durch Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst 
 - Umfang des durch Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst erteilten Unterrichts, Mehrarbeitsvergütungen für über das Soll hinausgehenden Unterricht, Zahl der Fälle, Entlastungsstunden für die betreuenden Ausbildungslehrkräfte - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 20.04.2018 Drucksache 19/654
 
 
 
 
 ID 01900671 
  Schule 
 W-LAN an allen Schulen bis 2021 
 - Aufforderung der LRg zur Erarbeitung eines Konzeptes gemeinsam mit den Kommunen für die Ausstattung der Schulen mit einem leistungsfähigen WLAN - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 16.04.2018 Drucksache 19/671
Plenarprotokoll 19/28 25.04.2018 S 1984-1996
Ausschussprotokoll BIL 19/13 24.05.2018 S 8 (vertagt)
Ausschussprotokoll BIL 19/14 07.06.2018 S 6-8
Ausschussprotokoll BIL 19/19 29.11.2018 S 15-16
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 30.11.2018 Drucksache 19/1115
Plenarprotokoll 19/45 13.12.2018 S 3358-3370
Beschl: Annahme idF der Drucksache 19/1115 (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/45: Knöfler, Peer (CDU) BE S 3358; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3358-3359; Loose, Tobias (CDU) S 3359-3360; Vogel, Kai (SPD) S 3360-3361; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3361-3363; Holowaty, Stephan (FDP) S 3363-3364; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 3364-3366; Kalinka, Werner (CDU) S 3366; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3366-3367; Raudies, Beate (SPD) S 3367; Prien, Karin Min S 3367-3369
PlPr 19/28: Habersaat, Martin (SPD) S 1984-1985 1985 (ZwFr) 1991-1992; Knöfler, Peer (CDU) S 1985-1986; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1986-1987 1992-1993; Holowaty, Stephan (FDP) S 1987-1989 1993-1994; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1988-1989 (ZwB) 1994; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1990-1991; Kalinka, Werner (CDU) S 1992; Habeck, Dr. Robert Min S 1995-1996
 
 
 
 
 ID 01900629 
  Weiterführende Schule 
 Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen 
 - Anmeldezahlen für die fünften Jahrgänge der weiterführenden Schulen 2017-2019 nach Kreisen und Schularten, jeweilige prozentuelle Anteile, Zahl der insgesamt aufzunehmenden und abgewiesenen Schüler - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Kai Vogel (SPD) und Antwort MBWK 09.04.2018 Drucksache 19/629
 
 
 
 
 ID 01900626 
  Grundschule 
 Äußerungen der Bildungsministerin zur Inklusion an Grundschulen 
 - Äußerung über eine zu schnelle Einführung der Inklusion an Grundschulen, Notwendigkeit einer qualitativen Stärkung der Inklusion durch die vermehrte Ausbildung und den Einsatz von Sonderpädagogen- 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 09.04.2018 Drucksache 19/626
 
 
 
 
 ID 01900627 
  Abitur 
 Abitur in Schleswig-Holstein 
 - Äußerung des MP über eine zu starke Fokussierung auf das Abitur, Haltung der LRg zu Abiturquoten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MP 29.03.2018 Drucksache 19/627
 
 
 
 
 ID 01900553 
  Förderschule 
 Planstellenbesetzung in den Förderzentren 
 - Zahl der den einzelnen Förderzentren zugewiesenen Stellen für Sonderschullehrer und Erzieher, Anteil der für die Inklusion eingesetzten Stellen, nicht besetzte Planstellen, Einsatz von pensionierten Lehrkräften und von Lehrkräften ohne zweite Staatsprüfung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 07.03.2018 Drucksache 19/553
 
 
 
 
 ID 01900502 
  Unterricht 
 Bericht über die Unterrichtssituation weiterentwickeln 
 - Ergänzung des jährlich vorzulegenden Berichts um: Erläuterungen zum Begriff der Unterrichtsversorgung, Angabe des Beitrags unbesetzter Stellen zur rechnerischen Deckung der Unterrichtsversorgung, Unterricht durch Seniorlehrkräfte, Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst, Quer- und Seiteneinsteiger und andere Personengruppen nach Schularten; pädagogische Qualifikation der Quer- und Seiteneinsteiger - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 21.02.2018 Drucksache 19/502 (neu)
Plenarprotokoll 19/23 22.02.2018 S 1552-1563
(Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Drucksache 19/547 (s.dort))
Ausschussprotokoll BIL 19/11 08.03.2018 S 15
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 09.03.2018 Drucksache 19/592
Sammeldrucksache LtgPräs 20.03.2018 Drucksache 19/602
Plenarprotokoll 19/27 23.03.2018 S 1894
Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/23: Habersaat, Martin (SPD) S 1552-1553 1559-1560; Loose, Tobias (CDU) S 1553-1554 1559-1560 (ZwFr); Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1554-1555; Klahn, Anita (FDP) S 1555-1557 1560 (ZwFr); Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 1557-1558; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1558-1559; Prien, Karin Min S 1561-1562; Raudies, Beate (SPD) S 1562-1563
 
 
 
 
 ID 01900520 
  Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 Einsetzung des Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode 
 - Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung möglicher Missstände in der Landespolizei; Ermittlungen und Aktenführung bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität, insbesondere im sog. Subway-Komplex, Unterdrückung möglicher entlastender Hinweise; Ermittlungen der Sonderkommission "Rocker" beim LKA, Führung von Vertrauenspersonen und Informanten, Mobbing von Ermittlungsbeamten durch Vorgesetzte, interne Überwachungen und Ermittlungen; Personalentscheidungen des Innenministers über leitende Beamte, Mängel in der Personalführung; Ausbildungsinhalte und ihre Umsetzung an der PD AFB; administrative und gesetzgeberische Folgerungen - 
 
 
Antrag Wolfgang Baasch (SPD), Dr. Kai Dolgner (SPD), Dr. Heiner Dunckel (SPD), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Birgit Herdejürgen (SPD), Thomas Hölck (SPD), Kerstin Metzner (SPD), Serpil Midyatli (SPD), Birte Pauls (SPD), Tobias von Pein (SPD), Regina Poersch (SPD), Beate Raudies (SPD), Sandra Redmann (SPD), Thomas Rother (SPD), Dr. Ralf Stegner (SPD), Özlem Ünsal (SPD), Kai Vogel (SPD), Kathrin Wagner-Bockey (SPD), Stefan Weber (SPD) 20.02.2018 Drucksache 19/520 (neu 2. Fassung) (22 S)
Umdruck 19/844, 19/897, 19/901, 19/981, 19/982, 19/983, 19/984, 19/1004, 19/1008, 19/1009, 19/1010, 19/1016, 19/1058, 19/1129, 19/1130, 19/1133, 19/1178, 19/1220, 19/1254, 19/1266, 19/1267, 19/1286, 19/1299, 19/1339, 19/1346, 19/1421, 19/1448, 19/1449, 19/1481, 19/1498, 19/1500, 19/1559, 19/1560 (neu), 19/1576, 19/1595, 19/1607, 19/1617, 19/1619, 19/1633, 19/1642, 19/1643, 19/1647 (VS-NfD), 19/1648, 19/1649, 19/1652, 19/1654 (VS-NfD), 19/1655, 19/1657, 19/1658, 19/1659, 19/1661, 19/1667, 19/1671, 19/1672 (VS-NfD), 19/1681, 19/1682, 19/1723, 19/1724, 19/1738, 19/1764, 19/1800, 19/1801 (VS-NfD), 19/1803, 19/1846, 19/1847, 19/1864, 19/1865, 19/1882 (neu), 19/1902, 19/1918, 19/1939 (VS-NfD), 19/1943, 19/1944, 19/1958, 19/1959, 19/1959, 19/1960, 19/1984, 19/1988, 19/1989, 19/1997, 19/2003, 19/2004, 19/2016 (neu), 19/2024, 19/2025, 19/2029 (VS-NfD), 19/2031, 19/2034, 19/2035, 19/2036, 19/2042 (VS-NfD), 19/2061, 19/2071, 19/2072 (VS-NfD), 19/2086, 19/2088, 19/2100, 19/2101, 19/2112 (VS-NfD), 19/2113, 19/2126, 19/2143, 19/2144, 19/2152, 19/2154, 19/2159, 19/2170, 19/2178, 19/2191, 19/2228 (VS-NfD), 19/2229 (VS-NfD), 19/2230 (VS-NfD), 19/2233, 19/2245, 19/2246, 19/2247 (VS-NfD), 19/2252, 19/2256, 19/2257, 19/2258, 19/2259, 19/2262, 19/2265, 19/2266, 19/2283, 19/2290, 19/2292, 19/2293, 19/2296, 19/2298, 19/2299, 19/2304, 19/2319 (VS-NfD), 19/2320, 19/2321, 19/2322, 19/2359, 19/2360, 19/2362, 19/2366, 19/2411, 19/2451, 19/2454, 19/2457, 19/2460, 19/2469, 19/2484, 19/2487 (VS-NfD), 19/2496, 19/2497, 19/2498, 19/2504 (VS-NfD), 19/2517, 19/2522, 19/2523, 19/2524, 19/2590, 19/2591, 19/2617, 19/2618, 19/2629, 19/2630, 19/2635, 19/2642 (VS-NfD), 19/2643, 19/2644, 19/2649, 19/2667, 19/2668, 19/2684, 19/2685, 19/2692, 19/2695, 19/2696, 19/2702, 19/2704 (VS-NfD), 19/2705, 19/2709, 19/2717, 19/2721, 19/2722, 19/2723, 19/2726, 19/2728, 19/2734, 19/2740, 19/2745 (VS-NfD), 19/2751, 19/2752, 19/2753, 19/2756, 19/2762, 19/2765 (VS-NfD), 19/2787, 19/2810, 19/2819, 19/2820, 19/2827, 19/2830, 19/2831, 19/2832, 19/2834, 19/2857, 19/2877, 19/2894, 19/2895, 19/2901, 19/2906, 19/2907, 19/2947, 19/2948, 19/2953, 19/2958, 19/2962 (VS-NfD), 19/2965, 19/2968, 19/2970, 19/2971, 19/2972, 19/2974, 19/2979, 19/2980, 19/2985, 19/2986 (VS-NfD), 19/2995, 19/3002, 19/3021, 19/3035, 19/3037, 19/3038, 19/3056, 19/3057, 19/3065, 19/3088, 19/3089, 19/3095, 19/3096, 19/3104, 19/3114, 19/3115, 19/3135, 19/3148 (VS-NfD), 19/3174, 19/3188, 19/3190, 19/3191, 19/3192, 19/3196, 19/3229, 19/3236 (VS-NfD), 19/3252 (VS-NfD), 19/3254, 19/3260 (VS-NfD), 19/3270, 19/3280, 19/3281, 19/3282, 19/3283, 19/3303, 19/3305, 19/3311, 19/3312, 19/3330, 19/3344, 19/3346, 19/3352 (VS-NfD), 19/3353, 19/3358 (VS-NfD), 19/3359 (VS-NfD), 19/3360, 19/3362, 19/3363, 19/3364, 19/3373, 19/3379 (VS-NfD), 19/3380, 19/3381, 19/3390, 19/3393, 19/3394 (VS-NfD), 19/3395, 19/3396, 19/3403, 19/3406, 19/3409, 19/3410, 19/3422, 19/3424, 19/3427, 19/3437, 19/3442 (VS-NfD), 19/3445, 19/3452, 19/3456, 19/3457, 19/3476, 19/3478, 19/3504, 19/3505, 19/3519, 19/3524, 19/3526, 19/3531 (VS-NfD), 19/3532, 19/3536, 19/3537, 19/3541, 19/3542, 19/3548 (VS-NfD), 19/3551, 19/3554 (VS-NfD), 19/3557, 19/3571 (VS-NfD), 19/3574, 19/3586 (VS-NfD), 19/3589, 19/3592, 19/3609, 19/3610, 19/3618, 19/3643 (VS-NfD), 19/3644, 19/3665, 19/3666, 19/3667, 19/3671, 19/3673, 19/3684, 19/3693, 19/3696, 19/3705, 19/3780, 19/3793, 19/3856 (VS-NfD), 19/3951, 19/3966, 19/3970, 19/3988, 19/4031 (VS-NfD), 19/4063, 19/4098, 19/4131, 19/4132, 19/4189, 19/4190, 19/4195, 19/4206, 19/4207, 19/4269, 19/4270, 19/4272, 19/4308, 19/4318, 19/4324, 19/4360, 19/4373, 19/4376, 19/4394, 19/4395, 19/4400, 19/4416, 19/4425, 19/4436, 19/4437, 19/4441, 19/4442, 19/4465, 19/4466, 19/4489, 19/4525, 19/4538, 19/4543, 19/4544, 19/4545, 19/4549, 19/4553, 19/4559, 19/4560, 19/4567, 19/4568, 19/4569, 19/4570, 19/4572, 19/4591, 19/4593, 19/4601, 19/4602, 19/4612, 19/4625, 19/4626, 19/4634, 19/4637, 19/4658, 19/4659, 19/4660, 19/4667, 19/4674, 19/4687, 19/4709, 19/4710, 19/4731, 19/4732, 19/4747, 19/4748, 19/4749, 19/4773, 19/4816, 19/4851, 19/4877, 19/4878, 19/4928
Plenarprotokoll 19/24 23.02.2018 S 1631-1642
(Antrag (Änderungsantrag) CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Drucksache 19/551 (s.dort))
Beschl: Annahme idF der Drucksache 19/551 (neu) (einstimmig)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/1 18.04.2018 S 4-13 Anlage (1 S) (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/2 28.05.2018 S 4-10 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/3 27.06.2018 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/4 27.08.2018 S 4-24 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/5 05.09.2018 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/6 12.11.2018 S 4-16 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/7 28.11.2018 S 4-7 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/8 28.01.2019 S 4-56
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/8 28.01.2019 S 4-23 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/9 28.01.2019 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/10 04.02.2019 S 4-72
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/10 04.02.2019 S 75-99 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/10 04.02.2019 S 4 (VS-NfD)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/11 04.02.2019 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/12 15.02.2019 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/13 25.02.2019 S 4-70
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/13 25.02.2019 S 4-29 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/13 25.02.2019 S 7-13 (als öffentlich eingestufter Auszug)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/14 25.02.2019 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/15 11.03.2019 S 4-65
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/15 11.03.2019 S 4-20 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/16 11.03.2019 S 4-10 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/17 18.03.2019 S 4-71
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/17 18.03.2019 S 4-34 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/17 18.03.2019 S 3-4 (VS-NfD)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/18 18.03.2019 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/19 01.04.2019 S 4-54
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/19 01.04.2019 S 4 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/19 01.04.2019 S 4 (VS-NfD)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/20 01.04.2019 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/21 29.04.2019 S 4-38
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/21 29.04.2019 S 4-15 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/22 29.04.2019 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/23 06.05.2019 S 4-44
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/23 06.05.2019 S 4-12 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/23 06.05.2019 S 8-9 (als öffentlich eingestufter Auszug)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/24 06.05.2019 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/25 03.06.2019 S 4
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/25 03.06.2019 S 4-38 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/25 03.06.2019 S 4-38 (als öffentlich eingestufter Auszug)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/26 03.06.2019 S 4-34 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/27 24.06.2019 S 4
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/27 24.06.2019 S 4-36 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/28 24.06.2019 S 4-14 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/29 12.08.2019 S 4-68
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/29 12.08.2019 S 4-18 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/30 12.08.2019 S 4-16 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/31 19.08.2019 S 4
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/32 19.08.2019 S 4-36 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/33 29.08.2019 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/34 02.09.2019 S 4-47
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/34 02.09.2019 S 6 (VS-NfD)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/34 02.09.2019 S 4-31 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/35 02.09.2019 S 4-11 9-10
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/36 09.09.2019 S 4-35
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/36 09.09.2019 S 5-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/37 09.09.2019 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/38 16.09.2019 S 13-38 (1. Teil, nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/38 16.09.2019 S 4-9 (2. Teil, nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/39 30.09.2019 S 5-18
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/39 30.09.2019 S 4-22 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/40 30.09.2019 S 4-26 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/41 04.11.2019 S 4-36
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/42 04.11.2019 S 4-20 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/43 18.11.2019 S 4-24
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/44 18.11.2019 S 4-14 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/45 25.11.2019 S 4-31
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/46 25.11.2019 S 4-14 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/47 02.12.2019 S 4-30
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/47 02.12.2019 S 4-12 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/48 02.12.2019 S 4-16 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/49 16.12.2019 S 4-51
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/50 16.12.2019 S 4-23 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/51 13.01.2020 S 4-52 (Anlage)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/51 13.01.2020 S 4 (nicht öffentlich, Anlage)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/52 13.01.2020 S 4-13 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/53 03.02.2020 S 4-56
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/54 03.02.2020 S 4-10 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/55 10.02.2020 S 4-32
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/56 10.02.2020 S 5-33 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/57 24.02.2020 S 4-39
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/58 24.02.2020 S 4-20 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/59 02.03.2020 S 4-45
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/60 02.03.2020 S 4-7 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/61 09.03.2020 S 5-59 (Anlage)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/62 09.03.2020 S 4-7 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/63 17.04.2020 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/64 19.05.2020 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/65 18.06.2020 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/66 18.08.2020 S 4-6
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/67 31.08.2020 S 4-30 (Anlage)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/67 31.08.2020 S 4-8 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/68 31.08.2020 S 4-6 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/69 21.09.2020 S 4-22
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/70 21.09.2020 S 4-18 (nicht öffentlich, Anlagen)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/71 28.09.2020 S 4-9
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/72 (neu) 28.09.2020 S 4-9 (nicht öffentlich)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/73 30.09.2020 S 4-6 (nicht öffentlich, Anlagen)
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/74 02.11.2020 S 3-14 (nicht öffentlich)
Einladung/TO 1. PUA 19/75 23.11.2020
Ausschussprotokoll 1. PUA 19/76 23.11.2020 S 4-7 (nicht öffentlich)
Einladung/TO 1. PUA 19/77 07.12.2020
Einladung/TO 1. PUA 19/78 07.12.2020 (nicht öffentlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/24: Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 1631-1634; Claussen, Claus Christian (CDU) S 1634-1635; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1636-1637; Rossa, Jan Marcus (FDP) S 1637-1639; Schaffer, Claus (AfD) S 1639-1640; Harms, Lars (SSW) S 1640-1641
 
