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Vorgänge

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 20. Wahlperiode 
 
 ID 02001617 
  Antisemitismus 
 10-Punkte-Plan für jüdisches Leben - Bildungsoffensive gegen Antisemitismus in Schleswig-Holstein 
 - Antisemitische Demonstrationen und Debatten in Deutschland vor dem Hintergrund des Überfalls der Hamas auf Israel, Verurteilung und Bekämpfung von Antisemitismus, Bekenntnis zum Existenzrecht Israels sowie zum Schutz und zur Förderung jüdischen Lebens, Ausbau bisheriger Bemühungen insbesondere im Bildungsbereich durch: Verankerung des Einsatzes gegen Antisemitismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Anpassung von Bildungs- und Erziehungszielen des Schulgesetzes, Präventions- und Schutzkonzepten, Fachanforderungen, Lehrplänen an Schulen, Lehramtsstudium sowie von Studien- und Prüfungsordnungen des öffentlichen Dienstes, Förderung der Gedenkstättenarbeit, Gedenkstättenfahrten und Projekte zum 9.11. und zum 27.01. an Schulen, verbindliche Fortbildungen mit Materialien und digitaler Austauschplattform beim IQSH, Unterstützung von Trägern für politische Bildung bei Antisemitismusangeboten; Zustimmung zur Arbeit des Landesbeauftragten für politische Bildung und des Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus - 
 Weitere Themen: 
 
  • Judentum
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    Antrag Martin Balasus (CDU), Malte Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Martin Habersaat (SPD), Christopher Vogt (FDP), Jette Waldinger-Thiering (SSW) 10.11.2023 Drucksache 20/1617
    Plenarprotokoll 20/44 24.11.2023 S 3264-3273
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/44: Balasus, Martin (CDU) S 3264-3265; Krüger, Malte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 3265-3267; Habersaat, Martin (SPD) S 3267-3268; Vogt, Christopher (FDP) S 3268-3270; Waldinger-Thiering, Jette (SSW) S 3270-3271; Röttger, Anette (CDU) S 3271-3272; Prien, Karin (CDU) Min S 3272-3273
     
     
     
     
     ID 02050038AS 
      Israel 
     Solidarität mit Israel - Dem Terror der Hamas entschieden Einhalt gebieten 
     - Verurteilung der terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel, Bekräftigung der Solidarität mit Israel, seines Rechts auf Selbstverteidigung sowie von Schutz und Existenzrecht Israels als deutscher Staatsräson, Überprüfung deutscher Hilfsgelder für Palästinensergebiete, Ablehnung von Pro-Hamas-Demonstrationen, Bekämpfung von Antisemitismus, Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen sowie Unterstützung jüdischer Menschen in SH, Partnerschaften von Land, Kommunen und Schulen - 
     Weitere Themen: 
     
  • Judentum
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    Aktuelle Stunde (FDP), (CDU), (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), (SPD), (SSW) in Plenarprotokoll 20/38 11.10.2023 S 2828-2839
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/38: Vogt, Christopher (FDP) S 2828-2831; Koch, Tobias (CDU) S 2831-2833; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2833-2834; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 2834-2836; Harms, Lars (SSW) S 2836-2837; Günther, Daniel (CDU) MP S 2837-2839
     
     
     
     
     ID 02001508 
      Israel 
     Solidarität mit Israel - dem Terror der Hamas entschieden Einhalt gebieten 
     - Verurteilung der terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel, Bekräftigung der Solidarität mit Israel, seines Rechts auf Selbstverteidigung sowie von Schutz und Existenzrecht Israels als deutscher Staatsräson, Einsatz der BRg insbesondere für die Normalisierung der Beziehungen Israels mit arabischen Staaten und für die Berücksichtigung der Anerkennung des Staates Israel und des Eintretens gegen Hass und Gewalt im Unterricht an Schulen der UNRWA, Überprüfung deutscher Hilfsgelder für Palästinensergebiete, Verurteilung der Pro-Hamas-Demonstration in Berlin sowie von jeglichem Antisemitismus, Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen und Unterstützung jüdischer Menschen in SH - 
     Weitere Themen: 
     
  • Judentum
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    Dringlichkeitsantrag Tobias Koch (CDU), Lasse Petersdotter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thomas Losse-Müller (SPD), Christopher Vogt (FDP), Lars Harms (SSW) 10.10.2023 Drucksache 20/1508
    Plenarprotokoll 20/38 11.10.2023 S 2827
    (Dringlichkeit bejaht)
    Plenarprotokoll 20/38 11.10.2023 S 2828-2839
    Beschl: Annahme (einstimmig)
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/38: Vogt, Christopher (FDP) S 2828-2831; Koch, Tobias (CDU) S 2831-2833; Petersdotter, Lasse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 2833-2834; Losse-Müller, Thomas (SPD) S 2834-2836; Harms, Lars (SSW) S 2836-2837; Günther, Daniel (CDU) MP S 2837-2839
     
     
     
     
     ID 0209821501 
      Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus 
     Bericht des Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus SH, Dr. Gerhard Ulrichs, über die Umsetzung der EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens; Zunahme antisemitischer Vorfälle, Zukunft der Landesmeldestelle LIDA-SH, Antisemitismus und Israelkritik, Aufklärungsarbeit bei Kindern und Jugendlichen und in anderen Bildungsbereichen, Gedenkstättenarbeit, Notwendigkeit der Sichtbarmachung jüdischen Lebens, Sozial- und Integrationsarbeit der Jüdischen Gemeinden, Aufnahme der Bekämpfung von Antisemitismus in die Landesverfassung 
     Weitere Themen: 
     
  • Judentum
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    Ausschussprotokoll EU 20/15 06.09.2023 S 4-10
     
     
     
     
     ID 0209820310 
      Antisemitismus 
     Stand der Erarbeitung der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben 
     Weitere Themen: 
     
  • Judentum
  •  
     
     
    Kurzbericht EU 20/3 14.09.2022
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 03.05.2024
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