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Kurzübersicht

39 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 39 Dokumente/Vorgänge.

 
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten-, laufbahn- und mitbestimmungsrechtlicher Regelungen, Drucksache 19/3541
Bezug: Umdruck 19/7266
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung eines ausreichenden Abstandes der Alimentation zur sozialen Grundsicherung und zur amtsangemessenen Alimentation von Beamtinnen und Beamten mit mehr als zwei Kindern, Drucksache 19/3428
Bezug: Umdruck 19/7158
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Rückkehrrechts für kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte, Drucksache 19/3426 (neu)
Bezug: Umdruck 19/6987
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Spielhallengesetzes, Drucksache 19/3344
Bezug: Umdruck 19/6908
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes des Landes SH zur Besteuerung von Online-Casinospielen, Drucksache 19/3324
Bezug: Umdruck 19/6740
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt Schleswig-Holstein zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland, Drucksache 19/3175
Bezug: Umdruck 19/6789
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Antrag "Sparerpauschbetrag deutlich erhöhen", Drucksache 19/3189
Bezug: Umdruck 19/6516
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes, Drucksache 19/3048
Bezug: Umdruck 19/6237
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Bericht "Landesweit kostenloses freies WLAN", Drucksache 19/2854
Bezug: Umdruck 19/6094
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Beamtenversorgung, Drucksache 19/2789
Bezug: Umdruck 19/5712
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Bericht "Evaluierung 2020 des Versorgungsfonds des Landes Schleswig-Holstein", Drucksache 19/2648
Bezug: Umdruck 19/5631
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Antrag "Finanztransaktionssteuer einführen", Drucksache 19/2609
Bezug: Umdruck 19/5416
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdST zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021), Drucksache 19/2593
Bezug: Umdruck 19/5378
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein, Drucksache 19/2473
Bezug: Umdruck 19/4999
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Antrag "Home-Office steuerlich berücksichtigen", Drucksache 19/2327, sowie zum Alternativantrag "Mobiles Arbeiten gesetzlich regeln", Drucksache 19/2358
Bezug: Umdruck 19/4518
Vorgang  
  COVID-19
Gespräch mit LRH, DGB, BdSt, IfW, Ifo-Institut, Prof. Dr. Holtfrerich und Prof. Dr. Schnellenbach über ein angemessenes Vorgehen in der Haushaltspolitik des Landes infolge der finanziellen Auswirkungen der Coronapandemie (Konsolidieren, Verschulden, Investieren)
Bund der Steuerzahler Deutschland
Bezug: Umdruck 19/4446
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs, Drucksache 19/2119
Bezug: Umdruck 19/4307
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Besoldungsstruktur und zur Einführung des Altersgeldes nach versorgungsrechtlichen Vorschriften, Drucksache 19/2043
Bezug: Umdruck 19/4096
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdST zum Gesetz zur Änderung schul- und hochschulrechtlicher Vorschriften, des Lehrkräftebildungsgesetzes, des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes sowie des Finanzausgleichgesetzes aufgrund der Corona-Pandemie, Drucksache 19/2122
Bezug: Umdruck 19/3906
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Kommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetzes, Drucksache 19/1779
Bezug: Umdruck 19/3633
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Antrag "Faire Besteuerung für digitale Geschäftsmodelle sicherstellen", Drucksache 19/1697
Bezug: Umdruck 19/3576
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zu den Entwürfen zur Änderung des Brandschutzgesetzes, Drucksachen 19/1533 und 19/1617
Bezug: Ausschussprotokoll IR 19/76 05.02.2020 S 28-31
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Bericht zum Schuldentilgungsplan, Drucksache 19/1373
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/68 30.01.2020 S 10-12
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Antrag "Berufliche Perspektiven für Spitzensportler/innen fördern", Drucksache 19/1364, und zum Alternativantrag "Erfolgsmodell zur Sportförderung für die gesamte Landesverwaltung", Drucksache 19/1388
Bezug: Ausschussprotokoll IR 19/69 06.11.2019 S 12
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetz über die Zustimmung zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91 c GG, Drucksache 19/1395
Bezug: Umdruck 19/2784
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte, Drucksache 19/1138 (neu), und zum Antrag "Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte schaffen", Drucksache 19/1070
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/52 09.05.2019 S 8-9
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Antrag "Klare Regeln für Vermietung von Ferienunterkünften über Buchungsportale", Drucksache 19/930, und zum Alternativantrag "Fairer Wettbewerb bei der Vermietung von Ferienunterkünften", Drucksache 19/979
Bezug: Ausschussprotokoll WI 19/25, FIN 19/46 27.02.2019 S 15-31
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Antrag "Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Inititiaven", Drucksache 19/757, und zum Alternativantrag "Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen weiter voran bringen", Drucksache 19/778
Bezug: Umdruck 19/1489
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften, Drucksache 19/746, und zum Änderungsantrag, Drucksache 19/790
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/33, IR 19/41, EU 19/18 22.10.2018 S 31-32
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts, Drucksache 19/861, und zum Änderungsantrag Drucksache 19/886
Bezug: Umdruck 19/1417
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und Anpassung besoldungsrechtlicher Vorschriften, Drucksache 19/848
Bezug: Umdruck 19/1402
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden, Drucksache 19/719
Bezug: Umdruck 19/1310
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, Drucksache 19/352
Bezug: Umdruck 19/637
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Verbot der Pferdesteuer, Drucksache 19/215
Bezug: Umdruck 19/446
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung jährlicher Sonderzahlungen, Drucksache 19/368 (neu)
Bezug: Umdruck 19/452
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf zur Änderung des Wasserabgabengesetzes, Drucksache 19/239
Bezug: Umdruck 19/373
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Anhörung des BdSt zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge, Drucksache 19/150, und zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 Abs. 1 KAG, Drucksache 19/159
Bezug: Ausschussprotokoll IR 19/17 29.11.2017 S 11-13
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Entwurf eines Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm für SH" und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Mobilität und Innovation des SPNV in SH sowie zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der GMSH, Drucksache 19/142, sowie zum Antrag "Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung von Impuls 2030, Drucksache 19/199
Bezug: Umdruck 19/282
Vorgang  
  Bund der Steuerzahler Deutschland
Stellungnahme des BdSt zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage, Drucksache 19/11, und zu den Änderungsanträgen, Drucksachen 19/37 und 19/38
Bezug: Umdruck 19/103
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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