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Kurzübersicht

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  Letzte-Generation-Bewegung
Bericht MIKWS, MJG, Generalstaatsanwaltschaft und Landespolizeiamt zu Durchsuchungen in Schleswig-Holstein im Rahmen der bundesweiten Razzia bei der "Letzten Generation" am 24.05.2023 sowie die Aktionen der "Letzten Generation" auf dem Sylter Flughafen am 06.06.2023; Gerichtsbeschluss zur Gewahrsamnahme wegen einer Klebe-Aktion in Kiel am 23.06.2023; Ermittlungsstand von Polizei und Staatsanwaltschaft zu unterschiedlichen Aktivitäten der Letzen Generation, Straftatbestände, Polizeikonzept, Zuständigkeiten, Zentralisierung und Beschleunigung von Ermittlungsverfahren, Vorbereitung längerer Ingewahrsamnahmen, Aufenthaltsverbote; möglicher Einsatz von Präventivgewahrsam und Prüfung der Einstufung als kriminelle Vereinigung
Sylt (Insel)
Bezug: Ausschussprotokoll IR 20/27 28.06.2023 S 4-18
Vorgang  
  Letzte-Generation-Bewegung
Straftaten sind keine Form legitimen Protests - Schleswig-Holstein verurteilt Aktionen der "Letzten Generation"
Sylt (Insel)
Bezug: Dringlichkeitsantrag Christopher Vogt (FDP) 13.06.2023 Drucksache 20/1104
Vorgang  
  Denkmalschutz
Rantum Inge
Sylt (Insel)
Bezug: Kleine Anfrage Martin Habersaat (SPD), Marc Timmer (SPD) und Antwort MBWFK 18.04.2023 Drucksache 20/916
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 18.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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