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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

4 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 4 Dokumente/Vorgänge.

 
  Polizei
Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel durch die Polizei
Nachrichtendienst
Bezug: Ausschussprotokoll IR 12/97 19.12.1991 S 22 28 44
Vorgang  
  Nachrichtendienst
Verbesserung der Kontrolle deutscher und ausländischer Nachrichtendienste, Notwendigkeit eines Nachrichtendienstgesetzes im vereinten Deutschland
Bezug: Plenarprotokoll 12/73 27.02.1991 S 4312 4316
Vorgang  
  Innere Sicherheit
Entschließung zur inneren Sicherheit und der Lage der Polizei in Schleswig-Holstein
Nachrichtendienst
Bezug: Antrag Meinhard Füllner (CDU) 13.03.1990 Drucksache 12/765
Vorgang  
  Polizei
Notwendigkeit einer einwandfreien Regelung über die polizeiliche Sammlung von Daten, strikte Einhaltung des Verfassungsgebotes der Trennung zwischen Polizei und Diensten
Nachrichtendienst
Bezug: Plenarprotokoll 12/5 07.09.1988 S 224
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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