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Kurzübersicht

79 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 46 Dokumente/Vorgänge.

 
  Gesetz- und Verordnungsblatt 2017 Nr 2 S 7-26 Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/137 16.12.2016 S 11459-11528  (Videos) Vorgang 
  Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Bericht und Beschlussempfehlung Innen- und Rechtsausschuss 07.12.2016 Drucksache 18/4919
Vorgang 
  Gesetz zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"; hier: aktuelle Liste der von den Behörden eingerichteten Gefahrengebiete
Umdruck 18/7003 28.11.2016 Einsender: Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/149 23.11.2016 Vorgang 
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/6941 21.11.2016 Einsender: Dr. Kai Dolgner (SPD), Burkhard Peters (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Lars Harms (SSW)
Vorgang 
  Kontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten" sowie an "gefährlichen Orten" (Nachfrage)
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 26.10.2016 Drucksache 18/4750
Vorgang 
  Aufklärung von Wohnungseinbruchskriminalität und anlasslose Anhalte- und Sichtkontrollen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 23.05.2016 Drucksache 18/4174
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/123 24.02.2016 Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/5633 10.02.2016 Einsender: Hirsch, Dr. Dr. h.c. Burkhard, Rechtsanwalt
Vorgang 
  Entwicklung der Wohnungseinbruchskriminalität und anlasslose Anhalte- und Sichtkontrollen
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 03.02.2016 Drucksache 18/3772
Vorgang 
  Benennung von mündlich Anzuhörenden zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/5368 16.12.2015 Einsender: Innen- und Rechtsausschuss, Ausschussdienst und Stenografischer Dienst
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/113 04.11.2015 Vorgang 
  Berichtsantrag zum "Gesetz zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und Gefahrgebieten"
Umdruck 18/5055 30.10.2015 Einsender: Dr. Patrick Breyer (PIRATEN)
Vorgang 
  Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten 13.10.2015 Drucksache 18/3059
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/89 25.02.2015 Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/4040 17.02.2015 Einsender: Grüne Jugend Schleswig-Holstein
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/4010 06.02.2015 Einsender: FH, Fachhochschule / Akademie der Polizei
Vorgang 
  Stellungnahme zur Gesetzesnovellierung der §§ 180 und 181 LVwG
Umdruck 18/4037 05.02.2015 Einsender: BUG, Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3999 30.01.2015 Einsender: Deutsches Institut für Menschenrechte
Vorgang 
  Positionspapier zu menschenrechtswidrigen Personenkontrollen
Umdruck 18/3948 26.01.2015 Einsender: AMNESTY INTERNATIONAL Sektion der Bundesrepuublik Deutschland e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3949 26.01.2015 Einsender: ISD Bund e.V., Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Der Vorstand
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3933 23.01.2015 Einsender: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3939 23.01.2015 Einsender: DPolG, Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB, Landesverband Schleswig-Holstein, Landesvorsitzender
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3944 23.01.2015 Einsender: Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3945 23.01.2015 Einsender: RAV, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3946 23.01.2015 Einsender: Bucerius Law School, Hochschule für Rechtswissenschaft
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3950 23.01.2015 Einsender: JUSOS, Landesverband Schleswig-Holstein
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3937 22.01.2015 Einsender: Verband der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter Schleswig-Holstein e.V., Der Vorsitzende
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3938 22.01.2015 Einsender: Schleswig-Holsteinische Strafverteidigervereinigung e.V.
Vorgang 
  Schreiben zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3906 20.01.2015 Einsender: ECRI, European Commission against Racism and Intolerance, Secretariat
Vorgang 
  Schreiben zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3905 19.01.2015 Einsender: Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3893 17.01.2015 Einsender: FHVD, Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung in Schleswig-Holstein, Fachbereich Polizei
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3895 16.01.2015 Einsender: GdP, Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Schleswig-Holstein
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3842 (neu) 05.01.2015 Einsender: Hirsch, Dr. Dr. h.c. Burkhard, Rechtsanwalt
Vorgang 
  Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3834 02.01.2015 Einsender: Schleswig-Holsteinischer Richterverband, Der Vorstand
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/82 03.12.2014 Vorgang 
  Erweiterung der Tagesordnung um den TOP "Gesetz zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Umdruck 18/3715 26.11.2014 Einsender: Dr. Patrick Breyer (PIRATEN)
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/69 02.07.2014 Vorgang 
  Ergebnisse der Prüfung durch das ULD zur Einrichtung von Gefahrengebieten in Schleswig-Holstein
Umdruck 18/3105 01.07.2014 Einsender: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz
Vorgang 
  Plenarprotokoll 18/61 19.06.2014 S 4947-5039  (Videos) Vorgang 
  Gesetz zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"
Gesetzentwurf Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Torge Schmidt (PIRATEN) 04.06.2014 Drucksache 18/1995 (neu) (15 S)
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/66 21.05.2014
  Anlage 1
Vorgang 
  Berichtsantrag zu "Gefahrengebiete in Schleswig-Holstein"
Umdruck 18/2806 09.05.2014 Einsender: Burkhard Peters (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vorgang 
  Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 18/58 26.02.2014 Vorgang 
  Berichtsantrag über a) die durchschnittliche staatsanwaltschaftliche Verfahrensdauer bei Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte und b) die Einrichtung von Gefahrengebieten in Schleswig-Holstein
Umdruck 18/2383 06.02.2014 Einsender: Wolfgang Kubicki (FDP)
Vorgang 
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 05.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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