LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Vorgänge (Themen und Beratungen)

 
 
 19. Wahlperiode 
 
 ID 01902462 
  Haushaltsgesetz 2020 
 Gesetz über die Feststellung eines 4. Nachtrages zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 
 - Änderung der §§ 1 und 8 des Haushaltsgesetzes idF vom 26.08.2020 sowie zahlreicher Haushaltstitel aufgrund der Notsituation im Rahmen der Ausbreitung des Corona-Virus; Erhöhung der Kreditaufnahme, Aufnahme von Notkrediten für einen Stabilitätspakt Kommunen, die Sicherung von Investitionen über das Infrastrukturprogramm IMPULS 2030, den Infektions- und Gesundheitsschutz und für die Abfederung von Steuermindereinnahmen, Ermächtigung zu Entnahmen aus der Rücklage IMPULS 2030, Aufstockung des Sondervermögens Ausgleichsabgabe, Mittel für weitere Bauvorhaben des UKSH; Einfügung eines § 36 in das Haushaltsgesetz: Anwendung von § 6 Absatz 2 des Gesetzes zur Ausführung von Artikel 61 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein; Nichterfassung von Kreditaufnahme und Tilgung aus einer Notsituation auf dem Kreditaufnahmekonto - 
 
 
Gesetzentwurf LRg Drucksache 19/2462
1. Lesung (direkte Ausschussüberweisung durch LtgPräs)
Umdruck 19/4631
Einladung/TO FIN 19/89 22.10.2020
 
 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 21.10.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags