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Vorgänge

13 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 13 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 18. Wahlperiode 
 
 ID 01805310 
  Universität Kiel 
 Kooperationen der Bundeswehr mit der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel 
 - Kooperationen der Universität Kiel und ihrer der Rechtsaufsicht des Landes unterstehenden angegliederten Einrichtungen mit der Bundeswehr seit 2014, beteiligte Institutionen, Projekte, Zuwendungen der Bundeswehr, Nichtbeantwortung einer Frage zu Vertragsunterlagen wegen der kurzen Antwortfrist - 
 Weitere Themen: 
 
  • Bundeswehr
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    Kleine Anfrage Uli König (PIRATEN) und Antwort MSGWG 20.03.2017 Drucksache 18/5310
     
     
     
     
     ID 01803920 
      Bundeswehr 
     Große öffentliche Vereidigung der Bundeswehr in Husum 
     - Abwesenheit von Vertretern der LRg bei der Vereidigung am 24.02.2016, Gründe, Haltung des Ministerpräsidenten zur Bundeswehr, von ihm besuchte Veranstaltungen - 
     
     
    Kleine Anfrage Volker Dornquast (CDU) und Antwort MP 04.03.2016 Drucksache 18/3920
     
     
     
     
     ID 01803609 
      Flüchtlingshilfe 
     Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe 
     - Unterstützungsmaßnahmen der Bundeswehr und betroffene Einrichtungen, Entscheidungen über Anfragen der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) - 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
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    Kleine Anfrage Astrid Damerow (CDU) und Antwort MIB 16.12.2015 Drucksache 18/3609
     
     
     
     
     ID 01803349 
      Flüchtlingshilfe 
     Flüchtlingen helfen - Asylmissbrauch bekämpfen 
     - Fortsetzung der Förderung kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten durch ein Landesprogramm, effektivere Durchführung der Abschiebung, Wiederinbetriebnahme der Abschiebehafteinrichtung in Rendsburg, Bereitstellung gesonderter Erstaufnahmeeinrichtungen (Ausreisezentren) für offensichtlich aussichtslose Asylfälle aus der EU, sicheren Herkunftsländern und dem Westbalkan, direkte und zeitnahe Rückführung solcher Flüchtlinge von dort aus, Initiative für eine grundsätzliche Unzulässigkeit von Asylfolgeanträgen, Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftstaaten, Unterstützung der LRg beim Verzicht auf einen pauschalen Winterabschiebestopp, Vermeidung unnötiger Rückführungshindernisse, Einhaltung gesetzlicher Regelungen zur Registrierung von Flüchtlingen, Deckung des Personalbedarfs insbesondere durch Abordnungen und befristete Einsätze von Landesbediensteten und den Einsatz von Ruhestandsbeamten, Abbau der Belastung der Landespolizei durch die Aufgaben in der Flüchtlingshilfe, Einstellung zusätzlicher Polizeianwärter, Einsatz der Bundeswehr zur Entlastung der haupt- und ehrenamtlichen Kräfte, bessere Personalausstattung der Verwaltungsgerichte zur Vermeidung von Verzögerungen bei Asylrechtsklagen, Einsatz von Verwaltungsrichtern am Standort der Ausreisezentren, - 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
    - Aufforderung der LRg zum Einsatz auf Bundesebene für einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe zur Entlastung der haupt- und ehrenamtlichen Kräfte -
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    Antrag Astrid Damerow (CDU), Dr. Axel Bernstein (CDU) 16.09.2015 Drucksache 18/3349 (neu)
    Plenarprotokoll 18/98 18.09.2015 S 8271-8323
    Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/98: Albig, Torsten (SPD) MP S 8272-8279; Günther, Daniel (CDU) S 8279-8284; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 8284-8293 8304 (ZwB) 8309 (ZwB); Kalben, Eka von (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 8293-8298; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 8298-8311; Beer, Angelika (PIRATEN) S 8312-8317; Harms, Lars (SSW) S 8318-8322; Arp, Hans-Jörn (CDU) S 8322 *
     
     
     
