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Demonstration Vorkommnisse bei der Demonstration am 18.11.2010 am Landeshaus; Veranstalter, Ablauf, Zahl der Teilnehmer, behördliche Auflagen, Absperrungen, Stärke und Verteilung der Polizeikräfte; Blockierung des Haupteingangs durch leere Kartons, mögliche Beeinträchtigung oder Gefährdung der laufenden Landtagssitzung und der Landtagsverwaltung, Aufruf von Prof. Grottian zur Störung des Betriebsfriedens und zur Besetzung des Landeshauses, Strafanzeige des Landtagspräsidenten; mögliche Wiedereinführung der Bannmeile
Bannmeile
Bezug: Bericht IM, LtgPräs in Ausschussprotokoll IR 17/41 24.11.2010 S
22-29
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Vorgang | |