LIS-SH

Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

Suche im Gesamtbestand


         Der Landtag Schleswig Holstein

Neue Suche   Kurzübersicht   Vorgänge   Hilfe   Service  

Vollanzeige

8 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 8 Dokumente/Vorgänge.

 
  Psychisch Kranker 
 Schriftliche Anhörung zu Zwangseinweisungen nach dem PsychKG 
 Weitere Themen:
  • Unterbringung
  •  
     
    Umdruck 17/3585, 17/3684, 17/3687, 17/3833, 17/3869 (neu), 17/3903
    Ausschussprotokoll SOZ 17/40 23.02.2012 S 4
    Ausschussprotokoll SOZ 17/42 22.03.2012 S 8
     
     
     

      Maßregelvollzug 
     Situation in den Forensiken Schleswig und Neustadt 
     - Kapazitäten im Maßregelvollzug, Zahl der Patienten seit 2008, Überbelegungen, Schaffung zusätzlicher Plätze, Personalaustattung, Nachtwachen, möglicher Fachkräftemangel, Einhaltung der Sicherheitsrichtlinien, Zwischenfälle mit aggressiven Patienten - 
     Weitere Themen:
  • Unterbringung
  •  
     
    Kleine Anfrage Birte Pauls (SPD) und Antwort MASG 17.02.2012 Drucksache 17/2237
     
     
     

      Sicherungsverwahrung 
     Unterbringung von Sicherungsverwahrten; Wirtschaftlichkeit des Baus einer eigenen Einrichtung für SH in der JVA Lübeck, Konzept, Kosten, Vergleich mit einer gemeinsamen Einrichtung von zwei oder mehr Bundesländern 
     Weitere Themen:
  • Unterbringung
  •  
     
    Umdruck 17/3630
    Bericht MJGI in Ausschussprotokoll FIN 17/68 16.02.2012 S 4-7
     
     
     

      Psychisch Kranker 
     Zwangseinweisungen nach dem PsychKG in Schleswig-Holstein 
     - Zahl der Einweisungen seit 2002, Voraussetzungen, Rechte der Betroffenen, Behandlungen von Anzeigen Betroffener durch die Staatsanwaltschaft, Löschung eines Eintrags über eine Einweisung in der Personalakte; teilweise Nichtbeantwortung wegen fehlender Daten - 
     Weitere Themen:
  • Unterbringung
  •  
     
    Kleine Anfrage Bernd Heinemann (SPD) und Antwort MASG 10.01.2012 Drucksache 17/2144
     
     
     

      Unterbringung 
     Unrechtmäßige Zwangseinweisung einer Lehrerin aus dem Kreis Schleswig-Flensburg; Unterbringung der Lehrerin nach dem Psychisch-Kranken-Gesetz gegen ihren Willen wegen möglicher Eigengefährdung, Beibehaltung der Unterbringung trotz weggefallenen Unterbringungsgrundes, Rechtslage, Zuständigkeiten 
     
     
    Umdruck 17/2314
    Ausschussprotokoll SOZ 17/28 05.05.2011 S 12-14
     
     
     

      Sicherungsverwahrung 
     Sicherungsverwahrung 
     - Ergebnisse der Justizministerkonferenz in Hamburg am 23. und 24. Juni 2010, Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17.12.2009 auf die Sicherungsverwahrung, Konsequenzen der LRg, Entlassungen von Sicherungsverwahrten, Maßnahmen der LRg im Maßregelvollzug und im Gefahrenabwehrrecht zur Sicherung der Freiheit des Einzelnen und des Schutzes der Bevölkerung, Haltung der LRg zur Schaffung gesonderter Anstalten für die Unterbringung von Sicherungsverwahrten - 
     Weitere Themen:
  • Unterbringung
  •  
     
    Bericht MJGI in Plenarprotokoll 17/24 08.07.2010 S 1930-1938
    (Kenntnisnahme)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 17/24: Schmalfuß, Emil Min S 1930-1931; Fürter, Thorsten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 1931-1932; Ostmeier, Barbara (CDU) S 1932-1934; Beran, Andreas (SPD) S 1934-1935; Koch, Gerrit (FDP) S 1935-1936; Jansen, Antje (DIE LINKE) S 1936-1937; Hinrichsen, Silke (SSW) S 1937-1938
     
     
     

      Sicherungsverwahrung 
     Sicherungsverwahrung 
     - Berichtsantrag; Ergebnisse der Justizministerkonferenz in Hamburg am 23. und 24. Juni 2010, Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17.12.2009 auf die Sicherungsverwahrung, Konsequenzen der LRg, Entlassungen von Sicherungsverwahrten, Maßnahmen der LRg im Maßregelvollzug und im Gefahrenabwehrrecht zur Sicherung der Freiheit des Einzelnen und des Schutzes der Bevölkerung, Haltung der LRg zur Schaffung gesonderter Anstalten für die Unterbringung von Sicherungsverwahrten - 
     Weitere Themen:
  • Unterbringung
  •  
     
    Antrag Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 29.06.2010 Drucksache 17/691
    Plenarprotokoll 17/24 08.07.2010 S 1930
    Beschl: Annahme (einstimmig)
    (Bericht s. Plenarprotokoll 17/24)
     
     
     

      Öffentlicher Gesundheitsdienst 
     Ärztliche Rufbereitschaft beim öffentlichen Gesundheitsdienst in den Kreisen 
     - Pflicht der Kreise und kreisfreien Städte zur Vorhaltung von Rufbereitschaften für mögliche Zwangsunterbringungen psychisch Kranker, Probleme bei der Besetzung der Stellen bzw. bei der Gewinnung von Ärzten außerhalb des öffentlichen Gesundheitsdienstes - 
     Weitere Themen:
  • Unterbringung
  •  
     
    Kleine Anfrage Detlef Buder (SPD) und Antwort MASG 07.06.2010 Drucksache 17/571
     
     
     


      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 09.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
    Neue Suche   Kurzübersicht   Vorgänge   Hilfe   Service