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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

2 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 2 Dokumente/Vorgänge.

 
  Volksinitiative
Zulässigkeit von Volksinitiativen insbesondere im Hinblick auf Auswirkungen auf den Landeshaushalt; Verfahren bei unklarer oder umstrittener Zulässigkeit; mögliche Änderung des Volksabstimmungsgesetzes zur Einführung einer Beratung der Initiatoren durch den Präsidenten des Landtags oder einer Vorprüfung der Initiative
Verfassung des Landes Schleswig-Holstein: Art. 41
Bezug: Plenarprotokoll 14/66 04.09.1998 S 4832-4847 		Vorgang  
  Volksinitiative
Verhältnis der Art. 41 und 42 der Landesverfassung zueinander, mögliche Pflicht zur Behandlung einer Volksinitiative im Landtag auch bei festgestellter Unzulässigkeit, Verfahren bei unklarer oder umstrittener Zulässigkeit
Verfassung des Landes Schleswig-Holstein: Art. 41
Bezug: Ausschussprotokoll IR 14/62 04.09.1998 S 4-5 		Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags 		 
 
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