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Kurzübersicht

7 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 7 Dokumente/Vorgänge.

 
  Umdruck (Ausschussvorlage)
Veröffentlichung von Teilen eines vertraulichen Umdrucks zur Haushaltsberatung im Nachhinein durch die LRg, Notwendigkeit einer Information an den Finanzausschuss
Vertraulichkeit
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 20/57 29.02.2024 S 29-31
Vorgang  
  Umdruck (Ausschussvorlage)
Einstufung von Umdrucken als vertraulich
Vertraulichkeit
Bezug: Ausschussprotokoll FIN 20/46 07.12.2023 S 5
Vorgang  
  Staatssekretär
Ausscheiden der Integrations- und Gleichstellungsstaatssekretärin Marjam Samadzade aus dem MSJFSIG; Entlassung auf eigenen Wunsch zur Rückkehr in den Hamburger Richterdienst, Ruhen der Amtsgeschäfte und vorgezogene Entlassung aufgrund eines problematischen Instagram-Posts zum Terroranschlag der Hamas, Vorwurf erneut mangelnder politischer Sensibilität, Wechsel an das Amtsgericht Ratzeburg, mögliche Versorgungsansprüche, Nachbesetzung, angeblich unzureichende Beantwortung einer Kleinen Anfrage; Akteneinsicht zum Ausscheiden sowie zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 20/1498, Löschung von Daten auf dem Diensthandy der Sozialministerin; mögliche Aufhebung der Vertraulichkeit bzw. "Entstufung" von Aktenbestandteilen
Vertraulichkeit
Bezug: Umdruck 20/2191
Vorgang  
  Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Vertraulichkeit
Bezug: Antrag Birte Glißmann (CDU), Uta Röpcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Kai Dolgner (SPD), Oliver Kumbartzky (FDP), Christian Dirschauer (SSW) 10.10.2023 Drucksache 20/1464 (neu)
Vorgang  
  Batterie
Sachstand zum Ansiedlungsvorhaben einer Batteriezellfabrik in der Region Heide; Finanzierung der Förderung, Verwaltungsvereinbarung, Gewährleistungserklärung; Aufhebung der Vertraulichkeit und mögliche öffentliche Beratung der Umdrucke 20/2087 und 20/2283
Vertraulichkeit
Bezug: Umdruck 20/1779 (vertraulich)
Vorgang  
  imland Klinik Eckernförde
Umgang mit vertraulichen Bereichen des Aktenvorlagebegehrens und weitere Fragen zu den Akten betreffend die Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen bezüglich imland GmbH, Regio Kliniken GmbH sowie Sana Kliniken Lübeck GmbH; Vollständigkeit und Übersichtlichkeit der vorgelegten Akten, Aufhebung der Vertraulichkeit
Vertraulichkeit
Bezug: Umdruck 20/1491
Vorgang  
  imland Klinik Eckernförde
Aktenvorlagebegehren betreffend der Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen für die Imland-Kliniken in Rendsburg und Eckernförde, die Regio Kliniken im Kreis Pinneberg sowie die Sana Kliniken Lübeck seit 2019; Vertraulichkeit der Akten
Vertraulichkeit
Bezug: Ausschussprotokoll SOZ 20/13 12.01.2023 S 17
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 15.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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