 
 
 
 ID 01900419 
  Lehrer 
 Eigenverantwortlicher Unterricht durch nicht examinierte Lehrkräfte 
 - Vorbereitung und Unterstützung von Unterricht erteilenden Lehrkräften ohne 2. Staatsprüfung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 04.01.2018 Drucksache 19/419
 
 
 
 
 ID 01900401 
  Unterricht 
 Definition von "100 Prozent Unterrichtsversorgung" 
 - Ziel der LRg von 100 Prozent Unterrichtsversorgung, Berechungsgrundlage und Definition - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 14.12.2017 Drucksache 19/401
 
 
 
 
 ID 01900362 
  Privatschule 
 Leibniz-Schule Elmshorn/Hitzhusen 
 - Zahl der Schüler an den Leibniz Privatschulen in Elmshorn und Bad Bramstedt-Hitzhusen, Höhe des Schulgeldes, Ermäßigungen bei finanzieller Bedürftigkeit, Vereinbarkeit mit dem verfassungsrechtlichen Sonderungsverbot - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 07.12.2017 Drucksache 19/362
 
 
 
 
 ID 01900325 
  Lehrer 
 Besoldung von Grundschullehrkräften 
 - Besoldung in SH und anderen Bundesländern, mögliche Geschlechterdiskriminierung, Stand der Beratungen der KMK über eine bundeseinheitliche Regelung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 27.11.2017 Drucksache 19/325
 
 
 
 
 ID 01900327 
  Unterricht 
 Unterrichtsgarantie 
 - Zahl der für eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung an allen Schulen erforderlichen Lehrerstellen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 27.11.2017 Drucksache 19/327
 
 
 
 
 ID 01900350 
  Bildungs- und Teilhabeleistungen 
 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Schleswig-Holstein 
 - Bereitgestellte und abgerufene Mittel seit 2011 nach Kreisen und kreisfreien Städten, mögliche Vorteile für Kommunen bei nicht abgerufenen Mitteln - 
 
 
Kleine Anfrage Birte Pauls (SPD), Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWVATT 23.11.2017 Drucksache 19/350
 
 
 
 
 ID 01900319 
  Lehrer 
 Geplante Änderungen beim Verfahren zur Stellenbesetzung an Schulen 
 - Erfahrungen mit dem dezentralen Bewerbungs-, Stellenausschreibungs- und Auswahlverfahren für Lehrkräfte pbOn, geplante Ablösung durch das KoPers-Bewerbungsmanagement - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 21.11.2017 Drucksache 19/319
 
 
 
 
 ID 01900320 
  Berufsschullehrer 
 Planstellenbesetzung in den Beruflichen Schulen 
 - Zahl der den einzelnen Schulen zugewiesenen Planstellen, Zuweisungskriterien, nicht besetzte Planstellen, Umfang des von bereits pensionierten Lehrkräften und Lehrkräften ohne 2. Staatsprüfung erteilten Unterrichts - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 20.11.2017 Drucksache 19/320
 
 
 
 
 ID 01900326 
  Breitbandkommunikation 
 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Landesbackbone-Konzept (Drucksache 19/228) 
 - Geplanter Anschluss der Erich-Kästner-Gemeinschaftsschule und der Grundschule Barsbüttel an das Glasfasernetz - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MELUND 20.11.2017 Drucksache 19/326
 
 
 
 
 ID 01900262 
  Lehrer 
 Planstellenbesetzung in den Grund- und Gemeinschaftsschulen und in den Gymnasien 
 - Zugewiesene und nicht besetzte Planstellen an den Schulen, Unterrichtsstunden von pensionierten Lehrkräften und von Lehrern ohne 2. Staatsprüfung, Stand der Lehrkräftebedarfsanalyse - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 23.10.2017 Drucksache 19/262
 
 
 
 
 ID 01900217 
  Schulsozialarbeit 
 Schulsozialarbeit 
 - Finanzierung der Maßnahmen der Schulsozialarbeit - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWVATT 10.10.2017 Drucksache 19/217
 
 
 
 
 ID 01900218 
  Lehrer 
 Beteiligung von Lehrern an der landespolitischen Diskussion 
 - Haltung der LRg zur Einladung von Lehrkräften zu Gesprächsrunden des Bildungsausschusses - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 10.10.2017 Drucksache 19/218
 
 
 
 
 ID 01900228 
  Breitbandkommunikation 
 Landesbackbone-Konzept 
 - Anschluss der Schulen an das Glasfasernetz, Ausbau des landesweiten Verwaltungsnetzes, Terminplan der Konzeptumsetzung auch für die Erich-Kästner Gemeinschaftsschule und die Grundschule in Barsbüttel - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MELUND 10.10.2017 Drucksache 19/228
 
 
 
 
 ID 01900216 
  Schulgesetz 
 Äußerungen der Bildungsministerin über einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Schulgesetz 
 - Äußerungen von Ministerin Prien über die notwendige Mehrheit für einen Beschluss der Schulkonferenz zur Beibehaltung der achtjährigen Gymnasialzeit (G 8) - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 06.10.2017 Drucksache 19/216
 
 
 
 
 ID 01900193 
  Gymnasiale Oberstufe 
 Ressourcen für Oberstufen 
 - Gemäß Lehrplänen und Stundentafeln zu erteilende Unterrichtsstunden, tatsächliche Unterrichtsversorgung und eingesetzte Lehrerwochenstunden nach Schularten und Bildungsgängen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 02.10.2017 Drucksache 19/193
 
 
 
 
 ID 01900212 
  Lehrerbildung 
 Rechtsfolgen des Koalitionsvertrages für den Vorbereitungsdienst 
 - Schreiben des IQSH zur Bildung lehramtsspezifischer Ausbildungsgruppen infolge des Koalitionsvertrages, Rechtsgrundlage, Vereinbarkeit mit Äußerungen der Bildungsministerin zu gemeinsamen Ausbildungsgruppen für künftige Gymnasial- und Gemeinschaftsschullehrer - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBWK 02.10.2017 Drucksache 19/212
 
 
 
 
 ID 01900187 
  Lehrer 
 Schulen an prekären Standorten bedarfsgerecht fördern - "Sozialfaktor" bei der Lehrerzuweisung einrichten 
 - Zum Antrag Drucksache 19/158; Erarbeitung eines Sozialindexes zur Ermittlung der Schulen mit überwiegend Schülern aus sozial benachteiligten Familien, Förderung solcher Schulen durch zusätzliche Lehrkräfte und Schulsozialarbeit sowie durch andere geeignete Unterstützungen - 
 
 
Alternativantrag Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 19.09.2017 Drucksache 19/187 (neu)
Plenarprotokoll 19/9 22.09.2017 S 503-515
Ausschussprotokoll BIL 19/4 28.09.2017 S 10
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 29.09.2017 Drucksache 19/248
Sammeldrucksache LtgPräs 10.10.2017 Drucksache 19/260
Plenarprotokoll 19/12 13.10.2017 S 759-760
Beschl: Für erledigt erklärt (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/9: Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 503-504 510; Habersaat, Martin (SPD) S 504-505 511-512; Loose, Tobias (CDU) S 506; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 507; Klahn, Anita (FDP) S 508-509; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 509-510 512; Nobis, Jörg (AfD) S 510-511; Prien, Karin Min S 513-514
 
 
 
