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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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Kurzübersicht

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
  O., Alexander
Anhörung des Betroffenen Oberstaatsanwalt Alexander O.
Betroffener im Verfahren des Untersuchungsausschusses
Bezug: Ausschussprotokoll 1. PUA 19/71 28.09.2020 S 4-9
Vorgang  
  Betroffener im Verfahren des Untersuchungsausschusses
Rechte und Pflichten eines Betroffenen im Untersuchungsausschuss; Gewährung von Akteneinsicht der Betroffenen und ihrer Rechtsbeistände; Unterrichtung gemäß § 18 Abs 7 UAG, Gelegenheit zur Stellungnahme
Bezug: Ausschussprotokoll 1. PUA 19/40 30.09.2019 S 23-24
Vorgang  
  Auskunftsperson (Untersuchungsausschuss)
Schreiben von Auskunftspersonen und Betroffenen bzw. ihren Rechtsbeiständen; Anträge auf Feststellung des Betroffenenstatus, Gerichtsverfahren wegen der Ablehnung; Verhandlungsunfähigkeit von Auskunftspersonen; Selbstbelastungsfreiheit
Betroffener im Verfahren des Untersuchungsausschusses
Bezug: Ausschussprotokoll 1. PUA 19/6 12.11.2018 S 13-14
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 30.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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