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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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  Geschwindigkeitskontrolle 
 Einsatz von Handradargeräten in Schleswig-Holstein 
 - Mögliche Gesundheitsgefährdung durch Lasergeschwindigkeitsmeßgeräte für die Verkehrsüberwachung, Einstellung der Benutzung bis zur Klärung des Verdachts - 
 
 KlAnfr Bertold Sprenger CDU und Antw IM 10.04.1995 Drs 13/2691
 
 
 

  Kraftfahrer / Kraftfahrerin 
 Resolution zugunsten der Autofahrer 
 - Aufforderung der LRg zur Unterstützung einer Resolution und deren Weiterleitung an Bund und Länder: Verurteilung aller einseitig und unverhältnismäßig Autofahrer belastenden Maßnahmen durch Landtag und LRg; Ablehnung von Radarkontrollen, Erhöhungen der TÜV-Gebühren, Bußgelder, Mineralölsteuer und Kraftfahrzeugsteuer und der Zweckentfremdung der durch Kraftfahrer erbrachten Steuern und Abgaben, Förderung eines autofreundlichen Klimas zur Sicherung der Automobilindustrie - 
 Weitere Themen:
  • Geschwindigkeitskontrolle
    - Ablehnung einer "Verfolgung" von Kraftfahrern durch Radarkontrollen und ähnliche Methoden -
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     Antr Ingo Stawitz DLVH 10.03.1994 Drs 13/1811
    PlPr 13/55 23.03.1994 S 3797
    Beschl: S 3799 Ablehnung
     
     
     
     Redner:
    PlPr 13/55: Stawitz, Ingo (DVU, ab 26.05.1993 fraktionslos, ab 26.10.1993 DLVH, ab 07.07.1995 fraktionslos) S 3797; Benker, Hermann (SPD) S 3799
     
     
     

      Polizei 
     Zentralisierung des Waffen- und Gerätewesens der Polizei; Schließung von Schießanlagen, Errichtung einer Raumschießanlage in Eutin, Aufhebung des Übungsschießens für Polizeibeamte außerhalb des Exekutivdienstes, Auswirkung auf das Tragen von Schußwaffen; gemeinsame Nutzung von ABC-Ausrüstungen durch Bundeswehr, Feuerwehr, Katastrophenschutz und Polizei, Auslastung von und Einsparungen bei Geschwindigkeitsmeßanlagen und Video-Kfz 
     Weitere Themen:
  • Geschwindigkeitskontrolle
    Auslastung von und Einsparungen bei Geschwindigkeitsmeßanlagen und Video-Kfz
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     APr AG"HP" 13/7 21.08.1992 S 18
    Umdruck 13/510
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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