 
 ID 01900200 
  Schulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 
 - Änderung von § 149 Abs 1 des Gesetzentwurfs Drucksache 19/166; Änderung der Modalitäten der Abstimmung in der Schulkonferenz über die Beibehaltung des achtjährigen Bildungsgangs - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD) 19.09.2017 Drucksache 19/200
Umdruck 19/153, 19/155, 19/179, 19/194, 19/199, 19/206, 19/213, 19/214, 19/217 (neu), 19/218, 19/220, 19/223, 19/224, 19/225, 19/230, 19/236, 19/242, 19/250, 19/259, 19/261, 19/271, 19/279, 19/292, 19/306, 19/309, 19/341
Plenarprotokoll 19/7 20.09.2017 S 335-344
Ausschussprotokoll BIL 19/3 21.09.2017 S 4
Ausschussprotokoll BIL 19/5 09.11.2017 S 6
Ausschussprotokoll BIL 19/6 30.11.2017 S 4-14 (öffentliche Anhörung)
Ausschussprotokoll BIL 19/7 07.12.2017 S 7-9
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 07.12.2017 Drucksache 19/353
Plenarprotokoll 19/17 14.12.2017 S 1152-1165
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/7: Loose, Tobias (CDU) S 335-336; Habersaat, Martin (SPD) S 336-337; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 337-338; Koch, Tobias (CDU) S 337 (ZwFr); Klahn, Anita (FDP) S 338-340; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 340-341; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 341-342; Prien, Karin Min S 342-343
PlPr 19/17: Knöfler, Peer (CDU) BE S 1153; Loose, Tobias (CDU) S 1153-1154 1162-1163; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1154-1156 1162; Habersaat, Martin (SPD) S 1156-1157 1160-1161 1165; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1157-1158; Klahn, Anita (FDP) S 1158-1159; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 1159-1160; Dunckel, Dr. Heiner (SPD) S 1161-1162; Prien, Karin Min S 1163-1165
 
 
 
 
 ID 01900168 
  Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein 
 Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Kulturstiftung des Landes Schlesw-Holstein 
 - Wahl der Abg. Klahn (FDP) und Habersaat (SPD) - 
 
 
Wahlvorschlag Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Martin Habersaat (SPD), Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Christopher Vogt (FDP) 08.09.2017 Drucksache 19/168
Plenarprotokoll 19/9 22.09.2017 S 535
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 
 ID 01900170 
  Schule 
 Bildung muss gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen sein 
 - Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen vor dem Hintergrund von steigenden Schülerzahlen, Lehrermangel und ungleichen Bildungschancen, Aufhebung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich gemäß Landtagsbeschluss vom 12.09.2014, Ausbau des schulischen Ganztagsangebots, Verbesserung des Digitalen Lernens an Schulen, Fortschreibung und Kofinanzierung der Bundesmittel für Schulsanierungen, Unterstützung der berufsbildenden Schulen, Kostenfreiheit von Bildung insbesondere durch die Abschaffung von KiTa-Gebühren und die Entlastung der Eltern bei schulbedingten Kosten - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 07.09.2017 Drucksache 19/170
Plenarprotokoll 19/9 22.09.2017 S 525-534
(Alternativanträge CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Drucksache 19/209, AfD Drucksache 19/214 (s.dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/9: Vogel, Kai (SPD) S 525-526; Brockmann, Tim (CDU) S 526-528; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 527 (ZwB); Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 528-529; Klahn, Anita (FDP) S 529-530; Brodehl, Dr. Frank (AfD) S 530-531; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 531-532; Prien, Karin Min S 532-533
 
 
 
 
 ID 01900164 
  Büchereiverein Schleswig-Holstein 
 Wahl des Vorstandes des Büchereivereins Schleswig-Holstein e. V. 
 - Wahl der Abg. Röttger (CDU) und Raudies (SPD) in den Vorstand - 
 
 
Wahlvorschlag Tobias Koch (CDU), Martin Habersaat (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Christopher Vogt (FDP), Jörg Nobis (AfD), Lars Harms (SSW) 07.09.2017 Drucksache 19/164
Plenarprotokoll 19/9 22.09.2017 S 535
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 
 ID 01900161 
  Landesanpassungsgesetz an Artikel 13 GG 
 Einsetzung des Gremiums nach Art. 13 Abs. 6 GG i.V.m. dem Landesanpassungsgesetz 
 - Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über den Einsatz technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung durch das Parlamentarische Kontrollgremium - 
 
 
Antrag Tobias Koch (CDU), Martin Habersaat (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Christopher Vogt (FDP), Jörg Nobis (AfD), Lars Harms (SSW) 06.09.2017 Drucksache 19/161
Sammeldrucksache LtgPräs 13.09.2017 Drucksache 19/186
Plenarprotokoll 19/9 22.09.2017 S 535
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 
 ID 01900162 
  Stiftung Schloss Eutin 
 Wahl eines Vertreters im Stiftungsrat der Stiftung Schloss Eutin 
 - Wahl des Abg. Brockmann (CDU) als Vertreter des Landtags - 
 
 
Wahlvorschlag Tobias Koch (CDU), Martin Habersaat (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Kubicki (FDP), Jörg Nobis (AfD), Lars Harms (SSW) 06.09.2017 Drucksache 19/162
Plenarprotokoll 19/9 22.09.2017 S 534-535
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 
 ID 01900046 
  Kulturelle Bildung 
 Kulturelle Bildung in Schleswig-Holstein stärken 
 - Zusammenführung der an kultureller Bildung Beteiligten in einem "Forum Kulturelle Bildung", Erarbeitung eines Konzepts für die Stärkung der kulturellen Bildung an Schulen - 
 
 
Antrag Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Marlies Fritzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anita Klahn (FDP), Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 18.07.2017 Drucksache 19/46 (neu)
Plenarprotokoll 19/4 19.07.2017 S 177-184
(Änderungsantrag SSW Drucksache 19/82 (s. dort))
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/4: Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 178-179; Habersaat, Martin (SPD) S 179; Rathje-Hoffmann, Katja (CDU) S 180; Klahn, Anita (FDP) S 180-181; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 181-182; Prien, Karin Min S 182-183
 
 
 
 
 ID 01900058 
  Gymnasium 
 Umstellung des Schulsystems nur mit Dialog und Unterstützung 
 - Vorbereitung gravierender Änderungen des Schulgesetzes einschließlich einer Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren nur im Bildungsdialog mit allen Akteuren, Berücksichtigung des durch die Rückkehr zu G9 entstehenden zusätzlichen Gymnasium-Jahrgangs bei Finanzierung und Raumbedarf, Anerkennung der Konnexität der gesetzlichen Neuregelung, Verteilung der durch zeitweiligen Minderbedarf an Lehrkräften frei werdenden Ressourcen auf die Gymnasien und anderen Schularten - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 05.07.2017 Drucksache 19/58
Plenarprotokoll 19/5 20.07.2017 S 188-198
(Alternativantrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Drucksche 19/96 (s. dort))
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/5: Habersaat, Martin (SPD) S 188-189 193 (ZwFr) 197-198; Loose, Tobias (CDU) S 189-190; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 191-192; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 191 (ZwB); Klahn, Anita (FDP) S 192-194; Sayn-Wittgenstein, Doris Fürstin von (AfD) S 194; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 194-195; Prien, Karin Min S 195-197
 
 
 
 
 ID 01900037 
  Gesetz über Sonn- und Feiertage 
 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage 
 - Einbeziehung des 2. Novembers (Tag des Kieler Matrosenaufstandes), des 13. Junis (Tag der Ablösung der Landessatzung durch die Landesverfassung) und des 31. Oktobers (Tag der Reformation) in das Beratungsverfahren zum Gesetzentwurf Drucksache 19/11 - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 27.06.2017 Drucksache 19/37
Umdruck 19/43, 19/47, 19/53, 19/55, 19/59, 19/67, 19/68, 19/77, 19/79, 19/80, 19/81, 19/82, 19/84, 19/93, 19/94, 19/95, 19/96, 19/97, 19/98, 19/103, 19/354
Plenarprotokoll 19/3 29.06.2017 S 71-78
Beschl: Annahme des Verfahrensvorschlages zur Beratung der Drucksachen 19/11 und 19/38 (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 19/3: Harms, Lars (SSW) S 71-72; Nicolaisen, Petra (CDU) S 72-73; Habersaat, Martin (SPD) S 73-75; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 75; Richert, Kay (FDP) S 76; Schaffer, Claus (AfD) S 77; Grote, Hans-Joachim Min S 77-78
 
 
 
 
 18. Wahlperiode 
 
 ID 01805379 
  Sprachunterricht 
 Herkunftssprachlichen Unterricht unter die Schulaufsicht des Landes stellen 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/5337; Anspruch von Kindern auf muttersprachlichen Unterricht, Erwartung eines mit Verfassung und Grundwerten übereinstimmenden Unterrichts durch von anderen Staaten nach Deutschland entsandte Lehrkräfte, Aufforderung der LRg zur Information des Bildungsausschusses über die Formen muttersprachlichen Unterrichts in anderen Bundesländern als Grundlage für eine mögliche Ausschussberatung in der 19. Wahlperiode und für Gespräche auf Bundesebene hinsichtlich der Entwicklung zeitgemäßer Unterrichtsmaterialien und -pläne im Dialog mit den zuständigen Stellen der jeweiligen Partnerländer - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 24.03.2017 Drucksache 18/5379
Plenarprotokoll 18/145 24.03.2017 S 12269-12276
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/145: Klahn, Anita (FDP) S 12269-12270; Franzen, Heike (CDU) S 12270-12271; Habersaat, Martin (SPD) S 12272; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 12272-12273; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 12273-12274; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 12274; Ernst, Britta Min S 12275-12276
 
 
 
 
 ID 01804982 
  Studentenwohnheim 
 Wohnungsmangel der Studierenden erfordert sofortiges Handeln der Landesregierung - Bau von Studierendenwohnraum vorantreiben 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/4852; Schaffung von mehr studentischem Wohnraum, Zustimmung zu Projekten der LRg: Bau von Integrationshäusern für Studierende und Geflüchtete, Bau weiterer Heime in Flensburg und Kiel, engere Kooperation zwischen Hochschulstädten, GMSH, örtlichen Bauträgern und Hochschulstädten - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 14.12.2016 Drucksache 18/4982
Plenarprotokoll 18/137 16.12.2016 S 11519 (vertagt lt. Beschlussprotokoll)
Plenarprotokoll 18/138 25.01.2017 S 11534 (vertagt)
Plenarprotokoll 18/140 22.02.2017 S 11722 (vertagt)
Plenarprotokoll 18/145 24.03.2017 S 12293-12294 12301-12306
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/145: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 12294; Dornquast, Volker (CDU) S 12301-12302 (zP); Voß, Bernd (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 12302-12303 (zP); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 12303-12305 (zP); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 12305-12306 (zP); Studt, Stefan Min S 12306-12307 (zP)
 
 
 
 
 ID 01804792 
  Polizei 
 Polizeistreifen bei Nacht 
 - Angeblich geringe Zahl der nachts in den Landkreisen im Einsatz befindlichen Streifenwagen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MIB 02.11.2016 Drucksache 18/4792
 
 
 
 
 ID 01804609 
  Jugendberufsagentur 
 Bericht über die Einrichtung von Jugendberufsagenturen 
 - Berichtsantrag - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Ines Strehlau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 07.09.2016 Drucksache 18/4609
Sammeldrucksache LtgPräs 15.09.2016 Drucksache 18/4637
Plenarprotokoll 18/128 23.09.2016 S 10755
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 18/5261)
 
 
 
 
 ID 01804608 
  Gastschüler 
 Bericht über das Ergebnis der Verhandlungen mit Hamburg über ein neues Gastschulabkommen 
 - Berichtsantrag - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Ines Strehlau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 07.09.2016 Drucksache 18/4608
Plenarprotokoll 18/128 23.09.2016 S 10747
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/128)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/128: Ernst, Britta Min S 10747-10748; Habersaat, Martin (SPD) S 10748-10749 10750 (ZwFr) 10754-10755; Koch, Tobias (CDU) S 10749-10751; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10751-10752; Klahn, Anita (FDP) S 10752-10753; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 10753; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 10754
 
 
 
 
 ID 01804408 
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Neufassung der Präambel der Landesverfassung idF vom 02.12.2014 unter Bezugnahme auf das kulturelle, religiöse und humanistische Erbe Europas, auf die sich aus dem Glauben an Gott oder aus anderen Quellen ergebenden Werte sowie auf die Unvollkommenheit menschlichen Handelns - 
 
 
Gesetzentwurf Hans-Jörn Arp (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU), Johannes Callsen (CDU), Astrid Damerow (CDU), Dr. Kai Dolgner (SPD), Volker Dornquast (CDU), Wolfgang Dudda (PIRATEN), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Heike Franzen (CDU), Daniel Günther (CDU), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Karsten Jasper (CDU), Klaus Jensen (CDU), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Tobias Koch (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), Peter Lehnert (CDU), Jens-Christian Magnussen (CDU), Hans Hinrich Neve (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Peter Sönnichsen (CDU), Dr. Ralf Stegner (SPD), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Rainer Wiegard (CDU) 07.07.2016 Drucksache 18/4408
Umdruck 18/6404, 18/6405, 18/6412, 18/6415, 18/6416, 18/6437
Ausschussprotokoll IR 18/136 06.07.2016 S 23
Ausschussprotokoll IR 18/138 13.07.2016 S 18-19
Bericht und Beschlussempfehlung IR 14.07.2016 Drucksache 18/4412
1. Lesung Plenarprotokoll 18/123 (neu) 20.07.2016 S 10313
2. Lesung Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10479-10498
Beschl: Ablehnung (Quorum nicht erreicht)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/125: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 10480; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 10481-10482; Günther, Daniel (CDU) S 10482-10483; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10484-10485; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 10485-10487 10494 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10487-10489; Harms, Lars (SSW) S 10489-10490; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10490-10491; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10491-10492; Albig, Torsten (SPD) MP S 10492; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 10493; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 10493-10494; Pauls, Birte (SPD) S 10494-10495; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10495-10496; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10496-10497; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 10497
 
 
 
