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Polizeibeamter
Verurteilung eines Polizeibeamten durch das Amtsgericht Elmshorn am 06.06.2011 wegen des Gebrauchs von Pfefferspray; Auswirkungen des Urteils auf die Polizeiarbeit; mögliche Verunsicherung der Polizeibeamten hinsichtlich des Einsatzes von Zwangsmitteln, Rechtslage, Praktikabilität einer detaillierten Handlungsanweisung, KOnsequenzen aus dem Urteil; Schreiben von IM Schlie an die Richterin, Einladung zur Teilnahme an einer Streifenfahrt, Einstellung des Briefs in das Intranet der Polizei, Vorwurf des Versuchs einer Einschüchterung der Justiz und der Verletzung des Prinzips der Gewaltenteilung, Reaktion des MJGI gegenüber dem IM
Reizstoff
Bezug: Ausschussprotokoll IR 17/64 15.06.2011 S
22-23
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Vorgang | |