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Vorgänge

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 18. Wahlperiode 
 
 ID 01805056 
  Polizeibeamter 
 Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens (Nachfrage) 
 - Ergebnis der Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft; zuständige Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Zusendung von Pornografie über Whatsapp an eine minderjährige Polizeianwärterin, Zahl der betroffenen Personen, Stand des Verfahrens; Ergebnis der Anzeige eines SPD-Kommunalpolitikers wegen einer angeblich falschen Verdächtigung durch drei ehemalige Polizeianwärterinnen hinsichtlich sexueller Belästigung - 
 Weitere Themen: 
 
  • Geschlechterdiskriminierung
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 31.01.2017 Drucksache 18/5056
     
     
     
     
     ID 01804571 
      Polizeibeamter 
     Strafrechtliche Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten 
     - Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft, angeblicher Verdacht der Zusendung von Pornografie über Whatsapp an eine minderjährige Polizeianwärterin, Anzeige eines SPD-Kommunalpolitikers wegen einer angeblich falschen Verdächtigung durch drei ehemalige Polizeianwärterinnen hinsichtlich sexueller Belästigung, mögliche Unterstützung der Betroffenen durch das Land - 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MJKE 09.09.2016 Drucksache 18/4571
     
     
     
     
     ID 01804549 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Ermittlungen zu Sexismus- und Rassismusvorwürfen in der PD AFD Eutin 
     - Beteiligung der Diziplinarermittler an früheren (Vor-)ermittlungen, vernichtete Akten zu den Vorermittlungen, angeforderte Unterlagen der Staatsanwaltschaft, Beteiligung der obersten Disziplinarbehörde an den Entscheidungen über die Einleitung von Disziplinarverfahren, Berücksichtigung der Empfehlungen der Disziplinarermittler bei solchen Entscheidungen, Gründe für den Verzicht auf die Befragung von Mitgliedern der Ausbildungsgruppe - 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Kleine Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort MIB 24.08.2016 Drucksache 18/4549
     
     
     
     
     ID 01804445 
      Polizeibeamter 
     Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten (Nachfrage) 
     - Nichtbeantwortung von Fragen zu Disziplinarverfahren gegen Polizeianwärter zur Sicherung ihrer Persönlichkeitsrechte, Vernichtung von Vorermittlungsakten aus Gründen des Datenschutzes, Unvereinbarkeit fremdenfeindlichen, rassistischen und sexistischen Verhaltens mit dem Polizeiberuf, Betreuung der Auszubildenden - 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 20.07.2016 Drucksache 18/4445
     
     
     
     
     ID 01804317 
      Polizeibeamter 
     Konsequenzen aus Vorwürfen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten 
     - Mögliche Übernahme der beschuldigten Polizeianwärter in das Beamtenverhältnis auf Probe, Wiederaufnahme der Ermittlungen aufgrund von anonym übersandten Unterlagen, Folgen berechtigter Zweifel an der charakterlichen Eignung; Minderjährigkeit einer Anwärterin der betroffenen AG - 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 24.06.2016 Drucksache 18/4317
     
     
     
     
     ID 01804111 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Sexistisches und/oder fremdenfeindliches Verhalten von Beamten 
     - Vorwürfe von Polizeianwärterinnen der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung gegenüber männlichen Mitgliedern der Ausbildungsgruppe, Ergebnisse der Ermittlungen der Leitung, Verzicht auf Disziplinarverfahren - 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 03.05.2016 Drucksache 18/4111
     
     
     
     
     ID 01804112 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Konsequenzen sexistischen und/oder fremdenfeindlichen Verhaltens von Beamten 
     - Vorwürfe von Polizeianwärterinnen der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung gegenüber männlichen Mitgliedern der Ausbildungsgruppe, Gründe für den Verzicht auf Disziplinarverfahren, Information des Innenministeriums sowie der Staatssekretärin und des Ministers; Eignung von Personen mit sexistischer oder fremdenfeindlicher Einstellung für den Polizeidienst, Auswirkungen des Verzichts auf Disziplinarverfahren auf die Haltung der Täter oder ähnlich eingestellter Beamter, Konsequenzen der Vorfälle für die Ausbildung, Betreuung der Opfer - 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Kleine Anfrage Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort MIB 03.05.2016 Drucksache 18/4112
     
     
     
     
     ID 0189113502 
      Polizeibeamter 
     Beabsichtigte Ernennung von Polizeianwärtern trotz laufender Prüfung schwerer Vorwürfe von Sexismus und Rassismus, disziplinarische und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, Vorwurf der versuchten Vertuschung; Verzicht auf die Beantwortung zusätzlicher Fragen in einem vertraulichen Sitzungsteil 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Umdruck 18/6314
    Ausschussprotokoll IR 18/135 29.06.2016 S 9-14
    Ausschussprotokoll IR 18/135 29.06.2016 S 4-5 (vertraulich)
     
     
     
     
     ID 0189012013 
      Polizeibeamter 
     Vorwürfe wegen Sexismus, Rassismus und Diskriminierung in der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung in Eutin, Prüfung eines Disziplinarverfahrens 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Plenarprotokoll 18/120 08.06.2016 S 10003-10004
     
     
     
     Redner:
    PlPr 18/120: Lange, Simone (SPD) S 10003; Breyer, Dr. Patrick (PIRATEN) S 10004 (ZwB); Peters, Burkhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 10005
     
     
     
     
     ID 01891130BR 
      Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein 
     Umgang mit Vorwürfen von Sexismus und Rassismus in der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung in Eutin; Medienberichte über Fehlverhalten von Polizeianwärtern, Reaktion des Direktionsleiters, Untersuchung durch Personalermittler, Verzicht auf die Einleitung von Disziplinarverfahren; Vorlage weiterer Belege für Fehlverhalten während der Sitzung durch den Abg. Breyer; Wechsel in der Behördenleitung 
     Weitere Themen: 
     
  • Geschlechterdiskriminierung
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    Umdruck 18/6095, 18/6333, 18/6514
    Bericht MIB in Ausschussprotokoll IR 18/130 18.05.2016 S 13-21
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 03.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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