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Dieselmotor
Beratung des Antrags "Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern: Keine neue Kennzeichnungspflicht für Diesel-Kraftfahrzeuge", Drucksache 19/584, im Wege der Selbstbefassung: Bekenntnis zu einer verbraucher- und gewerbefreundlichen umweltorientierten Verkehrspolitik, Ablehnung einer pauschalen Benachteiligung von Diesel-Kraftfahrzeugen insbesondere durch eine mögliche Kennzeichnungspflicht, Aufforderung der LRg zur Ablehnung einer entsprechenden Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes im Bundesrat
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Bezug: Ausschussprotokoll WI 19/13 28.03.2018 S
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