 
 ID 01804375 
  Lehrer 
 Bericht zur Anerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse 
 - Berichtsantrag; Stand der Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Möglichkeiten zur Einstellung von Ein-Fach-Lehrkräften, Umsetzung des Hamburger Modells zur Anerkennung und Anpassungsqualifizierung von Ein-Fach-Lehrkräften - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 30.06.2016 Drucksache 18/4375
Sammeldrucksache LtgPräs 20.07.2016 Drucksache 18/4439 (neu)
Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10524-10525
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 18/4877)
 
 
 
 
 ID 01804292 
  Gesetz zur Änderung berufsrechtlicher Vorschriften zur Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen 
 Gesetz zur Änderung berufsrechtlicher Vorschriften zur Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen 
 - Änderung von Art. 2 des Gesetzentwurfs Drucksache 18/3775 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/4266; Ergänzung von § 5 des Heilberufegesetzes, Streichung des neu eingefügten § 43 Abs. 3, Einsichtnahme in vertrauliche Daten im Rahmen von Verfahren zur Qualitätssicherung, Berücksichtigung von bereits abgeleisteten Weiterbildungen in der Satzung der Kammer - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 31.05.2016 Drucksache 18/4292
Plenarprotokoll 18/122 10.06.2016 S 10264-10265
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 
 ID 01804287 
  Fachhochschule 
 Stand und Entwicklung der staatlichen Fachhochschulen (FHen) in Schleswig-Holstein 
 - Entwicklung der Fachhochschulen insbesondere seit 2010; Studiengänge und -abschlüsse, Promotionen, Studierendenzahl, Haushaltsmittel und sonstige Einnahmen; Studierende: Frauen- und Behindertenanteil, ausländische Studierende, Diversity, Zulassungsbeschränkungen, Qualifikation, Studiendauer, Freischussregelung, Studienerfolg, Hochschulwechsel, Langzeitstudierende und Studienabbrecher, Praxissemester; Professoren und Mitarbeiter: Frauenanteil, Betreuungsquote, Berufungsdauer, Drittmittelfinanzierung, didaktische Qualifikation, Forschungsberichte; Umsetzung von Zielvereinbarungen, Bewertung bei Rankings; Kooperation in Forschung und Lehre mit anderen Hochschulen im In- und Ausland sowie mit der Wirtschaft; Studienbedingungen: Finanzierung und Unterbringung der Studierenden, Teilzeitmöglichkeiten, berufsbegleitende Angebote, Vereinbarkeit von Familie und Studium - 
 
 
Große Anfrage Dr. Ralf Stegner (SPD), Martin Habersaat (SPD), Birgit Herdejürgen (SPD), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Serpil Midyatli (SPD), Kai Vogel (SPD), Jürgen Weber (SPD), Beate Raudies (SPD), Tobias von Pein (SPD), Birte Pauls (SPD), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ines Strehlau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Marret Bohn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Marlies Fritzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 26.05.2016 Drucksache 18/4287
Antwort LRg 10.01.2017 Drucksache 18/5002 (140 S)
Plenarprotokoll 18/139 26.01.2017 S 11663-11674
(Beschl: Überweisung an den Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung)
Ausschussprotokoll BIL 18/91 09.02.2017 S 8-9
(Kenntnisnahme)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/139: Alheit, Kristin Min S 11663-11665; Habersaat, Martin (SPD) S 11665-11667; Dornquast, Volker (CDU) S 11667-11668; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 11668-11670; Vogt, Christopher (FDP) S 11670-11671; König, Uli (PIRATEN) S 11672-11673; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 11673-11674
 
 
 
 
 ID 01804107 
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein 
 - Ergänzung der Präambel der Landesverfassung idF vom 02.12.2014 durch eine Bezugnahme auf den Glauben an Gott oder auf andere universelle Quellen gemeinsamer Werte - 
 
 
Gesetzentwurf Hans-Jörn Arp (CDU), Johannes Callsen (CDU), Dr. Kai Dolgner (SPD), Volker Dornquast (CDU), Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Daniel Günther (CDU), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Thomas Hölck (SPD), Karsten Jasper (CDU), Klaus Jensen (CDU), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Tobias Koch (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), Hans Hinrich Neve (CDU), Regina Poersch (SPD), Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Beate Raudies (SPD), Peter Sönnichsen (CDU), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Vogel (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW), Dr. Axel Bernstein (CDU), Astrid Damerow (CDU), Heike Franzen (CDU), Hauke Göttsch (CDU), Peter Lehnert (CDU), Petra Nicolaisen (CDU), Heiner Rickers (CDU), Klaus Schlie (CDU), Rainer Wiegard (CDU) 19.04.2016 Drucksache 18/4107 (neu)
Umdruck 18/6113, 18/6148, 18/6186, 18/6190, 18/6198, 18/6200, 18/6208, 18/6209, 18/6211, 18/6218, 18/6231, 18/6232, 18/6243, 18/6244, 18/6245, 18/6246, 18/6247, 18/6251, 18/6252, 18/6254, 18/6255, 18/6261, 18/6262, 18/6263, 18/6264, 18/6265, 18/6266, 18/6272, 18/6273, 18/6283, 18/6300, 18/6322, 18/6380, 18/6383, 18/6394, 18/6399, 18/6425, 18/6437
1. Lesung Plenarprotokoll 18/119 29.04.2016 S 9889-9905
Ausschussprotokoll IR 18/129 04.05.2016 S 32
Ausschussprotokoll IR 18/133 01.06.2016 S 32
Ausschussprotokoll IR 18/134 15.06.2016 S 10-11
Ausschussprotokoll IR 18/136 06.07.2016 S 23
Ausschussprotokoll IR 18/138 13.07.2016 S 18-19
Bericht und Beschlussempfehlung IR 14.07.2016 Drucksache 18/4412
2. Lesung Plenarprotokoll 18/125 (neu) 22.07.2016 S 10479-10498
Beschl: Ablehnung (Quorum nicht erreicht)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/119: Günther, Daniel (CDU) S 9889-9890; Habersaat, Martin (SPD) S 9891-9892; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9892-9893; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 9893-9894; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 9894-9896; Harms, Lars (SSW) S 9896-9897; Pein, Tobias von (SPD) S 9897-9898; Kumbartzky, Oliver (FDP) S 9898-9899; Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9899-9900; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 9900-9901; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9901-9902; Heinemann, Bernd (SPD) S 9902; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 9902-9903; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 9904; Albig, Torsten (SPD) S 9905
PlPr 18/125: Ostmeier, Barbara (CDU) BE S 10480; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 10481-10482; Günther, Daniel (CDU) S 10482-10483; Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10484-10485; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 10485-10487 10494 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10487-10489; Harms, Lars (SSW) S 10489-10490; Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10490-10491; Fritzen, Marlies (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10491-10492; Albig, Torsten (SPD) MP S 10492; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 10493; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 10493-10494; Pauls, Birte (SPD) S 10494-10495; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10495-10496; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10496-10497; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 10497
 
 
 
 
 ID 01804075 
  Gastschüler 
 Landesregierung bei Verhandlungen über Gastschulabkommen mit Hamburg unterstützen 
 - Unterstützung der Verhandlungen mit Hamburg für eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung, eine freie Schulwahl und eine gerechte Lastenverteilung, Berichterstattung über die Verhandlungsergebnisse im Bildungausschuss - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Ines Strehlau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 12.04.2016 Drucksache 18/4075
Plenarprotokoll 18/117 27.04.2016 S 9746-9757
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/117: Koch, Tobias (CDU) S 9746-9747 9754 9757 (ZwB); Fedrowitz, Katrin (SPD) S 9747-9748; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9749-9750; Vogt, Christopher (FDP) S 9749-9750 (ZwFr); Klahn, Anita (FDP) S 9751-9752; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 9752-9753; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 9753-9754; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 9754-9755; Habersaat, Martin (SPD) S 9755-9756; Ernst, Britta Min S 9756-9757
 
 
 
 
 ID 01803835 
  Hochschule 
 Stand und Fortführung der Exzellenz-Initiative 
 - Berichtsantrag; Bilanz und Perspektiven der Exzellenz-Initiative auf der Grundlage des "Imboden-Gutachtens", Perspektiven der Projekte in SH, insbesondere der Exzellenzcluster - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 03.02.2016 Drucksache 18/3835
Plenarprotokoll 18/112 18.02.2016 S 9365
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/112)
 
 
 
 
 ID 01803768 
  Lehrer 
 Verbesserung der Lehrkräftebesoldung 
 - Annäherung an eine gerechte Besoldung der Lehrer durch die Neuregelung der Lehrkräftebesoldung, Anpassung der Grundschullehrerbesoldung an die der anderen Bundesländer, Gründe, Ermutigung der LRg zu Gesprächen mit den anderen Bundesländern über grundsätzliche Veränderungen bei der Besoldung der Grundschullehrer - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 19.01.2016 Drucksache 18/3768
Plenarprotokoll 18/108 (neu) 20.01.2016 S 9094-9109
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/108: Franzen, Heike (CDU) S 9095-9096 9106-9107; Habersaat, Martin (SPD) S 9096-9098 9103; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9098-9099 9101 (ZwFr) 9104 (ZwB) 9107; Klahn, Anita (FDP) S 9099-9101; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 9101-9102; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 9102; Ernst, Britta Min S 9103-9105; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 9105-9106; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 9108; Bohn, Dr. Marret (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 9109 *
 
 
 
 
 ID 01803690 
  Hochschulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes 
 - Änderung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/3156 idF der Beschlussempfehlung Drucksache 18/3596; Änderung von § 23 Abs 6 des HSG, Zusammensetzung der Findungskommission zur Vorbereitung der Wahl des Hochschulpräsidenten - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 17.12.2015 Drucksache 18/3690
Plenarprotokoll 18/106 17.12.2015 S 8894-8920
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/106: Günther, Daniel (CDU) S 8895-8897; Habersaat, Martin (SPD) S 8897-8901 8910 (ZwB); Vogt, Christopher (FDP) S 8899 (ZwFr) 8900 (ZwB) 8904-8908 8916 (ZwB) 8919 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8899 (ZwFr) 8904-8905 (ZwB) 8915-8916; König, Uli (PIRATEN) S 8900 (ZwFr) 8908-8911 8915 (ZwB); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8901-8904 8906 (ZwB) 8914-8915; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 8911-8913; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 8913-8914; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 8917; Alheit, Kristin Min S 8917-8920
 
 
 
 
 ID 01803420 
  Lehrerbildung 
 Umsetzung des Lehrkräftebildungsgesetzes 
 - Berichtsantrag; Umsetzung des Gesetzes an den Hochschulen, Akkreditierung der Studiengänge, Praxissemester, Beteiligung an der Qualitätsoffensive Lehrerbildung der BRg - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 29.09.2015 Drucksache 18/3420
Plenarprotokoll 18/101 16.10.2015 S 8541
(Änderungsantrag FDP Drucksache 18/3439 (s.dort))
Beschl: Annahme in der Fassung der Drucksache 18/3439 (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/101)
 
 
 
 
 ID 01803419 
  Flüchtling 
 Studienzugang für Flüchtlinge 
 - Berichtsantrag; Möglichkeiten zur Vereinfachung der Aufnahme von Flüchtlingen an einer Hochschule, Teilnahme an Vorlesungen und Veranstaltungen als Gasthörer, Befreiung von Gebühren, Finanzierung eines Studiums über BAföG oder ein Deutschlandstipendium, Berücksichtigung studentischen Engagements für Flüchtlinge bei Prüfungen oder Auswahlverfahren - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 29.09.2015 Drucksache 18/3419
Plenarprotokoll 18/100 15.10.2015 S 8421-8422
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/100)
 
 
 
 
 ID 01803222 
  Hochschule 
 Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes und anderer hochschulrechtlicher Vorschriften (Drs. 18/3156)
Bundesratsinitiativen zur Stärkung der Hochschulen
 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz auf Bundesebene für eine Fortsetzung des Hochschulpaktes nach 2023 sowie der Bundesbildungsministerin zur Einführung von Mindeststandards für Zeitverträge bei der Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 14.07.2015 Drucksache 18/3222
Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7974-7992
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/94: Alheit, Kristin Min S 7975-7977; Dornquast, Volker (CDU) S 7977-7979; Habersaat, Martin (SPD) S 7979-7981; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7981-7984 7986 (ZwB); Vogt, Christopher (FDP) S 7985-7986; König, Uli (PIRATEN) S 7987-7989; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 7990-7992; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 7992 *
 
 
 
 
 ID 01803223 
  Hochschule 
 Strukturelle und verlässliche Stärkung der Hochschulen 
 - Hervorhebung der Bedeutung von Bildung und Wissenschaft und der Rolle der Hochschulen, Angleichung des Finanzierungsniveaus an die anderen Bundesländer bis 2019 u.a. zur Anpassung an den doppelten Abiturjahrgang, Aufnahme einer Erprobungsklausel in das Hochschulgesetz zur Beschleunigung von Bauvorhaben durch eine Übertragung der Bauherreneigenschaft auf die Hochschulen; Verbesserung der Qualität von Forschung und Lehre sowie der Betreuungsrelationen, Sicherung eines ausreichendes Angebot an Masterstudienplätzen, verbesserte Serviceleistungen für Studierende, Finanzierung landesweiter Lizenzen für elektronische Zeitschriften und Literaturdatenbanken, Internationalisierung u.a. durch englischsprachige Lehrangebote - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 14.07.2015 Drucksache 18/3223
Plenarprotokoll 18/94 16.07.2015 S 7974-7992
(Änderungsantrag CDU Drucksache 18/3229 (s. dort))
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/94: Alheit, Kristin Min S 7975-7977; Dornquast, Volker (CDU) S 7977-7979; Habersaat, Martin (SPD) S 7979-7981; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7981-7984 7986 (ZwB); Vogt, Christopher (FDP) S 7985-7986; König, Uli (PIRATEN) S 7987-7989; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 7990-7992; Herdejürgen, Birgit (SPD) S 7992 *
 
