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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

7 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 7 Dokumente/Vorgänge.

 
  Gesetzgebung
Vorwurf eines unparlamentarischen Verfahrens bei der Einführung der Allianz für Lehrerbildung in das Hochschulgesetz durch eine zu kurzfristig eingebrachte Ausschussvorlage
Bezug: Plenarprotokoll 19/140 27.01.2022 S 10572 10573 10575-10576 10622 10626
Vorgang  
  Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung zum Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz (VHMPG)
Gesetzgebung
Bezug: Bekanntmachung LtgPräs 01.12.2021 Drucksache 19/3467
Vorgang  
  Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr) und zur Aufhebung eines Landtagsbeschlusses
Gesetzgebung
Bezug: Gesetzentwurf LRg 12.08.2021 Drucksache 19/3182 (16 S)
Vorgang  
  Ausschussberatung
Unzureichende Ausschussberatung einer Schulgesetzänderung durch eine angeblich auch von der Landtagsverwaltung kritisierte kurzfristig angesetze zweite Lesung
Gesetzgebung
Bezug: Plenarprotokoll 19/121 16.06.2021 S 9155 9157-9158 9164
Vorgang  
  Schleswig-Holsteinisches Infektionsschutz-Parlamentsbeteiligungsgesetz
Gesetz zur Beteiligung des Schleswig-Holsteinischen Landtages beim Erlass von Rechtsverordnungen nach § 32 Infektionsschutzgesetz (Schleswig-Holsteinisches Infektionsschutz-Parlamentsbeteiligungsgesetz - IfSPBG SH)
Gesetzgebung
Bezug: Gesetzentwurf Claus Schaffer (fraktionslos, Zusammenschluss der AfD) 13.01.2021 Drucksache 19/2698
Vorgang  
  COVID-19
Stärkere Einbindung des Landtags in die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, Vermerk des Wissenschaftlichen Dienstes zur Vorbereitung auf die Expertenanhörung am 18. November 2020
Gesetzgebung
Bezug: Umdruck 19/4808
Vorgang  
  Schulleiter
Regelmäßige Ausschussberichterstattung durch Schulleiter über die Schulsituation und ihre Anhörung bei Gesetzesvorhaben
Gesetzgebung
Bezug: Plenarprotokoll 19/9 22.09.2017 S 512
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 09.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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