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Vorgänge

3 Treffer. Die Aufbereitung ergibt 3 Dokumente/Vorgänge.

 
 
 20. Wahlperiode 
 
 ID 02001972 
  Telekommunikationsüberwachung 
 Bericht zu verdeckten oder eingriffsintensiven Datenerhebungsmaßnahmen gemäß § 186b Absatz 2 des Landesverwaltungsgesetzes für das Jahr 2022 
 - Bestandsdatenauskünfte, besondere Mittel der Datenerhebung wie präventive Observation und Wohnraumüberwachung sowie Einsatz verdeckter Ermittler, präventive Telekommunikationsüberwachung, Unterbrechung von Telekommunikation, Einsatz von Vertrauenspersonen und Datenabgleich - 
 Weitere Themen: 
 
  • Verdeckte Ermittlung
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    Bericht MIKWS 12.03.2024 Drucksache 20/1972    		 
    		 
     
     
     ID 02000903 
      Untersuchungsausschuss 
     Umsetzung der Empfehlungen des "Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode" durch die Landesregierung 
     - Angekündigte "grundsätzliche" Umsetzung, berücksichtigte Handlungsempfehlungen im Bereich von Justiz und Landespolizei, Stand, Zeitplanung - 
     Weitere Themen: 
     
  • Verdeckte Ermittlung
    		•  
     
     
    Kleine Anfrage Niclas Dürbrook (SPD) und Antwort MIKWS 18.04.2023 Drucksache 20/903    		 
    		 
     
     
     ID 02000537 
      Telekommunikationsüberwachung 
     Bericht der Landesregierung über die verdeckten oder eingriffsintensiven Datenerhebungsmaßnahmen zur aufsichtlichen Kontrolle durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag gem. § 186b Absatz 2 des Landesverwaltungsgesetzes (LVwG) für das Jahr 2021 
     - Bestandsdatenauskünfte, besondere Mittel der Datenerhebung wie präventive Observation und Wohnraumüberwachung sowie Einsatz verdeckter Ermittler, präventive Telekommunikationsüberwachung, Unterbrechung von Telekommunikation, Einsatz von Vertrauenspersonen und Datenabgleich - 
     Weitere Themen: 
     
  • Verdeckte Ermittlung
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    Bericht MIKWS 20.12.2022 Drucksache 20/537
    Sammeldrucksache LtgPräs 24.01.2023 Drucksache 20/624
    Plenarprotokoll 20/18 27.01.2023 S 1325
    (Beschl: Überweisung an das Parlamentarische Kontrollgremium zur abschließenden Beratung)
    (Kenntnisnahme durch PKG am 29.03.2023 erfolgt)    		 
    		 
     

      Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 02.05.2024
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags     		 
     
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