 
 
 
 ID 01802977 
  Open Access 
 Bericht zum Umsetzungsstand und zu den weiteren Perspektiven der Open-Access-Strategie der Landesregierung 
 - Berichtsantrag; Stand der Umsetzung des freien Zugangs zu wissenschaftlichen Publikationen an den Hochschulen in SH, Ergebnisse der Tagung zu Open Access am 07.04.2015, Änderungsbedarf im Urheberrecht, Bereitschaft der Wissenschaft zur Offenlegung von Forschungsergebnissen, Folgen von Open Access für wissenschaftliche Verlage und die Einkünfte der Wissenschaftler, Beratung von Wissenschaftlern zu Open Access, Aktivitäten zur Einführung eines bundesweiten Open-Access-Verfahrens - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 07.05.2015 Drucksache 18/2977
Sammeldrucksache LtgPräs 12.05.2015 Drucksache 18/3001
Plenarprotokoll 18/89 22.05.2015 S 7563
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 18/3265)
 
 
 
 
 ID 01802978 
  Hochschule 
 Schleswig-Holstein ist auf den doppelten Abiturjahrgang vorbereitet 
 - Bewertung des Hochschulpakts 2020 als Reaktion auf die doppelten Abiturjahrgänge, Unterstützung der zusätzlichen Maßnahmen des Landes, Reduzierung der Unterfinanzierung der Hochschulen; Fortsetzung der Gespräche mit der Hochschulkommission für eine baldige Einigung über die Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt, Entfristung von Stellen und Schaffung von Planungssicherheit durch eine Verstetigung der Mittel, Gewährleistung eines zeitnahen und nutzbringenden Mittelabflusses aus dem Sondervermögen Hochschulsanierung und aus der Sanierungsvereinbarung mit der Uni Kiel, Prüfung einer flexibleren Verwendung der Hochschulpaktmittel und von Verwendungsmöglichkeiten für Restmittel aus früheren Pakten, Thematisierung der Wohnungssituation, der Kapazitäten der Mensen und der Beratungseinrichtungen in der Hochschulkommission; Berichterstattung im Landtag -  
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 07.05.2015 Drucksache 18/2978
Plenarprotokoll 18/87 20.05.2015 S 7329-7358
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
(Bericht s. Drucksache 18/3339)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/87: Vogt, Christopher (FDP) S 7329-7332 7334 (ZwB) 7338 (ZwB) 7339 (ZwB) 7348 (ZwB) 7351-7353; Alheit, Kristin Min S 7332-7336; König, Uli (PIRATEN) S 7333 (ZwFr) 7336-7339 7344 (FwB) 7346 (ZwFr) 7357; Dornquast, Volker (CDU) S 7333-7334 (ZwB) 7339-7342 7351; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7334 (ZwB) 7352 (ZwB) 7353 ((ZwB9 7356-7357; Habersaat, Martin (SPD) S 7342-7345 7355-7356; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7345-7349 7354 (ZwFr); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 7349-7351; Günther, Daniel (CDU) S 7353-7355; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 7354 (ZwFr); Franzen, Heike (CDU) S 7355
 
 
 
 
 ID 01802806 
  Gymnasiale Oberstufe 
 Bericht zur Entwicklung der Oberstufen an Gemeinschaftsschulen 
 - Berichtsantrag zum Stand der Einrichtung und des Ausbaus der gymnasialen Oberstufen an Gemeinschaftsschulen, Kooperationen von Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 17.03.2015 Drucksache 18/2806 (neu)
Sammeldrucksache LtgPräs 10.03.2015 Drucksache 18/2821
Plenarprotokoll 18/86 (neu) 20.03.2015 S 7268
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/90)
 
 
 
 
 ID 01802841 
  Hochschule 
 Schleswig-Holstein ist auf den doppelten Abiturjahrgang vorbereitet 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/2814; Bewertung des Hochschulpakts 2020 als Reaktion auf die doppelten Abiturjahrgänge, Unterstützung der zusätzlichen Maßnahmen des Landes, Reduzierung der Unterfinanzierung der Hochschulen; Fortsetzung der Gespräche mit der Hochschulkommission für eine baldige Einigung über die Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt, Entfristung von Stellen und Schaffung von Planungssicherheit durch eine Verstetigung der Mittel, Gewährleistung eines zeitnahen und nutzbringenden Mittelabflusses aus dem Sondervermögen Hochschulsanierung und aus der Sanierungsvereinbarung mit der Uni Kiel, Prüfung einer flexibleren Verwendung der Hochschulpaktmittel und von Verwendungsmöglichkeiten für Restmittel aus früheren Pakten, Thematisierung der Wohnungssituation, der Kapazitäten der Mensen und der Beratungseinrichtungen in der Hochschulkommission; Berichterstattung im Landtag - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 17.03.2015 Drucksache 18/2841
Plenarprotokoll 18/85 19.03.2015 S 7106-7132
(S 7131 zurückgezogen)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/85: Günther, Daniel (CDU) S 7106-7112 7129 (ZwFr); Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7107 (ZwFr) 7108 (ZwFr) 7111 (ZwB); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7109-7110 (ZwFr) 7120 (ZwFr) 7122 (ZwFr) 7116-7118; Habersaat, Martin (SPD) S 7112-7115 7120 (ZwB) 7129 (ZwB); Vogt, Christopher (FDP) S 7114 (ZwB) 7118-7123; König, Uli (PIRATEN) S 7115 (ZwFr) 7123-7124 7132 *; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 7121 (ZwFr) 7122 (ZwB); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 7124-7126; Dornquast, Volker (CDU) S 7126-7127; Alheit, Kristin Min S 7127-7130; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 7130 7131 *; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 7130; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 7131 *; Harms, Lars (SSW) S 7131 *
 
 
 
 
 ID 01802653 
  Medizinische Ausbildung 
 Keine Kürzung der Hochschulmedizin 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/2619; Zustimmung zum Beschluss des Finanzausschusses zu Umdruck 18/3882 (in Drucksache genannte Nummer falsch) und zur Vereinbarung von LRg und Hochschulen über eine Neuordnung der Hochschulmedizin; weitere Stärkung der spezifischen Profile der Universitäten Lübeck und Kiel - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 20.01.2015 Drucksache 18/2653
Plenarprotokoll 18/79 22.01.2015 S 6580-6610
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/79: Vogt, Christopher (FDP) S 6580-6585 6601-6602 6609 (ZwB); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6582 (ZwFr) 6588-6590 6595 (ZwFr) 6608-6609; Habersaat, Martin (SPD) S 6583 (ZwFr) 6586-6588 6589-6590 (ZwFr) 6602-6603 6604 (ZwB); Weber, Jürgen (SPD) S 6583 (ZwFr) 6597-6598; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 6584 (ZwFr) 6592 (ZwFr) 6594 6601 (ZwFr) 6604-6606; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6584 (ZwFr) 6596-6597 6602 (ZwB) 6605 (ZwB) 6607 (ZwFr); Günther, Daniel (CDU) S 6585-6586 6609-6610; König, Uli (PIRATEN) S 6590-6592 6610 *; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6591-6592 (ZwFr) 6606-6608; Harms, Lars (SSW) S 6592-6594; Koch, Tobias (CDU) S 6594-6596 6599 (ZwFr) 6603; Alheit, Kristin Min S 6598-6601; Matthiessen, Detlef (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6604-6605 (ZwFr); Rother, Thomas (SPD) S 6605-6606 (ZwFr); Tietze, Dr. Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6606 (ZwFr)
 
 
 
 
 ID 01802502 
  Lehr- und Lernmittel 
 Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag; Kostenanteile der Schulträger pro Schüler und Schuljahr nach Schularten, tatsächliche Kostenanteile der Eltern an allen Bildungskosten nach Klassenstufen und Schularten, Ausgaben der Kreise aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Elternbefragung unter Einbindung der Landeselternbeiräte - 
 
 
Antrag Sven Krumbeck (PIRATEN), Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 27.11.2014 Drucksache 18/2502
Plenarprotokoll 18/77 12.12.2014 S 6452
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 18/4685)
 
 
 
 
 ID 01802412 
  Hochschule 
 Stärkung der Hochschulen in Schleswig-Holstein 
 - Bekenntnis zum Wissenschafts- und Hochschulstandort Schleswig-Holstein, Fortsetzung der Hochschulpolitik mit den Schwerpunkten: Abhaltung einer Hochschulkonferenz zur Beratung der geplanten HSG-Novelle und der Weiterentwicklung der Hochschulen, Aufnahme des Hochschulpaktes III in den Finanzplan des Landes, Finanzierungszusagen 2016-2022, Entlastung der Grundhaushalte der Hochschulen, Aufstockung der Mittel für studentischen Wohnraum, Ausweitung des Sonderprogramms zur Hochschulsanierung - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 31.10.2014 Drucksache 18/2412
Plenarprotokoll 18/75 14.11.2014 S 6163-6186
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/75: Alheit, Kristin Min S 6163-6166 6185-6186; Vogt, Christopher (FDP) S 6165-6166 (ZwB) 6175-6180; Habersaat, Martin (SPD) S 6166-6169; Dornquast, Volker (CDU) S 6169-6170 6185 (ZwB); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6171-6174 6175-6176 (ZwB) 6179-6180 (ZwB) 6181 (ZwB); König, Uli (PIRATEN) S 6180-6183; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 6181 (ZwB); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 6183-6184; Weber, Jürgen (SPD) S 6185
 
 
 
 
 ID 01802411 
  Hochschule 
 Bericht zu hochschulpolitischen Projekten der Landesregierung und zu den Ergebnissen der Wissenschaftsministerkonferenz für die Hochschulen in Schleswig-Holstein 
 - Berichtsantrag - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 30.10.2014 Drucksache 18/2411
Plenarprotokoll 18/75 14.11.2014 S 6163
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/75)
 
 
 
 
 ID 01802216 
  Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 
 Bericht zum Stand des baulichen Masterplans (ÖPP) am UKSH 
 - Berichtsantrag - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Erika von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 28.08.2014 Drucksache 18/2216
Plenarprotokoll 18/69 12.09.2014 S 5652-5653
(Antrag PIRATEN Drucksache 18/2271 (s. dort))
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/69)
 
 
 
 
 ID 01802122 
  Lehrerbildung 
 Gemeinsam für ein modernes Lehramt 
 - Bewertung des Lehrkräftebildungsgesetzes in der Fassung der Drucksache 18/2093 als Rahmen einer modernen Lehrkräftebildung, Ergänzung des Gesetzes durch: Regelungen zur Finanzierung des bei der Uni Flensburg entstehenden Mehrbedarfs, Festschreibung des Verzichts auf eine Verlagerung von Ressourcen von der Uni Kiel zur Uni Flensburg, Unterstützung des Kompromisses zwischen den beiden Unis über die Kooperation bei der Ausbildung in Fächern der Sekundarstufe II, Bereitstellung von Mitteln zur Erstattung der den Lehramtsstudenten durch Praxissemester entstehenden Fahrkosten, Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung der Mentoren von Praxissemestern - 
 
 
Entschließungsantrag (Antrag) Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 01.07.2014 Drucksache 18/2122
Plenarprotokoll 18/64 10.07.2014 S 5242-5269
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/64: Günther, Daniel (CDU) S 5242-5247; Heinemann, Bernd (SPD) S 5243 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 5244-5245 (ZwB); Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5245 (ZwB) 5246 (ZwB) 5248 (ZwB) 5251 (ZwB) 5254-5257 5260 (ZwB) 5261 (ZwB); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 5247-5251; Vogt, Christopher (FDP) S 5249 (ZwFr) 5257-5262; Habersaat, Martin (SPD) S 5251-5254 5248 (ZwFr) 5249 (ZwFr); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5260 (ZwFr); Garg, Dr. Heiner (FDP) S 5261 (ZwFr); Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 5262-5264; Franzen, Heike (CDU) S 5264-5265; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5264 (ZwFr); Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 5265-5268
 
 
 
 
 ID 01802087 
  Kooperationsverbot 
 Kooperationsverbot im Wissenschaftsbereich aufheben 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz im Bundesrat für den Gesetzentwurf der BRg zur Änderung von Art. 91 b des Grundgesetzes; Aufhebung des Kooperationsverbots für alle Bereiche des Bildungswesens - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 25.06.2014 Drucksache 18/2087
Umdruck 18/3234
Sammeldrucksache LtgPräs 08.07.2014 Drucksache 18/2117 (neu)
Plenarprotokoll 18/65 11.07.2014 S 5392
Ausschussprotokoll BIL 18/45 28.08.2014 S 5
Ausschussprotokoll BIL 18/46 10.09.2014 S 6
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 10.09.2014 Drucksache 18/2227
Plenarprotokoll 18/69 12.09.2014 S 5691
Beschl: Annahme in der Fassung der Drucksache 18/2227 (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/69: Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) BE S 5691
 
