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Kurzübersicht

10 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 10 Dokumente/Vorgänge.

 
  Wohnungspolitik
Wohnungspolitische Entscheidungen des ehemaligen Innenministers (Nachfrage)
Breitner, Andreas
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 24.05.2016 Drucksache 18/4179
Vorgang  
  Wohnungspolitik
Wohnungspolitische Entscheidungen des ehemaligen Innenministers
Breitner, Andreas
Bezug: Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 16.02.2016 Drucksache 18/3794
Vorgang  
  Breitner, Andreas
Rede des designierten Direktors des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen am 13. September 2014
Bezug: Kleine Anfrage Wolfgang Dudda (PIRATEN) und Antwort MIB 20.10.2014 Drucksache 18/2355
Vorgang  
  Breitner, Andreas
Wechsel von Innenminister Breitner in die Wohnungswirtschaft
Bezug: Plenarprotokoll 18/71 09.10.2014 S 5801 5804-5805 5805 5808 5810 5821 Vorgang 
 
  Landesregierung Schleswig-Holstein
Auswirkungen der Regierungskrise auf die Interessenvertretung und das Ansehen Schleswig-Holsteins
Breitner, Andreas
Bezug: Aktuelle Stunde (CDU) in Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5700-5716
Vorgang  
  Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten
Bekanntgabe des Rücktritts von Innenminister Andreas Breitner und der Ernennung von Stefan Studt zum Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten, Vereidigung
Breitner, Andreas
Bezug: Plenarprotokoll 18/70 08.10.2014 S 5696-5697
Vorgang  
  Gaschke, Susanne, Dr.
Umgang des Innenministers mit Nötigungsvorwürfen gegen die Eheleute Dr. Gaschke und Dr. Bartels im Zusammenhang mit dem sog. Kieler-Steuerdeal vor dem Hintergrund der Berichterstattung in der Zeitschrift "Der Spiegel" vom 08.09.2014; Bewertung des Gespräch zwischen Bartels und dem Innenminister als Nötigung eines Verfassungsorgans, strafrechtliche Prüfung, Information der Öffentlichkeit und des Landtags; Vorwürfe Gaschkes gegen Minister Breitner, Antrags Bartels auf Akteneinsicht
Breitner, Andreas
Bezug: Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 18/73, FIN 18/72 17.09.2014 S 48-73
Vorgang  
  Gewerbesteuer
Kommunalaufsichtliches Verfahren bezüglich des "Kieler Steuerdeals"; Ergebnis der kommunalaufsichtlichen Prüfung des "Kieler Steuerdeals" und die hieraus resultierenden Folgen; Antrag auf Akteneinsicht; Prüfung einer Eilentscheidung der Kieler Oberbürgermeisterin Dr. Gaschke über einen Gewerbesteuererlass gegenüber einem Kieler Unternehmer, Unzulässigkeit der Eilentscheidung als Ergebnis der formal-rechtlichen Prüfung, Unzulässigkeit des Steuererlasse als Eregbnis der materiell-rechtlichen Prüfung, Disziplinarverfahren gegen Dr. Gaschke; Vorwurf einer Einflussnahme von MP Albig auf das kommunalaufsichtliche Verfahren durch Dr. Gaschke, SMS Albigs an Dr. Gaschke, Versuch einer Einflussnahme des Ehepaars MdB Dr. Bartels/Dr. Gaschke auf IM Breitner, mögliche Bewertung als Versuch der Nötigung eines Staatsorgans, rechtliche Prüfung durch den Generalstaatsanwalt; mögliche Befangenheit der für die Kommunalaufsicht zuständigen Abteilungsleiterin im IM
Breitner, Andreas
Bezug: Bericht MP, IM in Ausschussprotokoll IR 18/44 02.10.2013 S 5-42
Vorgang  
  Innenminister
Vorstellung des Innenministers Andreas Breitner
Breitner, Andreas
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/3 08.08.2012 S 12
Vorgang  
  Innenminister
Bekanntgabe der Ernennung von Andreas Breitner zum Innenminister; Vereidigung
Breitner, Andreas
Bezug: Plenarprotokoll 18/3 13.06.2012 S 19-20
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 08.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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