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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetages zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), Drucksache 19/3527
Bezug: Umdruck
19/7383
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Schleswig-Holsteinischer Landkreistag
Stellungnahme des SHLKT und des SHGT zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten-, laufbahn- und mitbestimmungsrechtlicher Regelungen, Drucksache 19/3541
Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Bezug: Umdruck
19/7265
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Haushaltsbegleitgesetz 2022
Geplante Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (Art 2 und 3) und des Kindertagesförderungsgesetzes (Art 5) durch das Haushaltsbegleitgesetz 2022, Drucksache 19/3201; Stellungnahmen von: AWO Frauenhaus, Ausbildungszentrum für Verwaltung, Verband Evangelischer Kindertageseinrichtungen, Landkreistag, LAG der freien Wohlfahrtsvergände, Landesbehindertenbeauftragter, LFSH, Frauenhaus Rendsburg, LAG autonomer Frauenhäuser, Vereinigung der Kitaleitungen, Bürgerbeauftragte, Gemeindetag, Dansk Skoleforening for Sydslesvig, Landeselternvertretung der Kitas, Städteverband SH und GEW
Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Bezug: Umdruck
19/6651
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des SHGT zum Antrag "Den Ausbau von Photovoltaik gestalten - effizient, naturverträglich und flächenschonend", Drucksache 19/3089
Bezug: Umdruck
19/6609
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des SHGT zum Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 19/2679
Bezug: Umdruck
19/5713
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Parlamentarische Anhörung
Öffentliche Anhörung des Landkreistages und des Gemeindetages zum nachträglich eingefügten Artikel 9 (Kinderförderungsgesetz) und der Landwirtschaftskammer, des MELUND und des LRH zum nachträglich eingefügten Artikel 10 (Gesetz über die Landwirtschaftskammer) des Haushaltsbegleitgesetzes 2021, Drucksache 19/2401
Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 19/98 04.02.2021 S
5-9
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Städteverband Schleswig-Holstein
Anhörung von Städteverband und Gemeindetag zum Antrag "Trendwende für die Innenstädte und Ortszentren in Schleswig-Holstein einleiten - Zukunftsräume und kommunale Identitätsanker schaffen!", Drucksache 19/2344
Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Bezug: Umdruck
19/5020
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des SHGT zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättenförderungsgesetzes, Drucksache 19/2396
Bezug: Umdruck
19/4775
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Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände
Anhörung der AG der kommunalen Landesverbände, des Städteverbands, des Gemeindetages und des Landkreistages zum Entwurf eines Gesetzes zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs, Drucksache 19/2119
Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Bezug: Umdruck
19/4384
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetages zum Gesetz zur Änderung schul- und hochschulrechtlicher Vorschriften, des Lehrkräftebildungsgesetzes, des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes sowie des Finanzausgleichgesetzes aufgrund der Corona-Pandemie, Drucksache 19/2122
Bezug: Umdruck
19/3935
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Städteverband Schleswig-Holstein
Stellungnahme von Städteverband und Gemeindetag zum Entwurf zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes, Drucksache 19/1751, und zum Antrag "Transparenz auf lokalen Wohnungsmärkten schaffen - Erstellung von qualifizierten Mietspiegeln fördern", Drucksache 19/1787
Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Bezug: Umdruck
19/3715
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetages zum Entwurf eines Kommunalhaushalte-Harmonisierungsgesetzes, Drucksache 19/1779
Bezug: Umdruck
19/3708
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme von Gemeindetag und Landkreistag zum Entwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes, Drucksache 19/1632
Bezug: Umdruck
19/3309
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme von Gemeindetag und Städteverband zum Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Gleichstellungsbeauftragten in den Gemeinden, Kreisen, Ämtern und Hochschulen, Drucksache 19/1613
Bezug: Umdruck
19/3140
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Anhörung des Gemeindetages zum Entwurf eines KiTa-Reformgesetzes, Drucksache 19/1699
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 19/36 24.10.2019 S
4-24
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetages zum Entwurf eines Wasserrechtsmodernisierungsgesetzes, Drucksache 19/1299, und zum Entwurf zur Änderung des Landeswassergesetzes, Drucksache 19/761
Bezug: Umdruck
19/2421
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetages zum Antrag "Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste verbessern", Drucksache 19/885 (neu)
Bezug: Umdruck
19/2167
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetags und des Städteverbands zum Antrag "Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg bringen", Drucksache 19/503, und zum Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Regulierungskammer, Drucksache 19/720
Bezug: Umdruck
19/1243
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes, Drucksache 19/670
Bezug: Umdruck
19/1219
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Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Stellungnahme des Gemeindetages und des Städteverbandes zum Antrag "Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg bringen", Drucksache 19/503
Bezug: Umdruck
19/1122
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