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Kurzübersicht

49 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 49 Dokumente/Vorgänge.

 
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage, Drucksache 18/5197
Bezug: Umdruck 18/7510
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung, Drucksache 18/5035
Bezug: Umdruck 18/7479
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zu den Anträgen "Digitale Agenda für Schleswig-Holstein", Drucksachen 18/4850 und 18/4883, sowie zum Kabinettsentwurf einer Digitalen Agenda, Unterrichtung 18/258
Bezug: Umdruck 18/7422
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Versorgungsfondsgesetzes, Drucksache 18/4706
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/147 09.02.2017 S 4-7
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Drucksache 18/4815, und zum Änderungsantrag, Drucksache 18/4884
Bezug: Umdruck 18/7294
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Kita-Geldes, Drucksache 18/4814 (neu)
Bezug: Umdruck 18/7220
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zur Antwort auf die Große Anfrage "Gerichte und Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein", Drucksache 18/4360
Bezug: Umdruck 18/7152
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der elektronischen Verwaltung, Drucksache 18/4663
Bezug: Umdruck 18/7137
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Drucksache 18/4607
Bezug: Umdruck 18/6864
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Änderung des Informationszugangsgesetzes, Drucksache 18/4409, und zum Änderungsantrag Drucksache 18/4465
Bezug: Umdruck 18/6702
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Familien mit Kindern, Drucksache 18/4247
Bezug: Umdruck 18/6457
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, Drucksache 18/4000
Bezug: Umdruck 18/6233
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes, Drucksache 18/3800
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 18/80 26.05.2016 S 7-8
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege, Drucksache 18/3809, und zum Änderungsantrag Drucksache 18/3877
Bezug: Umdruck 18/6111
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts, Drucksache 18/3154
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/129 04.05.2016 S 42-48
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/3850
Bezug: Umdruck 18/6042
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft, Drucksache 18/3152
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/127 13.04.2016 S 15-17
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Drucksache 18/3810, und zum Antrag "Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen", Drucksache 18/3808
Bezug: Umdruck 18/5922
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zum Gesetz zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes, Drucksache 18/3685
Bezug: Umdruck 18/5829
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten, Drucksache 18/3536
Bezug: Ausschussprotokoll EU 18/54 16.03.2016 S 10-12
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamten, Drucksache 18/2621
Bezug: Umdruck 18/4237
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung der Bezüge der Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen, Drucksache 18/2234
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/87 26.02.2015 S 9-11
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (LBG), Drucksache 18/2494
Bezug: Umdruck 18/4039
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des Deutschen Steuerzahlerinstitutes des BdSt zu den Anträgen "NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln", Drucksache 18/1761, und "NDR transparenter, partizipativer und bürgerfreundlicher gestalten", Drucksache 18/1834
Bezug: Umdruck 18/3911
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Drucksache 18/2314, und zum Antrag "Versprechen einlösen - Mehreinnahmen an die Beitragszahler zurückgeben", Drucksache 18/1850
Bezug: Umdruck 18/3838
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, Drucksache 18/1659, sowie zum Änderungsantrag, Drucksache 18/1714
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/73, FIN 18/72 17.09.2014 S 23-29
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Bericht "Realisierung der westlichen Elbquerung der A20 durch eine staatliche Infrastrukturgesellschaft", Drucksache 18/1809
Bezug: Umdruck 18/3277
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des Bundes der Steuerzahler zum Entwurf eines Lehrerbildungsgesetzes Schleswig-Holstein, Drucksache 18/1856
Bezug: Umdruck 18/3190
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Änderung gesetzlicher Vorschriften über die Wahlen von Landesbeauftragten, Drucksache 18/1764, sowie zum Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Amtes eines oder einer Landesbeauftragten für politische Bildung, Drucksache 18/1750
Bezug: Umdruck 18/3133
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein, Drucksache 18/1760
Bezug: Ausschussprotokoll BIL 18/41 25.06.2014 S 29-32
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zu den Anträgen "Europäische Solidarität notwendig - Jugendarbeitslosigkeit in der EU gemeinsam bekämpfen", Drucksachen 18/1430 und 18/1588
Bezug: Umdruck 18/2864
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/1651
Bezug: Umdruck 18/2873
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesrechnungshofs, Drucksache 18/1480
Bezug: Umdruck 18/2630
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, Drs 18/1247
Bezug: Umdruck 18/2489
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes, Drucksache 18/1467
Bezug: Umdruck 18/2491
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Antrag "Kirchenstaatsverträge evaluieren - Auftrag des Grundgesetzes erfüllen", Drucksache 18/1258
Bezug: Umdruck 18/2455
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Antrag "Informationsfreiheit im NDR-Staatsvertrag regeln", Drucksache 18/1288
Bezug: Umdruck 18/2385
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Partizipation auf Kommunal- und Kreisebene, Drucksache 18/1040
Bezug: Umdruck 18/2364
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zu den Entwürfen zur Änderung des Spielhallengesetzes, Drucksache 18/918, und des Spielbankgesetzes, Drucksache 18/1125
Bezug: Umdruck 18/2181
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/1136
Bezug: Umdruck 18/2147
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes und zur Aufhebung des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes, Drucksache 18/885, und eines Gesetzes für eine verlässliche Raumordnungsplanung, Drucksache 18/898, sowie zu den Anträgen "Chancen erkennen, Potenziale nutzen - Gemeinsame Landesplanung mit Hamburg vorbereiten", Drucksache 18/821, und "Zielvorstellungen der Landesregierung im Bereich der Landesplanung", Drucksache 18/874
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/51 04.12.2013 S 35-36
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Änderung disziplinarrechtlicher Vorschriften, Drucksache 18/1110
Bezug: Umdruck 18/2142
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zu den Gesetzentwürfen zur Änderung des Sparkassengesetzes, Drucksachen 18/421 und 18/1135
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/50 27.11.2013 S 13-14
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zu den Entwürfen eines Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013 bis 2014, Drucksachen 18/816 und 18/820
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 18/41, IR 18/35 06.06.2013 S 7-8
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes, Drucksache 18/191
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/24 13.02.2013 S 14-15
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungsgesetzes Schleswig-Holstein - strukturelle Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren, Drucksache 18/348
Bezug: Umdruck 18/799
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Konsolidierungshilfe, Drucksache 18/192
Bezug: Ausschussprotokoll IR 18/12, FIN 18/9 07.11.2012 S 15-19
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - Erster GlüÄndStV), Drucksache 18/79 und zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Gesetze, Drucksache 18/104
Bezug: Umdruck 18/180
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung, Drucksache 18/91
Bezug: Umdruck 18/330
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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