LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service  

Kurzübersicht

108 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 66 Dokumente/Vorgänge.

 
  Gesetz- und Verordnungsblatt 2015 Nr 15 S 371-404 Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/101 16.10.2015 S 8513-8558  (Videos) Vorgang 
  Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1a der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Sammeldrucksache Landtagspräsident/in 13.10.2015 Drucksache 18/3429
Vorgang 
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss 30.09.2015 Drucksache 18/3397
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/108 23.09.2015 Vorgang 
  Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz
Umdruck 18/4848 22.09.2015 Einsender: Dr. Patrick Breyer (PIRATEN)
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz
Umdruck 18/4821 15.09.2015 Einsender: Schleswig-Holsteinischer Richterverband
Vorgang 
  Stellungnahme zum "Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz"
Umdruck 18/4805 14.09.2015 Einsender: Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz
Umdruck 18/4798 11.09.2015 Einsender: SHGT, Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Vorgang 
  Stellungnahme zum "Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz"
Umdruck 18/4722 06.08.2015 Einsender: Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz
Umdruck 18/4677 31.07.2015 Einsender: Richterrat beim Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht, Der Vorsitzende
Vorgang 
  Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz
Umdruck 18/4653 17.07.2015 Einsender: Innen- und Rechtsausschuss, Ausschussdienst und Stenografischer Dienst
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/103 01.07.2015 Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/92 19.06.2015 S 7765-7832  (Videos) Vorgang 
  Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1a der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Sammeldrucksache Landtagspräsident/in 16.06.2015 Drucksache 18/3090
Vorgang 
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz
Gesetzentwurf Landesregierung 04.06.2015 Drucksache 18/3055 (12 S)
Vorgang 
  Gesetz- und Verordnungsblatt 2014 Nr 11 S 305-326 Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/72 10.10.2014 S 5891-5959  (Videos) Vorgang 
  a) Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
b) Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen

Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss 02.10.2014 Drucksache 18/2341
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/75 01.10.2014 Vorgang 
  Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1a der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Sammeldrucksache Landtagspräsident/in 01.10.2014 Drucksache 18/2350
Vorgang 
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/3362 25.09.2014 Einsender: Thomas Rother (SPD), Burkhard Peters (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW)
Vorgang 
  Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung zu a) "Gesetzentwurf über den Vollzug des Jugendarrestes in Schleswig-Holstein "Jugendarrestvollzugsgesetz - JAVollzG" und b) "Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten"
Umdruck 18/3364 25.09.2014 Einsender: Dr. Kai Dolgner (SPD), Burkhard Peters (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW)
Vorgang 
  Gesetz- und Verordnungsblatt 2014 Nr 6 S 91-115 Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/68 11.06.2014
  Anlage 1
Vorgang 
  Liste der Anzuhörenden zu den Anträgen a) Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen, b) Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen und c) zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2877 21.05.2014 Einsender: Innen- und Rechtsausschuss, Ausschussdienst und Stenografischer Dienst
Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/59 16.05.2014 S 4779-4853  (Videos) Vorgang 
  Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1a der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Sammeldrucksache Landtagspräsident/in 13.05.2014 Drucksache 18/1888
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2805 12.05.2014 Einsender: Transparency International Deutschland e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2824 12.05.2014 Einsender: Der Generalstaatsanwalt des Landes Schleswig-Holstein
Vorgang 
  Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der landesrechtlichen Vorschriften über die Berufstracht von Rechtsanwälten
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss 08.05.2014 Drucksache 18/1875
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/65 07.05.2014 Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2781 29.04.2014 Einsender: Staatsanwaltschaft Dresden
Vorgang 
  Überlange Dauer von Gerichtsverfahren
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Justiz, Kultur und Europa 25.04.2014 Drucksache 18/1798
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2751 22.04.2014 Einsender: Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2774 22.04.2014 Einsender: Schleswig-Holsteinischer Richterverband, Der Vorstand
Vorgang 
  Stellungnahme zu "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2740 15.04.2014, 15.04.2014 Einsender: Freistaat Thüringen, Justizministerium
Vorgang 
  Liste der Anzuhörenden zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2634 10.04.2014 Einsender: Ausschussdienst und Stenografischer Dienst
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2707 08.04.2014 Einsender: WEISSER RING e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen" sowie zum Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Umdruck 18/2702 07.04.2014 Einsender: nrv, Neue Richtervereinigung, Landesverband Schleswig-Holstein
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2717 07.04.2014 Einsender: Der Generalstaatsanwalt des Landes Schleswig-Holstein
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2695 04.04.2014 Einsender: Schleswig-Holsteinischer Richterverband, Der Vorstand
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2697 04.04.2014 Einsender: Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Der Minister
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2703 04.04.2014 Einsender: Schleswig-Holsteinischer Verband für soziale Strafrechtspflege e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2693 03.04.2014 Einsender: Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/64 02.04.2014 Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2683 02.04.2014 Einsender: Justizministerium Badem-Württemberg
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2685 02.04.2014 Einsender: Freie Hansestadt Hamburg, Behörde für Justiz und Gleichstellung, Der Staatsrat
Vorgang 
  Stellungnahme zum Antrag "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen"
Umdruck 18/2686 02.04.2014 Einsender: Niedersächsisches Justizministerium
Vorgang 
  Stellungnahme zu "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2674 01.04.2014 Einsender: Generalbundesanwalt
Vorgang 
  Stellungnahme zu den Anträgen "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2687 01.04.2014 Einsender: Transparency International Deutschland e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zu "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2668 31.03.2014 Einsender: Land Brandenburg, Ministerium der Justiz
Vorgang 
  Stellungnahme zu "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2667 27.03.2014 Einsender: Berliner Senat, Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
Vorgang 
  Stellungnahme zu "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2632 26.03.2014 Einsender: Schleswig-Holsteinischer Anwalt- und Notarverband e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zu "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2588 21.03.2014 Einsender: Freie Hansestadt Bremen
Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/53 21.03.2014 S 4305-4348  (Videos) Vorgang 
  Stellungnahme zur Weisungsunterworfenheit der Staatsanwaltschaft
Umdruck 18/2581 20.03.2014 Einsender: CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Juristisches Seminar
Vorgang 
  Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1a der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Sammeldrucksache Landtagspräsident/in 18.03.2014 Drucksache 18/1696
Vorgang 
  Liste der Anzuhörenden zum Thema "Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen" und "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen"
Umdruck 18/2653 10.03.2014 Einsender: Innen- und Rechtsausschuss, Ausschussdienst und Stenografischer Dienst
Vorgang 
  Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der landesrechtlichen Vorschriften über die Berufstracht von Rechtsanwälten
Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 04.03.2014 Drucksache 18/1661
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/56 12.02.2014
  Anlage 1
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/55 05.02.2014 Vorgang 
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung von Transparenz politischer Weisungen gegenüber Staatsanwälten
Gesetzentwurf Torge Schmidt (PIRATEN), Petra Nicolaisen (CDU) 04.02.2014 Drucksache 18/1660
Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/46 23.01.2014 S 3711-3814  (Videos) Vorgang 
  Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen, selbstverwaltete Justiz ermöglichen
Änderungsantrag Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 23.01.2014 Drucksache 18/1515
Vorgang 
  Länderkompetenzen stärken - Neue Formen staatsanwaltschaftlicher Organisation ermöglichen
Antrag Barbara Ostmeier (CDU) 11.12.2013 Drucksache 18/1422
Vorgang 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 31.05.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
Neue Suche   Vorgänge   Vollanzeige   Hilfe   Service