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Autobahn
Ordnungswidrigkeitsverfahren nach Wenden in der Rettungsgasse auf der A1
Fahrverbot
Bezug: Kleine Anfrage Kai Vogel (SPD) und Antwort MILI 15.07.2019 Drucksache
19/1586
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Vorgang | |
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Fahrverbot
Fahrverbot beim Wenden in der Rettungsgasse
Bezug: Antrag Kai Vogel (SPD) 06.06.2019 Drucksache
19/1532
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Vorgang | |
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Fahrverbot
Fahrverbote vermeiden, Luftmessstation überprüfen lassen
Bezug: Antrag Volker Schnurrbusch (AfD) 30.11.2018 Drucksache
19/1106
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Fahrverbot
Keine Drohung mit Fahrverboten durch die Landesregierung
Bezug: Aktuelle Stunde (SPD) in Plenarprotokoll 19/31 13.06.2018 S
2165-2181
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Dieselmotor
Beratung des Antrags "Kommunen und Fahrzeugbesitzer im Diesel-Abgasskandal nicht im Stich lassen" im Wege der Selbstbefassung: Abwendung von Diesel-Fahrverboten durch kurzfristig wirkende Maßnahmen der Luftreinhaltung gemeinsam mit den Kommunen, Fortschreibung der Luftreinhaltepläne, Entwicklung eines langfristig wirkenden Konzepts zur Unterstützung der betroffenen Kommunen, Zusammenarbeit mit weiteren Beteiligten; Verbesserung der Luftqualität durch Stärkung des ÖPNV, Förderung der E-Mobilität, Ausbau der Radwege und Digitalisierung des Verkehrs, Entwicklung alternativer Mobilitätskonzepte; Verpflichtung der Autoindustrie zu kostenfreien Hardwarenachrüstungen, Einführung einer Musterfeststellungsklage zur
Durchsetzung der Rechte der Verbraucher, Einstellung der unzeitgemäßen Protegierung der Autoindustrie
Fahrverbot
Bezug: Ausschussprotokoll WI 19/13 28.03.2018 S
5
21-22
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Vorgang | |
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Dieselmotor
Kommunen und Fahrzeugbesitzer im Diesel-Abgasskandal nicht im Stich lassen
Fahrverbot
Bezug: Alternativantrag Kai Vogel (SPD) 13.03.2018 Drucksache
19/601
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Vorgang | |
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Luftverunreinigung
Luftreinhalteplan Kiel und Verhinderung von Verkehrssperrungen am Theodor-Heuss-Ring; Überschreitung von Grenzwerten auf dem betroffenen Straßenabschnitt, Verkehrsbelastung, Anteil der Dieselfahrzeuge, Einfluss der Schiffsabgase, Praktikabilität und Auswirkungen von Gegenmaßnahmen wie Umleitungen, Abschirmungen, Lüftungsgeräten, Tempolimits und Fahrverboten; Erarbeitung eines Luftreinhalteplans, Notwendigkeit einer raschen Nachrüstung von Dieselmotoren; Klage der Deutschen Umwelthilfe, Erfolgschancen; Stellungnahme des Kieler Oberbürgermeisters
Fahrverbot
Bezug: Ausschussprotokoll UMWA 19/6 06.12.2017 S
5-11
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Stickoxide
Einschätzung der LRg zu den Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxid; Abgasbelastungen insbesondere durch Dieselfahrzeuge, Situation in Kiel am Theodor-Heuss-Ring, Möglichkeiten zur Verkehrsverringerung oder -umlenkung, technische Schutzmaßnahmen, Nachrüstung der Motoren; mögliche Klagen der Deutschen Umwelthilfe zur Erzwingung von Fahrverboten
Fahrverbot
Bezug: Ausschussprotokoll UMWA 19/3 13.09.2017 S
14-17
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Kraftfahrzeug
Bestandsgarantie für Diesel- und Benzinfahrzeuge - keine Fahrverbote
Fahrverbot
Bezug: Antrag Volker Schnurrbusch (AfD) 07.09.2017 Drucksache
19/146
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