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Kurzübersicht

8 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 8 Dokumente/Vorgänge.

 
  Schulz, Peter
Zeugnisverweigerungsrecht des Rechtsanwaltes von Oppositionsführer Engholm, Peter Schulz
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Umdruck 11/166
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht von Assistenten und anderen Mitarbeitern von Abgeordneten im Verfahren des Untersuchungsausschusses
Bezug: Umdruck 11/167
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Pflicht zur Aussage vor einem Untersuchungsausschuß für Bürger anderer Bundesländer; Aussageverweigerung von leitenden Mitarbeitern des Springer-Verlages
Bezug: Umdruck 11/109
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten und anderen Mitwirkenden an periodisch erscheinenden Druckwerken
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 11/34 11.11.1987 S 129 139
Vorgang  
  Schröder, Jutta
Antrag der Zeugin Jutta Schröder auf Einstufung als Betroffene, Rechtsbeistand, Zeugnisverweigerungsrecht, Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Umdruck 11/91
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht eines durch den Untersuchungsausschuß als Zeuge vernommenen Abgeordneten
Bezug: Umdruck 11/83
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Aussageverweigerungsrecht eines Betroffenen im Verfahren des Untersuchungsausschusses; Antrag auf Ablehnung von Mitgliedern des Untersuchungsausschusses wegen Befangenheit aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen über den Betroffenen; Antrag auf Vorführung des Betroffenen
Bezug: Umdruck 11/71
Vorgang  
  Ahrendsen, Herwig
Einstufung des Zeugen Ahrendsen als Betroffener im Verfahren des Untersuchungsausschusses, Rechtsbeistand, Kostenerstattung, Zeugnisverweigerungsrecht; Ermittlungsverfahren, Bekanntgabe der Einleitung durch den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses, Verhalten der Staatsanwaltschaft
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Umdruck 11/10
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 06.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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