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Kurzübersicht

9 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 9 Dokumente/Vorgänge.

 
  Freier Wohlfahrtsverband
Vorprüfungsverfahren der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Presseveröffentlichungen der Wohlfahrtsverbände anläßlich der Prüfung durch den LRH, Bitte an den Vorsitzenden der AG"HP" um Übersendung von Unterlagen des Landesrechnungshofes, Berufung auf das Zeugnisverweigerungsrecht als Abgeordnete
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Ausschussprotokoll AG "HP" 13/52 16.11.1995 S 4
Vorgang  
  Wagenbreth, Rolf
Nichterscheinen des Zeugen Wagenbreth unter Berufung auf sein Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/207 29.05.1995 S 1
Vorgang  
  Sakowski, Norbert
Weigerung von Norbert Sakowski zur Aussage als Zeuge unter Berufung auf sein Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Umdruck 13/3453
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht von Zeugen wegen möglicher Strafbarkeit früherer Tätigkeiten
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/178 06.03.1995 S 50
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht der Ehefrau eines Betroffenen
Bezug: Umdruck 13/1847
Vorgang  
  Zeugnisverweigerungsrecht
Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten und anderen Vertretern von Presseorganen
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/56 04.10.1993 S 5
Vorgang  
  Beweisaufnahme
Fragen an Zeugen nach Namen von Personen, mögliche Beeinträchtigung von Persönlichkeitsrechten Dritter
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/31 28.06.1993 S 3
Vorgang  
  Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr
Schreiben zur Durchsetzung eines Zeugnisverweigerungsrechtes für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Beratungsstellen
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Umdruck 13/1095
Vorgang  
  Betroffener / Betroffene im Verfahren des Untersuchungsausschusses
Verhältnis zwischen dem Zeugnisverweigerungsrecht eines Rechtsanwalts und der Zeugnispflicht seines Mandanten; Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes
Zeugnisverweigerungsrecht
Bezug: Ausschussprotokoll 1. UA 13/21 03.06.1993 S 8
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 03.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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