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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
  Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Stellungnahme in dem Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der Verletzung von Rechten aus Maßnahmen der Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
Observation
Bezug: Bericht und Beschlussempfehlung IR 04.09.2008 Drucksache 16/2209
Vorgang  
  Observation
Einsatz von Peilsendern
Bezug: Kleine Anfrage Karl-Martin Hentschel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort IM 21.03.2007 Drucksache 16/1301
Vorgang  
  Gesetz zur Anpassung gefahrenabwehrrechtlicher und verwaltungsverfahrensrechtlicher Bestimmungen
Gesetz zur Anpassung gefahrenabwehrrechtlicher und verwaltungsverfahrensrechtlicher Bestimmungen
Observation
Bezug: Gesetzentwurf LRg 07.03.2006 Drucksache 16/670 (65 S)
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 19.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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