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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

10 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 10 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Frühzeitige Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten in die Beratung von Gesetzen
Gesetzgebung
Bezug: Plenarprotokoll 12/81 13.06.1991 S 4768 4771
Vorgang  
  Gesetzgebung
Gesetzgebungsverfahren, Initiativrechte
Bezug: Umdruck 12/1337
Vorgang  
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetz zur Änderung der Landessatzung
Gesetzgebung
Bezug: Gesetzentwurf Gert Börnsen (SPD), Karl Otto Meyer (SSW) 22.12.1989 Drucksache 12/637
Vorgang  
  Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetz zur Änderung der Landessatzung für Schleswig-Holstein
Gesetzgebung
Bezug: Gesetzentwurf Heiko Hoffmann (CDU) 21.12.1989 Drucksache 12/638 (neu)
Vorgang  
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Elfter Tätigkeitsbericht
Gesetzgebung
Bezug: Bericht 12.05.1989 Drucksache 12/330
Vorgang  
  Schleswig-Holsteinischer Landtag
Funktionswandel des Landtags, Aufgaben insbesondere im Bereich der Gesetzgebung, der Kontrolle und als Diskussionsforum, Einstufung als "oberstes Organ der politischen Willensbildung", Aufnahme der Funktionen in die Landesverfassung
Gesetzgebung
Bezug: Ausschussprotokoll SA "VP" 12/2 10.03.1989 S 5 7 10 15 18
Vorgang  
  Bürgerbeauftragte/r für soziale Angelegenheiten des Landes SH und Landesbeauftragte/r f Behinderte
Gespräch mit dem Bürgerbeauftragten, Vorlage zur vorläufigen Regelung der Behandlung von Eingaben an den Eingabenausschuß und den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten und Landesbeauftragten für die Behinderten, Aufgaben, Einbindung, Recht auf Anregungen zu Gesetzesänderungen
Gesetzgebung
Bezug: Ausschussprotokoll EING 12/15 17.01.1989 S 4
Vorgang  
  Schleswig-Holsteinischer Landtag
Rechtsstellung und Aufgaben des Landtags insbesondere im Bereich der Gesetzgebung, Definition als "oberstes Organ der politischen Willensbildung", voraussichtlicher Wandel der Aufgaben im Zusammenhang mit den wachsenden Befugnissen der EG
Gesetzgebung
Bezug: Enquetekommissionsprotokoll EK"VP" 12/4 30.09.1988 S 25
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Informationspflicht der LRg gegenüber dem Landtag bei der Vorbereitung von Gesetzen und Verordnungen, bei Grundsatzfragen der Landesplanung, bei Großvorhaben sowie bei Angelegenheiten des Bundesrates, der EG und der Zusammenarbeit der Bundesländer; Gefahr der Schwächung der Eigenverantwortung der LRg und der Überlastung des Landtags
Gesetzgebung
Bezug: Umdruck 12/610
Vorgang  
  Gesetzgebung
Regelungen für die Gesetzgebung in der Landesverfassung
Bezug: Umdruck 12/950
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 07.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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