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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

6 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 6 Dokumente/Vorgänge.

 
  Ländermitwirkung in EU-Angelegenheiten
Beteiligung von Landesparlamenten in europäischen Angelegenheiten - Subsidiaritätsfrühwarnsystem und "Stuttgarter Erklärung"; Beteiligung der Landesparlamente bei Rechtsetzungsakten der EU gemäß dem Anhang zum Vertrag von Lissabon, Verfahren, Fristen, Aufbau eines "Frühwarnsystems", Wirksamkeit; "Stuttgarter Erklärung" der Landtagspräsidenten zur Einflussnahme der Landesparlamente auf Entscheidungen der EU, mögliches Weisungsrecht des Landtags gegenüber der LRg, Vermittlung europapolitischer Themen durch die Landesparlamente; mögliche Einrichtung eines gemeinsamen Büros der Landesparlamente in Brüssel, mögliche Vertretung des schleswig-holsteinischen Landtags durch das Hanse-Office
Landesparlament
Bezug: Umdruck 17/3075
Vorgang  
  Landtagspräsidentenkonferenz
Entschließung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente vom 21. Juni 2010
Landesparlament
Bezug: Bekanntmachung LtgPräs 03.09.2010 Drucksache 17/840
Vorgang  
  Landtagspräsidentenkonferenz
Konferenz der Landtagspräsidenten vom 21. bis 22. Juni 2010 in Stuttgart; Beteiligung der Landesparlamente bei der Willensbildung auf europäischer und bundesstaatlicher Ebene, sog. Stuttgarter Erklärung; Klagerecht der Landesparlamente vor dem Bundesverfassungsgericht, Weisungsrecht der Landesparlamente gegenüber den Landesregierungen hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens im Bundesrat
Landesparlament
Bezug: Ausschussprotokoll EU 17/11 30.06.2010 S 14-15 Anlage (2 S.)
Vorgang  
  Governance
Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum "Weißbuch des Ausschusses der Regionen zur Multi-Level-Governance"
Landesparlament
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung EU 09.12.2009 Drucksache 17/112
Vorgang  
  Vertrag von Lissabon
Auswirkungen des Vertrags von Lissabon; Zusammenarbeit von EU und nationalen Parlamenten, Verfahren, Informationsfluss, Fristen, Position der Landesparlamente, Wahrung des Subsidiaritätsprinzips, Subsidiaritätsrügen, Wahrnehmung der Integrationsverantwortung durch die Landesparlamente, mögliche Einführung einer Verpflichtung der LRg durch den Landtag zu bestimmtem Verhalten insbesondere im Bundesrat (imperatives Mandat), Änderung der Landesverfassung und des Parlamentsinformationsgesetzes, mögliche Klagerecht der Landesparlamente in Subsidiaritätsfragen vor dem BVerfG
Landesparlament
Bezug: Ausschussprotokoll EU 17/2 25.11.2009 S 4-6
Vorgang  
  Ländermitwirkung in EU-Angelegenheiten
Europafähigkeit der Landesparlamente; Rechtsgrundlagen und Verfahren der Beteiligung der Landesparlamente an EU-Gesetzgebungsverfahren in den einzelnen Bundesländern, mögliche Verfahren und Abläufe in SH, Sicherung des Informationsflusses, Übermittlung von Unterlagen durch den Bundesrat, Zugriff des Landtags auf die relevante Datenbank des Bundesrates, Rolle des Europaausschusses, mögliche Entscheidungsbefugnis in Eilfällen, Subsidiaritätsprüfung, Novellierung des Parlamentsinformationsgesetzes, Einführung eines Klagerechts der Landesparlamente in Subsidiaritätsfragen vor dem BVerfG
Landesparlament
Bezug: Ausschussprotokoll EU 17/2 25.11.2009 S 7-10
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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