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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

5 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 5 Dokumente/Vorgänge.

 
  Bundeskriminalamt
Ausweitung der Kompetenzen
Bezug: Plenarprotokoll 15/129 12.11.2004 S 10029
Vorgang  
  Lütkes, Anne
Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte von Justizministerin Anne Lütkes durch das Bundeskriminalamt
Bundeskriminalamt
Bezug: Änderungsantrag (Antrag) Holger Astrup (SPD), Monika Heinold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 28.09.2000 Drucksache 15/426
Vorgang  
  Lütkes, Anne
Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte von Justizministerin Anne Lütkes durch das Bundeskriminalamt
Bundeskriminalamt
Bezug: Antrag Wolfgang Kubicki (F.D.P.) 12.09.2000 Drucksache 15/360
Vorgang  
  INPOL
Projekt INPOL-neu des BKA und der Länderpolizeien, Durchführung der Datenverarbeitung durch das BKA im Auftrag der Länder, Trennung der Daten; Gefahr des Entstehens einer bundeseinheitlichen Polizei
Bundeskriminalamt
Bezug: Ausschussprotokoll IR 15/6 06.09.2000 S 6-7
Vorgang  
  Iranische Flüchtlingskinderhilfe Köln
Vorwürfe gegen Ministerin Anne Lütkes im Zusammenhang mit dem Verein "Iranische Flüchtlingskinderhilfe Köln e.V."; Ziele und Arbeit des Vereins, Finanzierung, Beteiligung betreuter Jugendlicher am iranischen Widerstand, BKA-Bericht zu angeblichen Verbindungen zwischen dem Verein und der Volksmudschaheddin, zur Zweckentfremdung von staatlichen Mitteln und zu Repressalien gegen betreute Kinder, mögliche Überschreitung der Befugnisse des BKA
Bundeskriminalamt
Bezug: Bericht MJF in Ausschussprotokoll Innen- und Rechtsausschuss 15/5 26.07.2000
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 04.08.2020
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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