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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

4 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 4 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landesbeauftragter / Landesbeauftragte für den Datenschutz
Zwölfter Tätigkeitsbericht
Landesverfassungsschutzgesetz
Bezug: Bericht 07.05.1990 Drucksache 12/823
Vorgang  
  Landesverfassungsschutzgesetz
Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein (Landesverfassungsschutzgesetz - LVerfSchG - )
Landesverfassungsschutzgesetz
Bezug: Gesetzentwurf LRg, IM 27.04.1990 Drucksache 12/807
Vorgang  
  Abgeordneter / Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Informationspflicht bei Maßnahmen (z.B. Observationen) von Polizei, Verfassungsschutz usw. oder nichtstaatlichen Stellen gegen einzelne Abgeordnete, Beteiligung des Landtagspräsidenten und der Parlamentarischen Kontrollkommission, möglicher Genehmigungsvorbehalt, Unterrichtung des Betroffenen; Vergleichbarkeit mit der Immunität; Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz
Landesverfassungsschutzgesetz
Bezug: Umdruck 12/473
Vorgang  
  Landesverfassungsschutzgesetz
Novellierung im Bereich der Informationsverarbeitung
Bezug: Plenarprotokoll 12/3 29.06.1988 S 115
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 09.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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