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Kurzübersicht3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.
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Kleine Anfrage
Verzicht auf bedarfsunabhängige Obergrenzen beim Ausbau der Grundschulen zu Ganztagsschulen, angeblich unzureichende Beantwortung der Kleinen Anfrage, Drucksache 20/1641, hinsichtlich der ausgebliebenen Zustimmung der Kommunalen Landesverbände zum Verhandlungsergebnis über den gedeckelten Ganztagsschulausbau
Bezug: Plenarprotokoll 20/46 14.12.2023 S
3478
3483
3487-3490
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Vorgang | |
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AKN Eisenbahn
Verkehrsvertrag AKN: Verlängerung und Expresszug; Vorlage einer AKN-Zukunftsstrategie, angeblich unzureichende Beantwortung einer Kleinen Anfrage
Kleine Anfrage
Bezug: Ausschussprotokoll Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss
20/21 08.11.2023 (vertraulich)
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Vorgang | |
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Staatssekretär
Ausscheiden der Integrations- und Gleichstellungsstaatssekretärin Marjam Samadzade aus dem MSJFSIG; Entlassung auf eigenen Wunsch zur Rückkehr in den Hamburger Richterdienst, Ruhen der Amtsgeschäfte und vorgezogene Entlassung aufgrund eines problematischen Instagram-Posts zum Terroranschlag der Hamas, Vorwurf erneut mangelnder politischer Sensibilität, Wechsel an das Amtsgericht Ratzeburg, mögliche Versorgungsansprüche, Nachbesetzung, angeblich unzureichende Beantwortung einer Kleinen Anfrage; Akteneinsicht zum Ausscheiden sowie zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 20/1498, Löschung von Daten auf dem Diensthandy der Sozialministerin; mögliche Aufhebung der Vertraulichkeit bzw. "Entstufung" von
Aktenbestandteilen
Kleine Anfrage
Bezug: Umdruck
20/2191
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Vorgang | |
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