LIS-SH Gesamtbestand: Parlamentsdokumente und Vorgänge SH

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Vorgänge

9 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 9 Dokumente/Vorgänge.


	17. Wahlperiode

ID 01702354

Extremismus

Drohungen aus dem rechten Spektrum gegen Organisationen in Schleswig-Holstein

- Auf im Internet veröffentlichten "Hass-Listen" sowie auf einer Liste des "Nationalsozialistischen Untergrunds" genannte Personen und Organisationen, Informationen und Schutz der Betroffenen -

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund

Kleine Anfrage Ulrich Schippels (DIE LINKE) und Antwort IM 21.03.2012 Drucksache 17/2354

ID 01702430

Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2011

- Rechts- und Linksextremismus, einzelne Organisationen und Gruppierungen, Aktionsfelder, regionale Schwerpunkte, Aktivitäten der NPD, neonazistische Zusammenschlüsse, "Nationalsozialistischer Untergrund"; extremistische Bestrebungen mit Auslandsbezug, Islamismus, Salafismus, Jihadismus, islamistischer Terrorismus, "Arbeiterpartei Kurdistans"; Entwicklung der Mitglieder- und Anhängerzahlen extremistischer Organisationen und Gruppierungen -

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund
- Aktivitäten der "Zwickauer Zelle" -

Bericht IM 20.03.2012 Drucksache 17/2430 (117 S)
Plenarprotokoll 17/77 25.04.2012 S 6642 (vertagt)
(Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode)

ID 01702032

Extremismus

Naziterrorismus in der Bundesrepublik und mögliche Verbindungen nach Schleswig-Holstein

- Mögliche militante oder terroristische Neonazistrukturen in SH, Kontakte des Nationalsozialistischen Untergrunds nach SH; Beobachtung durch den Verfassungsschutz, Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern; mögliches Verbot der NPD; Nichtbeantwortung von Fragen zur Arbeitsweise des Verfassungsschutzes -

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund

Kleine Anfrage Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE) und Antwort IM 06.12.2011 Drucksache 17/2032

ID 01750064BT

Nationalsozialistischer Untergrund

Konsequenzen aus den Erkenntnissen über das Rechtsextremen-Trio aus Thüringen

- Aufklärung der Verbrechen der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU), Verhalten der zuständigen Sicherheitsbehörden, Verbindungen der Gruppe nach SH; Überwachung rechtsextremistischer Aktivitäten durch den Verfassungsschutz, Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, insbesondere von V-Leuten, parlamentarische Kontrolle, Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Bundesländern, Einrichtung eines Terrorabwehrzentrums "Rechts" und einer Verbunddatei; Fördermittel für Projekte gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit; mögliches Verbot der NPD -

Bericht IM in Plenarprotokoll 17/64 18.11.2011 S 5578-5594
(Kenntnisnahme)

Redner:
PlPr 17/64: Schlie, Klaus (CDU) Min S 5578-5580; Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S 5580-5582; Kalinka, Werner (CDU) S 5582-5584; Stegner, Dr. Ralf (SPD) S 5584-5586; Koch, Gerrit (FDP) S 5586-5588; Jezewski, Heinz-Werner (DIE LINKE) S 5588-5590 5594; Spoorendonk, Anke (SSW) S 5590-5591; Midyatli, Serpil (SPD) S 5591-5592; Kubicki, Wolfgang (FDP) S 5592-5594

ID 01702012

Extremismus

Konsequenzen aus den Erkenntnissen über eine rechte Terrorgruppe

- Neufassung des Antrags Drucksache 17/2000; Verurteilung der Verbrechen der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU), Solidarität mit den Hinterbliebenen der Opfer; Aufklärung möglichen Fehlverhaltens der Sicherheitsbehörden, Untersuchung auf parlamentarischer Ebene über die Kontrollkommissionen hinaus, öffentliche Tagung aller damit befassten Gremien, Rücknahme der Kürzungen bei Programmen gegen Rechtsextremismus, Reduzierung der Zahl der V-Leute in der rechten Szene, Verbot der NPD, "Abschaltung" aller V-Leute bei der NPD zur Vermeidung einer Gefährdung des Verbotsverfahrens -

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund

Änderungsantrag (Antrag) Heinz-Werner Jezewski (DIE LINKE) 15.11.2011 Drucksache 17/2012
Plenarprotokoll 17/64 18.11.2011 S 5578-5594
Beschl: Ablehnung (mehrheitlich)

ID 01702000

Extremismus

Konsequenzen aus den Erkenntnissen über das Rechtsextremen-Trio aus Thüringen

- Berichtsantrag; Erkenntnisse und Konsequenzen aus den Verbrechen des thüringischen Rechtsextremisten-Trios, mögliche Neubewertung der Extremisten-Gefahr, Regelung der Grenze zwischen Informationsgewinnung und Kooperation mit rechten V-Leuten durch den Verfassungsschutz, Kontrolle der länderübergreifenden Ermittlungen, mögliche Kapitaldelikte wegen der Religion des Opfers und an Menschen mit Migrationshintergrund -

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund

Dringlichkeitsantrag Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.11.2011 Drucksache 17/2000
Plenarprotokoll 17/62 16.11.2011 S 5306-5307
(Dringlichkeit bejaht)
Plenarprotokoll 17/64 18.11.2011 S 5578-5594
(Änderungsantrag SPD Drucksache 17/2001, Änderungsantrag (Antrag) DIE LINKE Drucksache 17/2012 (s. dort))
(Erledigt durch Berichterstattung, Bericht s. Plenarprotokoll 17/64)

ID 0179007001

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Gedenken an die Opfer der Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund"

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund

Plenarprotokoll 17/70 27.01.2012 S 5994

ID 01791083BS

Brandstiftung

Brand in der Lübecker Hafenstraße; möglicher Zusammenhang des Brandanschlags von 1996 mit den Aktivitäten der rechtsextremistischen "Zwickauer Zelle", Wiederaufnahme der staatsanwaltlichen Ermittlungen; Aufenthaltsrecht eines Überlebenden des Anschlags

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund

Umdruck 17/3271
Bericht MJGI in Ausschussprotokoll IR 17/83 18.01.2012 S 15-20

ID 01791079BR

Extremismus

Rechtsextremistische Straftaten in SH; Zahl, Deliktarten, ideologischer Hintergrund, Vernetzung, Gewaltpotential, terroristische Strukturen, mögliche Verbindungen zur Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU), Aktivitäten von Polizei und Verfassungsschutz, Einsatz von V-Leuten, Einrichtung einer bundesweiten Verbunddatei, mögliches Verbot der NPD

Weitere Themen:

Nationalsozialistischer Untergrund

Umdruck 17/3150
Bericht IM in Ausschussprotokoll IR 17/79 30.11.2011 S 7-15

Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 20.04.2024
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags


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