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Ausschussprotokoll
Wörtliche Protokollierung eines Teils oder einer vollständigen Ausschusssitzung
Bezug: Ausschussprotokoll UMWA 19/43 19.08.2020 S
6-19
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Vorgang | |
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Ausschussberatung
Möglichkeit der Veröffentlichung von Inhalten nichtöffentlicher Sitzungen eines Untersuchungsausschusses; Zitate und Vorhalte aus nicht öffentlichen Unterlagen bei Zeugenvernehmungen, mögliche Änderung des UAG
Ausschussprotokoll
Bezug: Ausschussprotokoll 1. PUA 19/30 12.08.2019 S 7-10 15-16
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Vorgang | |
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Umwelt- und Agrarausschuss
Kennzeichnung von Informationszusagen aus dem MELUND in den Ausschussniederschriften
Ausschussprotokoll
Bezug: Ausschussprotokoll UMWA 19/31 05.06.2019 S
21
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Vorgang | |
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Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Verfahren der Vernehmung eines möglicherweise als gefährdet einzustufenden Zeugen, Schutz seiner Identität, Verzicht auf Nennung des Geschlechts; Ablehnung einer öffentlichen Vernehmung durch den Zeugen, mögliche Unkenntlichmachung oder Vernehmung über audiovisuelle Hilfsmittel, Herstellung der Öffentlichkeit durch Veröffentlichung eines Protokolls mit Schwärzungen, öffentliche Äußerungen über Inhalte der Vernehmung
Ausschussprotokoll
Bezug: Ausschussprotokoll 1. PUA 19/26 03.06.2019 S 4-24 31-33
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Vorgang | |
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