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Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein

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Kurzübersicht

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
  COVID-19
Aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus; interministerieller Leitungsstab, mögliche Verfassungswidrigkeit der Corona-bezogenen Regelungen, Überwachung durch die Polizei, Erfüllung systemrelevanter Aufgaben durch die Kommunen; Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden; Schutz der Mitarbeiter und Insassen von JVA's; Nutzung von Zweitwohnungen
Zweitwohnung
Bezug: Bericht MILI, MJEVG in Ausschussprotokoll IR 19/80 17.04.2020 S 4-10 (Telefonkonferenz)
Vorgang  
  Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Zweitwohnung
Bezug: Gesetzentwurf LRg 14.11.2019 Drucksache 19/1796 (26 S)
Vorgang  
  Dreiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag
23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Rundfunkbeiträge für Zweitwohnungen, Meldedatenabgleich
Zweitwohnung
Bezug: Ausschussprotokoll IR 19/56 15.05.2019 S 4-11
Vorgang  
 

  Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 09.05.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
 
 
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