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Vorgänge

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 17. Wahlperiode 
 
 ID 01701667 
  Datenspeicherung 
 Vorratsdatenspeicherung 
 - Fallzahlen und Aufklärungsquoten von Straftaten mit dem Tatmittel Internet, insbesondere der Verbreitung kinderpornografischer Schriften, unter Nutzung der gesetzlichen Mindestspeicherfristen für Bestandsdaten der Provider - 
 Weitere Themen: 
 
  • Kinderpornografie
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Kai Dolgner (SPD) und Antwort IM 21.07.2011 Drucksache 17/1667
     
     
     
     
     ID 0179820906 
      Kulturgut 
     Prüfung der Wahrung der Subsidiarität
    a) Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Maßnahme der Europäischen Union für das Europäische Kulturerbe-Siegel (KOM (2010) 76 endg.)
    b) Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Tourismusstatistik (KOM (2010) 117 endg.)
    c) Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (KOM (2010) 94 endg.)
     
     Weitere Themen: 
     
  • Kinderpornografie
  •  
     
     
    Umdruck 17/650, 17/655, 17/656
    Ausschussprotokoll EU 17/9 21.04.2010 S 14-17
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.04.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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