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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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         Der Landtag Schleswig Holstein

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Kurzübersicht

4 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 4 Dokumente/Vorgänge.

 
  Landeswassergesetz
Stand der Verordnungsgebung zu § 19 Abs. 1 Landeswassergesetz
Verordnung
Bezug: Ausschussprotokoll UMW 12/57 18.12.1991 S 15
Vorgang  
  Landesverordnung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs und des Befahrens mit Wasserfahrzeugen
Eingaben zu den Landesverordnungen über die Einschränkung und über das Naturschutzgebiet "Inseln im Großen Plöner See und Halbinsel Störland", Berechtigung des Eingabenausschusses zur Befassung mit geplanten Landesverordnungen, Vorwurf einer zu kurzen Frist zur Abgabe von Stellungnahmen der Betroffenen (Eingaben 2053/XII u.a., 2074/XII u.a.)
Verordnung
Bezug: Ausschussprotokoll EING 12/89 10.12.1991 S 6
Vorgang  
  Kindertagesstättengesetz
Ungenauigkeit der Verordnungsermächtigungen im Kindertagesstättengesetz
Verordnung
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 12/74 30.10.1991 S 94 103 107
Vorgang  
  Auskunfterteilung
Informationspflicht der LRg gegenüber dem Landtag bei der Vorbereitung von Gesetzen und Verordnungen, bei Grundsatzfragen der Landesplanung, bei Großvorhaben sowie bei Angelegenheiten des Bundesrates, der EG und der Zusammenarbeit der Bundesländer; Gefahr der Schwächung der Eigenverantwortung der LRg und der Überlastung des Landtags
Verordnung
Bezug: Umdruck 12/610
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 18.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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