     
     ID 01803243 
      Rüstungskonversion 
     Konversionsprojekte in Schleswig-Holstein 
     - Situation der Bundeswehrstandorte nach dem Beschluss zur Neustrukturierung der Bundeswehr 2011, derzeitige Konversionsprojekte, Fördermöglichkeiten, verbilligte Abgabe von Liegenschaften, Unterstützung durch die LRg, Nutzung von Konversionsliegenschaften zur Schaffung von Wohnraum und für den Naturschutz - 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
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    Kleine Anfrage Johannes Callsen (CDU) und Antwort MWAVT 04.08.2015 Drucksache 18/3243
     
     
     
     
     ID 01803021 
      Staatsbesuch 
     Besuch des israelischen Staatspräsidenten in Kiel 
     - Kosten der polizeilichen und protokollarischen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Staatsbesuch von Präsident Rivlin, Umfang der Sicherheitsmaßnahmen, Zahl der eingesetzten Polizeibeamten, angefallene Überstunden, Einsatz eines Bundeswehr-Mitarbeiters zur Luftüberwachung - 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
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    Kleine Anfrage Wolfgang Kubicki (FDP) und Antwort MIB 03.06.2015 Drucksache 18/3021
     
     
     
     
     ID 01802705 
      Weltwirtschaftsgipfel 
     G7-Gipfel - Maßnahmen der Eingriffsbehörden III 
     - Zahl der Sicherheitsüberprüfungen von Personen, Zahl der zur Sicherung des Gipfels eingesetzten Polizeikräfte, Unterstützung durch die Bundeswehr bei der Luftraumüberwachung, möglicher Einsatz von Kampfjets, Einstufung von Protestierenden als Unterstützer oder Mitglieder von terroristischen Vereinigungen, Hinweise auf geplante militante oder terroristische Aktionen, Zulässigkeit des Fotografierens von Polizisten im Einsatz, Pflicht der Polizisten zur Legitimierung gegenüber Bürgern; Nichtbeantwortung von Teilfragen wegen Unzuständigkeit oder fehlenden Informationen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 23.03.2015 Drucksache 18/2705
     
     
     
     
     ID 01801252 
      Bundeswehr 
     Einsatz regionaler Unterstützungskräfte in Schleswig-Holstein 
     - Aufbau von Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften (RSUKr) der Bundeswehr, Standorte in SH, Personalstärke, Aufgaben, Einbindung der LRg in die Planungen; Rechtsgrundlage von Einsätzen der RSUKr, Amtshilfe bei Katastrophen, Führungsorganisation, mögliche Anwendung militärischer Mittel - 
     
     
    Kleine Anfrage Torge Schmidt (PIRATEN), Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort IM 13.11.2013 Drucksache 18/1252
     
     
     
     
     ID 01801257 
      Bundeswehr 
     Bundeswehraktivitäten an und von Schulen in Schleswig-Holstein 
     - Mögliches Kooperationsabkommen zwischen Land und Bundeswehr; Pflicht-Schulveranstaltungen unter Beteiligung der Bundeswehr, Waffenschauen und andere Veranstaltungen auf Schulgelände, Truppenbesuche von Schulklassen, Einbindung von Jugendoffizieren in die Lehrerbildung, Teilnahme von Lehrkräften etc. an Bildungsangeboten der Bundeswehr, rechtliche Grundlagen - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MBW 12.11.2013 Drucksache 18/1257
     
     
     
     
     ID 0189906990 
      Bundeswehr 
     Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Bundeswehreinsatz im Inneren 
     
     
    Umdruck 18/6990
     
     
     
     
     ID 0189012305 
      Islamismus 
     Möglicher Zusammenhang zwischen dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan und islamistischen Anschlägen in Deutschland 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
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    Plenarprotokoll 18/123 (neu) 20.07.2016 S 10352-10353
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/123: Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10352-10353; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 10353 (ZwFr)
     
     
     
     
     ID 0189208303 
      Veranstaltung 
     Kooperationsvereinbarung "Sicherheit im Luftraum", Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr beim Schutz bedeutender Großveranstaltungen 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
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    Umdruck 18/3729
    Ausschussprotokoll FIN 18/83 15.01.2015 S 7
     
     
     
     
     ID 0189003408 
      Soziale Wohnraumförderung 
     Nachnutzung von Bundeswehrliegenschaften u.ä. für den sozialen Wohnungsbau 
     Weitere Themen: 
     
  • Bundeswehr
  •  
     
     
    Plenarprotokoll 18/34 22.08.2013 S 2753
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/34: Harms, Lars (SSW) S 2753
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.04.2021
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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