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Kurzübersicht

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  Neue Bundesländer
Bericht der LRg über das Ergebnis der Finanzministerkonferenz vom 6./7. Februar 1991 und die finanziellen Auswirkungen auf das Land Schleswig-Holstein; finanzielle Probleme der neuen Länder, auf Konten bei der Bundesbank "geparkte" Gelder der neuen Länder und aus dem Fonds "Deutsche Einheit", Abbau der Zonenrandförderung, zukünftige Berlinförderung, Analyse der Defizite der neuen Länder, Neuverteilung der Umsatzsteuer und der Mittel aus den Gemeinschaftsaufgaben, mögliche Kürzungen bei Bundesmitteln für die alten Länder; Bundeshaushalt 1992, Steuererhöhungen; Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte
Bundeshaushalt
Bezug: Bericht FM in Ausschussprotokoll Finanzausschuss 12/81 14.02.1991
Vorgang  
  Bundeshaushalt
Verhalten der BRg bei der Aufstellung des Bundeshaushalts 1992, Vorwurf der Länderfeindlichkeit, Bewertung der Finanzpolitik des Bundes
Bezug: Plenarprotokoll 12/61 18.09.1990 S 3615 3629 3641 3642
Vorgang  
  Fonds
Einrichtung zahlreicher neuer Fonds und Sondervermögen durch die BRg außerhalb des Bundeshaushalts
Bundeshaushalt
Bezug: Plenarprotokoll 12/61 18.09.1990 S 3616 3638
Vorgang  
  Bundeshaushalt
Steigerung der Nettoausgaben und der Neuverschuldung, Einbeziehung von Bundesbankgewinnen in den Bundeshaushalt
Bezug: Plenarprotokoll 12/32 19.09.1989 S 1797 1826 1839
Vorgang  
  Bundeshaushalt
Finanzierung der Haushaltskonsolidierung durch Bundesbankgewinne
Bezug: Plenarprotokoll 12/12 06.12.1988 S 516
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 17.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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