 
 
 
 ID 01801990 
  Bildung 
 Umsetzung der Beschlüsse der Bundesregierung zur Bildungsfinanzierung 
 - Berichtsantrag; auf SH entfallende Beträge in den Bereichen Kinderbetreuung, Förderung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen, Übernahme der BaföG-Kosten durch den Bund, Fortsetzung des Hochschulpaktes, direkte Finanzierung der Hochschulen, Entlastung der Kommunen; Vorbereitungen SH's für einen vollständigen Abruf der Mittel, Komplementärfinanzierungen, Einsatz von in SH frei werdenden Mitteln vor dem Hintergrund der Vereinbarungen mit dem Stabilitätsrat zum Stellenabbau - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 04.06.2014 Drucksache 18/1990
Plenarprotokoll 18/60 (neu) 18.06.2014 S 4860
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/60)
 
 
 
 
 ID 01801791 
  Förderschule 
 Resolution zum Erhalt von Förderzentren 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/1731; Bekenntnis zum Ziel der Inklusion an Regelschulen, Anerkennung der Arbeit der Förderzentren und ihrer Lehrer, Wertung als Voraussetzung für das Gelingen der Inklusion und für die Wahlfreiheit der Eltern, Zustimmung zur geplanten Einrichtung eines Studiums "Lehramt für Sonderpädagogik", Berücksichtigung von Förderzentren und Sonderpädagogen beim Konzept der LRg zur Inklusion - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 09.04.2014 Drucksache 18/1791
Plenarprotokoll 18/55 10.04.2014 S 4451-4461
Ausschussprotokoll BIL 18/38 08.05.2014 S 16
Ausschussprotokoll BIL 18/47 18.09.2014 S 6
Ausschussprotokoll BIL 18/62 09.07.2015 S 11-12
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 23.07.2015 Drucksache 18/3268
Sammeldrucksache LtgPräs 15.09.2015 Drucksache 18/3356
Plenarprotokoll 18/98 18.09.2015 S 8324
Beschl: Annahme idF der Drucksache 18/3268 (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/55: Klahn, Anita (FDP) S 4452-4453 4455 (ZwFr); Franzen, Heike (CDU) S 4453-4454 4459 (ZwFr); Habersaat, Martin (SPD) S 4454-4456; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4456-4457; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 4456 (ZwFr); Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 4458; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 4459-4460; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 4460-4461
 
 
 
 
 ID 01801246 
  Inklusiver Unterricht 
 Inklusion an Schulen 
 - Berichtsantrag; Stand der Umsetzung der Inklusion, Qualitätssicherung, Finanzierung, Personalbedarf, Berücksichtigung der Inklusion in der Lehrerbildung; vermehrte Aufnahme von Kindern mit Förderbedarf in Regelschulen - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 25.10.2013 Drucksache 18/1246
Sammeldrucksache LtgPräs 19.11.2013 Drucksache 18/1316
Plenarprotokoll 18/41 22.11.2013 S 3342
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Drucksache 18/2065)
 
 
 
 
 ID 01801189 
  Grundschule 
 Rechtschreibung an Grundschulen 
 - Neufassung der Anträge Drucksachen 18/1128 und 18/1149; Bekräftigung der pädagogischen Eigenverantwortlichkeit der Lehrer und der Zuständigkeit der LRg für die rechtliche und fachliche Aufsicht; Berichterstattung im Bildungsausschuss über die derzeit angewendeten Methoden des Lese- und Schreibunterrichts, über deren Stärken und Schwächen sowie über Absichten der LRg zur Anwendung ihrer Befugnisse hinsichtlich der Änderung einzelner Methoden - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 25.09.2013 Drucksache 18/1189 (neu)
Plenarprotokoll 18/36 25.09.2013 S 2964-2976
Ausschussprotokoll BIL 18/32 09.01.2014 S 10-12
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 13.01.2014 Drucksache 18/1463
Plenarprotokoll 18/45 22.01.2014 S 3635-3660
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Umdruck 18/2580)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/45: Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) BE S 3635; Callsen, Johannes (CDU) S 3635-3638; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 3638-3640; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 3640-3643; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3643-3646; Klahn, Anita (FDP) S 3646-3648 3654; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3649-3651 3658; Habersaat, Martin (SPD) S 3651-3652; Franzen, Heike (CDU) S 3652-3653; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 3653-3654; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 3654-3658; Schmidt, Torge (PIRATEN) S 3659 *; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 3659 *
PlPr 18/36: Franzen, Heike (CDU) S 2965-2966 2973; Klahn, Anita (FDP) S 2966-2967; Habersaat, Martin (SPD) S 2967-2969 2974; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2969-2970 2973-2974; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 2970-2971; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 2971-2972; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) S 2972-2973; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 2975-2976
 
 
 
 
 ID 01800543 
  Schulgesetz 
 Änderung der Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zum Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 
 - Änderung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/200 in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 18/475; Änderung und Ergänzung von § 43 des Schulgesetzes idF vom 22.03.2012; Voraussetzungen für die Genehmigung einer gymnasialen Oberstufe an Gemeinschaftsschulen - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 19.02.2013 Drucksache 18/543
Plenarprotokoll 18/20 21.02.2013 S 1494-1519
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/20: Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) BE S 1494; Franzen, Heike (CDU) S 1494-1497 1499 (ZwFr) 1515-1516; Habersaat, Martin (SPD) S 1496 (ZwFr) 1505 (ZwFr) 1510 (ZwFr) 1512-1514; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1497-1501 1509 (ZwFr) 1515-1516 (ZwFr) 1517 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1498 (ZwFr) 1499 (ZwFr) 1517-1518; Lehnert, Peter (CDU) S 1500-1501 (ZwFr); Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1501-1504; Klahn, Anita (FDP) S 1504-1507 1513 (ZwFr); Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 1507-1510; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1510-1512; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1510 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1513 (ZwFr); Göttsch, Hauke (CDU) S 1517; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 1518-1519
 
 
 
 
 ID 01800402 
  Bologna-Prozess 
 Bologna-Konferenz 
 - Angeblich geplante Konferenz der BRg zur Auswertung des Bologna-Prozesses - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBW 20.12.2012 Drucksache 18/402
 
 
 
 
 ID 01800381 
  Hochschulpakt 
 Für eine dritte Programmphase des Hochschulpaktes 2020 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz auf Bundesebene für eine dritte Phase nach 2015 - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 28.11.2012 Drucksache 18/381
Umdruck 18/598, 18/662, 18/695, 18/741, 18/769, 18/772, 18/773, 18/774, 18/775, 18/787, 18/788, 18/791, 18/802, 18/803, 18/804, 18/806, 18/808, 18/872, 18/989
Plenarprotokoll 18/14 13.12.2012 S 991-1013
Ausschussprotokoll FIN 18/23, BIL 18/9, SOZ 18/10 10.01.2013 S 9
Ausschussprotokoll FIN 18/29 28.02.2013 S 6
Ausschussprotokoll FIN 18/31, BIL 18/13 14.03.2013 S 10
Ausschussprotokoll FIN 18/32, BIL 18/15 11.04.2013 S 5
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 11.04.2013 Drucksache 18/718
Plenarprotokoll 18/24 24.04.2013 S 1922-1929
Beschl: Annahme idF der Drucksache 18/718 (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/14: Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 992-993; Vogt, Christopher (FDP) S 993-996 1002 (ZwFr) 1011 1013 *; Habersaat, Martin (SPD) S 996-997; Callsen, Johannes (CDU) S 997-998; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 998-1000 1007 (ZwFr); Schmidt, Torge (PIRATEN) S 1001-1002; Harms, Lars (SSW) S 1002-1004 1012; Heinold, Monika Min S 1004-1005; Koch, Tobias (CDU) S 1005-1006 1007 (ZwFr) 1010 (ZwB) 1012 (ZwB); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1006-1007; König, Uli (PIRATEN) S 1007-1008; Franzen, Heike (CDU) S 1008; Günther, Daniel (CDU) S 1009; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1009-1011 1011 (ZwFr)
PlPr 18/24: Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) BE S 1922; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 1922-1923; Habersaat, Martin (SPD) S 1924; Vogt, Christopher (FDP) S 1924-1925; Günther, Daniel (CDU) S 1925-1926; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1926-1928; König, Uli (PIRATEN) S 1928; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1928-1929
 
 
 
 
 ID 01800328 
  Hochschulgebäude 
 Bauliche Situation an den Hochschulen 
 - Änderung des Termins der Berichterstattung im Berichtsantrag Drucksache 18/313 (neu) - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 13.11.2012 Drucksache 18/328
Plenarprotokoll 18/11 15.11.2012 S 761-772
(Zurückgezogen lt. Plenarprotokoll 18/11)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/11: Winter, Lars (SPD) S 761-762; Vogt, Christopher (FDP) S 762-764 770; Günther, Daniel (CDU) S 764-765; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 765-766; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 766-768; Harms, Lars (SSW) S 768-769; Habersaat, Martin (SPD) S 769-770; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 770-772
 
 
 
 
 ID 01800308 
  Lehrer 
 Strukturelles Defizit bei der Ausstattung mit Lehrkräften 
 - Berichtsantrag; Stellensituation an den Schulen, mögliches Defizit zwischen Planstellenbedarf und -deckung - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 01.11.2012 Drucksache 18/308
Plenarprotokoll 18/12 16.11.2012 S 824
Beschl: Annahme (einstimmig)
(Bericht s. Plenarprotokoll 18/12)
 
 
 
 
 ID 01800309 
  Urheberrecht 
 Sicherstellung des Rechts auf Fotokopien und Digitalisieren wissenschaftlicher Werke 
 - Berichtsantrag zum Stand der Verhandlungen zwischen dem Bund und dem Börsenverein des Buchhandels, Zustimmung zu den Beschlüssen des Bundesrats zum Urheberrecht und zum Zweitveröffentlichungsrecht, Aufforderung der LRg zur Entwicklung einer Open Access-Strategie für und mit den Hochschulen - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 01.11.2012 Drucksache 18/309
Plenarprotokoll 18/12 16.11.2012 S 859
Beschl: Annahme als Berichterstattung im Bildungsausschuss (einstimmig)
(Bericht s. Ausschussprotokoll BIL 18/5)
 
 
 
 
 ID 01800200 
  Schulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes 
 - Anfügung eines § 149 an das Schulgesetz idF vom 22.03.2012; Maßgaben für die Anwendung der §§ 43 Abs 1 und 44 Abs 3 bis zum 31.07.2014: Aussetzung des Unterrichts in abschlussbezogenen Klassenverbänden an Gemeinschaftsschulen und des Wechsels von Gymnasien mit achtjährigem zu neunjährigem Bildungsgang - 
 
 
Gesetzentwurf Martin Habersaat (SPD), Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 12.09.2012 Drucksache 18/200
Umdruck 18/317, 18/343, 18/385, 18/389, 18/391 (neu), 18/392, 18/432, 18/438, 18/439, 18/441, 18/454, 18/455, 18/456, 18/462, 18/463, 18/464, 18/465, 18/466, 18/474, 18/481, 18/486, 18/511, 18/514, 18/523, 18/548, 18/550, 18/565, 18/573, 18/583, 18/585, 18/587, 18/610, 18/611, 18/613, 18/640, 18/659, 18/661, 18/663, 18/669, 18/670, 18/671, 18/672, 18/673, 18/674, 18/675, 18/676, 18/677, 18/678, 18/679, 18/680, 18/723, 18/727, 18/734, 18/766, 18/777, 18/782, 18/824
1. Lesung Plenarprotokoll 18/9 28.09.2012 S 614-627
Ausschussprotokoll BIL 18/4 25.10.2012 S 13
Ausschussprotokoll BIL 18/8 06.12.2012 S 5
Ausschussprotokoll BIL 18/10 10.01.2013 S 17
Ausschussprotokoll BIL 18/11 07.02.2013 S 5-19 (Öffentliche Anhörung)
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 14.02.2013 Drucksache 18/475
Ausschussprotokoll BIL 18/12 14.02.2013 S 4-5
2. Lesung Plenarprotokoll 18/20 21.02.2013 S 1494-1519
(Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW Drucksache 18/543 (s. dort))
Beschl: Annahme in der Fassung der Drucksachen 18/475 und 18/543 (mehrheitlich)
Gesetz vom 22.02.2013 in Gesetz- und Verordnungsblatt 2013 Nr 5 S 108
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/9: Habersaat, Martin (SPD) S 614-615 618-619 (ZwFr); Franzen, Heike (CDU) S 615-616 617 (ZwFr) 624-625; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 616-618 619 (ZwFr) 620 (ZwFr) 623-624; Klahn, Anita (FDP) S 618-621; Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 621-622; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 622-623; Günther, Daniel (CDU) S 623; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 625-627; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 626 (ZwFr)
PlPr 18/20: Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) BE S 1494; Franzen, Heike (CDU) S 1494-1497 1499 (ZwFr) 1515-1516; Habersaat, Martin (SPD) S 1496 (ZwFr) 1505 (ZwFr) 1510 (ZwFr) 1512-1514; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 1497-1501 1509 (ZwFr) 1515-1516 (ZwFr) 1517 (ZwFr); Kubicki, Wolfgang (FDP) S 1498 (ZwFr) 1499 (ZwFr) 1517-1518; Lehnert, Peter (CDU) S 1500-1501 (ZwFr); Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1501-1504; Klahn, Anita (FDP) S 1504-1507 1513 (ZwFr); Krumbeck, Sven (PIRATEN) S 1507-1510; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 1510-1512; Garg, Dr. Heiner (FDP) S 1510 (ZwFr); Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 1513 (ZwFr); Göttsch, Hauke (CDU) S 1517; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 1518-1519
 
