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Vorgänge

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 20. Wahlperiode 
 
 ID 02001715 
  Straßenverkehrsrecht 
 Dänische Parkscheiben in Flensburg 
 - Rechtslage, Ermessensspielraum zum Verzicht auf die in Flensburg praktizierte Ahndung dänischer Parkscheiben, Einsatz für eine grundsätzliche Anerkennung/Duldung - 
 Weitere Themen: 
 
  • Parken
  •  
     
     
    Kleine Anfrage Christian Dirschauer (SSW) und Antwort MWVATT 13.12.2023 Drucksache 20/1715
     
     
     
     
     ID 02000936 
      Parken 
     Gebühren für Bewohnerparkausweise 
     - Geplante Nutzung der Öffnungsklausel im StVG für die Erhebung von Gebühren für Parkausweise in städtischen Quartieren mit erheblichem Parkraummangel, Definition einer "angemessenen" Gebührenhöhe, Deckelung, Interesse der Kommunen an einer Erhöhung der Bewohnerparkgebühren - 
     
     
    Kleine Anfrage Dr. Bernd Buchholz (FDP) und Antwort MWVATT 27.04.2023 Drucksache 20/936
     
     
     
     
     ID 0209000473 
      Parken 
     Erhöhung der Anwohnerparkgebühren 
     
     
    im Rahmen Regierungserklärung: Plenarprotokoll 20/4 31.08.2022 S 143
     
     
     
     Redner:
    PlPr 20/4: Harms, Lars (SSW) S 143
     
     
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 03.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags
     
     
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