 
 
 
 ID 01800128 
  Lehrerbildung 
 Neuordnung der Lehramtsstudiengänge 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 18/100; Zustimmung zum von der Uni Flensburg erarbeiteten Konzept für ihre Lehramtsstudiengänge, Aufforderung der LRg zur Aufnahme des Dialogs mit der Uni Kiel zur Erarbeitung eines Konzepts zur Modernisierung der dortigen Lehramtsstudiengänge sowie zur Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Lehrerbildung unter Berücksichtigung beider Standorte - 
 
 
Änderungsantrag (Antrag) Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Martin Habersaat (SPD), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 22.08.2012 Drucksache 18/128
Plenarprotokoll 18/5 23.08.2012 S 217-226
Beschl: Annahme (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 18/5: Günther, Daniel (CDU) S 217-218; Habersaat, Martin (SPD) S 218-219; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 220-221; Vogt, Christopher (FDP) S 221-222; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 223; Wende, Prof. Dr. Waltraud Min S 224-225
 
 
 
 
 17. Wahlperiode 
 
 ID 01702446 
  Inklusion 
 Runder Tisch Inklusion 
 - Termine, Teilnehmer, Ergebnisse, Haltung zu den bisherigen Aktivitäten der LRg - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBK 19.04.2012 Drucksache 17/2446
 
 
 
 
 ID 01702510 
  Schule 
 Verlässlichkeit, Durchlässigkeit und individuelle Förderung in unseren Schulen 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 17/2494; Abschaffung der Sekundarstufe an Regionalschulen und Konzentration der Gymnasien auf das Abitur nach acht Jahren, Einrichtung von Oberstufen an Gemeinschaftsschulen im Einklang mit der Schulentwicklungsplanung und der demographischen Entwicklung, Umsetzung struktureller Veränderung im Konsens mit den Betroffenen, Erhalt der heute bereits die Mindestgröße unterschreitender Schulstandorte - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD) 17.04.2012 Drucksache 17/2510
Plenarprotokoll 17/77 25.04.2012 S 6657-6693
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/77: Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 6658-6661 6683-6684 6690-6691; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6661-6663 6687; Franzen, Heike (CDU) S 6663-6666 6681-6682; Habersaat, Martin (SPD) S 6666-6669; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6669-6672 6687-6689; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6672-6674; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6674-6677 6686 6692; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6677-6679; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 6679-6681; Loedige, Katharina (FDP) S 6682-6683; Schlie, Klaus (CDU) S 6684-6685; Schulze, Olaf (SPD) S 6689; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 6691
 
 
 
 
 ID 01702445 
  Unterricht 
 Organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung von Unterrichtsausfall 
 - Ausgefallene Unterrichtsstunden nach Schularten, Anteil der durch organisatorische Maßnahmen der Schulleitung ausgeglichenen Stunden - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Henning Höppner (SPD) und Antwort MBK 16.04.2012 Drucksache 17/2445
 
 
 
 
 ID 01702421 
  Schule 
 Umsetzung der Mindestgrößenverordnung 
 - Geplante Verlängerung der Geltungsdauer der unveränderten Verordnung über die Mindestgröße allgemeinbildender Schulen, Zahl der unter der Mindestgröße liegenden Regional- und Gemeinschaftsschulen, Zusammenlegungen und Schließungen, Perspektiven der nur knapp über der Mindestgröße liegenden Schulen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBK 03.04.2012 Drucksache 17/2421
 
 
 
 
 ID 01702286 
  Lehrer 
 Erhöhung von Differenzierungsstunden an Gemeinschafts- und Regionalschulen 
 - Jeweilige Lehrerplanstellen-Gegenwerte von Erhöhungen um ein, zwei oder drei Stunden - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Dr. Henning Höppner (SPD) und Antwort MBK 22.02.2012 Drucksache 17/2286
 
 
 
 
 ID 01702260 
  Lesen 
 Kein Kind zurücklassen - Ausbau der Lese- und mathematischen Förderung 
 - Verstetigung der Schul-Projekte "Lesen macht stark" und "Mathe macht stark", Bereitstellung zusätzlicher Stellen im Landeshaushalt 2013/2014 - 
 
 
Antrag Dr. Henning Höppner (SPD), Martin Habersaat (SPD) 07.02.2012 Drucksache 17/2260
Plenarprotokoll 17/73 24.02.2012 S 6267-6302
Ausschussprotokoll BIL 17/40 29.03.2012 S 17
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 16.04.2012 Drucksache 17/2467
Plenarprotokoll 17/77 25.04.2012 S 6658-6697
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/73: Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 6267-6271; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6271-6275 6279 (ZwFr) 6285 (ZwFr) 6300; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6276-6278; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6277 (ZwFr) 6289-6293; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6279-6281 6297-6298; Carstensen, Peter Harry (CDU) MP S 6281-6282 6293-6294 (ZwFr); Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6282-6284; Franzen, Heike (CDU) S 6284-6288 6301; Eichstädt, Peter (SPD) S 6293 * 6293-6294; Habersaat, Martin (SPD) S 6294-6295; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6295-6297; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 6298-6300; Weber, Jürgen (SPD) S 6302 *
PlPr 17/77: Herold, Susanne (CDU) BE S 6658; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 6658-6661 6683-6684 6690-6691; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6661-6663 6687; Franzen, Heike (CDU) S 6663-6666 6681-6682; Habersaat, Martin (SPD) S 6666-6669; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6669-6672 6687-6689; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6672-6674; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6674-6677 6686 6692; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6677-6679; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 6679-6681; Loedige, Katharina (FDP) S 6682-6683; Schlie, Klaus (CDU) S 6684-6685; Schulze, Olaf (SPD) S 6689; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 6691
 
 
 
 
 ID 01702261 
  Berufsschullehrer 
 Stärkung der Sprachförderung 
 - Einplanung zusätzlicher Lehrerstellen für Berufsschullehrer zur Sprachförderung von Migranten im Haushalt 2013/2014 - 
 
 
Antrag Dr. Henning Höppner (SPD), Martin Habersaat (SPD) 07.02.2012 Drucksache 17/2261
Plenarprotokoll 17/73 24.02.2012 S 6267-6302
Ausschussprotokoll BIL 17/40 29.03.2012 S 18
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 16.04.2012 Drucksache 17/2467
Plenarprotokoll 17/77 25.04.2012 S 6658-6693
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/73: Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 6267-6271; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6271-6275 6279 (ZwFr) 6285 (ZwFr) 6300; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6276-6278; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6277 (ZwFr) 6289-6293; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6279-6281 6297-6298; Carstensen, Peter Harry (CDU) MP S 6281-6282 6293-6294 (ZwFr); Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6282-6284; Franzen, Heike (CDU) S 6284-6288 6301; Eichstädt, Peter (SPD) S 6293 * 6293-6294; Habersaat, Martin (SPD) S 6294-6295; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6295-6297; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 6298-6300; Weber, Jürgen (SPD) S 6302 *
PlPr 17/77: Herold, Susanne (CDU) BE S 6658; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 6658-6661 6683-6684 6690-6691; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6661-6663 6687; Franzen, Heike (CDU) S 6663-6666 6681-6682; Habersaat, Martin (SPD) S 6666-6669; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6669-6672 6687-6689; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6672-6674; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6674-6677 6686 6692; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6677-6679; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 6679-6681; Loedige, Katharina (FDP) S 6682-6683; Schlie, Klaus (CDU) S 6684-6685; Schulze, Olaf (SPD) S 6689; Dolgner, Dr. Kai (SPD) S 6691
 
 
 
 
 ID 01702156 
  Schule 
 Defizite bei der Bildungsqualität abbauen - Keine Streichung von Lehrerstellen zum kommenden Schuljahr - 
 - Berichtsantrag; derzeit größte Defizite an den Schulen, geeignete Gegenmaßnahmen zur Behebung, notwendige Zahl von Lehrerstellen, Zeitplan; Aufforderung der LRg zur Aufhebung der Streichung von 300 Lehrerstellen durch Vorlage eines aufkommensneutralen Nachtragshaushalts- 
 
 
Antrag Anke Erdmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Martin Habersaat (SPD), Anke Spoorendonk (SSW) 26.01.2012 Drucksache 17/2156 (neu)
Plenarprotokoll 17/70 27.01.2012 S 6040-6076
Beschl: Annahme des Berichtsantrags in Ziffer 1(einstimmig), Ablehnung der Ziffer 2 (mehrheitlich, namentliche Abstimmung)
(Bericht s. Plenarprotokoll 17/70)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/70: Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 6041-6045; Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6045-6048; Franzen, Heike (CDU) S 6048-6050 6069-6072; Habersaat, Martin (SPD) S 6050-6052; Conrad, Cornelia (FDP) S 6052-6054; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6054-6055; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6055-6056 6057 6068-6069; Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6057; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 6058-6061; Höppner, Dr. Henning (SPD) S 6061-6063; Jezewski, Heinz-Werner (DIE LINKE) S 6063-6064; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 6064-6068; Kalinka, Werner (CDU) S 6072; Hildebrand, Günther (FDP) S 6072-6074; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6075
 
 
 
 
 ID 01702117 
  Lehrer 
 Keine Streichung von Lehrerstellen zum kommenden Schuljahr 
 - Neufassung des Antrags Drucksache 17/2024; Erhalt der durch sinkende Schülerzahlen rechnerisch entbehrlichen Lehrerstellen zur qualitativen Verbesserung des Schulangebots - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD) 14.12.2011 Drucksache 17/2117
Plenarprotokoll 17/66 15.12.2011 S 5737-5757
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/66: Erdmann, Anke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5737-5738 5752 (ZwFr) 5756-5757; Franzen, Heike (CDU) S 5738-5740 5746 5753 (ZwFr); Habersaat, Martin (SPD) S 5740-5741 5753; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5741-5744 5750-5751 5751-5752 (ZwFr) 5752 (ZwFr) 5756 (ZwFr); Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 5744-5745; Spoorendonk, Anke (SSW) S 5745-5746 5748; Habeck, Dr. Robert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5746-5747 5747 (ZwFr); Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5747 (ZwFr) 5748 (ZwFr) 5749; Conrad, Cornelia (FDP) S 5749-5750; Callsen, Johannes (CDU) S 5751; Heinold, Monika (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5751 5752 5753; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 5754-5755
 
 
 
 
 ID 01701859 
  Ganztagsschule 
 Personalrechtliche Situation bei Ganztagsangeboten an Schulen 
 - Beschäftigungsverhältnisse des Personals für unterrichtsergänzende Veranstaltungen, rechtliche Bewertung, Zuständigkeiten für die Einstellung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBK 04.10.2011 Drucksache 17/1859
 
 
 
 
 ID 01701670 
  Werbung 
 Werbung an schleswig-holsteinischen Kindergärten und Schulen 
 - Rechtsgrundlagen für Werbung und Sponsoring, Eigenverantwortlichkeit der Schulen, Notwendigkeit einer speziellen Regelung für Kindergärten, Auftritte von Unternehmensvertretern in Schulen, Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien durch Stiftungen und Verbände, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte - 
 
 
Kleine Anfrage Peter Eichstädt (SPD), Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBK 25.07.2011 Drucksache 17/1670
 
 
 
 
 ID 01701638 
  Zuwendung (Haushaltsrecht) 
 Zuwendungen für Investitionen an Städte und Gemeinden in den Jahren 2009, 2010 und 2011 
 - Zweck der Zuwendungen, Höhe, Gesamtinvestitionen, Nichtbeantwortung der Fragen wegen der begrenzten Zeit für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort IM 11.07.2011 Drucksache 17/1638
 
 
 
 
 ID 01701468 
  Bundeswehr 
 Werbemaßnahmen der Bundeswehr an Schulen 
 - Einbeziehung der Bundeswehr in die Tätigkeit der Schulen, Gewährleistung der parteipolitischen Neutralität beim Unterrichtsbesuch von Jugendoffizieren, Vereinbarkeit mit der im Schulgesetz festgeschriebenen Unzulässigkeit von nicht schulischen Zwecken dienenden Werbemaßnahmen - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBK 02.05.2011 Drucksache 17/1468
 
 
 
 
 ID 01701442 
  Promotion 
 Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein 
 - Promotionen und Habilitationen nach Art, Hochschule und Fakultät seit 2000, Rechtsgrundlagen und Verfahren, Anforderungen, Betreuung, Leistungsbewertung und Kontrolle, Erfolgsquoten, Abbrüche, Einhaltung wissenschaftlicher Standards, Aberkennungen und Rücknahmen; materielle Absicherung der Doktoranden - 
 
 
Große Anfrage Martin Habersaat (SPD) 05.04.2011 Drucksache 17/1442
Antwort MWV 24.08.2011 Drucksache 17/1751 (30 S)
Plenarprotokoll 17/56 14.09.2011 S 4797 (vertagt)
Plenarprotokoll 17/61 07.10.2011 S 5277 (vertagt)
Plenarprotokoll 17/62 16.11.2011 S 5382-5390
(Beschl: Überweisung an den Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung)
Ausschussprotokoll BIL 17/33 01.12.2011 S 18
(Kenntnisnahme)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/62: de Jager, Jost Min S 5383-5384; Habersaat, Martin (SPD) S 5384-5385; Günther, Daniel (CDU) S 5385-5386; Funke, Kirstin (FDP) S 5386-5387; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5387-5388; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 5388-5389; Spoorendonk, Anke (SSW) S 5389-5390
 
 
 
 
 ID 01701365 
  Studium 
 Studium und Familie besser vereinbar machen 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz für eine bessere Vereinbarkeit von Studium und Familie im Rahmen künftiger Zielvereinbarungen mit den Hochschulen, Bereitstellung von mehr und besseren Betreuungsangeboten, Verantwortung der Hochschulen für Lehrveranstaltungen zu familienkompatiblen Zeiten - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 08.03.2011 Drucksache 17/1365
Umdruck 17/3728, 17/3823, 17/3887, 17/3944, 17/3945, 17/3946, 17/3947, 17/3948, 17/3949, 17/3950, 17/3951, 17/3952, 17/3958, 17/3975, 17/3977, 17/3981, 17/3990, 17/3992
Plenarprotokoll 17/45 24.03.2011 S 3871 (vertagt)
Plenarprotokoll 17/48 26.05.2011 S 4141-4150
(Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1411 (s. dort))
Ausschussprotokoll BIL 17/29 18.08.2011 S 11
Ausschussprotokoll SOZ 17/32 18.08.2011 S 5 (vertagt)
Ausschussprotokoll SOZ 17/33 08.09.2011 S 18
Ausschussprotokoll BIL 17/38 01.03.2012 S 4
Ausschussprotokoll BIL 17/41 19.04.2012 S 5-6
Ausschussprotokoll SOZ 17/43 19.04.2012 S 31
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 19.04.2012 Drucksache 17/2465
Plenarprotokoll 17/77 25.04.2012 S 6693-6705
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/48: Habersaat, Martin (SPD) S 4142-4143; Günther, Daniel (CDU) S 4143-4144; Funke, Kirstin (FDP) S 4144-4145; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 4145-4146; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 4146-4147; Spoorendonk, Anke (SSW) S 4147-4148; de Jager, Jost Min S 4149
PlPr 17/77: Herold, Susanne (CDU) BE S 6694; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 6694-6695 6703-6704; Günther, Daniel (CDU) S 6695-6696; Habersaat, Martin (SPD) S 6696-6697; Funke, Kirstin (FDP) S 6697-6698; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 6698-6699; Spoorendonk, Anke (SSW) S 6700 6704; Weber, Jürgen (SPD) S 6701; de Jager, Jost Min S 6701-6703
 
 
 
 
 ID 01701283 
  Hochschule 
 Familienfreundlichkeit der schleswig-holsteinischen Hochschulen 
 - Angebote der einzelnen Hochschulen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Studium bzw. Beruf - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Serpil Midyatli (SPD), Dr. Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anke Spoorendonk (SSW) und Antwort MWV 23.02.2011 Drucksache 17/1283
 
 
 
 
 ID 01701211 
  Hochschulgesetz 
 Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften 
 - Änderung und Ergänzung des Gesetzentwurfs Drucksache 17/794; Förderung der Gleichstellung, Ermöglichung von Teilzeitstudien, Verzicht auf Gebühren bei Rückmeldungen, Zugang zu Masterstudiengängen, Fachschaften als Organe der Studierendenschaft - 
 
 
Änderungsantrag Martin Habersaat (SPD), Rasmus Andresen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Flemming Meyer (SSW) 25.01.2011 Drucksache 17/1211 (neu)
Plenarprotokoll 17/38 26.01.2011 S 3225-3235
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/38: de Jager, Jost Min S 3226-3227; Günther, Daniel (CDU) S 3227-3229; Habersaat, Martin (SPD) S 3229-3230; Funke, Kirstin (FDP) S 3230-3231; Andresen, Rasmus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3231-3232; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 3232-3233; Spoorendonk, Anke (SSW) S 3233-3234
 
 
 
 
 ID 01701057 
  Fachhochschule Wedel 
 Finanzielle Situation der Fachhochschule Wedel 
 - Landeszuschuss 2010, geplante Kürzungen 2011 und 2012, Auswirkungen, Erhöhung der Studiengebühren, Einbeziehung der Fachhochschule in die Hochschulpakte I und II - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Bernd Schröder (SPD) und Antwort MWV 15.12.2010 Drucksache 17/1057
 
 
 
 
 ID 01700930 
  Studium 
 Durchlässigkeit zwischen Beruf und Hochschule 
 - Zahl der aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation ohne Abitur eingeschriebenen Studenten seit 2005 nach Hochschulen und Fachrichtungen, Möglichkeiten der Studienfinanzierung und der Trialen Berufsausbildung, Haltung der LRg zu der von der EU angestrebten Gleichsetzung von Meister und Bachelor; Nichtbeantwortung von Teilfragen zu Qualifikationen und Studienabschlüssen wegen fehlender Daten - 
 
 
Kleine Anfrage Anette Langner (SPD), Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWV 13.10.2010 Drucksache 17/930
 
 
 
 
 ID 01700902 
  S-Bahn 
 Ausbau der S4 nach Ahrensburg sichern 
 - Aufforderung der LRg zum Einsatz für einen Ersatz des bisherigen Nahverkehrs durch eine S-Bahn auf eigenen Gleisen über Ahrensburg bis Bad Oldesloe, Beibehaltung der Einstufung im Bundesverkehrswegeplan und Ausweitung auf den Abschnitt Ahrensburg - Bad Oldesloe, Prüfung von Finanzierungsmöglichkeiten sowie einer möglichen Weiterführung nach Elmshorn bzw. Itzehoe - 
 
 
Antrag Hans-Jörn Arp (CDU), Tobias Koch (CDU), Oliver Kumbartzky (FDP), Anita Klahn (FDP), Marion Sellier (SPD), Martin Habersaat (SPD), Dr. Andreas Tietze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW) 07.10.2010 Drucksache 17/902 (neu 2. Fassung)
Plenarprotokoll 17/31 08.10.2010 S 2653-2660
Beschl: Annahme (einstimmig)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/31: Arp, Hans-Jörn (CDU) S 2653-2654; Habersaat, Martin (SPD) S 2654-2655; Vogt, Christopher (FDP) S 2655; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2656; Thoroe, Björn (DIE LINKE) S 2657 2658 (ZwFr); Harms, Lars (SSW) S 2657-2659; Koch, Tobias (CDU) S 2659; de Jager, Jost Min S 2659-2660
 
 
 
 
 ID 01700923 
  Lehrer 
 Lehrernachwuchs 
 - Prognose des Lehrerbedarfs in verschiedenen Fächern bis 2020, zu erwartende Zahl der Hochschulabsolventen, Maßnahmen der LRg zur Deckung des Lehrerbedarfs, mögliche Einrichtung neuer lehrerbildender Studiengänge an der Uni Flensburg, Kooperation der Uni Flensburg mit anderen Hochschulen im Bereich der Lehrerbildung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBK 07.10.2010 Drucksache 17/923
 
 
 
 
 ID 01700666 
  Universität zu Lübeck 
 Teilnahme der Universität Lübeck an Exzellenz-Initiativen 
 - Gründe für die fehlende Unterstützung einer Bewerbung der Universität Lübeck als sog. Eliteuniversität im Rahmen der Exellenzinitiative, angebliche Bürgschaft der Possehl-Stiftung - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWV 12.07.2010 Drucksache 17/666
 
 
 
 
 ID 01700572 
  Studienabbruch 
 Sudienabbrüche in Schleswig-Holstein 
 - Entwicklung der Zahl der Studienabbrüche, Gründe, Verwendung der im nicht beendeten Studium erworbenen Kenntnisse, Verstärkung der Studienberatung und der Maßnahmen zum Vermeiden der Studienabbrüche; teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWV 08.06.2010 Drucksache 17/572
 
 
 
 
 ID 01700595 
  Unterricht 
 Zusammenarbeit mit Hamburg bei der Sicherung der Unterrichtsversorgung 
 - Aufforderung der LRg zu Gesprächen mit dem Senat über eine wechselseitige Sicherung der Unterrichtsversorgung, Ermöglichung des Einsatzes von Referendaren und neu ausgebildeten Lehrkräften im jeweils anderen Bundesland zur Vermeidung von Wartezeiten; Berichterstattung im Bildungsausschuss - 
 
 
Antrag Martin Habersaat (SPD) 27.05.2010 Drucksache 17/595
Plenarprotokoll 17/20 16.06.2010 S 1488 (vertagt)
Plenarprotokoll 17/25 09.07.2010 S 1991-1999
Ausschussprotokoll BIL 17/13 02.09.2010 S 7-8
Bericht und Beschlussempfehlung BIL 08.09.2010 Drucksache 17/874
Sammeldrucksache LtgPräs 05.10.2010 Drucksache 17/920
Plenarprotokoll 17/31 08.10.2010 S 2661
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/25: Habersaat, Martin (SPD) S 1991-1992 1998; Franzen, Heike (CDU) S 1992-1993; Conrad, Cornelia (FDP) S 1993-1994; Strehlau, Ines (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1994-1995; Streitbörger, Ellen (DIE LINKE) S 1995-1997; Spoorendonk, Anke (SSW) S 1997-1998; Klug, Dr. Ekkehard (FDP) Min S 1998-1999
 
 
 
 
 ID 01700424 
  Unterricht 
 Vertretung bei Unterrichtsausfall 
 - Haushaltsmittel für den Vertretungsfonds seit 2007, Verteilung, Mehrbedarf, mögliche Änderung der Mittelbewirtschaftung, Kooperation mit Hamburg und Einsatz von Hamburger Absolventen mit erstem Staatsexamen - 
 
 
Kleine Anfrage Dr. Kai Dolgner (SPD), Martin Habersaat (SPD) und Antwort MBK 01.04.2010 Drucksache 17/424
 
 
 
 
 ID 01700426 
  Studium 
 Vereinbarkeit von Studium und Elternschaft 
 - Anteil der Eltern unter den Studenten, Auswirkungen auf das Studium, Stand, Auslastung und Ausbau der Kinderbetreuung an Hochschulen, Entlastung studierender Eltern - 
 
 
Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD) und Antwort MWV 30.03.2010 Drucksache 17/426
 
 
 
 
 ID 01700011 
  Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
 Einsetzung des "Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses" der 17 Wahlperiode 
 -- Einsetzung eines Ausschusses zur Untersuchung der Fehlentwicklungen bei der HSH Nordbank, der daraus folgenden strategischen Neuausrichtung sowie der Kapitalzuführungen und der Garantieerklärung des Landes; Verhalten der Mitglieder der LRg im Aufsichtsrat und anderen Gremien der Bank, Verantwortung der Mitglieder von LRg und Bankvorstand für die Fehlentwicklungen; Aufbau und Management des Kreditersatzgeschäftes, Risikocontrolling, Gründung und Verwaltung von Zweckgesellschaften, "Schnellankaufverfahren", Überweisung an Goldman Sachs im Herbst 2008, Forderungsverzicht zugunsten institutioneller Anleger, Transaktionen "Omega 52" und "Omega 55"; Zahlungen an Vorstandsmitglieder; Information des Landtags und seiner Ausschüsse über die finanzielle Situation der Bank sowie etwaige Risiken und Alternativen durch LRg und Bankvorstand; Information von Bundesbank und BAFin; Erarbeitung von Vorschlägen für die künftige Verhinderung ähnlicher Vermögensschäden für das Land - 
 
 
Antrag Wolfgang Baasch (SPD), Andreas Beran (SPD), Detlef Buder (SPD), Dr. Kai Dolgner (SPD), Peter Eichstädt (SPD), Karl-Rudolf Fischer (SPD), Martin Habersaat (SPD), Bernd Heinemann (SPD), Birgit Herdejürgen (SPD), Dr. Henning Höppner (SPD), Anette Langner (SPD), Serpil Midyatli (SPD), Hans Müller (SPD), Birte Pauls (SPD), Regina Poersch (SPD), Sandra Redmann (SPD), Thomas Rother (SPD), Bernd Schröder (SPD), Olaf Schulze (SPD), Marion Sellier (SPD), Dr. Ralf Stegner (SPD), Siegrid Tenor-Alschausky (SPD), Dr. Gitta Trauernicht (SPD), Jürgen Weber (SPD) 26.10.2009 Drucksache 17/11 (neu)
Plenarprotokoll 17/1 27.10.2009 S 16-25
Beschl: Annahme (Quorum erreicht trotz mehrheitlicher Ablehnung)
(Weitere Beratung siehe Antrag Drucksache 17/13)
 
 
 
 Redner:
PlPr 17/1: Weber, Jürgen (SPD) S 17-18; Koch, Tobias (CDU) S 18-19; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 19-21 25 *; Fürter, Thorsten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 21-22; Schippels, Ulrich (DIE LINKE) S 22-23; Harms, Lars (SSW) S 23-24
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 01.12.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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